Die Asiatische Hornisse stellt eine ernsthafte und zunehmende Bedrohung f\u00fcr die Artenvielfalt, die Imkerei, den Obstbau und unsere \u00d6kosysteme dar.
Durch die Dezimierung der Honigbienen gef\u00e4hrdet sie direkt die Best\u00e4ubung und damit wichtige Bereiche der Landwirtschaft und der Umwelt.
Im Kanton Waadt stieg die Zahl der registrierten Nester von einem einzigen Fall im Jahr 2022 auf fast 200 im Jahr 2024. Diese Entwicklung zeigt, dass aus dem lokalen Problem eine nationale Herausforderung geworden ist.
Derzeit gehen die Kosten f\u00fcr die Vernichtung eines Nestes, die \u00fcblicherweise zwischen 300 und 400 Franken liegen, grunds\u00e4tzlich zu Lasten der Eigent\u00fcmerin oder des Eigent\u00fcmers des betreffenden Grundst\u00fccks. Diese Situation ist problematisch, denn die Eigent\u00fcmerinnen und Eigent\u00fcmer sind in keiner Weise f\u00fcr die Ansiedlung dieser Nester auf ihren Grundst\u00fccken verantwortlich. In der Praxis h\u00e4lt diese finanzielle Belastung einige Eigent\u00fcmerinnen und Eigent\u00fcmer davon ab, die Nester zu melden oder zerst\u00f6ren zu lassen, was die Ausbreitung der Art beg\u00fcnstigt und die Wirksamkeit der Bek\u00e4mpfung schw\u00e4cht.
Die Bek\u00e4mpfung der Asiatischen Hornisse ist von grossem \u00f6ffentlichem Interesse, insbesondere im Hinblick auf den Schutz der Tierwelt, der Landwirtschaft und der Umwelt. Die bestehenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere im Bereich des Umweltschutzes und der Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung, bekr\u00e4ftigen, dass solche Massnahmen im \u00f6ffentlichen Interesse sind. Es erscheint daher notwendig, einen koordinierten Ansatz zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden zu verfolgen.
Eine Aufteilung der Kosten \u2013 beispielsweise 40 Prozent f\u00fcr den Bund, 40 Prozent f\u00fcr die Kantone und 20 Prozent f\u00fcr die Gemeinden \u2013 w\u00fcrde eine gerechte Verteilung gew\u00e4hrleisten, einen Anreiz zur raschen Meldung von Nestern schaffen und die Wirksamkeit der Bek\u00e4mpfung auf nationaler Ebene st\u00e4rken.
Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
Fragen 1 und 3) Wie in der Stellungnahme zum Postulat Calame 24.3110 \u00abMassnahmen zur Eind\u00e4mmung der Asiatischen Hornisse und Pr\u00fcfung von Massnahmen zur Entsch\u00e4digung von Imkerinnen und Imkern\u00bb ausgef\u00fchrt, anerkennt der Bundesrat die Invasivit\u00e4t der Asiatischen Hornisse. Er anerkennt ebenfalls die Gef\u00e4hrdung, die von ihrer landesweiten Ausbreitung insbesondere f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t, die Umwelt, die Imkerei und die Landwirtschaft ausgeht. Der Bund kann invasive gebietsfremde Arten wie die Asiatische Hornisse \u00fcberwachen (basierend auf Art. 51 Abs. 1 der Freisetzungsverordnung [FrSV; SR 814.911]) und die kantonalen Bek\u00e4mpfungsmassnahmen, wenn erforderlich, koordinieren (basierend auf Art. 52 Abs. 3 FrSV), w\u00e4hrend die Kantone f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung zust\u00e4ndig sind (siehe Antwort auf Frage 2). Was die invasiven gebietsfremden Arten angeht, liegt somit mit den heute geltenden Bestimmungen eine Aufteilung der Aufgaben und der daraus resultierenden Kosten zwischen Bund und Kantonen bereits vor. Diese Aufteilung betrifft nicht nur die Zerst\u00f6rung von Nestern, sondern die Gesamtheit der Aufgaben.
Frage 2) Basierend auf Art. 52 Abs. 1 FrSV sind die Kantone verantwortlich f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von invasiven gebietsfremden Arten. Die Zerst\u00f6rung der Nester von Asiatischen Hornissen ist Teil der Bek\u00e4mpfung und Aufgabe der betroffenen Kantone. Verschiedene Kantone \u00fcbernehmen die dabei entstehenden Kosten ganz oder teilweise.
Frage 4) Der Bund finanziert die landesweite \u00dcberwachung der Asiatischen Hornisse \u00fcber die Meldeplattform \u00abfrelonasiatique.ch\u00bb. Bei der Koordination der Bek\u00e4mpfung arbeitet er eng mit den kantonalen Fachstellen und dem Cercle Exotique, der Fachgruppe f\u00fcr invasive gebietsfremde Arten der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutz\u00e4mter der Schweiz (KVU), zusammen und ist eng in die Erarbeitung und Aktualisierung von strategischen und technischen Handlungsempfehlungen involviert. Der Bund unterst\u00fctzt die Erforschung und Validierung neuer Bek\u00e4mpfungsmethoden und subventioniert Ausbildungsmassnahmen der KVU und des Bienengesundheitsdienstes (bgd) zur Bek\u00e4mpfung der Asiatischen Hornisse. Eine \u00c4nderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV, SR 814.81) erlaubt ausserdem seit letztem Jahr den Einsatz von Bioziden gegen die Asiatische Hornisse im Wald, sofern mildere Mittel nicht gen\u00fcgen. Zudem hat der Bundesrat vom 20. Juni bis am 13. Oktober 2025 eine Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) in die Vernehmlassung gegeben, welche bestehende L\u00fccken bez\u00fcglich der \u00dcberwachung und Bek\u00e4mpfung invasiver gebietsfremder Arten schliessen soll.
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