Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Die Schweiz sieht sich in den n\u00e4chsten Jahrzehnten mit riesigen verkehrspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Im Rahmen von \u00abVerkehr 45\u00bb wird deshalb aktuell der Infrastrukturausbau durchleuchtet. Was bisher jedoch fehlt, ist ein ganzheitliches Konzept f\u00fcr die bessere Ausnutzung bestehender Infrastrukturen durch Technologie. Auf allen Verkehrstr\u00e4gern gibt es massive angebotsseitige Reserven, die durch marktreife Technologien erschlossen werden k\u00f6nnten. Auf der Bahn gibt es gem\u00e4ss Sch\u00e4tzungen ein Potenzial von 50% mehr Z\u00fcgen pro Stunde und Richtung dank zeitgem\u00e4ssen Stellwerken und Signalen. Auf der Strasse werden bspw. am \u00dcbergang von Autobahnen zum Stadtverkehr durch nicht optimierte Lichtsignale Potenziale verschenkt. Ziel muss es sein, dass der Staat als Infrastruktureigner mehr auf Optimierung setzt.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die effiziente Nutzung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen. Auf den Nationalstrassen setzt das Bundesamt f\u00fcr Strassen daher umfangreiche Verkehrsmanagement-Massnahmen um. Unter anderem ist geplant, in den n\u00e4chsten Jahren auf \u00fcber 2'200 Richtungskilometern Geschwindigkeitsharmonisierungs- und Gefahrenwarnanlagen zu installieren. Zudem sollen entlang besonders stark belasteten Streckenabschnitten die Autobahneinfahrten mittels intelligenter Lichtsignalsteuerungen dosiert werden. Diese Verkehrsmanagementanlagen werden durch modernste Verkehrsrechner automatisiert und abh\u00e4ngig vom Verkehrsaufkommen gesteuert.
Im Schienennetz werden bei Neu- und Umbauten die modernsten Technologien verbaut. Bei Stellwerken und Signaltechnik verfolgt die ERTMS-Strategie des Bundesamtes f\u00fcr Verkehr (www.bav.admin.ch > Verkehrsmittel > Eisenbahn > Fachinformation > Interoperabilit\u00e4t) die netzweite Implementierung der europaweit interoperablen F\u00fchrerstandsignalisierung auf dem Normalspurnetz, um diesen Bereich schrittweise dem Stand der Technik anzugleichen. Damit wird die bisherige Vielfalt der Altsysteme reduziert und die Basis f\u00fcr Effizienzsteigerungen gelegt, welche k\u00fcnftig durch Automatisierung realisiert werden k\u00f6nnen.
2. - 4. Der Bundesrat hat das Postulat 25.3548 \u00abNeue technologische M\u00f6glichkeiten f\u00fcr das Verkehrsmanagement nutzbar machen\u00bb zur Annahme empfohlen. Im Bericht in Erf\u00fcllung dieses Postulats wird der Bundesrat aufzeigen, welche neuen Technologien f\u00fcr Verkehrsmanagement eingesetzt werden k\u00f6nnten und welche regulatorischen Anpassungen zur Nutzbarmachung notwendig w\u00e4ren.
Mit der Botschaft MODIG (Mobilit\u00e4tsdateninfrastruktur) legt der Bundesrat dem Parlament ausserdem eine Gesetzesvorlage vor, die es u.a. erm\u00f6glichen soll, die Datengrundlage f\u00fcr das Verkehrsmanagement zu verbessern. Beispielsweise sollen schweizweit die Daten zu Baustellen zentral zug\u00e4nglich gemacht werden, was die Voraussetzungen f\u00fcr den Einsatz von neuen Technologien und Innovationen sowohl f\u00fcr das Verkehrsmanagement als auch f\u00fcr Private durch bessere Planungs- und Dispositionsm\u00f6glichkeiten schafft.
5.- 6. Durch die Automatisierung und Digitalisierung werden neue Mobilit\u00e4tsangebote erm\u00f6glicht. Der Bundesrat wird in seinem Bericht in Erf\u00fcllung des Postulats 24.4244 \u00abGrundlagen f\u00fcr eine nachhaltige Mobilit\u00e4t mit automatisiertem Fahren schaffen\u00bb aufzeigen, welche M\u00f6glichkeiten sich durch die technologischen Entwicklungen im Mobilit\u00e4tsbereich ergeben und mit welchen Massnahmen die Nutzung dieser Technologien in Richtung eines effizienten und nachhaltigen Verkehrssystems gelenkt werden sollen.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1755043200000)\/","SubmittedBy":"Dobler Marcel","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1758882201000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":null,"Modified":"\/Date(1763088064277)\/","SubmissionDate":"\/Date(1750377600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5209,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}