Das Low Flight Network (LFN) ist ein Netzwerk gesicherter Tiefflugkorridore, das Helikoptern erm\u00f6glicht, nach Instrumentenflugregeln zu operieren. Es gew\u00e4hrleistet einen schnellen Zugang zu Spit\u00e4lern und abgelegenen Gebieten und reduziert gleichzeitig Annullationen sowie Verz\u00f6gerungen bei Rettungseins\u00e4tzen. Das LFN ist damit von zentraler Bedeutung f\u00fcr die Luftrettung, den Bev\u00f6lkerungsschutz sowie die Krisen- und Katastrophenvorsorge der Schweiz. Die j\u00fcngsten Ereignisse in Crans-Montana haben zudem die Bedeutung eines funktionierenden und zuverl\u00e4ssigen LFN f\u00fcr Rettungs- und Einsatzfl\u00fcge unter schwierigen Wetter- und Gel\u00e4ndebedingungen erneut deutlich unterstrichen. Die Projektkosten werden auf rund 15 Mio. CHF gesch\u00e4tzt. Hinzu kommen j\u00e4hrliche Betriebskosten in H\u00f6he von 1,5 bis 2,5 Mio. CHF, abh\u00e4ngig vom gew\u00e4hlten Berechnungsmodell und Leistungsumfang. Aktuell wird das LFN von der Rega (mit dem \u00fcberwiegenden Anteil), der Luftwaffe und Skyguide finanziert.
Mit der Motion 19.4562 wurde der Bundesrat beauftragt, die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und die Finanzierung des LFN sicherzustellen. Obwohl die Motion im Jahr 2020 sowohl vom Nationalrat als auch vom St\u00e4nderat angenommen wurde, ist die Umsetzung bis heute nicht abgeschlossen. In seinem Bericht zu Motionen und Postulaten f\u00fcr das Jahr 2025 verweist der Bundesrat auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung, teilweise gesperrte Kredite sowie einen Ausbau des Projekts unter Einschr\u00e4nkungen. Derzeit liegen weder ein konsolidierter Zeitplan noch eine pr\u00e4zise Kostensch\u00e4tzung \u00f6ffentlich vor. Zudem wird auf der offiziellen Website des Parlaments ein Fortschrittsbericht zur Motion erw\u00e4hnt, der jedoch nicht \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich ist.
Das LFN geh\u00f6rt zu den wesentlichen Flugsicherungsdiensten, die von Skyguide erbracht werden, und stellt eine kritische nationale Infrastruktur dar. Durch seinen Beitrag zum LFN erf\u00fcllt Skyguide einen staatlich definierten \u00f6ffentlichen Auftrag, der f\u00fcr die nationale Mobilit\u00e4t, die Sicherheit sowie die wirtschaftliche Kontinuit\u00e4t des Landes unerl\u00e4sslich ist. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer verl\u00e4sslichen und langfristig gesicherten Finanzierung des Projekts.
Angesichts der weiterhin offenen Fragen hinsichtlich Finanzierung und Umsetzung ersuche ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
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