Um die Kulturen sch\u00fctzen zu k\u00f6nnen, wird insbesondere im Obstbau baulicher Pflanzenschutz, z.B. Einnetzungen eingesetzt. Gerade im Bio-Landbau ist der bauliche Pflanzenschutz f\u00fcr die Spezialkulturen von hoher Wichtigkeit und es kommen Witterungsschutzsysteme zum Einsatz, welche die B\u00e4ume trocken halten und somit Infektionen durch Krankheiten reduziert werden k\u00f6nnen. Damit k\u00f6nnen auch Auswirkungen des Klimawandels abgefedert werden. Betriebe, die in solche Systeme investieren wollen, stossen aber auf Herausforderungen mit der Raumplanung.
Hindernisse existieren auf Stufe Bundesrecht, insbesondere RPG und NHG, aber auch zunehmend durch zahlreiche Bundesgerichtsentscheide. Schliesslich existieren Hindernisse auch im kantonalen Vollzug, denn baulicher Pflanzenschutz bedeutet Eingriffe in das \u00abLandschaftsbild\u00bb, daher sind beispielsweise Schutznetze etc. in gewissen Kantonen \u00fcberall bewilligungspflichtig. Die Handhabung in Wildtierkorridoren und Schutzzonen ist dagegen fast fl\u00e4chendeckend hinderlich.
Der bauliche Pflanzenschutz ist ein sehr effizienter Weg um zum Absenkpfad Pflanzenschutzmittel beizutragen. Daher sollten Betriebe, die diesen Weg gehen unterst\u00fctzt und nicht behindert werden.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
Das Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 \u00fcber die Raumplanung (RPG; SR 700) schreibt den Grundsatz der Trennung zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet fest (Art. 1 Abs. 1 RPG). Bund, Kantone und Gemeinden m\u00fcssen demnach daf\u00fcr sorgen, dass die Fl\u00e4chen ausserhalb der Bauzonen (insbesondere die Landwirtschaftszonen) un\u00fcberbaut bleiben. Bauten und Anlagen d\u00fcrfen in diesen Zonen nur dann errichtet werden, wenn sie sich als zonenkonform erweisen (Art. 16a RPG) oder ihr Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (Art. 24 RPG). Zudem kann allein eine kantonale Beh\u00f6rde dar\u00fcber entscheiden, ob f\u00fcr solche Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen eine Bewilligung erteilt werden kann (Art. 25 Abs. 2 RPG). Bei der Beurteilung eines Baugesuchs muss die kantonale Beh\u00f6rde eine Interessenabw\u00e4gung vornehmen. Dabei ermittelt und ber\u00fccksichtigt sie die betroffenen Interessen, zu denen auch der Schutz der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser und Landschaft geh\u00f6rt (Art. 1 Abs. 2 Bst. a RPG).
Anlagen oder Einrichtungen, die als technische Massnahmen f\u00fcr den Schutz von Pflanzen erstellt werden sollen, sind bewilligungspflichtig (Art. 22 Abs. 1 RPG). Sie bed\u00fcrfen der staatlichen Kontrolle, da sie die Landnutzung beeinflussen k\u00f6nnen (erhebliche Ver\u00e4nderungen oder Beeintr\u00e4chtigungen der Landschaft oder der Umwelt).
Zonenkonform sind die technischen Schutzmassnahmen in der Landwirtschaftszone dann, wenn sie \u00fcberwiegend der bodenabh\u00e4ngigen landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder dem produzierenden Gartenbau (die Betriebe m\u00fcssen nat\u00fcrliche B\u00f6den bewirtschaften; Art. 16a Abs. 1 RPG) beziehungsweise der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugeh\u00f6rigen Betriebs (Art. 16a Abs. 3 RPG) dienen.
Vor dem Hintergrund dieser Ausf\u00fchrungen beantwortet der Bundesrat die Fragen wie folgt: