Bereits 2021 publizierte das Bundesamt f\u00fcr Umwelt in Deutschland einen Bericht zu Trifluoracetat (TFA) als besorgniserregende, persistente und mobile Substanz und schrieb: \u201cNeben der Emission als Grundchemikalie kann TFA aus allen Chemikalien gebildet werden, deren Molek\u00fclstruktur eine C-CF3-Gruppe beinhaltet. Aus volatilen Vorl\u00e4ufersubstanzen kann TFA in der Atmosph\u00e4re mittels photochemischer Oxidation entstehen. In Boden, Wasser und Sedimenten k\u00f6nnen Chemikalien biologisch und photolytisch zu TFA abgebaut werden (Solomon et al., 2016; Sun et al., 2020).
Derzeit sind knapp 2.000 potenzielle Vorl\u00e4ufersubstanzen bekannt. Besonders relevant sind hierbei Chemikalien, die bei ihrer Anwendung in signifikanten Mengen in die Umwelt freigesetzt werden und dort Abbauprozessen unterliegen. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Pflanzenschutzmittel, K\u00e4lte- und Treibmittel, Biozide sowie Tier- und Humanarzneimittel.
Nach derzeitigem Wissensstand tragen diese Stoffgruppen mit insgesamt ca. 150 TFA-bildenden Chemikalien besonders zur TFA-Belastung in der Umwelt bei, da von ihnen und ihren Anwendungen eine hohe Umweltexposition ausgeht.\u201d
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1) D\u00e4nemark f\u00fchrte eine Stoffflussanalyse von PFAS durch, die auch TFA-Emissionen quantifizierte (www.eng.mim.dk > News an publications > publications > \u00abSubstance flow analysis of PFASs in Denmark\u00bb). D\u00e4nische Forscher publizierten zudem eine 60-Jahres-Studie zur TFA-Zunahme im Grundwasser (www.pubs.acs.org > \u00abA 60-Year Increase in the Ultrashort-Chain PFAS Trifluoroacetate and Its Suitability as a Tracer for Groundwater Age\u00bb).
2) Der Bericht in Erf\u00fcllung des Postulats 22.4585 Moser wird sich mit allen PFAS befassen und auch allgemeine Informationen zu TFA enthalten. In seiner Antwort auf die Frage 25.7491 Schlatter hat der Bundesrat mitgeteilt, dass spezifische Untersuchungen zu TFA betreffend die Anteile verschiedener Eintragswege im Gange seien und Resultate voraussichtlich in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2025 ver\u00f6ffentlicht w\u00fcrden. Dem entsprechend hat das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) k\u00fcrzlich in Zusammenarbeit mit der Empa eine Studie durchgef\u00fchrt, deren Ergebnisse nun als wissenschaftlicher Artikel (https://egusphere.copernicus.org/ > \u00abTrifluoroacetate (TFA) in Precipitation and Surface Waters in Switzerland: Trends, Source Attribution, and Budget\u00bb) und auch als Information f\u00fcr die breite \u00d6ffentlichkeit verf\u00fcgbar sind. Es zeigt sich darin, dass der \u00fcberwiegende TFA-Eintrag \u2013 gesamtschweizerisch betrachtet \u2013 durch den Abbau gasf\u00f6rmiger K\u00e4ltemittel und Treibmittel in der Atmosph\u00e4re und anschliessende Deposition mit dem Regen erfolgt. Im Grundwasser unter Ackerland stammen die TFA-Eintr\u00e4ge mehrheitlich aus dem Abbau von Pflanzenschutzmitteln (vgl. Bericht Agroscope \u00abTrifluoressigs\u00e4ure und andere PFAS im Grundwasser \u2013 was tragen Pflanzenschutzmittel bei?, www.agrarforschung.ch > Trifluoressigs\u00e4ure und andere PFAS im Grundwasser \u2013 was tragen Pflanzenschutzmittel bei?). Gem\u00e4ss der oben erw\u00e4hnten Studie der Empa ergibt sich, dass unter Ackerland der Beitrag aus Pflanzenschutzmitteln zwei- bis dreimal h\u00f6her ist als der aus der Atmosph\u00e4re. Der Eintrag aus industriellen Quellen ist Gegenstand aktueller Untersuchungen.
3) Das Chemikalienrecht wird laufend weiterentwickelt, um den Schutz von Umwelt und Gesundheit zu gew\u00e4hrleisten. Eine beh\u00f6rdliche Zulassung gibt es nur f\u00fcr Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Arzneistoffe. F\u00fcr Industriechemikalien ist dies in der Gesetzgebung nicht vorgesehen. Hier gilt der Grundsatz der Selbstkontrolle durch die Hersteller, und es bestehen Meldepflichten f\u00fcr die Hersteller von Stoffen. F\u00fcr besonders gef\u00e4hrliche Stoffe bestehen zudem Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Herstellung, Inverkehrbringen oder Verwendung. Bund und Kantone \u00fcberwachen in ihren jeweiligen Zust\u00e4ndigkeitsbereichen die Einhaltung dieser Vorschriften. Die Erfolgskontrolle erfolgt \u00fcber die etablierten Umweltmonitoring-Programme, wodurch die Transparenz faktenbasiert hergestellt wird.
Im Rahmen der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie erhob das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) in den zwei Pilotkantonen Bern und Waadt Daten zur Einsch\u00e4tzung der Belastung der Schweizer Bev\u00f6lkerung durch gewisse Chemikalien, auch PFAS. Die Ergebnisse dieses Humanbiomonitorings wurden 2023 in einem Bericht auf der Website des BAG ver\u00f6ffentlicht (www.bag.admin.ch > Themen > Umwelt & Gesundheit > Chemikalien > Human Biomonitoring (HBM) > Human Biomonitoring Projekte in der Schweiz > \u00dcbersicht > Dokumente). Im Anschluss beauftragte der Bundesrat das BAG zusammen mit anderen Bundesstellen, bis Ende 2025 die Organisations- und Finanzierungsm\u00f6glichkeiten und die rechtlichen Grundlagen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung einer Schweizer Gesundheitsstudie abzukl\u00e4ren. Die Abkl\u00e4rungen zeigen, dass es f\u00fcr eine breit angelegte nationale Gesundheitsstudie erhebliche finanzielle Mittel (rund 10-12 Millionen Franken bei einer Teilnehmendenzahl von 100 000) br\u00e4uchte. Im Rahmen der Arbeiten hat sich gezeigt, dass einerseits ein grosses Interesse an einer solchen Gesundheitsstudie besteht, dass sich andererseits aber die Finanzierung durch Dritte als schwierig herausstellt. Somit und angesichts der angespannten finanziellen Lage des Bundes hat das BAG in Absprache mit dem Eidgen\u00f6ssischen Departement des Innern (EDI) entschieden, die laufenden Abkl\u00e4rungen bez\u00fcglich der Rahmenbedingungen f\u00fcr eine nationale Studie zu sistieren. Die bisherigen Erkenntnisse werden in Form eines Projektberichtes bis Ende 2025 auf der Website des BAG ver\u00f6ffentlicht.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1764115200000)\/","SubmittedBy":"Weichelt Manuela","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1764172484517)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52|55|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1781865448400)\/","SubmissionDate":"\/Date(1758672000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt|Landwirtschaft|Gesundheit"}}