Der Bundesrat wird beauftragt, darzulegen, wie die Wiederherstellung der defensiven Durchhaltef\u00e4higkeit und territorialen Resilienz der Schweiz nach den Grunds\u00e4tzen der Konzeption ZEUS 1990 mit heutigen sicherheitspolitischen Anforderungen und wirtschaftspolitischen Interessen in Einklang gebracht werden kann.
Der Bericht soll insbesondere pr\u00fcfen:
Die aktuelle sicherheitspolitische Realit\u00e4t erfordert nicht nur moderne Systeme, sondern eine glaubw\u00fcrdige F\u00e4higkeit zur Selbstverteidigung und zur Durchhaltef\u00e4higkeit im Krisenfall. W\u00e4hrend Auslandbeschaffungen bei grossen R\u00fcstungskonzernen oft mit langen Lieferfristen und Abh\u00e4ngigkeiten verbunden sind, k\u00f6nnen Investitionen in die Schweizer Logistik, Infrastruktur und Produktion sofort realisiert und volkswirtschaftlich wirksam werden.
Gegen Ende des Kalten Krieges war die Schweiz in ihrer Ausrichtung auf eine autonome und autarke Landesverteidigung ausgerichtet. M\u00f6glicherweise erstmals in ihrer Geschichte war die Schweizer Armee konsistent und konsequent auf einen Verteidigungseinsatz ausgerichtet. Die Wiederbelebung der Grundprinzipien von ZEUS 1990 \u2013 angepasst an heutige Bedrohungen \u2013 erlaubt es, die sicherheitspolitische Substanz der Schweiz zu st\u00e4rken und gleichzeitig einen Investitionsimpuls f\u00fcr die heimische Wirtschaft auszul\u00f6sen. Es ist Zeit f\u00fcr eine strategische Neugewichtung.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat unterst\u00fctzt das Anliegen des Postulats, angesichts der versch\u00e4rften Sicherheitslage die Verteidigungsf\u00e4higkeit, die Resilienz und die Versorgungssicherheit der Schweiz wirksam zu st\u00e4rken. Die Durchhaltef\u00e4higkeit, Resilienz und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind zentrale Elemente der Abwehr- und Verteidigungsf\u00e4higkeit der Schweiz und damit der Sicherheitspolitik. Diese Ziele verfolgen die sich in Erarbeitung befindende Sicherheitspolitische Strategie (Sipol S) und die R\u00fcstungspolitische Strategie des Bundesrates.
Konkret wird die Sipol S aufzeigen, wie die Resilienz, die Abwehr und der Schutz sowie die Verteidigungsf\u00e4higkeit gest\u00e4rkt werden k\u00f6nnen. Diesen Zielen dienen beispielsweise Massnahmen, welche das Bewusstsein f\u00fcr die sicherheitspolitische Lage und die wirtschaftliche und technologische Sicherheit f\u00f6rdern und die Funktionsf\u00e4higkeit von kritischen Sektoren der Infrastruktur bei St\u00f6rungen sicherstellen.
Die St\u00e4rkung der Durchhaltef\u00e4higkeit ist ein Anliegen der R\u00fcstungspolitischen Strategie des Bundesrates (RPS) vom 20. Juni 2025 (BBl 2025 2151). Dazu sieht die RPS unter anderem eine St\u00e4rkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) der Schweiz vor. Die STIB soll \u00fcber industrielle Kernf\u00e4higkeiten und Technologieentwicklung verf\u00fcgen und diese f\u00fcr die Armee nutzbar machen. Gleichzeitig ist die Schweizer Industrie \u00fcber Instrumente wie Kompensationsgesch\u00e4fte st\u00e4rker in internationale Lieferketten einzubinden, um die Versorgung mit R\u00fcstungsg\u00fctern auch in Krisen oder Konflikten zu sichern. Bei k\u00fcnftigen Beschaffungen ist die Lieferkettensicherheit verst\u00e4rkt als Kriterium zu ber\u00fccksichtigen. Sie tr\u00e4gt somit den Lehren aus aktuellen Konflikten Rechnung, indem sie einerseits die inl\u00e4ndische Produktion und Lagerhaltung sicherheitsrelevanter G\u00fcter st\u00e4rkt \u2013 etwa von Munition \u2013 und andererseits den Zugang neuen Technologien und internationalen Kooperationen anstrebt.
Die Konzeption ZEUS 1990 entstand im Kontext des Kalten Krieges, mit Fokus auf mechanisierte Massenheere und territoriale Verteidigung. Heute ist das Bedrohungsspektrum breiter: hybride Angriffe, Cyberoperationen, Sabotage, Desinformation und weitreichende Wirkmittel pr\u00e4gen die sicherheitspolitische Realit\u00e4t und erfordern flexible, technologisch fortschrittliche Mittel sowie die F\u00e4higkeit, international zusammenzuarbeiten. Eine nationale Autarkie in der Verteidigung wie in der R\u00fcstungsindustrie gem\u00e4ss der Konzeption ZEUS w\u00e4re unter heutigen Bedingungen nicht zielf\u00fchrend und entspr\u00e4che nicht den heutigen Bedrohungen und Anforderungen. Eine wirksame Verteidigung setzt vor allem Interoperabilit\u00e4t und Kooperation mit europ\u00e4ischen Staaten voraus, zumal gewisse Angriffsformen, etwa im Cyberraum und aus der Luft, auch mit einem stark erh\u00f6hten Mitteleinsatz nicht eigenst\u00e4ndig abgewehrt werden k\u00f6nnten.
Der Bundesrat erachtet aus den genannten Gr\u00fcnden einen zus\u00e4tzlichen Bericht als nicht zielf\u00fchrend. Die Ressourcen sollen f\u00fcr die Umsetzung bestehender Strategien priorisiert werden, die das Grundanliegen des Postulats ber\u00fccksichtigen.