Der Bundesrat wird beauftragt, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um klare Ziele festzulegen und die erreichten Ergebnisse im Bereich der Integration von Asylsuchenden wirksamer zu \u00fcberwachen. In erster Linie soll sich der Bundesrat mit der Finanzierung von Sprachkursen befassen. F\u00fcr diese Kurse soll der Bundesrat klare Ziele und Regeln f\u00fcr die Zuweisung der Gelder an Gemeinden und Kantone festlegen und dabei auf einen sparsamen Umgang mit den Mitteln achten.
","ReasonText":"Im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme (KIP), der Integrationsagenda Schweiz (IAS) und des Programms S richtet das Staatssekretariat f\u00fcr Migration den Kantonen Beitr\u00e4ge aus. Diese werden gezielt zur F\u00f6rderung der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie von Personen aus dem Asylbereich eingesetzt, einschliesslich Personen mit S-Status. Im Jahr 2023 beliefen sich die Bundesbeitr\u00e4ge, die von den Kantonen f\u00fcr die F\u00f6rderung der Sprachkenntnisse verwendet wurden, auf rund 166 Millionen Franken. Im Jahr 2024 betrug dieser Betrag rund 185 Millionen Franken. Die F\u00f6rderung der Sprachkenntnisse ist somit ein wesentlicher Bestandteil der Ausgaben f\u00fcr die Integrationsf\u00f6rderung. Im Rahmen der KIP und der IAS entfiel im Jahr 2024 rund ein Drittel aller Ausgaben auf den Bereich der F\u00f6rderung der Sprachkenntnisse, beim Programm S waren es sogar rund zwei Drittel. Die vom Bundesrat bereitgestellten Informationen zeigen sehr hohe Betr\u00e4ge, ohne dass deutlich wird, wie die Wirkung der finanzierten Massnahmen \u00fcberpr\u00fcft wird. Deshalb soll der Bundesrat die notwendigen Korrekturen vornehmen..
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das Anliegen der Motion wird in die bereits laufenden Arbeiten zur Weiterentwicklung des bestehenden Monitorings integriert.