Im Gutachten \u00abVerkehr\u201945\u00bb hat die ETH auftragsgem\u00e4ss Infrastrukturprojekte angesichts der finanziellen Mittel von BIF und NAF verkehrstr\u00e4ger\u00fcbergreifend priorisiert. Allerdings hat der vom UVEK gew\u00fcnschte Fokus auf die Infrastruktur zur Folge, dass wichtige Anschlussfragen offenbleiben. Die wichtigste davon ist wohl: Welches Angebot kann mit den priorisierten Ausbauten gefahren werden? Es zeichnet sich ab, dass bereits im Bau befindliche Investitionen nicht oder nicht voll in Wert gesetzt werden k\u00f6nnen, weil die dazu n\u00f6tigen, erg\u00e4nzenden Projekte nicht priorisiert werden. Sogar Angebotsverschlechterungen sind nicht auszuschliessen. Und es besteht Unklarheit, ob die priorisierten Ausbauten auch wirklich ein ansprechendes, neues Angebot erm\u00f6glichen und ob der nationale Zusammenhalt gew\u00e4hrleistet ist.
Auch wenn die Fokussierung auf die Infrastruktur im Rahmen des Auftrags f\u00fcr \u00abVerkehr\u201945\u00bb gew\u00fcnscht war, braucht es eine R\u00fcckkehr zum Planungsgrundsatz \u00abAngebot bestimmt Infrastruktur\u00bb.
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
4. Wie werden die Planungsregionen und/oder Kantone in diese Prozesse eingebunden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Grunds\u00e4tzlich teilt der Bundesrat diesen Planungsgrundsatz f\u00fcr die Bahninfrastruktur, und zwar in verschiedenen Planungshorizonten:
F\u00fcr den Planungshorizont bis ca. 10 Jahre in die Zukunft (2035) bestimmt das Angebot die notwendigen Infrastrukturen, inkl. Abstell- und Serviceanlagen, Weichenverbindungen, etc.
Beim Planungshorizont ca. 20 Jahre in die Zukunft (2045) werden auf Basis von strategischen Angebotszielen Infrastrukturen beschlossen, sogenannte strategische Netzelemente, welche f\u00fcr den k\u00fcnftigen Ausbau des Bahnangebots notwendig sind. In diesem Horizont werden in der n\u00e4chsten Botschaft zum Bahnausbau (2027) noch nicht s\u00e4mtliche, f\u00fcr ein konkretes Angebot technisch notwendige Infrastrukturen definiert und beschlossen. Jedoch beabsichtigt der Bundesrat, im Bahninfrastrukturfonds (BIF) entsprechende finanzielle Mittel vorzusehen, damit deren Realisierung sp\u00e4ter m\u00f6glich ist.
Damit die strategischen Netzelemente richtig gew\u00e4hlt und gesetzt werden, wird f\u00fcr den sehr langfristigen Planungshorizont (>2050) ein Zielbild STEP erarbeitet, welches abgeleitet von der Perspektive Bahn 2050 die k\u00fcnftig angestrebte Struktur des Bahnangebots aufzeigt: Verkehrsmengen, Fahrzeiten und Knotenstrukturen im Fern- und G\u00fcterverkehr bilden das R\u00fcckgrat dieses Zielbilds STEP. Anhand des Zielbilds STEP werden die Projekte des Planungshorizonts >20 Jahre, d.h. in der zweiten Jahrhunderth\u00e4lfte, abgeleitet.
Allerdings weist der Bundesrat auch darauf hin, dass sich der Ausbau der Infrastruktur an den verf\u00fcgbaren finanziellen Mitteln ausrichten muss. Es ist nicht zielf\u00fchrend, Angebote zu planen, die einen nicht finanzierbaren Ausbau der Infrastruktur bedingen.
2. Der Bundesrat m\u00f6chte keine Verz\u00f6gerung bei denjenigen Projekten, die in der Planung weit fortgeschritten und im Rahmen der Botschaft 2027 finanzierbar sind.
Er wird jedoch mit der Vernehmlassungsvorlage aufzeigen, welche prozessualen Anpassungen am Planungsprozess vorgenommen werden sollen. Des Weiteren wird eine eingehende Diskussion des neuen Planungsinstruments Zielbild STEP notwendig.
3. Der unter 1. beschriebene Planungsgrundsatz wird in der Botschaft 2027 bereits angewendet, sowohl f\u00fcr die Festlegung der Eckwerte als auch f\u00fcr die Erstellung der Botschaft. F\u00fcr die folgende Botschaft ist vorgesehen, dieses Vorgehen zu stabilisieren.
4. Die Planungsregionen der Kantone und die Bahnunternehmen werden ab 2026 eng in die Planungen einbezogen. In einem ersten Schritt wird die Detailplanung des Fahrplanhorizonts 2035 in Angriff genommen. Die Kantone wurden dazu bereits informiert.
Parallel dazu wird mit den Kantonen und der Bahnbranche der Dialog gesucht, um die Anpassungen an den Prozessen zu diskutieren.