In der vom Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) im Jahr 2019 ver\u00f6ffentlichten Studie \u00abKosten-/Nutzenbetrachtung von Massnahmen zur F\u00f6rderung leiser Reifen\u00bb wurden die wirtschaftlichen Vorteile einer Branchenvereinbarung nachgewiesen. Im Januar 2023 erschien ein vom BAFU in Auftrag gegebener Bericht zum Potential verschiedener Strassenl\u00e4rmmassnahmen. Dieser kam zum Schluss, dass leise Reifen den L\u00e4rm bei leichten Fahrzeugen um -2 dB, bei schweren Fahrzeugen (LKW) um -1 dB reduzieren. W\u00fcrde konsequent auf l\u00e4rmarme Reifen gesetzt, k\u00f6nnten tags\u00fcber rund 35%, nachts rund 25% der L\u00e4rmbetroffenen gesch\u00fctzt werden.
Der Bundesrat hielt in seiner Antwort vom 15.2.2023 auf die Interpellation 22.4572 \u00abMit leiseren Pneus f\u00fcr mehr Ruhe sorgen\u00bb fest, dass eine Branchenvereinbarung \u00abin punkto Umsetzbarkeit und Effizienz eine vielversprechende Massnahme\u00bb sei und das BAFU im Moment pr\u00fcfe, ob eine solche Vereinbarung abgeschlossen werden k\u00f6nne. In der Antwort vom 29.11.2023 auf die Motion 23.4288 \u00abMit leisen Pneus f\u00fcr L\u00e4rmreduktion sorgen. Branchenvereinbarung f\u00fcr leise Reifen\u00bb bekr\u00e4ftigte der Bundesrat seine positive Haltung. Er best\u00e4tigte, dass Abkl\u00e4rungen und Vorarbeiten f\u00fcr eine Branchenvereinbarung durch das BAFU geleistet worden seien und stellte in Aussicht, dass die Arbeiten im 2024 fortgesetzt w\u00fcrden. Sechs Jahre nach Erscheinen der eingangs erw\u00e4hnten Studie stellen sich mir folgende Fragen:
1) Wie ist der aktuelle Stand bez\u00fcglich Branchenvereinbarung? Konnte eine solche mittlerweile abgeschlossen werden?
2) Wenn ja: Wann wird die Branchenvereinbarung in Kraft treten und welches sind ihre Inhalte?
3) Wenn nein: Warum nicht? Welche Alternativen pr\u00fcft der Bundesrat, um leise Reifen zu f\u00f6rdern?
4) Gibt es einen Bericht zu den Abkl\u00e4rungen und Arbeiten rund um eine Branchenvereinbarung? Wenn ja: Wann wird dieser ver\u00f6ffentlicht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1) und 4) Das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) hat 2025 eine Machbarkeitsstudie f\u00fcr eine Branchenvereinbarung \u00fcber Reifen erstellt. Dazu hat es verschiedene private und \u00f6ffentliche Betreiberinnen von grossen Fahrzeugflotten einbezogen. Die Ergebnisse zeigten ein geringes Interesse der angefragten Flottenbetreiberinnen an einer entsprechenden Vereinbarung. Der Bericht \u00fcber die Machbarkeit wird bis Ende 2025 ver\u00f6ffentlicht werden.
2) und 3) Die grunds\u00e4tzlichen M\u00f6glichkeiten, um die Verwendung von leisen Reifen zu f\u00f6rdern, sind 2019 in einem Bericht des BAFU dargelegt worden (\u00abKosten-/Nutzenbetrachtung von Massnahmen zur F\u00f6rderung leiser Reifen\u00bb, www.bafu.admin.ch > Publikationen, Medien > Externe Studien > L\u00e4rm > \u00abKosten-/Nutzenbetrachtung von Massnahmen zur F\u00f6rderung leiser Reifen\u00bb). Zurzeit vertieft der Bundesrat keine dieser M\u00f6glichkeiten.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1763510400000)\/","SubmittedBy":"Suter Gabriela","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1763565736130)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1766148891883)\/","SubmissionDate":"\/Date(1758844800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr|Umwelt"}}