Im Zuge des Modernisierungsprozesses Schweizer Schiesspl\u00e4tze wurde 2016 beschlossen, eine Obergrenze fu\u0308r L\u00e4rmimmissionen zu setzen. Die Armee hat dabei mit dem Umbau von 46 Schweizer Schiesspl\u00e4tze begonnen um somit die gesetzlich vorgegebene Zeitgrenze bis 2025 einzuhalten. Das VBS unterteilt die Projekte in vier Phasen, von der Konzeptphase bis zur Realisierung der Projekte. Von den 46 Schiesspl\u00e4tzen werden vier erfolgreich l\u00e4rmsaniert. 21 Schiesspl\u00e4tze befinden sich immer noch in der Konzeptphase und der Projektierung. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Das VBS hat zum Ablauf der Sanierungsfrist am 31. Juli 2025 transparent \u00fcber den Stand der L\u00e4rmsanierung der milit\u00e4rischen Schiesspl\u00e4tze und die Gr\u00fcnde daf\u00fcr informiert (Medienmitteilung vom 5. August 2025). Ein zentraler Grund ist, dass mit der Weiterentwicklung der Armee ab 2018 verschiedene \u00c4nderungen in der Nutzung der Schiesspl\u00e4tze zur ber\u00fccksichtigen waren. Mit der Ausrichtung der Armee auf die St\u00e4rkung der Verteidigungsf\u00e4higkeit ist zudem absehbar, dass die Schiessausbildung gest\u00e4rkt werden muss und es bei gewissen Schiesspl\u00e4tzen zu einer st\u00e4rkeren Nutzung kommen wird, was ebenfalls zu ber\u00fccksichtigen ist.
1. u. 3. Bei verschiedenen Pl\u00e4tzen sind die Planungsarbeiten aus den eingangs erw\u00e4hnten Gr\u00fcnden noch in Gang.
2. Das VBS arbeitet an der Durchf\u00fchrung der notwendigen Bewilligungsverfahren und der anschliessenden Umsetzung der L\u00e4rmschutzmassnahmen bei den ausstehenden Schiesspl\u00e4tzen. F\u00fcr einen grossen Teil der Schiesspl\u00e4tze m\u00fcssen Erleichterungen nach der L\u00e4rmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) gew\u00e4hrt werden, damit die milit\u00e4rische Schiessausbildung sichergestellt werden kann. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt \u00fcber die n\u00e4chsten 5 bis 10 Jahre.
4. u. 5. Das VBS hat die Vorbereitungen f\u00fcr die L\u00e4rmsanierungen so weit vorangetrieben, dass die Milit\u00e4rischen Plangenehmigungsverfahren zu den Sanierungsprojekten gestartet worden sind oder in den n\u00e4chsten Monaten gestartet werden. L\u00e4rmbetroffene haben die M\u00f6glichkeit, in diesen Verfahren Einsprache zu erheben.
6. Bis anhin wurde gegen keine Plangenehmigung, welche die L\u00e4rmsanierung eines Schiessplatzes nach Anhang 9 der LSV zum Gegenstand hatte, Beschwerde gef\u00fchrt.
7. Aus heutiger Sicht sind keine Zusatzkosten zu erwarten.
8. Das VBS steht mit den betroffenen Gemeinden in Kontakt und informiert diese \u00fcber den Stand der L\u00e4rmsanierungsprojekte.
9. Das VBS realisiert die milit\u00e4rischen Bauprojekte in der Regel innerhalb der geforderten Termine.
10. Aus heutiger Sicht sind keine Mehrkosten zu erwarten.
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