{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263231,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20263231,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"26.3231","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"Vereinheitlichung bei der Anwendung von Isos-Richtlinien","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Das Bundesamt f\u00fcr Kultur hat schweizweit rund 1200 sch\u00fctzenswerte Ortsbilder von nationaler Bedeutung, abgek\u00fcrzt ISOS festgelegt. F\u00fcr die Anwendung und Umsetzung dieser sind die Kantone und Gemeinden verantwortlich.</p><p>Dabei f\u00e4llt aus Sicht des Interpellanten die Interpretation der auszuf\u00fchrenden Beh\u00f6rden sehr unterschiedlich aus, was zu grosser Unsicherheit, Planbarkeit sowie hohen Kosten der Bauherrschaft f\u00fchrt. Dies hat zur Folge, dass dadurch viele Projekte verz\u00f6gert oder gar verunm\u00f6glicht werden. Die Kriterien, mit denen festgelegt wird, ob ein Objekt gesch\u00fctzt wird, ist oft nicht transparent dokumentiert oder wird nicht einheitlich gewichtet. Diese Intransparenz und Uneinheitlichkeit f\u00fchrt zu unterschiedlichen Einsch\u00e4tzungen und widerspr\u00fcchlichen Entscheidungen, und ist zu verbessern.</p><p>&nbsp;</p><p>Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Welche einheitlichen Kriterien und Verfahren bestehen auf Bundesebene f\u00fcr die Beurteilung der Schutzw\u00fcrdigkeit von ISOS-Objekten sowie f\u00fcr deren Einstufung und \u00dcberpr\u00fcfung?</li><li>Wie wird dabei sichergestellt, dass transparent und nachvollziehbar definiert ist, welche Elemente eines Objekts schutzrelevant sind und welche ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnen, insbesondere im Zusammenhang mit Sanierungen, Umbauten und Neubauten?</li><li>Welche Erkenntnisse liegen dem Bundesrat zu Unterschieden in der Anwendung der ISOS-Richtlinien zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden vor?</li><li>Welche M\u00f6glichkeiten sieht der Bundesrat, um eine schweizweit koh\u00e4rentere, vergleichbarere und besser nachvollziehbare Anwendung der ISOS-Richtlinien zu f\u00f6rdern?</li><li>Welche bestehenden oder geplanten Instrumente werden eingesetzt oder gepr\u00fcft, um die Anwendung der ISOS-Richtlinien zu vereinheitlichen und die Vollzugsbeh\u00f6rden zu unterst\u00fctzen?</li><li>Wie beurteilt der Bundesrat die Auswirkungen der aktuellen Anwendungspraxis von ISOS auf Planungs- und Bewilligungsverfahren, Investitionssicherheit sowie auf die Erneuerung und Verdichtung des Geb\u00e4udeparks, insbesondere im Hinblick auf die Wohnraumversorgung? Worin liegen Optimierungsideen?</li></ol>","ReasonText":"<ol><li>Welche einheitlichen Kriterien und Verfahren bestehen auf Bundesebene f\u00fcr die Beurteilung der Schutzw\u00fcrdigkeit von ISOS-Objekten sowie f\u00fcr deren Einstufung und \u00dcberpr\u00fcfung?</li><li>Wie wird dabei sichergestellt, dass transparent und nachvollziehbar definiert ist, welche Elemente eines Objekts schutzrelevant sind und welche ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnen, insbesondere im Zusammenhang mit Sanierungen, Umbauten und Neubauten?</li><li>Welche Erkenntnisse liegen dem Bundesrat zu Unterschieden in der Anwendung der ISOS-Richtlinien zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden vor?</li><li>Welche M\u00f6glichkeiten sieht der Bundesrat, um eine schweizweit koh\u00e4rentere, vergleichbarere und besser nachvollziehbare Anwendung der ISOS-Richtlinien zu f\u00f6rdern?</li><li>Welche bestehenden oder geplanten Instrumente werden eingesetzt oder gepr\u00fcft, um die Anwendung der ISOS-Richtlinien zu vereinheitlichen und die Vollzugsbeh\u00f6rden zu unterst\u00fctzen?</li><li>Wie beurteilt der Bundesrat die Auswirkungen der aktuellen Anwendungspraxis von ISOS auf Planungs- und Bewilligungsverfahren, Investitionssicherheit sowie auf die Erneuerung und Verdichtung des Geb\u00e4udeparks, insbesondere im Hinblick auf die Wohnraumversorgung? Worin liegen Optimierungsideen?</li></ol>","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>Das Bundesinventar der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) wird auf der Grundlage von Artikel 5 des Bundesgesetzes \u00fcber den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR 451), der Verordnung \u00fcber das Bundesinventar der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; 451.12) und den Weisungen \u00fcber das Bundesinventar der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung ISOS (WISOS) erstellt und \u00fcberarbeitet. Die Raumplanung obliegt im Wesentlichen den Kantonen. Gem\u00e4ss Artikel 11 VISOS m\u00fcssen Kantone und Gemeinden das ISOS bei ihren Planungen ber\u00fccksichtigen. Sie k\u00f6nnen von den Erhaltungszielen des ISOS abweichen, wenn andere \u00fcberwiegende Interessen entgegenstehen. Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Das ISOS wird gem\u00e4ss einer f\u00fcr die ganze Schweiz einheitlichen, wissenschaftlichen Methodik sowie systematisch angewandten Kriterien erstellt. Die Grunds\u00e4tze der Methode sind in der VISOS festgelegt. Die VISOS regelt im Detail die massgebenden Prinzipien und das Verfahren f\u00fcr die Bezeichnung der Objekte des ISOS.</li><li>&nbsp;Das ISOS ist ein Fachinventar, keine Schutzverf\u00fcgung oder bereits das Resultat einer Interessensabw\u00e4gung. Es bildet mit seinen Erhaltungszielen die Interessen des Ortsbildschutzes ab. Die Erhaltungsziele formulieren standardisierte Regeln zum Bewahren und zum Gestalten. F\u00fcr die Beurteilung von Bauprojekten sind die Erhaltungsziele jeweils im Einzelfall zu konkretisieren und gegen weitere vorliegende Interessen abzuw\u00e4gen.</li><li>Die politische Gewichtung zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen ist Sache der Kantone. Der Bundesrat erkennt bei der materiellen Fachbeurteilung im Bereich Denkmalpflege und Ortsbildschutz keine Unterschiede, die \u00fcber f\u00f6derale Ermessensspielr\u00e4ume hinausgingen.</li><li>Die zielf\u00fchrende Umsetzung des Ortsbildschutzes im Allgemeinen und des ISOS im Speziellen ben\u00f6tigt Methoden- und Verfahrenskompetenzen, die sektor\u00fcbergreifend und auf allen Stufen gest\u00e4rkt werden k\u00f6nnen. Der Bundesrat hat das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern (EDI) beauftragt, gest\u00fctzt auf den Bericht zum Runden Tisch ISOS vom 26.&nbsp;Juni&nbsp;2025, Kantone, Gemeinden, St\u00e4dte sowie Fachverb\u00e4nde einzuladen, die Anwendung des ISOS auf Stufe Kantone und Gemeinden zu konkretisieren. Entsprechende Arbeiten laufen aktuell. Ende 2028 soll das EDI dem Bundesrat Bericht erstatten.</li><li>Das Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) f\u00fchrt bei jeder Inventarrevision einen Dialog mit den jeweiligen Kantonen und Gemeinden. Zus\u00e4tzlich haben Bund, Kantone sowie St\u00e4dte und Gemeinden auf Initiative der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) 2022 einen Leitfaden zur Anwendung des ISOS publiziert. Weiter bietet EspaceSuisse in Zusammenarbeit mit dem BAK, Schulungen f\u00fcr Fachleute aus Verwaltung und Planung an. Schliesslich werden Bund, Kantone, St\u00e4dte und Gemeinden im Rahmen der Tripartiten Konferenz (TK) ab 2027 ein neues Programm \u00abImpact Innenentwicklung\u00bb umsetzen, das ebenfalls die Qualit\u00e4t der Innenentwicklung und damit auch die Umsetzung und Anwendung der entsprechenden Instrumente und Verfahren zum Ziel hat.</li><li>Das ISOS ist eine wichtige Grundlage, um die architekturhistorischen, r\u00e4umlichen, und topographischen Qualit\u00e4ten unserer Siedlungen zu erkennen und sie bei deren baulicher Entwicklung, namentlich der vom Bundesgesetz \u00fcber die Raumplanung (RPG, SR 700) geforderten hochwertigen Innenentwicklung, zu st\u00e4rken. Eine hohe baukulturelle Qualit\u00e4t steigert die Lebensqualit\u00e4t und f\u00f6rdert nachhaltige Investitionen. Um bestehende Schwierigkeiten bei der Anwendung des ISOS zu kl\u00e4ren, wird der Bundesrat bestimmte Anwendungsf\u00e4lle pr\u00e4zisieren. Die entsprechenden Verordnungsrevisionen sollen im Herbst 2026 in Kraft treten.</li></ol>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1779235200000)\/","SubmittedBy":"Glur Christian","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1779273922000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2831|2846","Category":null,"Modified":"\/Date(1781858501207)\/","SubmissionDate":"\/Date(1773878400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5212,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Kultur|Raumplanung und Wohnungswesen"}}