In seinem Gutachten im Auftrag des Bundesrates empfiehlt Professor Weidmann die Realisierung von grossen, strukturell wirksamen Projekten. \u00abEinige Schl\u00fcsselprojekte beheben Engp\u00e4sse in Knotenpunkten und verbessern damit Kapazit\u00e4t und Qualit\u00e4t des ganzen Netzes\u00bb, so seine Argumentation. Solche strukturell wirksamen Bahn-Grossprojekte sind unter anderem die Durchmesserlinie inkl. Tiefbahnh\u00f6fen in Basel sowie der Durchgangsbahnhof Luzern. Die Durchmesserlinie in Basel erm\u00f6glicht einen Quantensprung im trinationalen S-Bahnnetz und schafft dringend notwendige Zusatzkapazit\u00e4ten f\u00fcr Fern- und G\u00fcterverkehr im wichtigsten Bahnportal zur Schweiz. Der Durchgangsbahnhof Luzern erm\u00f6glicht h\u00e4ufigere, direktere und schnellere Verbindungen in alle Regionen der Schweiz und schafft Fahrzeitverk\u00fcrzungen auf der Nord-S\u00fcd-Achse. Aufgrund ihres Umfangs lassen sich diese Projekte jedoch nur etappiert realisieren. Damit f\u00fcr die betroffenen Kantone, Gemeinden und Unternehmen die notwendige Planungssicherheit besteht, ist ein verbindlicher Beschluss zum Gesamtprojekt zwingend. Denn solche Infrastrukturen haben weitreichende Folgen f\u00fcr die St\u00e4dteplanung, das Gesamtverkehrssystem, unternehmerische Standortentscheide und vieles mehr. Ohne Planungssicherheit drohen ungenutzte Synergien, Verz\u00f6gerungen der st\u00e4dtischen Anpassungen oder Fehlinvestitionen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Der Bundesrat anerkennt grunds\u00e4tzlich die Bedeutung einer hohen Planungssicherheit betreffend Bahn-Grossprojekte, wobei eine verbindliche Realisierung erst bei gen\u00fcgender Projektreife und ausreichend finanziellen Mitteln gew\u00e4hrleistet werden kann. Hierf\u00fcr muss die Gesamtsituation im Bahninfrastrukturfonds (BIF) beachtet werden, dessen Mittel gem\u00e4ss Art. 4 Abs. 2 Bahninfrastrukturfondsgesetz (SR 742.140) \u00abvorrangig den Bedarf f\u00fcr den Betrieb und den Substanzerhalt\u00bb sicherzustellen haben. Weitere Einschr\u00e4nkungen ergeben sich aus Planungs- und Baukapazit\u00e4ten sowie aus der Tatsache, dass der laufende Betrieb gew\u00e4hrleistet werden muss.
2. Der Bundesrat hat mit der Kommunikation der Eckwerte zu \u00abVerkehr \u201845\u00bb die Priorisierung der strategischen Netzelemente bis 2045 festgelegt. Er wird voraussichtlich im Juni 2026 die Vernehmlassung er\u00f6ffnen.
3. Gem\u00e4ss der vom Bundesrat beschlossenen Eckwerte sind in der Botschaft 2031 Mittel f\u00fcr eine 1. Etappe der Durchmesserlinie Basel zu reservieren. Dies soll auf Basis eines abgeschlossenen Vorprojekts mit der entsprechenden Kostengenauigkeit erfolgen.
4. Grossprojekte mit einem Finanzvolumen von mehreren Milliarden Franken und einer technisch sehr hohen Komplexit\u00e4t k\u00f6nnen nur etappiert realisiert werden. Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind insbesondere die komplexen Prozesse, die Anforderungen an die Baulogistik im dicht bebauten Gebiet und die Risiken eines zu grossen Umfangs des Plangenehmigungsverfahrens.
Die rollende Planung des STEP-Prozesses l\u00e4sst es zu, dass der Bahnausbau schrittweise beschlossen wird, wobei die dringend anzugehenden Projekte jeweils in der n\u00e4chsten Botschaft aufgenommen werden.
5. Der Bundesrat will in Zukunft f\u00fcr einen Beschluss ein abgeschlossenes Vorprojekt zur Bedingung machen. So soll die Sicherung der finanziellen Mittel f\u00fcr die 2. Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern auf Basis eines abgeschlossenen Vorprojekts mit der entsprechenden Kostengenauigkeit erfolgen. Ein solches Vorprojekt liegt f\u00fcr die 2. Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern aktuell noch nicht vor, sondern wird auf die Botschaft 2031 hin erarbeitet.
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