Die F\u00f6rdereffizienz \u2013 also das Verh\u00e4ltnis zwischen ausgerichteten F\u00f6rdermitteln und der tats\u00e4chlich produzierten oder zus\u00e4tzlich bereitgestellten Energie \u00fcber das Jahr - und insbesondere im Winter \u2013 ist zentral f\u00fcr eine faktenbasierte energiepolitische Diskussion. Heute werden zwar die einzelnen Ausgaben des Netzzuschlagsfonds in der Staatsrechnung detailliert offengelegt und der Zubau an Produktionskapazit\u00e4ten in den Statistiken des Bundesamtes f\u00fcr Energie (BFE) ausgewiesen. Was jedoch fehlt, ist eine systematische \u00dcbersicht dieser Daten durch den Bund, so dass die F\u00f6rdereffizienz der einzelnen Technologien f\u00fcr Politik und \u00d6ffentlichkeit nachvollziehbar wird.
Die EFK hat 2023 im Rahmen ihrer Pr\u00fcfung \u00abWirkung der Subventionen an grosse Photovoltaikanlagen\u00bb explizit festgehalten, dass das BFE bis Ende 2025 die F\u00f6rdereffizienz f\u00fcr die PV-Technologie ver\u00f6ffentlicht muss. Das BFE hat im Bericht angek\u00fcndigt, diese Kennzahl im \u00abCockpit EIV\u00bb von Pronovo ab 2024 auszuweisen, was bisher aber nicht erfolgt ist. Der Bund anerkennt die Relevanz einer transparenten Beurteilung des Mitteleinsatzes im Grundsatz.
Aus Gr\u00fcnden der Gleichbehandlung, der Glaubw\u00fcrdigkeit der F\u00f6rderpolitik und der strategischen Steuerungsf\u00e4higkeit ist es jedoch notwendig, diese Transparenz f\u00fcr alle gef\u00f6rderten Technologien herzustellen \u2013 nicht nur f\u00fcr die Photovoltaik. Die erforderlichen Daten liegen beim Bund bereits vor. Eine Ver\u00f6ffentlichung der F\u00f6rdereffizienz kann vom BFE gest\u00fctzt auf geltende Verordnungen und Gesetzesgrundlagen vorgenommen werden und erfordert keinen zus\u00e4tzlichen gesetzlichen Auftrag.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. \u2013 3. Ja, das Bundesamt f\u00fcr Energie beabsichtigt, die F\u00f6rdereffizienz der erneuerbaren Stromproduktion f\u00fcr die einzelnen Technologien aus dem Netzzuschlagsfonds ab 2027 j\u00e4hrlich zu ver\u00f6ffentlichen. Dabei kann zum Beispiel f\u00fcr die gef\u00f6rderten Anlagen gezeigt werden, wie viel Leistung pro F\u00f6rderfranken installiert wird, bzw. wie viel Jahres- und wie viel Winterstromproduktion aus diesen Anlagen pro F\u00f6rderfranken erzeugt wird. Die in der Pr\u00fcfung der Eidg. Finanzkontrolle geforderte \u00dcberpr\u00fcfung der Mitnahmeeffekte bedarf hingegen einer Umfrage bei den Investoren und wird bei Bedarf periodisch durchgef\u00fchrt.
4. Pronovo, die Zertifizierungsstelle f\u00fcr die Erfassung von Herkunftsnachweisen und die Abwicklung der F\u00f6rderprogramme f\u00fcr erneuerbare Energien des Bundes, hat im Januar 2026 die F\u00f6rdereffizienz pro Kilowatt installierter Leistung f\u00fcr die Einmalverg\u00fctungen f\u00fcr Photovoltaikanlagen seit dem Jahr 2020 bereits ver\u00f6ffentlicht (siehe www.pronovo.ch > Berichte > \u00abCockpit EIV und GMP PV 2025\u00bb).
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