Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen und der Bundesversammlung n\u00f6tigenfalls gesetzliche Anpassungen vorzuschlagen, damit die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen und Streamingdiensten gew\u00e4hrleistet werden. Dabei sind insbesondere:
\u2022 die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit von Musik aus allen Sprachregionen zu f\u00f6rdern;
\u2022 die Gleichbehandlung des Schweizer Musikschaffens gegen\u00fcber Angeboten aus ausl\u00e4ndischen M\u00e4rkten sicherzustellen.
","ReasonText":"Streaming-Plattformen sind heute f\u00fcr H\u00f6rer:innen der wichtigste Zugang zu Musik. Welche Werke geh\u00f6rt werden, h\u00e4ngt dabei vor allem von algorithmischen Empfehlungssystemen und von Streaminganbietern zentral kuratierten Playlists ab. Die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit von Musik auf diesen Plattformen wird damit f\u00fcr die Schweizer Musikschaffenden zu einer zentralen Voraussetzung f\u00fcr Publikumsreichweite und wirtschaftlichen Erfolg.
Auch der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 23.4528 \u00abSichtbarkeit von Schweizer Musik auf Streaming-Plattformen f\u00f6rdern\u00bb festgehalten, dass die Auffindbarkeit von Musikangeboten f\u00fcr Musikschaffende von grosser Bedeutung sei und eine bessere Vertretung des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen kulturpolitisch w\u00fcnschbar erscheine. Gleichzeitig k\u00fcndigte er an, den Dialog zwischen der Schweizer Musikbranche und den Betreibern von Streaming-Plattformen zu unterst\u00fctzen.
Die Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigen jedoch, dass die blosse Verf\u00fcgbarkeit von Musik auf digitalen Plattformen nicht ausreicht. Entscheidend wird zunehmend, ob Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern \u00fcberhaupt gefunden werden. F\u00fcr das Schweizer Musikschaffen stellt dies eine besondere Herausforderung dar. Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber einen kleinen Binnenmarkt, mehrere Sprachregionen und eine vielf\u00e4ltige Musiklandschaft. Schweizer Produktionen stehen auf internationalen Plattformen in direkter Konkurrenz zu Inhalten aus deutlich gr\u00f6sseren M\u00e4rkten.
Die Frage der Sichtbarkeit betrifft dabei nicht nur kulturpolitische Anliegen. Sie hat auch wirtschaftliche Bedeutung f\u00fcr Musikschaffende, Produzenten, Labels und weitere Akteure der Schweizer Musikwirtschaft. Wer nicht sichtbar ist, wird nicht geh\u00f6rt. Wer nicht geh\u00f6rt wird, kann sein Publikum nicht erreichen und keine nachhaltige wirtschaftliche Grundlage aufbauen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"
Die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streamingplattformen sind wichtige kulturpolitische Ziele zur Sicherstellung der kulturellen Diversit\u00e4t. Wie der Bundesrat zuletzt in seiner Antwort vom 22. September 2025 auf die Frage 25.7777 M\u00fcller-Altermatt (\u00abWie weit ist das Projekt einer Branchenvereinbarung mit den Streaming-Anbietern?\u00bb) festhielt, laufen derzeit unter der Leitung des BAK Verhandlungen zwischen der Musikbranche und den wichtigsten Streaminganbietern zu den in der vorliegenden Motion aufgeworfenen Fragen. Sollte bis Mitte 2027 keine befriedigende Einigung erzielt werden, w\u00e4ren in einem n\u00e4chsten Schritt gesetzgeberische Massnahmen zu pr\u00fcfen und dem Parlament gegebenenfalls entsprechende Vorschl\u00e4ge zu unterbreiten.