Der Bund unterst\u00fctzt \u00fcber das Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) zahlreiche Museen in der Schweiz. Diese F\u00f6rderung ist f\u00fcr den Erhalt des kulturellen Erbes, f\u00fcr die Vermittlung sowie f\u00fcr die regionale Ausgewogenheit der Kulturlandschaft von zentraler Bedeutung. Gleichzeitig bestehen in der \u00d6ffentlichkeit und bei den Tr\u00e4gerschaften Fragen zur Transparenz der F\u00f6rderentscheide, zu den angewendeten Kriterien sowie zur k\u00fcnftigen Ausrichtung der Bundesunterst\u00fctzung.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Ich danke dem Bundesrat f\u00fcr die Beantwortung dieser Fragen.
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Der Bundesrat weist einleitend darauf hin, dass die F\u00f6rderung von Museen und Sammlungen in erster Linie eine Aufgabe der Kantone und Gemeinden ist. Der Bund erg\u00e4nzt diese Finanzierung subsidi\u00e4r dort, wo eine gesamtschweizerische Bedeutung vorliegt und wo mit Bundesmitteln insbesondere die Bewahrung und Vermittlung des kulturellen Erbes gest\u00e4rkt werden kann (Vgl. Art. 69 Abs. 1 und 2 BV).
Zu den Fragen 1-3:
Die Unterst\u00fctzung von Museen und Sammlungen Dritter durch den Bund erfolgt gest\u00fctzt auf Artikel 10 des Kulturf\u00f6rderungsgesetzes (KFG; SR 442.1) sowie auf die Verordnung des EDI \u00fcber das F\u00f6rderungskonzept f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter zur Bewahrung des kulturellen Erbes (SR 442.121.1). Strategisch richtet sich die F\u00f6rderung nach den Zielen der Kulturbotschaft, insbesondere der Bewahrung und Vermittlung von Kulturerbe von gesamtschweizerischer Bedeutung.
Dem BAK stehen in diesem Bereich folgende F\u00f6rderinstrumente zur Verf\u00fcgung: Betriebsbeitr\u00e4ge an Museen und Sammlungen Dritter (rund 6.3 Mio. Franken pro Jahr), Betriebsbeitr\u00e4ge an Netzwerke Dritter (rund 6.9 Mio. Franken pro Jahr), Projektbeitr\u00e4ge (unter anderem f\u00fcr Provenienzforschung sowie damit verbundene Inventarisierung, Digitalisierung und Publikation, rund 1 Mio. Franken pro Jahr) sowie Beitr\u00e4ge an Versicherungspr\u00e4mien f\u00fcr Leihgaben an Wechselausstellungen von gesamtschweizerischer Bedeutung (rund 200'000 Franken pro Jahr).
Die Vergabe der Betriebsbeitr\u00e4ge an Museen und Sammlungen Dritter erfolgt im Rahmen \u00f6ffentlicher Ausschreibungen. Zun\u00e4chst pr\u00fcft das BAK die formellen F\u00f6rdervoraussetzungen nach Artikel 4 der Verordnung f\u00fcr alle Gesuche nach denselben Massst\u00e4ben.
Die zul\u00e4ssigen Gesuche werden anschliessend von externen Expertinnen und Experten materiell anhand der drei Beurteilungskriterien nach Artikel 8 der Verordnung beurteilt: Ausstrahlung und Qualit\u00e4t der Institution (Bst. a), Bedeutung der Sammlung (Bst. b) sowie Stellenwert der Vermittlungst\u00e4tigkeit (Bst. c). Diese Kriterien werden durch zw\u00f6lf Indikatoren konkretisiert und erm\u00f6glichen eine vergleichbare Bewertung. Eine finanzielle Eigenleistung privater Tr\u00e4gerschaften ist kein Kriterium; massgebend ist die in Artikel 4 Abs. 1 Bst. d der Verordnung vorgesehene \u00f6ffentliche Mitfinanzierung. Die regionale Verteilung ist weder als F\u00f6rdervoraussetzung noch als Beurteilungskriterium vorgesehen und spielt deshalb bei der Vergabe der Betriebsbeitr\u00e4ge keine Rolle.
Jedes Gesuch wird von zwei Expertinnen oder Experten unabh\u00e4ngig voneinander anhand eines Bewertungsrasters gepr\u00fcft. Das Raster basiert auf den in der Verordnung festgelegten Kriterien und Indikatoren. Das Begriffsverst\u00e4ndnis der Indikatoren wurde innerhalb der Expertinnengruppe abgestimmt, damit die Beurteilung konsistent und vergleichbar erfolgt. Anschliessend werden die Einzelbewertungen im Plenum diskutiert und konsolidiert. Das BAK trifft den Entscheid gest\u00fctzt auf diese konsolidierte Beurteilung sowie auf die gesetzlichen Vorgaben und im Rahmen der verf\u00fcgbaren Mittel.
Die Expertinnen und Experten werden aufgrund ihrer fachlichen Eignung ausgew\u00e4hlt und in der Regel f\u00fcr eine Ausschreibung mandatiert. Potenzielle Interessenbindungen werden vor dem Einsatz gepr\u00fcft. Bei N\u00e4he zu einem Gesuch oder zu einer Institution kommen die Ausstandsregeln zur Anwendung.
Das Verfahren wurde von der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle im Jahr 2022 als angemessen und transparent beurteilt. Zudem hat das Bundesverwaltungsgericht 2018 im Zusammenhang mit der bis dato einzigen Beschwerde zur Museumsf\u00f6rderung das Vorgehen eingehend \u00fcberpr\u00fcft und die Beschwerde abgewiesen.
Zu Frage 4:
Die Unterst\u00fctzung erfolgt periodisch im Rahmen der Ausschreibungen und des vom Parlament bewilligten Finanzrahmens; Zusammensetzung und Anzahl der unterst\u00fctzten Institutionen k\u00f6nnen sich zwischen F\u00f6rderperioden ver\u00e4ndern. Ein Anspruch auf eine Unterst\u00fctzung oder auf gleichbleibende Beitragsh\u00f6hen besteht nicht.
Zu den Fragen 5 und 6:
Die Entwicklung der Mittel richtet sich nach den jeweiligen Kulturbotschaften sowie nach Voranschlag und Finanzplanung. Der Kredit A231.0131 f\u00fcr Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter entwickelte sich in den Jahren 2016 bis 2025 wie folgt (Rechnungsergebnisse):
2016: 11'020'000 Franken
2017: 10'668'800 Franken
2018: 12'100'760 Franken
2019: 12'502'240 Franken
2020: 12'878'975 Franken
2021: 13'693'225 Franken
2022: 13'728'600 Franken
2023: 13'820'379 Franken
2024: 13'541'704 Franken
2025: 13'929'400 Franken
Bereits vor Einf\u00fchrung des Ausschreibungsverfahrens wurden das Ballenberg \u2013 Freilichtmuseum der Schweiz, das HEK (Haus der Elektronischen K\u00fcnste), das Swiss Science Center Technorama sowie das Verkehrshaus der Schweiz unterst\u00fctzt. Deren Beitr\u00e4ge haben sich wie folgt entwickelt (2017: Jahreswert; ab 2018: Durchschnitt pro F\u00f6rderperiode):
Ballenberg \u2013 Freilichtmuseum der Schweiz: 2017: 500'000 Franken; 2018 bis 2022: 470'000 Franken; 2023 bis 2026: 610'000 Franken; ab 2027: 410'000 Franken.
HEK (Haus der Elektronischen K\u00fcnste): 2017: 420'000 Franken; 2018 bis 2022: 250'000 Franken; 2023 bis 2026: 150'000 Franken; ab 2027: 150'000 Franken.
Swiss Science Center Technorama: 2017: 700'000 Franken; 2018 bis 2022: 600'000 Franken; 2023 bis 2026: 490'000 Franken; ab 2027: 530'000 Franken.
Verkehrshaus der Schweiz: 2017: 1'600'000 Franken; 2018 bis 2022: 1'560'000 Franken; 2023 bis 2026: 1'520'000 Franken; ab 2027: 1'210'000 Franken.
Zu Frage 7:
Die Bundesf\u00f6rderung erg\u00e4nzt die Finanzierung durch Kantone und Gemeinden subsidi\u00e4r bei Institutionen mit einer ausgewiesenen gesamtschweizerischen Bedeutung. Der Bund \u00fcbernimmt keine kantonalen oder kommunalen Grundaufgaben; bei Betriebsbeitr\u00e4gen ist eine verbindliche Zusage von Kanton oder Gemeinde mindestens im Umfang des Bundesbeitrags Voraussetzung.
Zu Frage 8:
Die Transparenz wird dadurch gew\u00e4hrleistet, dass F\u00f6rdervoraussetzungen, Kriterien und Indikatoren in der entsprechenden Verordnung publiziert sind, die Ausschreibungen \u00f6ffentlich erfolgen und die unterst\u00fctzten Institutionen sowie die Beitragsh\u00f6hen ver\u00f6ffentlicht werden. Die Zielerreichung und der Mitteleinsatz werden im Rahmen der Leistungsvereinbarungen begleitet.
Eine Weiterentwicklung des Verfahrens wird im Rahmen der mit der aktuellen Kulturbotschaft vorgesehenen Evaluation der Beitr\u00e4ge zur Erhaltung des kulturellen Erbes gepr\u00fcft.
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