Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen f\u00fcr eine Branchenl\u00f6sung des Textilrecyclings in der Schweiz zu schaffen. Anzustreben ist eine Regelung analog der etablierten Branchenl\u00f6sung zum PET-Recycling. Massgebend sollen dabei die folgenden Eckpunkte sein:
Mit der USG-Revision Kreislaufwirtschaft wurde die M\u00f6glichkeit geschaffen, das Recycling und die Verwertung bestimmter Produkte \u00fcber private Branchenorganisationen sicherzustellen. Eine Branche, die sich besonders f\u00fcr eine Branchenl\u00f6sung eignet, ist die Textilbranche. Aufgrund der Vielzahl an Akteuren in der Textilbranche und der Heterogenit\u00e4t des Marktes, auf dem auch diverse ausl\u00e4ndische Anbieter aktiv sind, steht der Aufbau einer Branchenorganisation jedoch vor hohen H\u00fcrden. Wie auch das Beispiel des PET-Recyclings zeigt, d\u00fcrfte eine Branchenvereinbarung im Textilbereich ohne die Regelung von Grunds\u00e4tzen, die auf die Merkmale und Besonderheiten der Branche abgestimmt sind, nur schwierig umsetzbar sein.
Der Bundesrat ist deshalb aufzufordern, die entsprechenden Grundlagen f\u00fcr eine Branchenl\u00f6sung im Textilbereich zu schaffen. Im Vordergrund steht dabei analog zu PET der Erlass einer Textilrecyclings-Verordnung.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das etablierte, privat organisierte Schweizer Recyclingsystem f\u00fcr Alttextilien ist unter anderem aufgrund des Anstiegs an Textilien von schlechter Qualit\u00e4t gef\u00e4hrdet. Der Bundesrat hat bisher auf zus\u00e4tzliche Massnahmen verzichtet. Eine freiwillige Branchenl\u00f6sung st\u00f6sst aufgrund der Heterogenit\u00e4t des Textilmarktes und der vielen ausl\u00e4ndischen Marktteilnehmer auf grosse Hindernisse. Entsprechend unterst\u00fctzt der Bundesrat zus\u00e4tzliche, rechtlich festgelegte Rahmenbedingungen.