Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf vorzulegen, wie auf Online Plattformen wie TikTok oder Snapchat eine Altersverifizierung stattfinden kann bzw. der Kinderschutz verbessert werden kann.
","ReasonText":"Sogar viele Erwachsene haben M\u00fche mit Social Media vern\u00fcnftig umzugehen, aber bei Kindern/ Jugendlichen ist das Suchtpotential noch viel gr\u00f6sser. Es ist f\u00fcr Kinder sehr schwierig, wahre Inhalte von Betrug zu unterscheiden. Leider gab es aufgrund von Online Mobbing auch schon Suizide (Fall Celine). Kinder brauchen Schutz und Grenzen. Darum macht auch ein Handyverbot an Schulen absolut Sinn und findet in der Bev\u00f6lkerung breite Zustimmung. Mobbing und Grooming \u00fcber Plattformen ist aber w\u00e4hrend 24h m\u00f6glich. Viele Plattformen haben Chatfunktionen und stehen in der Schweiz allen Benutzern offen. Eltern sind ebenfalls in der Pflicht Kinder zu begleiten und Zeitlimiten/ Inhaltslimiten einzuf\u00fchren, aber alle Eltern wissen, wie leicht Limiten umgangen werden k\u00f6nnen. Deshalb braucht es gewisse Leitplanken. Sp\u00e4testens in der Oberstufe hat jeder Sch\u00fcler ein Handy, dann ist das Thema noch brisanter. In vielen L\u00e4ndern wie D\u00e4nemark werden Alterslimiten eingef\u00fchrt, wobei die Anbieter von Plattformen verpflichtet werden, das Alter der Benutzer technisch zu verifizieren. Allen voran Australien, wo das Alter sogar bei 16 Jahren liegt. In der Schweiz g\u00e4be es ebenfalls technische M\u00f6glichkeiten um das Alter zu verifizieren, unter strenger Einhaltung des Datenschutzes, z.B. mittels eines Face Scans, welcher wieder gel\u00f6scht wird. Das Alter k\u00f6nnte z.B. auch bei 14 Jahren angesetzt werden, f\u00fcr Plattformen wie TikTok, Snapchat, Insta, welche viel sch\u00e4dliches Material verbreiten. Der Bundesrat will grosse Plattformen ebenfalls zu mehr Transparenz verpflichten, ist allerdings eher z\u00f6gerlich. Dass das Thema in der Schweiz viel R\u00fcckhalt hat, zeigen Umfragen, wobei sich \u00fcber 80 % f\u00fcr mehr Verantwortung und Jugendschutz auf Plattformen aussprechen. In der Herbstsession hat nextgen4impact eine Petition von rund 75 000 Unterschriften (Sch\u00fctzt unsere Kinder \u2013 Likes sind kein Kinderrecht) eingereicht, die Bundesr\u00e4tin Baume-Schneider \u00fcberreicht wurde. Diese fordert ebenfalls eine Alterslimite bei Social Media Seiten. Der Bundesrat ist nun gefordert und soll Massnahmen vorschlagen, wie das Alter auf den grossen Plattformen besser verifiziert werden kann bzw. der Kinderschutz im Netz mehr Beachtung findet.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Im Rahmen der Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz \u00fcber Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) wurden konkrete Fragen zum Jugendschutz gestellt. In den Geltungsbereich der Vorlage fallen allerdings nicht s\u00e4mtliche Social Media Plattformen, sondern nur sehr grosse Dienste mit hohen Nutzungszahlen wie z. B. Instagram, TikTok oder Snapchat.
Die Auswertung der Vernehmlassung ist derzeit noch ausstehend. Der Bundesrat m\u00f6chte dem nicht vorgreifen und wird nach Kenntnisnahme der Ergebnisse aus der Vernehmlassung \u00fcber das weitere Vorgehen entscheiden.
Im \u00dcbrigen ist am 1. Januar 2025 das neue Bundesgesetz \u00fcber den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG; SR 446.2) in Kraft getreten. Das Gesetz verpflichtet Plattformdienste, die Minderj\u00e4hrigen Videos oder Videospiele zug\u00e4nglich machen, zu Alterskontrollen und Meldeverfahren. Daneben sieht das Gesetz auch vor, dass das Bundesamt f\u00fcr Sozialversicherungen (BSV) Massnahmen ergreift, mit denen die verschiedenen Zielgruppen \u00fcber die M\u00f6glichkeiten und Risiken der digitalen Medien in den Bereichen Familien, Schule und Freizeit informiert und f\u00fcr diese sensibilisiert werden, und die fachliche Weiterentwicklung im Bereich der F\u00f6rderung der Medienkompetenz von Minderj\u00e4hrigen unterst\u00fctzt. Zu diesem Zweck betreibt das BSV die nationale Plattform Jugend und Medien, welche die F\u00f6rderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen zum Ziel hat. Das Gesetz sieht zudem vor, dass der Bund \u00fcberregionale Aktivit\u00e4ten oder Modellprojekte von privaten und \u00f6ffentlichen Akteuren, die der Sensibilisierung, Vernetzung oder fachlichen Weiterentwicklung dienen, finanziell unterst\u00fctzen kann.
Basierend auf den Postulaten 24.4480 Vara \u00abPsychische Gesundheit von Jugendlichen und Exposition gegen\u00fcber sozialen Netzwerken. Was wird unternommen?\u00bb sowie 24.4592 Graf \u00abKinder und Jugendliche vor sch\u00e4dlichem Konsum von sozialen Medien sch\u00fctzen\u00bb wird der Bundesrat zudem pr\u00fcfen, ob und inwiefern Altersschranken f\u00fcr soziale Netzwerke sinnvoll sind.