Im Sozial- und Gesundheitsbereich sind die Auftr\u00e4ge der Leistungserbringer in der Regel auf Betreuung und Pflege ausgerichtet. Mittel f\u00fcr Forschung und Entwicklung stehen kaum zur Verf\u00fcgung, und es besteht keine branchenweit etablierte Innovationskultur. Innovative Ans\u00e4tze entstehen deshalb oft unter erschwerten Bedingungen und werden oft kleinregional sowie durch das Engagement einzelner Akteure vorangetrieben.
Vor diesem Hintergrund kommt F\u00f6rderinstrumenten, die gezielt Ideen und Projekte aus der Praxis unterst\u00fctzen, eine zentrale Bedeutung zu. Der Experimentierartikel im KVG hat sich im Unterschied zum F\u00f6rderprogramm EmGv bislang nicht als wirksames Instrument zur F\u00f6rderung praxisnaher Innovationen etabliert. Das F\u00f6rderprogramm EmGv, das im Rahmen der Umsetzung der Pflegeinitiative lanciert wurde, hat hingegen bereits in seiner ersten F\u00f6rderrunde mit 80 eingereichten Gesuchen ein deutliches Bed\u00fcrfnis aus der Branche ausgewiesen. Der Erfolg des Programms wird dabei insbesondere seiner klaren Ausrichtung sowie dem niederschwelligen Zugang zugeschrieben.
Gleichzeitig konnten aufgrund der finanziellen Limite nur rund 10 Prozent der Projekte ber\u00fccksichtigt werden. Dies unterstreicht die hohe Nachfrage und wirft Fragen zur Weiterentwicklung sowie zur l\u00e4ngerfristigen Perspektive des Programms auf \u2013 insbesondere mit Blick auf die Motivation der Projekttr\u00e4gerschaften und die nachhaltige Nutzung des Innovationspotenzials.
Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: