{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20263692,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20263692,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"26.3692","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"TKA \u2013 Beschaffungsschritt 5. Wie werden Kontinuit\u00e4t, Wirtschaftlichkeit und Risikominimierung sichergestellt?","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Gem\u00e4ss \u00f6ffentlichen Informationen plant das VBS im Rahmen des Projekts TK A \u2013 Beschaffungsschritt 5 die Beschaffung moderner Telekommunikationsl\u00f6sungen f\u00fcr die Schweizer Armee. Da bereits eine erste Tranche neuer Systeme beschafft wurde, stellen sich dazu verschiedene Fragen.</p><ol style=\"list-style-type:decimal;\"><li>Welche Bedeutung misst der Bundesrat beim TK A \u2013 Beschaffungsschritt 5 der Sicherstellung von Systemkontinuit\u00e4t, Interoperabilit\u00e4t und der Vermeidung von Schnittstellenrisiken bei?</li><li>Wie beurteilt der Bundesrat die Auswirkungen eines allf\u00e4lligen Anbieterwechsels auf Zeitplan, Kosten, Ausbildung, Betrieb, Unterhalt und technologische Koh\u00e4renz des Gesamtsystems?</li><li>Welche Bedeutung haben bereits erbrachte Investitionen und Vorleistungen \u2013 insbesondere hinsichtlich Systemintegration, Industrialisierung, Ausbildung und Zusammenarbeit mit Schweizer Industriepartnern \u2013 bei der Wahl des geeigneten Beschaffungsverfahrens?</li><li>Unter welchen Voraussetzungen sieht das Beschaffungsrecht die M\u00f6glichkeit vor, bei der Weiterentwicklung oder Erweiterung bestehender Systeme auf ein freih\u00e4ndiges Verfahren zur\u00fcckzugreifen?</li><li>Wie stellt der Bundesrat sicher, dass bei der Wahl des Beschaffungsverfahrens sowohl die Wirtschaftlichkeit als auch die Interessen der Armee hinsichtlich Einsatzbereitschaft und Risikominimierung angemessen ber\u00fccksichtigt werden?</li><li>Wie sieht der aktuelle Zeitplan beim Beschaffungsschritt 5 aus?</li></ol>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>1. Mit dem Beschaffungsschritt 5 des Projektes Telekommunikation der Armee (TK A) sind mehrere Systembeschaffungen vorgesehen. Darunter f\u00e4llt auch eine Skalierung und Erweiterung der bereits mit dem Beschaffungsschritt 2 realisierten Funksysteme. Die zentralen Erfolgsfaktoren wie technische Kontinuit\u00e4t, Interoperabilit\u00e4t sowie die Minimierung von Schnittstellenrisiken wurden in der Konzeptionsphase als priorit\u00e4re Aspekte gewichtet. Die Kompatibilit\u00e4t mit den bestehenden Funksystemen wurde zudem bereits gepr\u00fcft und durch Fachexperten bewertet. Ein wichtiger Aspekt bilden resiliente Wertsch\u00f6pfungsketten, um bei Liefereinschr\u00e4nkungen alternative Bezugsm\u00f6glichkeiten zu gew\u00e4hrleistet.</p><p>&nbsp;</p><p>2. Der Bundesrat hat ein grosses Interesse, die Beschaffungsschritte, die sich bereits in der Umsetzung befinden, mit den bestehenden Anbietern erfolgreich abzuschliessen. Die bisherige Lieferantin wurde auch bei der nun angelaufenen Evaluation mitber\u00fccksichtigt und kann ihre Produkt- und L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge im Wettbewerb einbringen. Bei der Evaluation werden auch Kriterien zur zeitlichen Umsetzbarkeit, den Lebenswegkosten und zu den Ausbildungs- sowie Betriebsaufw\u00e4nden ber\u00fccksichtigt. Die Neuausschreibung erm\u00f6glicht es, im Beschaffungsschritt 5 den technologischen Fortschritt und die diversifizierte Anbieterlandschaft zu nutzen und gemachte Erfahrungen zu ber\u00fccksichtigen. Die Bedarfs- und Beschaffungsstelle strebt mit der gezielten Mitnutzung von weiteren Kommunikationstechnologien nebst einer technologischen Diversifikation (kabelgebundene Verbindungen, Mobilfunk, taktischer Funk, Nutzung unterschiedlicher Frequenzb\u00e4nder etc.) auch eine Kostenoptimierung an. Die Genehmigung der beantragten Kredite bildet eine wesentliche Voraussetzung f\u00fcr den ben\u00f6tigten F\u00e4higkeitsaufbau.</p><p>&nbsp;</p><p>3. Bereits erbrachte Investitionen und Vorleistungen mit Schweizer Industriepartnern entfalten ihre Wirkung im Rahmen der Beschaffungsschritte, die sich in Umsetzung befinden. Insbesondere die im Beschaffungsschritt 2 aufgebauten Strukturen, Prozesse und Kompetenzen bei der Schweizer Industrie werden aus Gr\u00fcnden der Wirtschaftlichkeit und Zweckm\u00e4ssigkeit im Beschaffungsverfahren ber\u00fccksichtigt.</p><p>&nbsp;</p><p>4. In Artikel 21 Abs\u00e4tze 2 und 3 des Bundesgesetzes \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen (B\u00f6B; <a href=\"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2020/126/de\"><u>SR 172.056.1</u></a>) sind die Voraussetzungen f\u00fcr ein freih\u00e4ndiges-, und im Artikel 20 Absatz 3 f\u00fcr ein Einladungsverfahren abschliessend aufgelistet. armasuisse als zust\u00e4ndiges Beschaffungsamt f\u00fcr das Projekt TK A hat die Wahl des rechtlich korrekten Beschaffungsverfahrens auch im vorliegenden Fall sorgf\u00e4ltig beurteilt.</p><p>&nbsp;</p><p>5. F\u00fcr die Wahl des Beschaffungsverfahrens steht das Einladungsverfahren nach Artikel 20 Absatz 3 B\u00f6B im Vordergrund. Dies weil die Systeme f\u00fcr die Telekommunikation der Armee als Kriegsmaterial klassifiziert sind. Allenfalls h\u00e4tte auch ein freih\u00e4ndiges Verfahren zur Anwendung kommen k\u00f6nnen, siehe dazu die Antwort zu Frage 4. Eine umfassende Beurteilung erfolgt unabh\u00e4ngig von der Verfahrensart nach verschiedenen Kriterien. Dabei werden Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit, Risikoaspekte und r\u00fcstungspolitische Aspekte in Erw\u00e4gung gezogen. Die Erfahrungen aus dem bisherigen Projektverlauf fliessen auf zwei Ebenen ein: Bei der Auswahl der einzuladenden Anbieter im Einladungsverfahren (Art. 20 Abs. 2 B\u00f6B) werden Erkenntnisse zu Eignung, Zuverl\u00e4ssigkeit und technischer Leistungsf\u00e4higkeit sachlich ber\u00fccksichtigt. Bei der Angebotsbewertung fliessen die Erkenntnisse zu technischen, terminlichen, betrieblichen und lieferantenseitigen Risiken ein. </p><p>&nbsp;</p><p>6. Basierend auf dem Projektauftrag von Sommer 2025 konnte die Industrie die Erf\u00fcllbarkeit des Beschaffungsbedarfs best\u00e4tigen. Anschliessend wurden bei der Industrie konkrete Produkt- und L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge angefragt, die anhand von vorgegebenen Kriterien bewertet und \u00fcberpr\u00fcft werden. Daraus ergibt sich die Wahl der Shortlistfirmen per Ende 2026 (Stand Juni 2026). Die Leitlinien des Bundesrates f\u00fcr die Verteidigung und die R\u00fcstungsplanung (<a href=\"https://www.vtg.admin.ch/de/ruestungsplanung\"><u>https://www.vtg.admin.ch/de/ruestungsplanung</u></a>) der Jahre 2026 bis 2039 vom 19. Juni 2026 bilden die Basis f\u00fcr den Zeitplan der nachfolgenden Beschaffungen.</p>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1787702400000)\/","SubmittedBy":"Walliser Bruno","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1787734356000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|9|34","Category":null,"Modified":"\/Date(1788256540103)\/","SubmissionDate":"\/Date(1781654400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5214,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Sicherheitspolitik|Medien und Kommunikation"}}