Der Schutz und die Einsatzbereitschaft milit\u00e4rischer Infrastrukturen wie Festungen, Bunker, F\u00fchrungsanlagen und Fliegerabwehrsysteme sind ein zentraler Bestandteil der sicherheitspolitischen Handlungsf\u00e4higkeit der Schweiz. Bevor unsere Armee durch immer wiederkehrende Sparprogramme zusammengeschrumpft wurde, k\u00fcmmerte sich die Armee mit ihrer eigenen Einheit der \"Festungswacht\" um eine einwandfreie Wartung und stets funktionierende Bereitschaft.
Heute werden wesentliche Teile dieser Infrastruktur durch externe, teilweise ausl\u00e4ndische Unternehmen gewartet und betreut. Darunter auch der franz\u00f6sische R\u00fcstungskonzern Thales Group. Diese Praxis wirft grundlegende Fragen hinsichtlich Souver\u00e4nit\u00e4t, Krisenresilienz und Kostenkontrolle auf. Wer die eigene milit\u00e4rische Infrastruktur nicht mehr selbst beherrscht, gibt im Ernstfall Handlungsspielraum aus der Hand.
Vor dem Hintergrund einer zunehmend instabilen geopolitischen Lage sowie der wachsenden Bedeutung von kritischer Infrastruktur im Inland stellen sich folgende Fragen:
1./2./6. Im Rahmen von Beschaffungen wird konsequent darauf hingewirkt, dass Anlagen und Systeme nach ihrer Einf\u00fchrung eigenst\u00e4ndig betrieben werden k\u00f6nnen. Mangels inl\u00e4ndischer Anbieter m\u00fcssen Beschaffungen jedoch h\u00e4ufig im Ausland get\u00e4tigt werden. Dabei bleibt die Schweiz auf Leistungen der urspr\u00fcnglichen Lieferanten angewiesen \u2013 sowohl f\u00fcr den Betrieb, den Werterhalt als auch f\u00fcr die Weiterentwicklung der entsprechenden F\u00e4higkeiten.
Diese Risken sind bekannt, etwa in Bezug auf Abh\u00e4ngigkeiten oder die Verf\u00fcgbarkeit von Leistungen. Daher werden Risken im Rahmen der Beschaffungsprozesse systematisch bewertet und durch geeignete vertragliche, organisatorische und technische Massnahmen minimiert. Entsprechend werden bei der Zusammenarbeit mit externen Partnern Anforderungen verbindlich festgelegt. Diese umfassen insbesondere die Verf\u00fcgbarkeit von Systemen und Anlagen, den Wissenstransfer sowie die Sicherstellung der Handlungsf\u00e4higkeit im Krisen- und Konfliktfall.
Die Schweiz strebt zudem an, k\u00fcnftig Systeme, Material und Dienstleistungen f\u00fcr die Armee priorit\u00e4r in den Nachbarl\u00e4ndern und im europ\u00e4ischen Ausland zu beschaffen \u2013 dies im Einklang mit der R\u00fcstungspolitischen Strategie des Bundesrates. Durch die geografische N\u00e4he zu diesen L\u00e4ndern sind die Transportwege kurz, was auch im Krisen- und Konfliktfall Vorteile bietet, und die Lieferkettensicherheit erh\u00f6ht. Damit soll die Armee auch unter erschwerten Bedingungen eigenst\u00e4ndig handlungsf\u00e4hig bleiben.
3. Ein direkter Kostenvergleich zwischen heutigen, von externen Unternehmen erbrachten Wartungs- und Betreuungsdienstleistungen und fr\u00fcheren L\u00f6sungen ist nur eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich, da sich Aufgabenumfang, Anforderungen und Infrastruktur wesentlich ver\u00e4ndert haben. Der Einbezug externer Leistungserbringer erfolgt dort, wo dies im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Verf\u00fcgbarkeit von Fachkompetenzen zweckm\u00e4ssig ist.
4. Die Leistungserbringung im Bereich milit\u00e4rischer Infrastrukturen erfolgt nach einem differenzierten und wirkungsorientierten Ansatz. Dabei werden nach M\u00f6glichkeit (milit\u00e4rische) Eigenleistungen oder inl\u00e4ndische Partner eingesetzt. Je nach Aufgabe und vorhandenen Kompetenzen kann eine Auslagerung an externe Dienstleister jedoch unumg\u00e4nglich sein, da die T\u00e4tigkeit nicht oder nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig hohem Aufwand mit eigenen Ressourcen sichergestellt werden k\u00f6nnte.
5. Die Schaffung spezialisierter milit\u00e4rischer Verb\u00e4nde f\u00fcr den Schutz kritischer Infrastrukturen wurde gepr\u00fcft. Ein solcher Ansatz w\u00fcrde zwar punktuell die Schutzleistung erh\u00f6hen, gleichzeitig jedoch zu zus\u00e4tzlichen personellen und finanziellen Belastungen sowie einer eingeschr\u00e4nkten Handlungsfreiheit der Armee f\u00fchren. F\u00fcr die Armee ist es jedoch entscheidend, dass sie ihre F\u00e4higkeiten so ausgestaltet, um flexibel in einem breiten Leistungsspektrum eingesetzt werden zu k\u00f6nnen. Der Bundesrat ist daher der Auffassung, dass die Resilienz kritischer Infrastrukturen nicht prim\u00e4r durch die Schaffung neuer spezialisierter Verb\u00e4nde erh\u00f6ht wird, sondern durch die Kombination bestehender Schutzleistungen, die breite Verankerung von Schutzkompetenzen sowie den gezielten Einsatz moderner Technologien.
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