Heute wird ein Grossteil der weltweiten F\u00f6rderung von seltenen Erden (REM) durch wenige Staaten kontrolliert. Seltene Erden werden f\u00fcr starke Magnete, farbige Bildschirme, Smartphones, Elektroautos, medizinische Ger\u00e4te und viele weitere Produkte gebraucht. Sie sind wichtig f\u00fcr viele moderne Technologien und erneuerbare Energien.
Anhand dieser Tatsache stellen sich folgende Fragen:
1. Wie beurteilt der Bundesrat den Umstand, dass wenige Staaten in diesem Bereich eine gewisse Monopolstellung haben?
2. Besteht diesbez\u00fcglich eine Marktabh\u00e4ngigkeit von gewissen Staaten?
3. K\u00f6nnte dies ein strategisches Risiko f\u00fcr die Schweiz darstellen?
4. Falls Frage 3 mit JA beantwortet wird, was kann die Schweiz unternehmen, um dieses Risiko zu mindern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1., 2. Die Produktion von seltenen Erden ist zurzeit stark konzentriert: So werden gem\u00e4ss der Internationalen Energieagentur (IEA) 61 Prozent in China abgebaut und 92 Prozent dort raffiniert. Diese Konzentration nimmt allerdings allm\u00e4hlich ab, denn es wurden neue Vorkommen entdeckt und es streben neue Lieferanten aus anderen L\u00e4ndern auf den Markt. Wie im Bericht des Bundesrates vom 13. Dezember 2024 in Erf\u00fcllung des Postulates 20.3950 Schneider-Schneiter \u00abVersorgung der Schweizer Industrie mit mineralischen Rohstoffen f\u00fcr die Energiewende\u00bb erl\u00e4utert wird, importiert die Schweiz nur geringe Mengen an seltenen Erden in Rohform (100 kg/Jahr) und auch in Form von Halbfabrikaten und Komponenten sind es mit 174 Tonnen pro Jahr relativ kleine Mengen. Folglich ist momentan keine direkte Abh\u00e4ngigkeit unserer Wirtschaft in diesem Bereich festzustellen. Dieser Aspekt wird auch im Bericht des Bundesrates vom 22. Mai 2024 in Erf\u00fcllung der Postulate 22.3405 der Sozialdemokratischen Fraktion und 23.3543 Marti \u00abHandelsabh\u00e4ngigkeiten der Schweiz\u00bb hervorgehoben.
3., 4. Ein strategisches Risiko w\u00fcrde dann bestehen, wenn unsere Wirtschaft auf ein einzelnes Produkt angewiesen w\u00e4re, was aber momentan bei den seltenen Erden nicht der Fall ist. Dies schliesst allerdings die M\u00f6glichkeit indirekter Abh\u00e4ngigkeiten entlang der gesamten Lieferkette nicht v\u00f6llig aus, etwa wenn Lieferanten von Vormaterialien f\u00fcr die Schweizer Wirtschaft auf seltene Erden angewiesen sind. Gegen solche Risiken m\u00fcssen sich die Unternehmen, die ihre Lieferanten und ihre Konkurrenten kennen, aber selbst sch\u00fctzen. So war es auch im Fr\u00fchjahr 2025, als China Exportkontrollen f\u00fcr seltene Erden einf\u00fchrte. Die daraus entstandenen vor\u00fcbergehenden Versorgungsengp\u00e4sse \u2013 indirekt auch f\u00fcr Schweizer Unternehmen, die Dauermagnete aus seltenen Erden insbesondere in der EU beziehen \u2013haben sich mit der Zeit von selbst gel\u00f6st. Trotzdem verfolgt der Bundesrat die Entwicklung aufmerksam mit und das Bundesamt f\u00fcr wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) \u00fcberwacht die Versorgungslage mit seltenen Erden, genau wie es dies auch f\u00fcr andere besonders wichtige mineralische Rohstoffe tut. Generell ist der Bundesrat darauf bedacht, das gute Funktionieren der Lieferketten durch Ans\u00e4tze sicherzustellen, die offene M\u00e4rkte f\u00f6rdern, insbesondere durch die Aktualisierung und Aushandlung von Freihandelsabkommen. Daneben kann auch die Kreislaufwirtschaft dazu beitragen, die Abh\u00e4ngigkeit bei den Rohstoffen zu reduzieren. So verfolgt die Schweiz \u00fcber das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) die internationalen Entwicklungen und beteiligt sich an Projekten zur vermehrten R\u00fcckgewinnung von seltenen Metallen aus Elektro- und Elektronikaltger\u00e4ten. Damit leistet es ebenfalls einen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Der vom BAFU gef\u00f6rderte Metal Risk Check ist ebenfalls ein n\u00fctzliches Hilfsmittel, das die Unternehmen bei der Steuerung der Risiken in ihren Lieferketten unterst\u00fctzt. Dar\u00fcber hinaus ist der Bundesrat in Ad-hoc-Koalitionen aktiv, wie etwa der Future of Investment and Trade (FIT) Partnership, die gute Handelspraktiken f\u00fcr eine Markt\u00f6ffnung bei gr\u00f6sseren St\u00f6rungen in den Lieferketten f\u00fcr essenzielle G\u00fcter festlegen will. Schliesslich zieht der Bundesrat auch den Abschluss von Verst\u00e4ndigungsprotokollen oder sektoriellen Abkommen f\u00fcr die Versorgung mit besonders wichtigen mineralischen Rohstoffen mit den Produktionsl\u00e4ndern in Betracht. Ein Beispiel hierf\u00fcr ist die von Bundesrat Guy Parmelin am 30. September 2025 mit Indonesien unterzeichnete Erkl\u00e4rung.
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