{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253702,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20253702,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"25.3702","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"Die Armee und weltweite Innovationen bei Waffensystemen","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Die politische Weltb\u00fchne ist aktuell vielen Verwerfungen unterworfen, welche sich unter anderem in den Konflikten in Osteuropa und dem Nahen Osten zeigen. Diese Konflikte zeigen auch, dass Mittel f\u00fcr die konventionelle Kriegsf\u00fchrung nach wie vor \u00e4usserst relevant sind. Gleichzeitig sehen wir aber auch eine rasant fortschreitende Entwicklung bzw. Weiterentwicklung von Waffensystemen und die Bedeutung von kurzen Beschaffungswegen und milit\u00e4rischer Innovation.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen folgende Fragen zu beantworten:</p><p>&nbsp;</p><ol style=\"list-style-type:decimal;\"><li>Die aktuelle Dauer, bis ein System in der Armee beschafft und einsatzf\u00e4hig ist, dauert vielfach prozessbedingt 5 bis 10 Jahre. Dies ist in Anbetracht der Entwicklung viel zu lange. Sieht der Bundesrat hier Handlungsbedarf?</li><li>Welche (administrativen) Zwischenschritte gibt es, bis ein neu beschafftes System in der Armee eingef\u00fchrt wird?</li><li>Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat, um sicherzustellen, dass Beschaffungen in Zukunft schneller durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen? Gibt es hierzu bereits Pl\u00e4ne und zeitliche Ziele?</li><li>Die Drohnenkriegsf\u00fchrung zeigt auf, wie schnell die Innovation bei Waffensystemen aktuell ist. Inoffizielle Quellen gehen davon aus, dass alle paar Monate neue Drohnengeneration entwickelt werden. Wie geht der Bundesrat mit dieser rasanten Entwicklung um?</li><li>Wie f\u00f6rdert der Bundesrat die einheimische Innovation bei unbemannten Systemen (Drohnen, unbemannte Bodenfahrzeuge etc.), damit die Armee Zugang zu einheimischen Produkten hat, welche in kurzer Zeit lieferbar sind?</li><li>Wie sehen die aktuellen Beschaffungspl\u00e4ne f\u00fcr Drohnen in der Armee aus? Welche Drohnentypen (Aufkl\u00e4rungsdrohnen, Kampfdrohnen, Kamikaze-Drohnen etc.) sollen bis wann beschafft werden?</li><li>Ist der aktuelle Sollbestand der Armee noch ausreichend um diesen neuen, innovativen Bedrohungen zu begegnen und gleichzeitig die Verteidigungsf\u00e4higkeit im konventionellen Rahmen sicherzustellen?</li></ol>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<span><p><strong><span>1.</span></strong><span> Die beschriebene Herausforderung ist nicht neu. So beauftragte das VBS bereits 2019 bei der Firma Deloitte AG die Analyse des Beschaffungsablaufs im VBS. Der Bericht \u00abBeschaffungen VBS\u00bb vom 20. Mai 2020 (</span><a href=\"http://www.vbs.admin.ch\"><u><span>www.vbs.admin.ch</span></u></a><span> &gt; Sicherheit &gt; Armee &gt; R\u00fcstungsbeschaffungen) sowie der Bericht der Begleitgruppe beinhalten Empfehlungen, die in den letzten Jahren schrittweise umgesetzt wurden. Auch mit der am 20. Juni 2025 verabschiedeten R\u00fcstungspolitischen Strategie (BBl 2025 2151) tr\u00e4gt der Bundesrat den genannten Herausforderungen Rechnung. In einem sicherheitspolitisch dramatisch verschlechterten Umfeld zielt die Strategie darauf ab, die Verteidigungs- und Durchhaltef\u00e4higkeit der Schweizer Armee rasch zu st\u00e4rken. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden auch Massnahmen definiert, um den Beschaffungsprozess k\u00fcnftig schneller, kosteneffizienter, flexibler und st\u00e4rker den Technologiezyklen folgend zu gestalten (vgl. Ziel 5, Handlungsfeld 4 und Aktionsplan der R\u00fcstungspolitischen Strategie). Der Bundesrat wird nach Umsetzung der Strategie pr\u00fcfen, ob dar\u00fcber hinaus Handlungsbedarf besteht.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><strong><span>2.</span></strong><span> Der Beschaffungsprozess umfasst gem\u00e4ss der Methodik HERMES VBS (</span><a href=\"http://www.hermes-vbs.admin.ch/\"><u><span>www.hermes-vbs.admin.ch</span></u></a><span>) die Phasen \u00abInitialisierung\u00bb, \u00abKonzept\u00bb, \u00abRealisierung\u00bb und \u00abEinf\u00fchrung\u00bb.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><strong><span>3.</span></strong><span> Das in der R\u00fcstungspolitischen Strategie verankerte Ziel 5 sieht eine schnellere und flexiblere Beschaffung von R\u00fcstungsg\u00fctern vor. Instrumente daf\u00fcr sind das \u00abTailoring\u00bb, die Digitalisierung von Beschaffungsprozessen, der Verzicht auf \u00dcberspezifikationen und spezifische Anforderungen der Schweizer Armee sowie der Verzicht auf umfangreiche Tests und Erprobungen, sofern entsprechende Daten von Partnerstaaten genutzt werden k\u00f6nnen. Der Aktionsplan der R\u00fcstungspolitischen Strategie definiert, dass die Beschaffungs- und Projektlaufzeiten mittels des Einsatzes der oben genannten Instrumente ab 2026 gegen\u00fcber der Periode 2020\u20132024 verk\u00fcrzt werden sollen. </span></p><p><em><span>&nbsp;</span></em></p><p><strong><span>4.</span></strong><span> Mit dem Schweizer Drohnen- und Robotik-Zentrum (SDRZ) verf\u00fcgt das VBS \u00fcber eine Fachstelle, die diese Entwicklungen aufmerksam verfolgt, deren m\u00f6gliche Auswirkungen auf die Schweiz analysiert und bereits seit 2017 eng mit Vertretern aus Industrie und Akademie zusammenarbeitet sowie diese in Forschungs- und Innovationsprojekte involviert. Zudem hat das VBS 2023 das Kompetenzzentrum Drohnen und Robotik Verteidigung sowie 2024 die Taskforce Drohnen (TFD) gegr\u00fcndet. Gleichzeitig hat der Bundesrat mit der in der R\u00fcstungspolitischen Strategie verankerten schrittweisen Erh\u00f6hung des Anteils des Armeebudgets f\u00fcr Forschung und Entwicklung auf 2 Prozent sowie mit der Ank\u00fcndigung, auch den Anteil des Armee-Budgets f\u00fcr Innovation zu erh\u00f6hen, weitere Massnahmen zur St\u00e4rkung der sicherheitsrelevanten Forschung, Entwicklung und Innovation im Inland ergriffen. Dadurch sollen akademische und industrielle F\u00e4higkeiten ausgebaut werden, um mit den rasanten Entwicklungen schritthalten zu k\u00f6nnen und das Innovationspotenzial der Schweiz zu nutzen. Der Bundesrat weist erg\u00e4nzend darauf hin, dass er sich zur Drohnen-Thematik auch in seinem Bericht in Erf\u00fcllung des Postulats Dittli (</span><a href=\"https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20233209\"><u><span>23.3209</span></u></a><span>) \u00e4ussern wird.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><strong><span>5.</span></strong><span> Die TFD verfolgt zum einen das Ziel, mit Schweizer Drohnen die Verteidigungsf\u00e4higkeit der Schweiz zu st\u00e4rken, indem die Schweizer Armee f\u00fcr Versuche Drohnen erh\u00e4lt und damit den F\u00e4higkeitsaufbau beschleunigen kann. Zum anderen sollen Drohnen m\u00f6glichst in der Schweiz entwickelt und hergestellt werden, um Abh\u00e4ngigkeiten vom Ausland zu reduzieren. So entstanden im Zuge der Zusammenarbeit mit der Akademie in den letzten Jahren verschiedene Drohnen- und Robotik-Startups. F\u00fcr die erw\u00e4hnten Ziele stehen der TFD in den Jahren 2025-2027 47 Millionen Franken zur Verf\u00fcgung.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><strong><span>6.</span></strong><span> Die TFD soll im Rahmen ihrer Aktivit\u00e4ten bis 2027 eine gen\u00fcgend hohe Anzahl an Drohnen f\u00fcr die Schweizer Armee zur Verf\u00fcgung stellen, damit die Truppe ausgebildet werden kann und eine gewisse Bevorratung sichergestellt ist. Im Fokus steht dabei die Bek\u00e4mpfung von Boden- und Luftzielen. Im R\u00fcstungsprogramm 2025 ist eine Erg\u00e4nzungsbeschaffung der bereits eingef\u00fchrten Drohnensysteme der Schweizer Armee vorgesehen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><strong><span>7.</span></strong><span> Damit die Armee ihre Aufgaben erf\u00fcllen kann, ben\u00f6tigt sie im Einsatzfall einen Sollbestand von 100\u2018000 Soldaten, Unteroffizieren und Offizieren. Um absehbare Ausf\u00e4lle zu kompensieren, ist erfahrungsgem\u00e4ss ein rund 40 Prozent h\u00f6herer Effektivbestand n\u00f6tig. Der Bundesrat will in erster Priorit\u00e4t die Alimentierung der Armee nachhaltig sichern.</span></p></span>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1755648000000)\/","SubmittedBy":"Schnyder Markus","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1766146389000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1766146402587)\/","SubmissionDate":"\/Date(1750291200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5209,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}