Gem\u00e4ss einem Artikel der Temps vom 13. Juni 2026 f\u00fchrt die Ausr\u00fcstung der F-35 mit dem F135-Triebwerk dazu, dass der Preis der Flugzeuge im Schnitt um rund 25 Prozent steigt. Diese Entwicklung betrifft insbesondere jene Lose, zu denen die f\u00fcr die Schweiz bestimmten Flugzeuge geh\u00f6ren. Derselbe Artikel erw\u00e4hnt, dass sich das Bundesamt f\u00fcr R\u00fcstung (armasuisse) noch immer weigert, den Preis der bestellten Maschinen zu kommunizieren \u2013 dies unter Berufung auf das Gesch\u00e4ftsgeheimnis. Gleichzeitig hat der d\u00e4nische Rechnungshof k\u00fcrzlich darauf aufmerksam gemacht, dass die Kosten des d\u00e4nischen F-35-Programms \u00fcber den gesamten Lebenszyklus hinweg um 25 Prozent steigen. Er warf dem d\u00e4nischen Verteidigungsministerium zudem vor, dem Parlament unvollst\u00e4ndige Informationen \u00fcbermittelt zu haben.
Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Wie der Bundesrat bereits in seinen Antworten auf die Vorst\u00f6sse 24.4002, 24.4003, 24.4004, 24.3448, 24.3399 und 24.4094 erl\u00e4utert hat, werden die Schweizer Flugzeuge bei der Auslieferung gem\u00e4ss derzeitiger Planung die aktuelle Version des Triebwerks erhalten. Teile des Triebwerks sowie des zugeh\u00f6rigen K\u00fchlluftsystems werden bis Ende des Jahrzehnts weiterentwickelt. Nach heutiger Planung soll das Upgrade in den 2030er Jahren in die Schweizer F-35A eingebaut werden, wobei sich dieser Einbau \u00fcber mehrere Jahre erstrecken wird.
2./3./4. Die Weiterentwicklung des Triebwerks ist nicht in den Beschaffungskosten enthalten. Die mit der Aktualisierung der Triebwerke verbundenen Kosten werden Bestandteil von zuk\u00fcnftigen Vertr\u00e4gen des VBS mit der amerikanischen Regierung sein und f\u00fcr die eigenen Flugzeuge durch die Schweiz finanziert. Die daf\u00fcr notwendigen finanziellen Mittel werden mittels Verpflichtungskredit beantragt. Weiterentwicklungen sind bei komplexen Systemen normal und notwendig. Auch beim aktuell bei der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehenden F/A-18 wurden solche Weiterentwicklungsschritte vollzogen \u2013 auch am Triebwerk.
Wie in der Armeebotschaft 2022 (BBl 2022 615) ausgef\u00fchrt, sind allf\u00e4llige Kampfwertsteigerungs- und Werterhaltungsprojekte weder in den Beschaffungs- noch in den Betriebskosten enthalten, da diesbez\u00fcgliche Vorhersagen mit hohen Unsicherheiten verbunden w\u00e4ren. Aufgrund der laufenden Entwicklung sind die genauen Kosten f\u00fcr den Einbau der Weiterentwicklung noch nicht bekannt. Die grossen St\u00fcckzahlen wirken sich jedoch vorteilhaft auf die Kosten pro Flugzeug aus.
6. Eine Analyse des d\u00e4nischen Beschaffungsprogramms ist nicht m\u00f6glich, da der Beschaffungsumfang dem Bundesrat nicht bekannt ist. Aus diesem Grund k\u00f6nnen auch keine Schlussfolgerungen f\u00fcr die Schweizer Beschaffung gezogen werden.
7. Detaillierte Preisangaben sind gesch\u00e4ftsvertrauliche Informationen, zu denen sich der Bundesrat nicht \u00f6ffentlich \u00e4ussert.
8. Das Volk konnte infolge eines Referendums \u00fcber den Planungsbeschluss \u00fcber die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge abstimmen, welcher ein bestimmtes Finanzvolumen enthielt. Das Parlament hat nicht nur \u00fcber diesen Planungsbeschluss abgestimmt, sondern hat mit der Armeebotschaft 2022 auch einen Verpflichtungskredit f\u00fcr die Beschaffung der F-35A (BBl 2022 2459) verabschiedet. Mit der Armeebotschaft 2026 (BBl 2026 949) wird ein Zusatzkredit beantragt. Auch \u00fcber diesen Kredit kann das Parlament abstimmen. Mit den beiden Verpflichtungskrediten (sofern der Zusatzkredit gesprochen wird) wird die maximal m\u00f6gliche Anzahl Flugzeuge beschafft. Da das Parlament \u00fcber das Gesamtfinanzvolumen und die Verpflichtungskredite bestimmt, ist die demokratische Kontrolle gegeben.
5./9. Da der Bundesrat entschieden hat, dass die maximal m\u00f6gliche Anzahl Flugzeuge innerhalb des vom Volk bewilligten Finanzvolumens beschafft werden soll, wird dieses Finanzvolumen entsprechend maximal ausgesch\u00f6pft, aber nicht \u00fcberschritten.
F\u00fcr 36 F-35A wurden die berechneten Betriebskosten \u00fcber 30 Jahre bei Erstellung der Armeebotschaft 2022 auf rund 9,4 Milliarden Schweizer Franken gesch\u00e4tzt. Darin nicht enthalten sind Kampfwertsteigerungs- und Werterhaltungsprogramme. Die Betriebskosten werden massgeblich von der Entwicklung des Dollarkurses bestimmt sein.
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