Der Bundesrat wird beauftragt baldm\u00f6glichst und im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) die Bahnstrecke Basel\u2013Koblenz\u2013B\u00fclach\u2013Winterthur f\u00fcr den Personen- und G\u00fcterverkehr wieder ins Fernverkehrsangebot einzuplanen und auszubauen, unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Redundanz der Netze in den Grossr\u00e4umen Z\u00fcrich und Basel, der Anbindung der Wirtschaftsregionen entlang der Strecke und der Entlastung zentraler Korridore.
","ReasonText":"Seit 1992 wird die Verbindung Winterthur\u2013Basel via Koblenz nur noch teilweise im Personenverkehr genutzt. Mit einem Ausbau liesse sich ein attraktives Fernverkehrsangebot zwischen zwei Grossst\u00e4dten wiederherstellen und regionale Zentren besser anbinden. Auch der G\u00fcterverkehr profitiert: Der Richtungsausschluss zwischen Stein und Eglisau entfiele, direkte Rheintrassen w\u00fcrden m\u00f6glich. Damit wird der Grossraum Z\u00fcrich entlastet, Redundanz geschaffen und die Resilienz des Netzes gest\u00e4rkt. Damit wird das Angebot f\u00fcr Reisende attraktiver und die Erreichbarkeit von Wohn- und Arbeitsregionen entlang des Hochrheins verbessert. Das Sisslerfeld entwickelt sich zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Arbeitsstandorte der Schweiz. Tausende neue Arbeitspl\u00e4tze entstehen, womit ein leistungsf\u00e4higes Bahnangebot zwingend wird. Auch das Z\u00fcrcher Unterland und die touristischen Regionen am Hochrhein gewinnen an Attraktivit\u00e4t durch eine bessere Anbindung.
In den betroffenen Kantonen ist das Anliegen aktuell. So hat beispielsweise die Aargauer Regierung eine Motion als Postulat entgegengenommen und damit Bereitschaft signalisiert, eine Eingabe eines Fernverkehrsbetreibers zu unterst\u00fctzen.
Die Entwicklung des Wirtschafts- und Industriegebiets Sisslerfeld, die Bedeutung des Z\u00fcrcher Unterlands sowie das touristische Potenzial am Hochrhein verst\u00e4rken den Bedarf. Eine Studie im Auftrag des Kantons Aargau beziffert die Investitionskosten auf 230\u2013345 Mio. CHF, mit j\u00e4hrlichen Betriebskosten von rund 30 Mio. CHF. Angesichts des Nutzens ist dies ein verh\u00e4ltnism\u00e4ssig geringer Aufwand.
Mit einer baldm\u00f6glichen Aufnahme ins STEP kann das Anliegen im geregelten Planungsprozess gepr\u00fcft werden und leistet einen wichtigen Beitrag zur Entlastung zentraler Korridore, zur St\u00e4rkung der Regionen und zur Sicherung leistungsf\u00e4higer G\u00fcterachsen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Angebots- und Infrastrukturplanung ist ein gem\u00e4ss Eisenbahngesetz (Art. 48a ff.; SR 742.101) geregelter Prozess, in welchem die Kantone als Besteller des Regionalverkehrs die SBB als Betreiberin des Fernverkehrs und die G\u00fcterverkehrsbranche ihre Angebotsziele eingeben. Diese werden durch das Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) gepr\u00fcft, bewertet, priorisiert und zu einem schweizweiten Angebotskonzept mit abgestimmten Reiseketten und durchgehenden G\u00fctertrassen zusammengef\u00fcgt. Dieses Angebotskonzept wird im Rahmen der Ausbauschritte der Bahninfrastruktur durch das Eidgen\u00f6ssische Parlament beschlossen.
In der Erarbeitung des Ausbauschrittes 2035 wurde von keinem der Planungspartner eine entsprechende Personenverkehrsverbindung Winterthur\u2013Koblenz\u2013Basel als Ziel eingegeben.
Die bessere bahnseitige Erschliessung des erw\u00e4hnten Entwicklungsschwerpunktes Sisslerfeld w\u00e4re durch den Regionalverkehr zu gew\u00e4hrleisten. Dies wurde 2023 durch eine kantonale Volksabstimmung zur Taktverdichtung der S-Bahn zum Halbstundentakt zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Laufenburg seitens des Aargauer Stimmvolks abgelehnt. Eine Aufnahme in das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) kann jedoch durch den Kanton Aargau oder weitere betroffene Kantone in einen n\u00e4chsten Ausbauschritt eingegeben werden.
Eine attraktive Fernverkehrslinie Basel \u2013 Winterthur (via Koblenz) w\u00fcrde massive Ausbauten der Strecke ben\u00f6tigen, nicht nur zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Koblenz bzw. B\u00fclach/Winterthur, sondern auch zwischen Basel und Stein-S\u00e4ckingen und zus\u00e4tzlich im Bahnhof Winterthur. Sowohl im Fricktal als auch im Knoten Winterthur bestehen keine Kapazit\u00e4ten f\u00fcr weitere Z\u00fcge. Daher w\u00e4ren die gem\u00e4ss der Studie des Kantons Aargau genannten Kosten von 230\u2013345 Mio. CHF nicht ausreichend. Aufgrund der hohen Investitionskosten und der zu erwartenden eher m\u00e4ssigen Nachfrage einer solchen Fernverkehrslinie ist kein positives Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis zu erwarten.
Ab 2027 ist die Einf\u00fchrung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) auf der dann ausgebauten und elektrifizierten deutschen Hochrheinbahn vorgesehen. Diese wird im Schweizer Tarifsystem integriert sein. Damit besteht eine neue Schnellzugverbindung zwischen Basel und der Ostschweiz, welche zudem zu einer gewissen Entlastung des Knotens Z\u00fcrich beitragen wird. Des Weiteren ist der Kanton Aargau zusammen mit den deutschen Partnern an der Planung der Buserschliessung zwischen den Haltepunkten des HBE und dem Einzugsgebiet auf Aargauer Kantonsgebiet.
Das heutige Angebot sieht f\u00fcr den G\u00fcterverkehr zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Eglisau zwei Trassen pro Stunde in einer Fahrrichtung oder eine Trasse pro Stunde und Fahrrichtung vor, was ausreichend ist.