Die Nuklearmedizin macht mit radioaktiven Tracern Stoffwechselprozesse sichtbar und erlaubt pr\u00e4zise Diagnostik sowie gezielte, oft gut vertr\u00e4gliche Therapien \u2013 besonders in der Onkologie. International gilt sie als zentrale Zukunftsdisziplin.
Trotz Schweizer Pionierleistungen droht unser Land L\u00e4ndern wie Australien, USA, Kanada, Belgien und den Niederlanden hinterherzuhinken. Dort sichern starke \u00d6kosysteme aus Forschung, Kliniken, Isotopenproduktion und Industrie sowie erhebliche Investitionen und flexible Regulierung einen raschen Patientenzugang.
In der Schweiz mehren sich dagegen Hinweise auf strukturelle Benachteiligung \u2013 besonders im Prozess zur Neufestsetzung der ambulanten Pauschalen (geplantes Inkrafttreten: 1.1.2026). Fachgesellschaften warnen, dass sachkostenintensive nuklearmedizinische Leistungen (Radiopharmaka, Logistik, Sicherheits- und Qualit\u00e4tsanforderungen) in Pauschalen nicht kostendeckend abgebildet werden. Das gef\u00e4hrdet Zugang, Qualit\u00e4t, Innovation, Ausbildung und Studienbeteiligung und schw\u00e4cht die Versorgungssicherheit.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
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1. und 2. Die Struktur und Funktionsweise der Ambulanten Pauschalen orientieren sich am bew\u00e4hrten SwissDRG-System. Die Ambulanten Pauschalen und ihre Verg\u00fctung basieren dabei auf realen Kosten- und Leistungsdaten f\u00fcr ambulante Behandlungen in Schweizer Spit\u00e4lern. Diese Daten sind betriebswirtschaftlich erhoben, standardisiert und auf Patientenebene zwischen Spit\u00e4lern vergleichbar. Die Verwendung dieser Daten f\u00fcr die Bewertung der Ambulanten Pauschalen erm\u00f6glicht die sachgerechte Abbildung der einzelnen Kostenkomponenten und somit die Sachgerechtigkeit der Pauschalen. Die Ambulanten Pauschalen sind zudem als lernendes System konstruiert. Sie werden unter der Leitung der neuen Organisation ambulante Arzttarife (OAAT AG) j\u00e4hrlich aufgrund der neusten Kosten- und Leistungsdaten f\u00fcr die Behandlungen aktualisiert. Im Rahmen dieses Prozesses wird jeweils auch \u00fcberpr\u00fcft, ob die Struktur der Pauschalen \u2013 also die Gruppierung der F\u00e4lle nach angewandten Prozeduren, Analysen oder Arzneimitteln sowie Patientenmerkmalen wie Alter etc. \u2013 ver\u00e4ndert oder verfeinert werden sollte. Die OAAT AG stellt den Tarifpartnern dazu ein standardisiertes Antragsverfahren zur Verf\u00fcgung, \u00fcber das sie Weiterentwicklungsantr\u00e4ge einreichen k\u00f6nnen.
3. und 4. Im Tarifrecht nach dem Bundesgesetz \u00fcber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) gilt grunds\u00e4tzlich die Tarifautonomie, wonach die Tarife und Preise in Vertr\u00e4gen zwischen den Versicherern und Leistungserbringern vereinbart werden. Der am 30. April 2025 genehmigte Tarifvertrag \u00fcber den ambulanten \u00e4rztlichen Einzelleistungstarif (TARDOC) und den ambulanten \u00e4rztlichen Patientenpauschaltarif (Ambulante Pauschalen) wurde von allen Tarifpartnern f\u00fcr ambulante Arzttarife unter der Leitung der OAAT AG ausgearbeitet und von diesen Tarifpartnern \u2013 den Verb\u00e4nden der Leistungserbringer und Versicherer \u2013 unterzeichnet. Die Weiterentwicklung erfolgt wie oben erw\u00e4hnt \u00fcber ein standardisiertes Antragsverfahren f\u00fcr die Tarifpartner. Die FMH \u00fcbernimmt dabei die Koordination zwischen den von ihr anerkannten medizinischen Fachgesellschaften und der OAAT AG \u2013 sowohl bei der Einreichung von Weiterentwicklungsantr\u00e4gen als auch bei der anschliessenden Weiterbearbeitung im Rahmen der vom Verwaltungsrat der OAAT AG definierten Entwicklungsschwerpunkte. Insofern ist sichergestellt, dass die Fachgesellschaften ihre Interessen in die Tarifentwicklung einbringen k\u00f6nnen und die medizinische Entwicklung in den verschiedenen Fachgebieten angemessen ber\u00fccksichtigt werden kann.
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