Leider ist die Schweiz bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen nach wie vor stark im R\u00fcckstand. Hinzu kommen neu Priorisierungsfragen bei der Umsetzung von DigiSant\u00e9. Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist ein Projekt, das den Patientinnen und Patienten, dem medizinischen Personal und dem gesamten Gesundheitssystem zugutekommt. Dieses Projekt ist insbesondere f\u00fcr die Qualit\u00e4t und die Effizienz des Schweizer Gesundheitswesens, die krankheitsbezogene Grundlagenforschung und die Versorgungsforschung von Bedeutung. Ein digitalisiertes Gesundheitssystem w\u00fcrde auf der Grundlage von Daten ein besseres Verst\u00e4ndnis der Gesundheit, der Versorgungsqualit\u00e4t und des Behandlungsbedarfs der Schweizer Bev\u00f6lkerung erm\u00f6glichen. Die richtige Priorit\u00e4tensetzung bei der Umsetzung des vom Parlament 2024 verabschiedeten Programms DigiSant\u00e9 ist umso wichtiger
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung einer zukunftsgerichteten digitalen Transformation des Gesundheitswesens bewusst. Im Zentrum steht der Nutzen f\u00fcr Patientinnen und Patienten, die von einer besseren Versorgungsqualit\u00e4t und mehr Effizienz profitieren sollen. Daneben ist die digitale Transformation auch f\u00fcr die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Forschungs- und Innovationsstandorts Schweiz zentral. Neben der M\u00f6glichkeit zur Sekund\u00e4rnutzung von aussagekr\u00e4ftigen Gesundheitsdaten, die idealerweise direkt aus digitalisierten Versorgungsprozessen hervorgehen, ist insbesondere die F\u00e4higkeit entscheidend, mit der raschen technologischen Entwicklung Schritt zu halten. Nur wenn digitale Infrastrukturen im Gesundheitswesen entsprechend weiterentwickelt werden, k\u00f6nnen neue Technologien wirksam integriert und genutzt werden. Mit dem Programm DigiSant\u00e9 f\u00f6rdert der Bund gezielt die digitale Transformation im Gesundheitswesen. Erg\u00e4nzend leistet die Finanzierung des Swiss Personalized Health Network (SPHN) und seines Datenkoordinationszentrums (SPHN-DCC) seit 2017 einen wichtigen Beitrag zur Verf\u00fcgbarkeit von qualitativ hochwertigen Daten f\u00fcr die Forschung.
2. Ja, deshalb ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen f\u00fcr die Sekund\u00e4rnutzung von Gesundheitsdaten f\u00fcr Planung, Steuerung oder Forschung, ein zentrales Ziel von DigiSant\u00e9. Im Rahmen von DigiSant\u00e9 werden Rechtsetzungsaktivit\u00e4ten, welche die Grundlage legen f\u00fcr den Aufbau des Gesundheitsdatenraums, die Sekund\u00e4rnutzung der Daten sowie die Entwicklung von dazu notwendigen Datenzugangsstrukturen zeitlich fr\u00fch, d.h. in der ersten Phase des Programms, angegangen. Diese Arbeiten erfolgen in enger Abstimmung mit der Branche sowie den relevanten Akteuren auf Bundes- und Kantonsebene; insbesondere mit dem Bundesamt f\u00fcr Justiz im Zusammenhang mit der Umsetzung der Motion 22.3890 \u00abRahmengesetz f\u00fcr die Sekund\u00e4rnutzung von Daten\u00bb und der Bundeskanzlei als Anlaufstelle Daten\u00f6kosystem Schweiz.
3. Mit den Standardisierungszielen von DigiSant\u00e9 sollen die Grundvoraussetzungen f\u00fcr eine bessere Verf\u00fcgbarkeit von aussagekr\u00e4ftigen Gesundheitsdaten gelegt werden. Diese k\u00f6nnen auch dazu beitragen, die Transparenz \u00fcber Behandlungsqualit\u00e4t im Sinne der bestm\u00f6glichen Versorgung von Patientinnen und Patienten zu erh\u00f6hen. Das BAG ver\u00f6ffentlicht seit vielen Jahren Qualit\u00e4tsindikatoren. Der Bundesrat hat in seinen Vierjahreszielen 2025\u20132028 die Entwicklung eines Monitoringsystems und eines Dashboards festgelegt. Um diese Ziele zu erreichen, beauftragt die Eidgen\u00f6ssische Qualit\u00e4tskommission Dritte mit der Erarbeitung neuer Qualit\u00e4tsindikatoren und der Weiterentwicklung bestehender Indikatoren.
4. Das Programm DigiSant\u00e9 umfasst insgesamt 50 Vorhaben zur F\u00f6rderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen. F\u00fcr deren Umsetzung hat das Parlament einen Verpflichtungskredit gesprochen. Der Bundesrat ist bestrebt, die Vorhaben im Rahmen dieses Kredits effizient und zielgerichtet umzusetzen. Gleichzeitig weist der Bundeshaushalt der kommenden Jahre strukturelle Defizite auf, was die Investitionen in zukunftsrelevante Bereiche erschwert. Vor diesem Hintergrund bleibt die nachhaltige Finanzierung solcher Programme eine Herausforderung, der sich der Bundesrat aktiv stellt.
5. Der Bundesrat ist sich der hohen Erwartungen und der strategischen Bedeutung von DigiSant\u00e9 bewusst. Ein unzureichendes Fortschreiten des Programms w\u00fcrde nicht nur die Glaubw\u00fcrdigkeit der Digitalisierungsvorhaben des Bundes im Gesundheitswesen beeintr\u00e4chtigen, sondern auch das Vertrauen der beteiligten Akteure und der Bev\u00f6lkerung schw\u00e4chen. Deshalb legt der Bundesrat grossen Wert auf eine klare Governance-Struktur, eine sachlich fundierte Priorisierung, die gemeinsam mit der Branche vorgenommen wird, sowie eine regelm\u00e4ssige Wirkungs\u00fcberpr\u00fcfung der durchgef\u00fchrten Projekte. Die enge Einbindung der Kantone, Fachkreise und Leistungserbringer, u.a. im Rahmen des DigiSant\u00e9 Branchengremiums, bildet dabei eine zentrale Voraussetzung f\u00fcr die erfolgreiche Umsetzung.
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