Jedes Jahr erkranken in der Schweiz durchschnittlich 6500 Frauen an Brustkrebs. In drei Viertel der F\u00e4lle wird Brustkrebs nach dem 50. Lebensjahr diagnostiziert. Eine Mehrheit der Kantone hat deshalb systematische Screeningprogramme f\u00fcr Frauen ab 50 Jahren eingef\u00fchrt, denn bei rechtzeitiger Diagnose hat diese Krebsart eine gute Heilungsrate. Z\u00fcrich und die Zentralschweiz lassen jedoch mit der Einrichtung solcher Screeningprogramme auf sich warten und setzen damit ihre Einwohnerinnen einem erh\u00f6hten Brustkrebsrisiko aus.
Ferner ist die schweizweite Einf\u00fchrung von Brustkrebs-Screeningprogrammen gem\u00e4ss Bericht des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren \u00abWeiterf\u00fchrung der Nationalen Strategie gegen Krebs 2017\u20122020\u00bb eines der 15 Umsetzungsprojekte der Strategie gegen Krebs. Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1) Was ist der Stand der schweizweiten Einf\u00fchrung von Brustkrebs-Screeningprogramme f\u00fcnf Jahre nach dem oben erw\u00e4hnten Bericht?
2) Wurden endlich Bewertungskriterien f\u00fcr laufende Programme und Empfehlungen f\u00fcr die Fortsetzung der Brustkrebs-Screenings formuliert?
3) Wann kann man erwarten, dass schweizweit alle Frauen in Bezug auf Brustkrebs gleich behandelt werden?
4) In Kantonen, die sich den erw\u00e4hnten Programmen widersetzen, m\u00fcssen die Frauen nicht nur an ein Mammografie-Screening denken, sondern dieses auch noch aus eigener Tasche bezahlen. Dies schliesst viele Frauen mit niedrigem Einkommen von der Fr\u00fcherkennung aus. Wie steht der Bundesrat zu dieser Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Gem\u00e4ss dem Bericht \u00abWeiterf\u00fchrung Nationale Strategie gegen Krebs 2017\u20132020\u00bb (www.bag.admin.ch > Politik & Gesetze > Nationale Gesundheitspolitik > Gesundheitspolitische Strategien > Nationale Strategie gegen Krebs 2014\u20132020) war im Bereich Brustkrebs-Fr\u00fcherkennung vorgesehen, eine nationale Empfehlung zur Weiterf\u00fchrung der Brustkrebs-Fr\u00fcherkennung durch Mammographie in der Schweiz zu erarbeiten (vgl. Ziff. 2.2). Ebenfalls sollten die Kriterien f\u00fcr eine nationale Evaluation der Programme festgelegt sowie Zust\u00e4ndigkeiten gekl\u00e4rt werden. Im Jahre 2014 wurden durch Fachkreise und Kantone Qualit\u00e4tsstandards f\u00fcr Brustkrebs-Fr\u00fcherkennungsprogramme erarbeitet und verabschiedet. Diese Qualit\u00e4tsstandards wurden seither in den kantonalen Programmen umgesetzt und in regelm\u00e4ssigen Monitorings von Swiss Cancer Screening gepr\u00fcft. Der letzte Monitoringbericht 2019 \u2013 2021 zeigte, dass die kantonalen Brustkrebs-Fr\u00fcherkennungsprogramme gr\u00f6sstenteils den nationalen und internationalen Qualit\u00e4tsstandards entsprechen.
Im Rahmen der Erarbeitung des Nationalen Krebsplans (Umsetzung der am 29. Februar 2024 an den Bundesrat \u00fcberwiesenen Motion 23.3014 Nationaler Krebsplan) wird die Frage der Harmonisierung und Qualit\u00e4tssicherung der kantonalen Fr\u00fcherkennungsprogramme erneut diskutiert werden. Der Bundesrat wird den Nationalen Krebsplan voraussichtlich im Sommer 2026 verabschieden.
3./4. Es bestehen auf Bundesebene keine rechtlichen Grundlagen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Pr\u00e4ventions- oder Fr\u00fcherkennungsprogrammen, beispielsweise eines nationalen Programms zur Fr\u00fcherkennung von Brustkrebs. F\u00fcr weitere Informationen sei auf die Antworten auf die Fragen 15.5159 Piller Carrard \u00abWann gibt es ein nationales Programm zur Fr\u00fcherkennung von Brustkrebs?\u00bb und 10.5176 Moret. \u00abNationales Programm zur Fr\u00fcherkennung von Brustkrebs\u00bb verwiesen.
Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber ein dezentralisiertes Gesundheitssystem unter kantonaler Hoheit. Die Bundesgesetzgebung \u00fcberl\u00e4sst es den Kantonen die Aufgabe, Fr\u00fcherkennungsprogramme durchzuf\u00fchren. In diesem Zusammenhang ist die \u00dcbernahme der Kosten f\u00fcr das Mammografie-Screening durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) unterschiedlich geregelt, da einige Kantone die Durchf\u00fchrung von Fr\u00fcherkennungsprogrammen nicht als Priorit\u00e4t erachten. Dem Bundesrat ist bewusst, dass dadurch je nach Kanton potenziell ein unterschiedlicher Zugang besteht.
Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion 14.3055 Heim Bea \u00abQualit\u00e4tssicherung bei Untersuchungen oder Programmen zur Fr\u00fcherkennung von Brustkrebs\u00bb erl\u00e4uterte, werden in Kantonen ohne Programme jedoch ebenfalls Fr\u00fcherkennungsmammografien nach individuellen Entscheidungen durchgef\u00fchrt. Dieses sogenannte opportunistische Screening stellt keine Pflichtleistung der OKP dar, da dabei kein \u00fcberpr\u00fcfbarer systematischer und strukturierter Prozess besteht. Dies ist jedoch f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung der Qualit\u00e4t dieser Pr\u00e4ventionsmassnahme von grosser Bedeutung.
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