Der Bundesrat wird beauftragt, in der Schweiz ein Programm unter der Leitung des Bundesamts f\u00fcr R\u00fcstung (armasuisse) zur F\u00f6rderung der Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu lancieren.
","ReasonText":"Die Schweiz nimmt international eine f\u00fchrende Stellung im Bereich der Innovation ein, doch konzentrieren sich ihre entsprechenden Bestrebungen bislang vorwiegend auf den nichtmilit\u00e4rischen Bereich. In mehreren Staaten bestehen bereits Beh\u00f6rden oder Programme \u2013 oder befinden sich im Aufbau \u2013, die disruptive Innovationen im Bereich Sicherheit und Verteidigung f\u00f6rdern, sprich bahnbrechende technologische Innovationen anstossen und begleiten. Als Vorreiterin auf diesem Gebiet gilt die US-amerikanische Beh\u00f6rde DARPA, die beispielsweise mit dem Computernetzwerk ARPANET den Grundstein f\u00fcr das Internet gelegt hat.
Ziel solcher Innovationsprogramme im Bereich Sicherheit und Verteidigung ist es, mithilfe einer High-risk-high-reward-Strategie technologische Durchbr\u00fcche zu erzielen. Diese sollen zu direkt einsetzbaren, wettbewerbsf\u00e4higen, marktf\u00e4higen und skalierbaren Produkten und Dienstleistungen f\u00fchren. Der Erfolg des Programms h\u00e4ngt zudem von seiner Einbettung in das nationale Forschungs- und Innovations\u00f6kosystem ab und setzt eine interdisziplin\u00e4re Zusammenarbeit zwischen Forschung, Privatwirtschaft und Verwaltung voraus. Neben dem bestehenden Bereich der R\u00fcstung sind die Luftwaffe, Drohnen und die Abwehr hybrider Bedrohungen, insbesondere Cyberangriffe, Beeinflussungsoperationen und kognitive Kriegsf\u00fchrung, als strategische Priorit\u00e4ten zu behandeln. Die Rolle von Beyond Gravity bei der St\u00e4rkung des Schweizer Raumfahrt\u00f6kosystems muss gepr\u00fcft werden.
Ein solches Programm w\u00fcrde erhebliche Vorteile mit sich bringen: Zum einen st\u00e4rkt eine f\u00fchrende Rolle im Bereich der Technologie die Souver\u00e4nit\u00e4t des Landes, zum anderen k\u00f6nnen technologische Durchbr\u00fcche eine abschreckende Wirkung nach aussen entfalten.
Auf Bundesebene stellt der Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie von armasuisse eine geeignete organisatorische Einheit dar, um die Leitung eines solchen Programms zu \u00fcbernehmen. Eine neue gesetzliche Grundlage ist hierf\u00fcr nicht erforderlich.
Die Finanzierung erfolgt \u00fcber das ordentliche Armeebudget. Dies im Einklang mit der r\u00fcstungspolitischen Strategie des Bundesrates vom 20. Juni 2025, die im Handlungsfeld 5 die Grundlagen f\u00fcr die St\u00e4rkung sicherheitsrelevanter Innovationen im Inland festlegt.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.","FederalCouncilProposal":44,"FederalCouncilProposalText":"Annahme","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1771977600000)\/","SubmittedBy":"Chappuis Isabelle","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1780581181000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9|15|36","Category":null,"Modified":"\/Date(1780581198847)\/","SubmissionDate":"\/Date(1766016000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5211,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik|Wirtschaft|Wissenschaft und Forschung"}}