1. Welches Risiko f\u00fcr die Musikszene sieht der BR darin, dass internationale Streaming-Plattformen kaum lokale Verankerung in der Schweiz aufweisen - weder bei der redaktionellen Auswahl von Inhalten, die meist im Ausland erfolgt, noch bei den algorithmischen Empfehlungen, die global ausgerichtet sind und die Schweizer Kultur und Landessprachen nicht ber\u00fccksichtigen?
2. Wie k\u00f6nnte nach Ansicht des BR eine st\u00e4rkere lokale Pr\u00e4senz und Marktkenntnis der Plattformen dazu beitragen, die Sichtbarkeit des CH Musikschaffens und die Ber\u00fccksichtigung der Landessprachen zu verbessern?
3. Wie beurteilt der BR die laufenden Gespr\u00e4che zwischen dem BAK, der CH Musikbranche und den Betreibern von Streaming-Plattformen? Welche Ziele verfolgt er dabei und welche weiteren Schritte sind vorgesehen, falls keine tragf\u00e4hige freiwillige Branchenl\u00f6sung zustande kommt?
4. Wie stellt der BR sicher, dass CH Musikschaffende und die CH Musikwirtschaft angemessen an den hier erzielten Ertr\u00e4gen partizipieren k\u00f6nnen?
5. Wie beurteilt der BR regulatorische oder branchenbasierte Ans\u00e4tze anderer Staaten zur F\u00f6rderung lokaler Wertsch\u00f6pfung, zur St\u00e4rkung der Sichtbarkeit des nationalen Musikschaffens. Welche dieser Ans\u00e4tze ist der BR bereit zu pr\u00fcfen.
6. Welche Risiken/Nachteile sieht der BR f\u00fcr CH Unternehmen, Konsument:innen oder die kulturelle Vielfalt, wenn internationale Streaming-Plattformen den Schweizer Markt weitgehend ohne lokale Pr\u00e4senz, lokale Verantwortung und nennenswerte Wertsch\u00f6pfung bedienen? Welche M\u00f6glichkeiten sieht er, diesen Risiken zu begegnen?
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Internationale Streaming-Plattformen wie Spotify, Apple Music oder YouTube Music gewinnen als Zugang zu Musik laufend an Bedeutung. Sie erzielen auf dem Schweizer Markt erhebliche Ums\u00e4tze. Durch die Gestaltung von Algorithmen, redaktionellen Inhalten und Empfehlungen bestimmen sie massgeblich, welche Musik von den Nutzerinnen und Nutzern \u00fcberhaupt wahrgenommen wird. Gleichzeitig werden die f\u00fcr die Schweiz relevanten kuratorischen und redaktionellen Entscheidungen weitgehend ausserhalb unseres Landes getroffen.
Der BR hat in seiner Stellungnahme zur Mo 23.4528 festgehalten, dass die Auffindbarkeit von Musikangeboten f\u00fcr Musikschaffende von grosser Bedeutung sei und eine bessere Vertretung des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen kulturpolitisch w\u00fcnschbar erscheine.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. und 2. Musik wird heute zu einem grossen Teil \u00fcber Streaming-Plattformen angeh\u00f6rt. Wenige internationale Streaming-Plattformen beherrschen dabei einen Grossteil des Marktes. Die Angebote der internationalen Streaming-Plattformen erfolgen in der Regel vom Ausland aus, wobei einzelne Anbieter eine lokale Pr\u00e4senz in der Schweiz aufweisen. F\u00fcr das Schweizer Musikschaffen ist die Sichtbarkeit auf den Streaming-Plattformen zentral. Der Bundesrat hielt in seiner Antwort auf die Interpellation M\u00fcller-Altermatt 23.4249 (\u00abDiskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen\u00bb) fest, dass die Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streaming-Plattformen zu verbessern ist. Mit welchen Massnahmen solche Verbesserungen erreicht werden k\u00f6nnen, ist Gegenstand von Verhandlungen, die unter der Leitung des Bundesamtes f\u00fcr Kultur (BAK) zwischen den Streaminganbietern und der Schweizer Musikbranche stattfinden.
3. und 4. Kernpunkt der Verhandlungen ist die Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streaming-Plattformen. Ziel ist der Abschluss einer Branchenvereinbarung zwischen der Schweizer Musikbranche und den Streaminganbietern. Der Bundesrat ist bereit, n\u00f6tigenfalls gesetzliche Anpassungen zu pr\u00fcfen, sollten die Verhandlungen zu keinem befriedigenden Ergebnis respektive zu keiner Einigung f\u00fchren (vgl. dazu die gleichlautenden Motionen 26.3756 - 26.3761: \u00abSichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen sicherstellen\u00bb, die der Bundesrat eben zur Annahme empfiehlt. Ausserdem hielt der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation M\u00fcller-Altermatt 23.4249 (\u00abDiskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen\u00bb) bereits 2023 fest, dass die \u00fcberwiegende Mehrheit der Schweizer Musikschaffenden durch Streams keine nennenswerten Einnahmen erzielt. Fragen im Zusammenhang mit der Verg\u00fctung sollen zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt zwischen den Stakeholdern thematisiert werden.
5. und 6. Der Bund beobachtet die internationalen Entwicklungen im Bereich der Streaming-Plattformen aufmerksam. Regulierungsans\u00e4tze im Ausland sowie Ergebnisse internationaler Studien sind auch Gegenstand der laufenden Verhandlungen zwischen der Schweizer Musikbranche und den Streaminganbietern. Sollten die Verhandlungen scheitern, wird der Bundesrat eine Regulierung pr\u00fcfen und dabei auch ausl\u00e4ndische Modelle vertieft evaluieren.
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