Der Bundesrat wird beauftragt baldmo\u0308glichst und im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) die Bahnstrecke Basel\u2013Koblenz\u2013Bu\u0308lach\u2013Winterthur fu\u0308r den Personen- und Gu\u0308terverkehr wieder ins Fernverkehrsangebot einzuplanen und auszubauen, unter besonderer Beru\u0308cksichtigung der Redundanz der Netze in den Grossra\u0308umen Zu\u0308rich und Basel, der Anbindung der Wirtschaftsregionen entlang der Strecke und der Entlastung zentraler Korridore.
","ReasonText":"Seit 1992 wird die Verbindung Winterthur\u2013Basel via Koblenz nur noch teilweise im Personenverkehr genutzt. Mit einem Ausbau liesse sich ein attraktives Fernverkehrsangebot zwischen zwei Grosssta\u0308dten wiederherstellen und regionale Zentren besser anbinden. Auch der Gu\u0308terverkehr profitiert: Der Richtungsausschluss zwischen Stein und Eglisau entfiele, direkte Rheintrassen wu\u0308rden mo\u0308glich. Damit wird der Grossraum Zu\u0308rich entlastet, Redundanz geschaffen und die Resilienz des Netzes gesta\u0308rkt. Damit wird das Angebot fu\u0308r Reisende attraktiver und die Erreichbarkeit von Wohn- und Arbeitsregionen entlang des Hochrheins verbessert. Das Sisslerfeld entwickelt sich zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Arbeitsstandorte der Schweiz. Tausende neue Arbeitspla\u0308tze entstehen, womit ein leistungsfa\u0308higes Bahnangebot zwingend wird. Auch das Zu\u0308rcher Unterland und die touristischen Regionen am Hochrhein gewinnen an Attraktivita\u0308t durch eine bessere Anbindung.
In den betroffenen Kantonen ist das Anliegen aktuell. So hat beispielsweise die Aargauer Regierung eine Motion als Postulat entgegengenommen und damit Bereitschaft signalisiert, eine Eingabe eines Fernverkehrsbetreibers zu unterstu\u0308tzen.
Die Entwicklung des Wirtschafts- und Industriegebiets Sisslerfeld, die Bedeutung des Zu\u0308rcher Unterlands sowie das touristische Potenzial am Hochrhein versta\u0308rken den Bedarf. Eine Studie im Auftrag des Kantons Aargau beziffert die Investitionskosten auf 230\u2013345 Mio. CHF, mit ja\u0308hrlichen Betriebskosten von rund 30 Mio. CHF. Angesichts des Nutzens ist dies ein verha\u0308ltnisma\u0308ssig geringer Aufwand.
Mit einer baldmo\u0308glichen Aufnahme ins STEP kann das Anliegen im geregelten Planungsprozess gepru\u0308ft werden und leistet einen wichtigen Beitrag zur Entlastung zentraler Korridore, zur Sta\u0308rkung der Regionen und zur Sicherung leistungsfa\u0308higer Gu\u0308terachsen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Angebots- und Infrastrukturplanung ist ein gem\u00e4ss Eisenbahngesetz (Art. 48a ff.; SR 742.101) geregelter Prozess, in welchem die Kantone als Besteller des Regionalverkehrs die SBB als Betreiberin des Fernverkehrs und die G\u00fcterverkehrsbranche ihre Angebotsziele eingeben. Diese werden durch das Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) gepr\u00fcft, bewertet, priorisiert und zu einem schweizweiten Angebotskonzept mit abgestimmten Reiseketten und durchgehenden G\u00fctertrassen zusammengef\u00fcgt. Dieses Angebotskonzept wird im Rahmen der Ausbauschritte der Bahninfrastruktur durch das Eidgen\u00f6ssische Parlament beschlossen.
In der Erarbeitung des Ausbauschrittes 2035 wurde von keinem der Planungspartner eine entsprechende Personenverkehrsverbindung Winterthur\u2013Koblenz\u2013Basel als Ziel eingegeben.
Die bessere bahnseitige Erschliessung des erw\u00e4hnten Entwicklungsschwerpunktes Sisslerfeld w\u00e4re durch den Regionalverkehr zu gew\u00e4hrleisten. Dies wurde 2023 durch eine kantonale Volksabstimmung zur Taktverdichtung der S-Bahn zum Halbstundentakt zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Laufenburg seitens des Aargauer Stimmvolks abgelehnt. Eine Aufnahme in das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) kann jedoch durch den Kanton Aargau oder weitere betroffene Kantone in einen n\u00e4chsten Ausbauschritt eingegeben werden.
Eine attraktive Fernverkehrslinie Basel \u2013 Winterthur (via Koblenz) w\u00fcrde massive Ausbauten der Strecke ben\u00f6tigen, nicht nur zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Koblenz bzw. B\u00fclach/Winterthur, sondern auch zwischen Basel und Stein-S\u00e4ckingen und zus\u00e4tzlich im Bahnhof Winterthur. Sowohl im Fricktal als auch im Knoten Winterthur bestehen keine Kapazit\u00e4ten f\u00fcr weitere Z\u00fcge. Daher w\u00e4ren die gem\u00e4ss der Studie des Kantons Aargau genannten Kosten von 230\u2013345 Mio. CHF nicht ausreichend. Aufgrund der hohen Investitionskosten und der zu erwartenden eher m\u00e4ssigen Nachfrage einer solchen Fernverkehrslinie ist kein positives Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis zu erwarten.
Ab 2027 ist die Einf\u00fchrung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) auf der dann ausgebauten und elektrifizierten deutschen Hochrheinbahn vorgesehen. Diese wird im Schweizer Tarifsystem integriert sein. Damit besteht eine neue Schnellzugverbindung zwischen Basel und der Ostschweiz, welche zudem zu einer gewissen Entlastung des Knotens Z\u00fcrich beitragen wird. Des Weiteren ist der Kanton Aargau zusammen mit den deutschen Partnern an der Planung der Buserschliessung zwischen den Haltepunkten des HBE und dem Einzugsgebiet auf Aargauer Kantonsgebiet.
Das heutige Angebot sieht f\u00fcr den G\u00fcterverkehr zwischen Stein-S\u00e4ckingen und Eglisau zwei Trassen pro Stunde in einer Fahrrichtung oder eine Trasse pro Stunde und Fahrrichtung vor, was ausreichend ist.