Die EU hat im Rahmen einer Politik, die Europa Vorrang einr\u00e4umt, eine Reihe von Massnahmen im Bereich der europ\u00e4ischen R\u00fcstung eingef\u00fchrt, um der steigenden Nachfrage nach Milit\u00e4rg\u00fctern in Europa gerecht zu werden. Die Herstellung von Waffen und Artilleriemunition ist in dieser Hinsicht besonders kritisch.
Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat, um die Versorgung mit Artilleriemunition und mit anderen Munitionstypen, die derzeit nicht in der Schweiz hergestellt werden, sicherzustellen?
Dem Bundesrat ist die Bedeutung einer eigenen, starken R\u00fcstungsindustrie f\u00fcr die Verteidigungs- und Durchhaltef\u00e4higkeit der Armee bewusst. Es ist daher ein vorrangiges Ziel der R\u00fcstungspolitischen Strategie des Bundesrates, die industriellen F\u00e4higkeiten und Kapazit\u00e4ten in der Schweiz zu st\u00e4rken, namentlich auch f\u00fcr die Produktion gewisser Munitionstypen. Dadurch will der Bundesrat einen m\u00f6glichst hohen Grad an Unabh\u00e4ngigkeit f\u00fcr die Versorgung der Armee erreichen. In seiner Strategie h\u00e4lt der Bundesrat zudem fest, dass eine ausreichende Bevorratung von Munition und Material entscheidend ist f\u00fcr die Durchhaltef\u00e4higkeit der Armee.
Im Unterschied zu vielen anderen Staaten hat die Schweiz bislang nicht in eine eigenst\u00e4ndige Produktion von Artilleriemunition investiert und ist daher bei der Beschaffung auf ausl\u00e4ndische Produzenten angewiesen. Die Bevorratung von Artilleriemunition und anderen Munitionstypen hat sich bisher zudem prim\u00e4r an Ausbildungsbed\u00fcrfnissen orientiert. Im Einsatz w\u00e4re der Verbrauch an Munition jedoch deutlich h\u00f6her. Die Beschaffung entsprechender Mengen h\u00e4ngt somit ausschliesslich von der Markt-Verf\u00fcgbarkeit im Ausland sowie entsprechender finanzieller Mittel der Schweiz ab. Anders ist die Situation bei der Kleinkalibermunition, wo gegenw\u00e4rtig aktiv Massnahmen zum Erhalt der Produktion in der Schweiz gepr\u00fcft werden.
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