Die FMCH (Verband Schweizer Chirurgen) schreibt am 5.11.2025: \u00abBesonders gravierend sind laut FMCH die Fehlanreize bei An\u00e4sthesieleistungen, die zu mehrfachen Narkosen \u2013 etwa bei Kindern \u2013 f\u00fchren k\u00f6nnen.\u00bb Begr\u00fcndet wird dies damit, dass ein kombinierter Eingriff nicht kostendeckend sei.\u00a3
1. Wie beurteilt der Bundesrat diese Drohung?
2. Ist ein solches Verhalten mit den FMH-Standesregeln vereinbar oder kann ein Arzt sanktioniert werden?
3. An welche Stellen k\u00f6nnten sich betroffene Patienten wenden?
Der Bundesrat erwartet, dass sich die \u00c4rztinnen und \u00c4rzte \u2013 auch im Kontext der Einf\u00fchrung des neuen ambulanten Tarifsystems \u2013 an ihre Berufspflichten halten. Sie sind verpflichtet, ihre Leistungen auf das Mass zu beschr\u00e4nken, das im Interesse der Versicherten liegt und f\u00fcr den Behandlungszweck erforderlich ist. Es liegt somit in der Verantwortung der \u00c4rzte und \u00c4rztinnen, dass unn\u00f6tige Leistungen oder Mehrfach-Konsultationen vermieden werden. Die eigenen Verdienstm\u00f6glichkeiten d\u00fcrfen bei der Wahl der Behandlung nicht ausschlaggebend sein.
Die Tarife f\u00fcr ambulante \u00e4rztliche Leistungen werden von den Tarifpartnern verhandelt. Es sind somit auch die Tarifpartner, die f\u00fcr die medizinisch korrekte Abbildung dieser Leistungen in den Tarifen verantwortlich sind. Die Tarifpartner haben das neue Gesamt-Tarifsystem bestehend aus TARDOC und den Ambulanten Pauschalen gemeinsam entwickelt. Der Bundesrat hat es am 30. April 2025 genehmigt.
Die Aufsicht \u00fcber die \u00c4rzte und \u00c4rztinnen liegt bei den Kantonen. Verst\u00f6sse gegen gesetzliche Vorgaben k\u00f6nnen den Krankenversicherern gemeldet werden, die auch die Verg\u00fctung von Leistungen verweigern k\u00f6nnen. Die Versicherer k\u00f6nnen zudem gegen fehlbare Leistungserbringer vorgehen, dies entweder mit einer Meldung an den Kanton oder \u00fcber das kantonale Schiedsgericht, das Sanktionen gegen fehlbare Leistungserbringer aussprechen kann.
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