Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) will das Besondere Zentrum (BesoZ) in Les Verri\u00e8res schliessen und k\u00fcnftig auf separate, eigenst\u00e4ndige Zentren verzichten. Renitente Asylsuchende sollen innerhalb oder in unmittelbarer N\u00e4he der bestehenden Bundesasylzentren (BAZ) untergebracht werden.
\u2060Welche konkreten Massnahmen sieht der Bund unter diesen Umst\u00e4nden vor, um die Sicherheit der Bev\u00f6lkerung und des Personals sowie eine verbesserte Betreuung der \u00fcbrigen Asylsuchenden sicherzustellen?
Das BesoZ in Les Verri\u00e8res wird per 30. November 2025 geschlossen. Die Schliessung des BesoZ erfolgt in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Standortkanton. Das Konzept der BesoZ hat sich in der bisherigen Form nicht bew\u00e4hrt. Statt wie urspr\u00fcnglich geplant 120 Personen in zwei BesoZ unterzubringen, wurden jeweils nur f\u00fcnf bis sieben Personen im BesoZ Les Verri\u00e8res untergebracht. Auf einen zweiten Standort neben Les Verri\u00e8res konnten sich die Kantone der Deutschschweiz nicht verst\u00e4ndigen. Der tiefen Belegungszahl standen zudem sehr hohe Betriebskosten gegen\u00fcber.
Unabh\u00e4ngig von der Schliessung des BesoZ plant das SEM ein Pilotprojekt, um eine bedarfsorientierte Unterbringung gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen. Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in den BAZ verh\u00e4lt sich korrekt. Einige wenige beeintr\u00e4chtigen jedoch den Betrieb durch ihr Verhalten erheblich. Diese sollen k\u00fcnftig innerhalb der bestehenden BAZ-Strukturen in einem getrennten Bereich mit einem angepassten Sicherheitsdispositiv untergebracht werden. Es erfolgen keine Transfers zwischen den einzelnen Asylregionen. Eine Kommunikation zum Pilotprojekt erfolgt in den kommenden Wochen.
Hinsichtlich der Sicherheit ist festzuhalten, dass das SEM f\u00fcr die Sicherheit innerhalb der Bundesasylzentren verantwortlich ist. Ausserhalb der Bundesasylzentren setzt das SEM auf Wunsch der \u00f6rtlichen Polizei sowie Standortgemeinden Aussenpatrouillen ein. Das SEM hat ausserdem \u00abRunde Tische\u00bb geschaffen, um die Koordination aller Beh\u00f6rden im Umgang mit Intensivt\u00e4tern zu st\u00e4rken. Zudem stellt die von KKJPD und SEM ins Leben gerufene \u00abTaskforce Intensivt\u00e4ter\u00bb den Informationsaustusch unter den involvierten Beh\u00f6rden sicher und pr\u00fcft, ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt.
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