{"d":[{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20250075,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"25.075","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Gesch\u00e4ft des Bundesrates","BusinessTypeAbbreviation":"BRG","Title":"Bundesgesetz \u00fcber Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS)","Description":"Botschaft vom 12. September 2025 zum Bundesgesetz \u00fcber die Informationssysteme in den Sozialversicherungen","InitialSituation":"<h2 class=\"Titel_d\"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 12.09.2025</strong></h2><p class=\"Standard_d\"><strong>Verst\u00e4rkte Digitalisierung von AHV und IV erleichtert den Zugang f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und spart Kosten</strong></p><p class=\"Standard_d\">B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollen k\u00fcnftig einfach, schnell und sicher Zugriff auf ihre Daten aus AHV und IV haben. Zudem sollen die Beh\u00f6rden automatisiert und sicher Daten austauschen k\u00f6nnen. Mit diesen Zielen hat der Bundesrat das neue Bundesgesetz \u00fcber Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) erarbeitet. An seiner Sitzung vom 12. September 2025 hat er die Botschaft dazu verabschiedet. Damit schafft er die rechtliche Grundlage f\u00fcr eine effiziente und sichere elektronische Kommunikation in der 1. S\u00e4ule sowie f\u00fcr weitere Sozialversicherungen.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Wollen Versicherte heute ihre AHV- oder IV-Daten \u00fcberpr\u00fcfen, ist dies oft mit einem erheblichen administrativen Aufwand und einer mehrw\u00f6chigen Wartezeit verbunden. Grund: Der Datenaustausch in den Sozialversicherungen der 1. S\u00e4ule ist nicht automatisiert und die Kommunikation mit den Versicherten erfolgt oft noch mittels PDF-Dokumenten oder in Papierform. Dies will der Bundesrat \u00e4ndern. Deshalb schl\u00e4gt er dem Parlament vor, die Digitalisierung der 1. S\u00e4ule zu verst\u00e4rken. Versicherte sollen k\u00fcnftig die geleisteten AHV-Beitr\u00e4ge einfach und sicher auf einer Online-Plattform kontrollieren und rasch eine provisorische Berechnung der ihnen zustehenden Leistungen erhalten k\u00f6nnen. Durch den standardisierten elektronischen Datenaustausch zwischen den Durchf\u00fchrungsstellen der 1. S\u00e4ule (u.a. Ausgleichskassen und IV-Stellen) k\u00f6nnen zudem Kosten eingespart werden.</p><p class=\"Standard_d\">In seiner Sitzung vom 12. September hat der Bundesrat das Bundesgesetz \u00fcber Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) verabschiedet und damit die Grundlage f\u00fcr eine durchgehende Digitalisierung in der 1. S\u00e4ule gelegt. Die BISS-Vorlage definiert die Rahmenbedingungen f\u00fcr eine effiziente und sichere elektronische Kommunikation f\u00fcr Versicherte, Sozialversicherungen und weitere Akteure. Es legt einerseits verbindliche Anforderungen an Plattformen f\u00fcr die elektronische Kommunikation und deren Schnittstellen fest und regelt andererseits die Anforderungen f\u00fcr die Identit\u00e4tsnachweise, den Datenschutz und die Datensicherheit. An der heutigen Aufgabenverteilung in der 1. S\u00e4ule und der dezentralen Durchf\u00fchrung \u00e4ndert das Gesetz nichts.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">E-Plattform 1. S\u00e4ule als neues Einstiegsportal Kernst\u00fcck der Vorlage ist eine neue elektronische Plattform f\u00fcr die 1. S\u00e4ule.</p><p class=\"Standard_d\">Die \u00abE-Plattform 1. S\u00e4ule\u00bb erm\u00f6glicht es den Versicherten, sich sicher einzuloggen und ihre Daten einzusehen. Sie k\u00f6nnen zum Beispiel kontrollieren, ob alle ihre Arbeitgeber die AHV-Beitr\u00e4ge bezahlt haben und ob Beitragsl\u00fccken bestehen. Ebenso k\u00f6nnen sie eine automatisierte provisorische Berechnung ihrer AHV-Rente vornehmen. Die E-Plattform 1. S\u00e4ule erm\u00f6glicht es zudem, auf Papierverkehr zu verzichten. Dokumente wie Rechnungen oder Entscheide der Beh\u00f6rden (zum Beispiel Entscheid \u00fcber eine IV-Rente) k\u00f6nnen sicher digital \u00fcbermittelt werden. Die neue Plattform baut auf Systemen der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) auf und soll von ihr betrieben werden.</p><p class=\"Standard_d\">F\u00fcr die Versicherten bleibt die Nutzung der Plattform freiwillig. Daf\u00fcr gen\u00fcgt es, sich mit einer vom Bundesrat anerkannten elektronischen Identit\u00e4t anzumelden. Die Durchf\u00fchrungsstellen und Versicherungen werden dagegen gesetzlich verpflichtet, elektronisch miteinander zu kommunizieren. F\u00fcr die elektronische Kommunikation mit den Versicherten m\u00fcssen sie diesen eine Plattform zur Verf\u00fcgung stellen.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">\u00c4nderungen nach der Vernehmlassung</p><p class=\"Standard_d\">In der Vernehmlassung bef\u00fcrworteten die Teilnehmenden grunds\u00e4tzlich die Digitalisierungsabsichten des Bundes und eine grosse Mehrheit sprach sich f\u00fcr eine gemeinsame Plattform aus.</p><p class=\"Standard_d\">Parallel zur Vernehmlassung behandelte das Parlament zwei Motionen. Es entschied, dass die gesetzliche Grundlage f\u00fcr die elektronische Kommunikation nicht nur f\u00fcr die 1. S\u00e4ule geschaffen werden soll, wie es die Vernehmlassungsvorlage vorsah, sondern auch f\u00fcr weitere Sozialversicherungen. Das Parlament nahm damit auch eine Forderung aus der Vernehmlassung auf. Der Bundesrat hat diese Beschl\u00fcsse des Parlaments in der Vorlage umgesetzt und die Verpflichtung zur elektronischen Kommunikation auf weitere Sozialversicherungen ausgedehnt, unter anderem auf die Kranken- und Unfallversicherer. Er h\u00e4lt aber daran fest, dass die neue Plattform nur die 1. S\u00e4ule umfassen soll. Die Entwicklung einer Plattform f\u00fcr alle Sozialversicherungen w\u00e4re mit erheblichen Risiken und Kosten verbunden.</p><p class=\"Standard_d\">Der Bund rechnet mit Investitionskosten f\u00fcr die E-Plattform 1. S\u00e4ule und die integrierten digitalen Dienstleistungen von 15 Millionen Franken. Die Kosten werden von den Ausgleichsfonds der AHV, der IV und der EO \u00fcbernommen, belasten also das Budget des Bundes nicht. Demgegen\u00fcber stehen substanzielle Einsparungen bei den Verwaltungskosten der Durchf\u00fchrung: Heute bezahlen die Ausgleichsfonds alleine Posttaxen im Umfang von j\u00e4hrlich 25 Millionen Franken. Zudem erhalten die Ausgleichskassen f\u00fcr Dienstleistungen wie zum Beispiel Rentenvorausberechnungen Verwaltungskostenzusch\u00fcsse aus dem AHV-Fonds von j\u00e4hrlich rund 10 Millionen Franken.</p><p class=\"Standard_d\">Die E-Plattform 1. S\u00e4ule soll mit Inkrafttreten des Gesetzes und der Verordnungen f\u00fcr die Versicherten zur Verf\u00fcgung stehen, fr\u00fchestens 2028.</p><p class=\"Standard_d\">In derselben Sitzung hat der Bundesrat eine <a href=\"https://www.news.admin.ch/de/newnsb/ZkH-QDeSKtH0YpUjfuTN_\"><strong>Botschaft zuhanden des Parlaments f\u00fcr einen Verpflichtungskredit f\u00fcr die umfassende Modernisierung der Organisation, der Gesch\u00e4ftsprozesse und der Informatiksysteme der ZAS</strong></a>, insbesondere derjenigen der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) sowie der IV-Stelle f\u00fcr Versicherte im Ausland (IVSTA) verabschiedet. Die ZAS f\u00fchrt die zentralen Register und steuert die Geldfl\u00fcsse der 1. S\u00e4ule. Sie richtet monatlich AHV- und IV-Renten an \u00fcber eine Million Versicherte mit Wohnsitz im Ausland aus.</p>","Proceedings":"<h3 class=\"SDA_Meldung_d\">SDA-Meldung</h3><h3 class=\"Debatte_sda_linksb\u00fcndig_d\"><strong>Debatte im Nationalrat, 29.04.2026</strong></h3><p class=\"Standard_d\"><strong>Nationalrat will Zugang zu digitalen AHV-Dossiers erm\u00f6glichen</strong></p><p class=\"Standard_d\"><strong>Versicherte sollen ihre Dossiers von AHV und IV k\u00fcnftig digital einsehen k\u00f6nnen. Der Nationalrat hat am Mittwoch entsprechende gesetzliche Grundlagen auf Bundesebene angenommen - gegen den Willen der SVP.</strong></p><p class=\"Standard_d\">Mit dem neuen Gesetz \u00fcber Informationssysteme in den Sozialversicherungen - kurz Biss - sollen Versicherte beispielsweise ihre AHV-Rente provisorisch berechnen lassen k\u00f6nnen. Oder sie sollen \u00fcberpr\u00fcfen k\u00f6nnen, ob sie Beitragsl\u00fccken haben und ob ihre Arbeitgeber die Beitr\u00e4ge ans Sozialwerk korrekt \u00fcberwiesen haben.</p><p class=\"Standard_d\">Das Digitalisierungsvorhaben war in der grossen Kammer weitgehend unbestritten. Mit 131 zu 62 Stimmen wurde die Vorlage angenommen. Die Fraktionen von SP, Mitte, FDP, Gr\u00fcnen und GLP sagten Ja dazu. Es handle sich um ein l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lliges Gesetz, lautete der Tenor.</p><p class=\"Standard_d\">Die Vorlage schaffe einen zeitgem\u00e4ssen digitalen Zugang zu Leistungen der Sozialversicherungen, sagte Kommissionssprecher Thomas Rechsteiner (Mitte/AI). F\u00fcr Versicherte sei die Nutzung freiwillig. Der analoge Zugang zu Dossiers bleibe kostenlos. \"Das Gesetz ist ein Gebot der Stunde\", hielt Samira Marti (SP/BL) fest. Patrick H\u00e4ssig (GLP/ZH) sprach von einer \"logischen Weiterentwicklung\".</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Warnung vor \"neuem IT-Abenteuer\"</p><p class=\"Standard_d\">Kritik gab es von der SVP. Sie warnte vor einer Zentralisierung der IT-Systeme und sah Umsetzungsprobleme. Die kantonalen Ausgleichskassen st\u00fcnden dem Projekt kritisch gegen\u00fcber. \"Wir sollten uns nicht auf ein neues IT-Abenteuer einlassen\", sagte Thomas de Courten (SVP/BL).</p><p class=\"Standard_d\">Dass Versicherte schnell, einfach und sicher \u00fcbers Internet auf Daten zugreifen k\u00f6nnten, sei auch mit einem automatischen Informationsausgleich zwischen den Kantonen m\u00f6glich, gab Thomas Aeschi (SVP/ZG) zu bedenken. \"Sie sind wieder einmal daran, ein Gesetz zu beschliessen, das niemand in der Bundesverwaltung so richtig will\", so Andreas Glarner (SVP/AG).</p><p class=\"Standard_d\">L\u00e9onore Porchet (Gr\u00fcne/VD) hielt dagegen, dass die Kantone das Digitalisierungsprojekt nicht grunds\u00e4tzlich ablehnten. Sie wollten lediglich kein Spezialgesetz. Andri Silberschmidt (FDP/ZH) verteidigte dieses \"schlanke Bundesgesetz\". Langfristig erm\u00f6gliche dieses, Kosten einzusparen.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Einsparungen dank Digitalisierung</p><p class=\"Standard_d\">Kosten wird die Einrichtung der neuen Plattform 15 Millionen Franken. F\u00fcr den Betrieb muss j\u00e4hrlich mit Ausgaben von rund 1,5 Millionen Franken gerechnet werden, wie es in der Botschaft zur Vorlage heisst. Tragen werden diese die Ausgleichsfonds von AHV, IV und EL.</p><p class=\"Standard_d\">Gleichzeitig entlastet die Digitalisierung die Ausgleichsfonds. Heute g\u00e4ben diese alleine f\u00fcr Posttaxen jedes Jahr 25 Millionen Franken aus, sagte Baume-Schneider bei der Vorstellung des Vorhabens im vergangenen September. Dem Bundesbudget w\u00fcrden die Kosten f\u00fcr die AHV- und IV-Digitalisierung nicht angelastet.</p><p class=\"Standard_d\">Die Plattform soll fr\u00fchestens 2028 verf\u00fcgbar sein. Wer seine Daten sehen will, muss sich mit einer vom Bundesrat anerkannten E-Identit\u00e4t anmelden. W\u00e4hrend Versicherte w\u00e4hlen k\u00f6nnen, ob sie die Plattform nutzen oder nicht, sind Durchf\u00fchrungsstellen und Versicherungen k\u00fcnftig zur elektronischen Kommunikation verpflichtet.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Umstrittene Ausweitung</p><p class=\"Standard_d\">Das Parlament forderte mit Motionen, dass nicht nur f\u00fcr die erste S\u00e4ule die elektronische Kommunikation eingef\u00fchrt werden sollte, sondern f\u00fcr noch f\u00fcr weitere Sozialversicherungen. Der Bundesrat dehnte die Pflicht zur elektronischen Kommunikation auf andere Versicherer aus, unter anderen auf Kranken- und Unfallversicherungen.</p><p class=\"Standard_d\">Der Nationalrat beschloss auf Antrag einer Kommissionsminderheit und gegen den Willen des Bundesrats, dass die Unfallversicherung und Milit\u00e4rversicherung auch Zugriff auf die Daten der neuen E-Plattform erhalten sollen. Heute muss jeder Datenaustausch zwischen AHV, IV, Unfallversicherung und Milit\u00e4rversicherung im Einzelfall begr\u00fcndet und angefragt werden. Das sei ineffizient und fehleranf\u00e4llig, so der Tenor in der grossen Kammer.</p><p class=\"Standard_d\">Bundesr\u00e4tin Baume-Schneider warnte vor dieser Ausweitung. \"Wir d\u00fcrfen nicht vergessen, dass es sich dabei teilweise um besonders sensible Daten handelt.\" Sie pl\u00e4dierte stattdessen f\u00fcr einen gezielten und nachvollziehbaren Datenaustausch zwischen den Stellen.</p><p>&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Medienmitteilung der Kommission f\u00fcr soziale Sicherheit und Gesundheit des St\u00e4nderates vom 02.09.2026</strong></h2><p class=\"Standard_d\">Die Kommission hat den Entwurf f\u00fcr ein <strong>neues Bundesgesetz \u00fcber Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS; </strong><a href=\"https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250075\"><strong>25.075</strong></a><strong>)</strong> in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen.</p><p class=\"Standard_d\">Mit dem neuen Bundesgesetz sollen die rechtlichen Grundlagen f\u00fcr eine neue elektronische Plattform f\u00fcr die Sozialversicherungen der 1.&nbsp;S\u00e4ule und f\u00fcr die Familienzulagen geschaffen werden. Diese Plattform wird es den Versicherten erm\u00f6glichen, die eingezahlten AHV-Beitr\u00e4ge leicht zu \u00fcberpr\u00fcfen, ihre Leistungsanspr\u00fcche aus der 1.&nbsp;S\u00e4ule einzusehen und allf\u00e4llige Antr\u00e4ge elektronisch einzureichen.</p><p class=\"Standard_d\">Zudem sieht der Entwurf vor, das Bundesgesetz \u00fcber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) dahingehend zu \u00e4ndern, dass die Pflicht zur elektronischen Kommunikation auf die Kranken-, Unfall-, Milit\u00e4r- und Arbeitslosenversicherung ausgeweitet wird. Die elektronische Kommunikation wird f\u00fcr die Durchf\u00fchrungsstellen und die Versicherungen obligatorisch sein, f\u00fcr die Versicherten jedoch weiterhin freiwillig bleiben.</p><p class=\"Standard_d\">Die Kommission begr\u00fcsst grunds\u00e4tzlich die in dieser Vorlage vorgesehenen Neuerungen und unterstreicht, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltungsverfahren im Bereich der Sozialversicherungen ist.</p><p class=\"Standard_d\">In der Detailberatung hat sie sich den \u00c4nderungen des Nationalrates ohne Gegenantr\u00e4ge angeschlossen.</p><p class=\"Standard_d\">So soll im BISS pr\u00e4zisiert werden, dass die Bundesverwaltung die Durchf\u00fchrungsstellen in die Entwicklung und den Betrieb der neuen Plattform einbeziehen muss. Zudem soll der Entwurf durch Governance-Bestimmungen erg\u00e4nzt werden, welche insbesondere die Schaffung eines Steuerungsgremiums und die Festlegung technischer Leitlinien zur Interoperabilit\u00e4t vorsehen.</p><p class=\"Standard_d\">Die Kommission spricht sich ferner auch f\u00fcr die vom Nationalrat beschlossenen Ausweitungen bei der Digitalisierung der Kommunikation im Bereich der Sozialversicherungen aus. So soll die Plattform \u00fcber Schnittstellen auch f\u00fcr Informationssysteme zug\u00e4nglich sein. Zudem sollen die Entscheide nicht nur den Versicherten, sondern auch anderen Beteiligten, wie beispielsweise den Arbeitgebern, \u00fcber die Plattform mitgeteilt werden k\u00f6nnen. Die Kommission schliesst sich zudem dem Beschluss des Nationalrates an, den Datenaustausch zwischen den Durchf\u00fchrungsstellen der 1.&nbsp;S\u00e4ule einerseits und der Milit\u00e4rversicherung sowie den Unfallversicherern andererseits zu erleichtern. Sie beantragt jedoch, bestimmte Formulierungen zu \u00fcberarbeiten und dem Bundesrat die Kompetenz zu \u00fcbertragen, festzulegen, welche Daten automatisiert \u00fcbermittelt werden d\u00fcrfen.</p><p>&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Ausk\u00fcnfte</strong></h2><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\">Sekretariat der Kommissionen f\u00fcr soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)</p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"mailto:sgk.csss@parl.admin.ch\">sgk.csss@parl.admin.ch</a></p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sgk\">Kommission f\u00fcr soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)</a></p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":230,"BusinessStatusText":"Beratung in Kommission des St\u00e4nderates abgeschlossen","BusinessStatusDate":"\/Date(1788366726000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|1236|2836","Category":"IIIb/IV","Modified":"\/Date(1789034603520)\/","SubmissionDate":"\/Date(1757635200000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Medien und Kommunikation|Menschenrechte|Sozialer Schutz"},{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='EN')/Transcripts"}},"ID":20250075,"Language":"EN","BusinessShortNumber":"25.075","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Objet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral","BusinessTypeAbbreviation":"OCF","Title":"Loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS)","Description":"Message du 12 septembre 2025 relatif \u00e0 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales","InitialSituation":"<h2 class=\"Titel_d\"><strong>Communiqu\u00e9 de presse du Conseil f\u00e9d\u00e9ral du 12.09.2025</strong></h2><p class=\"Standard_d\"><strong>Le renforcement de la num\u00e9risation de l\u2019AVS et de l\u2019AI facilitera l\u2019acc\u00e8s des citoyens \u00e0 leurs donn\u00e9es et entra\u00eenera des \u00e9conomies</strong></p><p class=\"Standard_d\">Les citoyens doivent pouvoir acc\u00e9der \u00e0 leurs donn\u00e9es AVS et AI de mani\u00e8re ais\u00e9e, rapidement et en toute s\u00e9curit\u00e9. De plus, les autorit\u00e9s doivent \u00eatre en mesure d\u2019\u00e9changer des donn\u00e9es de mani\u00e8re automatis\u00e9e et s\u00e9curis\u00e9e. C\u2019est dans cette optique que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a \u00e9labor\u00e9 la nouvelle loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS). Il a par ailleurs adopt\u00e9 le message lors de sa s\u00e9ance du 12 septembre 2025. Il met ainsi en place les bases l\u00e9gales indispensables \u00e0 une communication \u00e9lectronique efficace et s\u00e9curis\u00e9e dans le 1<sup>er</sup> pilier ainsi qu\u2019en faveur d\u2019autres assurances sociales.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Aujourd\u2019hui, quand des assur\u00e9s souhaitent v\u00e9rifier leurs donn\u00e9es AVS ou AI, leur d\u00e9marche entra\u00eene souvent une charge administrative consid\u00e9rable, suivie d\u2019un d\u00e9lai d\u2019attente de plusieurs semaines. En effet, dans les assurances sociales du 1<sup>er</sup> pilier, l\u2019\u00e9change des donn\u00e9es n\u2019est pas automatis\u00e9 et la communication avec les assur\u00e9s s\u2019appuie fr\u00e9quemment encore sur des documents PDF ou papier. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral souhaite que cela change. C\u2019est pourquoi il propose au Parlement de renforcer la num\u00e9risation du 1<sup>er</sup> pilier. \u00c0 l\u2019avenir, les assur\u00e9s devraient pouvoir v\u00e9rifier facilement et en toute s\u00e9curit\u00e9, via une plateforme en ligne, quelles cotisations AVS ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 vers\u00e9es sur leur compte individuel et obtenir rapidement un calcul provisoire des prestations auxquelles ils auront droit. L\u2019\u00e9change standardis\u00e9 de donn\u00e9es \u00e9lectroniques entre les organes d\u2019ex\u00e9cution du 1<sup>er</sup> pilier (notamment les caisses de compensation et les offices AI) permettra en outre de r\u00e9aliser des \u00e9conomies.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de sa s\u00e9ance du 12 septembre, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS) et pos\u00e9 ainsi les bases d\u2019une num\u00e9risation compl\u00e8te du 1<sup>er</sup> pilier. Le projet de LSIAS d\u00e9finit les conditions-cadres d\u2019une communication \u00e9lectronique efficace et s\u00e9curis\u00e9e entre les assur\u00e9s, les assurances sociales et d\u2019autres acteurs. D\u2019une part, la loi fixe des exigences fermes pour les plateformes de communication \u00e9lectronique et leurs interfaces. D\u2019autre part, elle d\u00e9finit les exigences applicables en mati\u00e8re d\u2019authentification, de m\u00eame que de protection et de s\u00e9curit\u00e9 des donn\u00e9es. La loi n\u2019a aucune incidence sur la r\u00e9partition actuelle des t\u00e2ches du 1<sup>er</sup> pilier, ni sur sa mise en \u0153uvre d\u00e9centralis\u00e9e.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme \u00e9lectronique du 1er pilier comme nouveau portail d\u2019acc\u00e8s</p><p class=\"Standard_d\">La nouvelle plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier est la pi\u00e8ce ma\u00eetresse de ce projet. La <i>plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier</i> permettra aux assur\u00e9s de consulter leurs donn\u00e9es sur le portail apr\u00e8s s\u2019y \u00eatre connect\u00e9s en toute s\u00e9curit\u00e9. Il leur sera possible, par exemple, de v\u00e9rifier si tous leurs employeurs ont vers\u00e9 les cotisations AVS qui leur sont dues et s\u2019ils ont des lacunes de cotisation. Ils pourront \u00e9galement effectuer un calcul automatis\u00e9 et provisoire de leur future rente AVS. La plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier permettra en outre de renoncer \u00e0 la communication par courrier papier. Des documents tels que des factures ou les d\u00e9cisions des autorit\u00e9s (par ex. d\u00e9cisions de rente AI) pourront \u00eatre transmis de mani\u00e8re s\u00e9curis\u00e9e par voie num\u00e9rique. La nouvelle plateforme s\u2019appuie sur les syst\u00e8mes d\u00e9j\u00e0 en place \u00e0 la Centrale de compensation (CdC), qui sera responsable de sa gestion.</p><p class=\"Standard_d\">Pour les assur\u00e9s, l\u2019utilisation de la plateforme restera facultative. S\u2019ils optent pour la communication num\u00e9rique, il leur suffira de s\u2019authentifier avec un identifiant \u00e9lectronique reconnu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, en revanche, seront l\u00e9galement tenus de communiquer entre eux par voie \u00e9lectronique. Pour faire de m\u00eame avec leurs assur\u00e9s, les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances devront mettre une plateforme \u00e0 leur disposition.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Modifications apport\u00e9es \u00e0 la suite de la consultation</p><p class=\"Standard_d\">Durant la consultation, les participants ont approuv\u00e9 la volont\u00e9 de la Conf\u00e9d\u00e9ration en mati\u00e8re de num\u00e9risation. Une large majorit\u00e9 s\u2019est prononc\u00e9e en faveur d\u2019une plateforme commune.</p><p class=\"Standard_d\">En marge de la consultation, le Parlement a examin\u00e9 deux motions. Il a estim\u00e9 que la base l\u00e9gale destin\u00e9e \u00e0 la communication \u00e9lectronique ne devait pas uniquement concerner le 1<sup>er</sup> pilier comme le pr\u00e9voyait le projet, mais aussi d\u2019autres assurances sociales. Il a ainsi donn\u00e9 suite \u00e0 une demande \u00e9mise lors de la consultation. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a repris ces d\u00e9cisions du Parlement dans le projet et \u00e9tendu l\u2019obligation de communication \u00e9lectronique \u00e0 d\u2019autres assurances sociales, notamment les assureurs-maladie et accidents. Il campe toutefois sur sa position : la nouvelle plateforme ne doit concerner que le 1<sup>er</sup> pilier. Selon le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, d\u00e9velopper une plateforme pour toutes les assurances sociales ne serait pas d\u00e9nu\u00e9 de risques et occasionnerait des co\u00fbts consid\u00e9rables.</p><p class=\"Standard_d\">La Conf\u00e9d\u00e9ration estime les co\u00fbts d\u2019investissement pour la plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier et les services num\u00e9riques int\u00e9gr\u00e9s \u00e0 15 millions de francs. Pris en charge par les fonds de compensation de l\u2019AVS, de l\u2019AI et des APG, ces investissements n\u2019auront aucune incidence sur le budget de la Conf\u00e9d\u00e9ration. Des \u00e9conomies substantielles seront r\u00e9alis\u00e9es au niveau des frais administratifs concernant l\u2019ex\u00e9cution, puisque les fonds de compensation paient aujourd\u2019hui, \u00e0 eux seuls, quelque 25 millions de francs par an de frais postaux. En outre, les caisses de compensation re\u00e7oivent annuellement des subventions d\u2019environ 10 millions de francs du Fonds de l\u2019AVS pour des prestations comme le calcul anticip\u00e9 des rentes.</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier devrait \u00eatre \u00e0 disposition des assur\u00e9s au plus t\u00f4t en 2028, \u00e0 l\u2019entr\u00e9e en vigueur de la loi et des ordonnances.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de la m\u00eame s\u00e9ance, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 un <a href=\"https://www.news.admin.ch/fr/newnsb/ZkH-QDeSKtH0YpUjfuTN_\"><strong>message destin\u00e9 au Parlement portant sur un cr\u00e9dit d\u2019engagement pour la modernisation compl\u00e8te de l\u2019organisation, des processus d\u2019affaires et des syst\u00e8mes informatiques de la CdC</strong></a>, en particulier ceux de la Caisse suisse de compensation et de l\u2019Office AI pour les assur\u00e9s r\u00e9sidant \u00e0 l\u2019\u00e9tranger. La CdC g\u00e8re les registres centraux et contr\u00f4le les flux financiers du 1<sup>er</sup> pilier. Chaque mois, elle verse des rentes AVS et AI \u00e0 plus d\u2019un million d\u2019assur\u00e9s domicili\u00e9s \u00e0 l\u2019\u00e9tranger.</p>","Proceedings":"<h3 class=\"SDA_Meldung_d\">D\u00e9p\u00eache ATS</h3><h3 class=\"Debatte_sda_linksb\u00fcndig_d\"><strong>D\u00e9lib\u00e9rations au Conseil national, 29.04.2026</strong></h3><p class=\"Standard_d\"><strong>Une plateforme en ligne pour les assurances sociales d\u00e8s 2028</strong></p><p class=\"Standard_d\"><strong>Les assur\u00e9s devraient pouvoir acc\u00e9der \u00e0 leurs donn\u00e9es AVS et AI sur une plateforme en ligne. Le Conseil national a adopt\u00e9 mercredi la base l\u00e9gale pour une num\u00e9risation compl\u00e8te des assurances sociales. La plateforme devrait \u00eatre disponible au plus t\u00f4t en 2028.</strong></p><p class=\"Standard_d\">Aujourd\u2019hui, quand des assur\u00e9s souhaitent des renseignements sur leur AVS, leur d\u00e9marche peut prendre plusieurs semaines, ont rappel\u00e9 plusieurs orateurs. L'\u00e9change de donn\u00e9es pour ces assurances n'est en effet pas automatis\u00e9 et la communication avec les assur\u00e9s s\u2019appuie fr\u00e9quemment encore sur des documents PDF ou papier.</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme en ligne vise \u00e0 permettre aux citoyens d\u2019acc\u00e9der de mani\u00e8re facile, rapide et s\u00fbre au portail AVS et AI. \"L'assur\u00e9 n'aura plus besoin de se justifier pour avoir acc\u00e8s \u00e0 ses donn\u00e9es\", a indiqu\u00e9 Andri Silberschmidt (PLR/ZH).</p><p class=\"Standard_d\">La Suisse a accumul\u00e9 un certain retard dans ce domaine, en raison notamment de son syst\u00e8me d\u00e9centralis\u00e9. L'AVS et l'AI communiquent encore par poste. \"En 2026, ce n'est pas efficace. Le projet tombe donc sous le sens\", a lanc\u00e9 L\u00e9onore Porchet (Vert-e-s/VD).</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">V\u00e9rifier ses comptes</p><p class=\"Standard_d\">Les citoyens pourront d\u00e9sormais v\u00e9rifier quelles cotisations AVS ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 vers\u00e9es sur leur compte individuel. Il leur sera possible, par exemple, de voir si tous leurs employeurs ont vers\u00e9 les cotisations AVS qui leur sont dues et s\u2019ils ont des lacunes de cotisation, a rappel\u00e9 Patrick H\u00e4ssig (PVL/ZH).</p><p class=\"Standard_d\">Tacitement, les conseillers nationaux ont pr\u00e9vu que les assur\u00e9s enregistr\u00e9s re\u00e7oivent automatiquement chaque ann\u00e9e un \"extrait facilement compr\u00e9hensible de leur compte individuel\". L\u2019objectif est d\u2019attirer l\u2019attention des assur\u00e9es et assur\u00e9s sur d\u2019\u00e9ventuelles lacunes de cotisations.</p><p class=\"Standard_d\">Ils pourront \u00e9galement effectuer un calcul automatis\u00e9 et provisoire de leur future rente. Le portail permettra en outre de renoncer \u00e0 la communication par courrier papier. Des documents tels que des factures ou les d\u00e9cisions des autorit\u00e9s (par ex. d\u00e9cision de rente AI) pourront \u00eatre transmis de mani\u00e8re s\u00e9curis\u00e9e par voie num\u00e9rique.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Facultatif</p><p class=\"Standard_d\">Pour les assur\u00e9s, l\u2019utilisation de la plateforme restera facultative, a pr\u00e9cis\u00e9 la ministre des assurances sociales Elisabeth Baume-Schneider. S\u2019ils optent pour la communication num\u00e9rique, il leur suffira de s\u2019authentifier avec un identifiant \u00e9lectronique reconnu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, en revanche, seront tenus de communiquer entre eux par voie \u00e9lectronique.</p><p class=\"Standard_d\">Les conseillers nationaux ont refus\u00e9 une demande de Thomas Aeschi (UDC/ZG) afin que les personnes r\u00e9sidant en Suisse sans statut de s\u00e9jour valable ne puissent pas avoir acc\u00e8s \u00e0 la plateforme. \"Cette plateforme ne cr\u00e9e aucun droit \u00e0 des prestations\", a avanc\u00e9 Mme Baume-Schneider.</p><p class=\"Standard_d\">Par 131 voix contre 62, le National a soutenu une demande du Centre pour \u00e9tendre les organes autoris\u00e9s \u00e0 recevoir des donn\u00e9es. L'assurance accident et les autres assurances sociales auraient ainsi automatiquement acc\u00e8s aux donn\u00e9es.</p><p class=\"Standard_d\">La gauche s'y est oppos\u00e9e craignant des probl\u00e8mes avec la loi sur la s\u00e9curit\u00e9 des donn\u00e9es. Et la ministre des assurances sociales de souligner qu'il s'agit l\u00e0 de donn\u00e9es sensibles, notamment sur la sant\u00e9 ou l'invalidit\u00e9. \"C'est n'est pas un ch\u00e8que en blanc\", a contr\u00e9 M. Silberschmidt.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Pilotage</p><p class=\"Standard_d\">La collaboration entre l\u2019administration f\u00e9d\u00e9rale et les organes d\u2019ex\u00e9cution dans le cadre de la conception et de la mise en \u0153uvre de la nouvelle loi est essentielle pour la r\u00e9ussite du projet. Il s\u2019agit notamment de garantir le respect du f\u00e9d\u00e9ralisme et de veiller \u00e0 ce que le projet n\u2019alt\u00e8re pas la r\u00e9partition actuelle des t\u00e2ches, des comp\u00e9tences et des responsabilit\u00e9s entre les diff\u00e9rents acteurs concern\u00e9s.</p><p class=\"Standard_d\">La nouvelle plateforme s\u2019appuie sur les syst\u00e8mes d\u00e9j\u00e0 en place \u00e0 la Centrale de compensation (CdC), qui sera responsable de sa gestion. Le National a compl\u00e9t\u00e9 le projet en pr\u00e9voyant que la CdC associe les organes d'ex\u00e9cution sur les plans strat\u00e9gique, technique et op\u00e9rationnel. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pose ainsi les bases d'une num\u00e9risation compl\u00e8te du 1er pilier.</p><p class=\"Standard_d\">Contre l'avis de l'UDC, le National a encore pr\u00e9cis\u00e9 le projet avec des directives \u00e0 mieux piloter et g\u00e9rer la transformation num\u00e9rique du 1er pilier. Les acteurs doivent en outre instituer, avec l\u2019Office f\u00e9d\u00e9ral des assurances sociales (OFAS), un organe de pilotage charg\u00e9 de d\u00e9finir les priorit\u00e9s, les modalit\u00e9s de mise en \u0153uvre et les standards pour les syst\u00e8mes d\u2019information utilisables \u00e0 l\u2019\u00e9chelle suisse. L\u2019OFAS doit \u00e9galement \u00e9dicter des directives techniques en mati\u00e8re d\u2019interop\u00e9rabilit\u00e9.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Economies</p><p class=\"Standard_d\">La Conf\u00e9d\u00e9ration estime les co\u00fbts d\u2019investissement pour la plateforme \u00e0 15 millions de francs. Les co\u00fbts d'exploitation annuels se monteront \u00e0 1,5 million. L'investissement n\u2019aura aucune incidence sur le budget de la Conf\u00e9d\u00e9ration.</p><p class=\"Standard_d\">L\u2019\u00e9change standardis\u00e9 de donn\u00e9es \u00e9lectroniques permettra de r\u00e9aliser des \u00e9conomies \u00e0 hauteur de 35 millions de francs par ann\u00e9e, dont 25 en frais de poste, a rappel\u00e9 Val\u00e9rie Piller-Carrard (PS/FR) au nom de la commission.</p><p class=\"Standard_d\">Au vote sur l'ensemble, le projet a \u00e9t\u00e9 soutenu par 131 voix contre 62. Seule l'UDC s'y est oppos\u00e9e. Le dossier passe au Conseil des Etats.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Communiqu\u00e9 de presse de la Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique du Conseil des Etats du 02.09.2026</strong></h2><p class=\"Standard_d\">\u00c0 l\u2019unanimit\u00e9, la commission a adopt\u00e9 lors du vote sur l\u2019ensemble <strong>la&nbsp;nouvelle loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d'information des assurances sociales (LSIAS&nbsp;;&nbsp;</strong><a href=\"https://www.parlament.ch/fr/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250075\"><strong>25.075</strong></a><strong>)</strong>.</p><p class=\"Standard_d\">Ce projet cr\u00e9e les bases l\u00e9gales pour une nouvelle plateforme \u00e9lectronique destin\u00e9e aux assurances sociales du 1<sup>er</sup>&nbsp;pilier et aux allocations familiales. Gr\u00e2ce \u00e0 cette plateforme, les assur\u00e9s pourront v\u00e9rifier facilement les cotisations AVS vers\u00e9es, consulter leurs droits aux prestations du 1<sup>er</sup>&nbsp;pilier et d\u00e9poser d\u2019\u00e9ventuelles demandes par voie \u00e9lectronique.</p><p class=\"Standard_d\">Au-del\u00e0 de la cr\u00e9ation des bases l\u00e9gales pour la nouvelle plateforme, le projet modifie la loi f\u00e9d\u00e9rale sur la partie g\u00e9n\u00e9rale du droit des assurances sociales (LPGA) de mani\u00e8re \u00e0 \u00e9tendre l\u2019obligation de communiquer par voie \u00e9lectronique aux assurances maladie, accidents, militaire et ch\u00f4mage. La communication \u00e9lectronique sera obligatoire pour les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, mais restera facultative pour les assur\u00e9s.</p><p class=\"Standard_d\">La commission salue sur le principe les d\u00e9veloppements apport\u00e9s par ce projet et souligne l\u2019importance de num\u00e9riser la proc\u00e9dure administrative dans le domaine des assurances sociales.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de la discussion par article, elle s\u2019est ralli\u00e9e, sans opposition, aux modifications apport\u00e9es par le Conseil national.</p><p class=\"Standard_d\">Il sera ainsi pr\u00e9cis\u00e9 dans la LSIAS que l\u2019administration f\u00e9d\u00e9rale devra impliquer les organes d\u2019ex\u00e9cution dans le cadre du d\u00e9veloppement et de l\u2019exploitation de la nouvelle plateforme.</p><p class=\"Standard_d\">Le projet est \u00e9galement compl\u00e9t\u00e9 par des dispositions en mati\u00e8re de gouvernance, qui pr\u00e9voient notamment la cr\u00e9ation d\u2019un organe de pilotage et la d\u00e9finition de directives techniques en mati\u00e8re d\u2019interop\u00e9rabilit\u00e9.</p><p class=\"Standard_d\">S\u2019agissant de la num\u00e9risation de la communication dans le domaine des assurances sociales, la commission se prononce \u00e9galement en faveur des \u00e9largissements pr\u00e9vus par le Conseil national. La plateforme devra \u00eatre accessible \u00e9galement aux syst\u00e8mes d'information, par le biais d'interfaces. De plus, les d\u00e9cisions devront pouvoir \u00eatre notifi\u00e9es au moyen de la plateforme non seulement aux personnes assur\u00e9es, mais aussi \u00e0 d\u2019autres parties prenantes, comme les employeurs. La commission se rallie \u00e9galement \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national de faciliter les \u00e9changes de donn\u00e9es entre les organes d\u2019ex\u00e9cution du 1<sup>er</sup> pilier, d'une part, et l'assurance militaire et les assureurs-accidents, d'autre part. Elle propose toutefois de revoir certaines formulations et de d\u00e9l\u00e9guer au Conseil f\u00e9d\u00e9ral la comp\u00e9tence de d\u00e9finir les donn\u00e9es susceptibles d\u2019\u00eatre communiqu\u00e9es de mani\u00e8re automatis\u00e9e.</p><h2 class=\"Titel_d\">&nbsp;</h2><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Renseignements</strong></h2><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\">Secr\u00e9tariat de la Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique (CSSS)<br><a href=\"mailto:sgk.csss@parl.admin.ch\">sgk.csss@parl.admin.ch</a></p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"https://www.parlament.ch/fr/organe/commissions/commissions-thematiques/commissions-csss\">Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique (CSSS)</a></p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":230,"BusinessStatusText":"Fin des discussions en commission du Conseil des Etats","BusinessStatusDate":"\/Date(1788366726000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"D\u00e9partement de l'int\u00e9rieur","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"DFI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|1236|2836","Category":"IIIb/IV","Modified":"\/Date(1789034603520)\/","SubmissionDate":"\/Date(1757635200000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Conseil national","FirstCouncil1Abbreviation":"CN","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"\u00c9conomie|M\u00e9dias et communication|Droits de l'homme|Protection sociale"},{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='FR')/Transcripts"}},"ID":20250075,"Language":"FR","BusinessShortNumber":"25.075","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Objet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral","BusinessTypeAbbreviation":"OCF","Title":"Loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS)","Description":"Message du 12 septembre 2025 relatif \u00e0 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales","InitialSituation":"<h2 class=\"Titel_d\"><strong>Communiqu\u00e9 de presse du Conseil f\u00e9d\u00e9ral du 12.09.2025</strong></h2><p class=\"Standard_d\"><strong>Le renforcement de la num\u00e9risation de l\u2019AVS et de l\u2019AI facilitera l\u2019acc\u00e8s des citoyens \u00e0 leurs donn\u00e9es et entra\u00eenera des \u00e9conomies</strong></p><p class=\"Standard_d\">Les citoyens doivent pouvoir acc\u00e9der \u00e0 leurs donn\u00e9es AVS et AI de mani\u00e8re ais\u00e9e, rapidement et en toute s\u00e9curit\u00e9. De plus, les autorit\u00e9s doivent \u00eatre en mesure d\u2019\u00e9changer des donn\u00e9es de mani\u00e8re automatis\u00e9e et s\u00e9curis\u00e9e. C\u2019est dans cette optique que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a \u00e9labor\u00e9 la nouvelle loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS). Il a par ailleurs adopt\u00e9 le message lors de sa s\u00e9ance du 12 septembre 2025. Il met ainsi en place les bases l\u00e9gales indispensables \u00e0 une communication \u00e9lectronique efficace et s\u00e9curis\u00e9e dans le 1<sup>er</sup> pilier ainsi qu\u2019en faveur d\u2019autres assurances sociales.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Aujourd\u2019hui, quand des assur\u00e9s souhaitent v\u00e9rifier leurs donn\u00e9es AVS ou AI, leur d\u00e9marche entra\u00eene souvent une charge administrative consid\u00e9rable, suivie d\u2019un d\u00e9lai d\u2019attente de plusieurs semaines. En effet, dans les assurances sociales du 1<sup>er</sup> pilier, l\u2019\u00e9change des donn\u00e9es n\u2019est pas automatis\u00e9 et la communication avec les assur\u00e9s s\u2019appuie fr\u00e9quemment encore sur des documents PDF ou papier. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral souhaite que cela change. C\u2019est pourquoi il propose au Parlement de renforcer la num\u00e9risation du 1<sup>er</sup> pilier. \u00c0 l\u2019avenir, les assur\u00e9s devraient pouvoir v\u00e9rifier facilement et en toute s\u00e9curit\u00e9, via une plateforme en ligne, quelles cotisations AVS ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 vers\u00e9es sur leur compte individuel et obtenir rapidement un calcul provisoire des prestations auxquelles ils auront droit. L\u2019\u00e9change standardis\u00e9 de donn\u00e9es \u00e9lectroniques entre les organes d\u2019ex\u00e9cution du 1<sup>er</sup> pilier (notamment les caisses de compensation et les offices AI) permettra en outre de r\u00e9aliser des \u00e9conomies.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de sa s\u00e9ance du 12 septembre, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d\u2019information des assurances sociales (LSIAS) et pos\u00e9 ainsi les bases d\u2019une num\u00e9risation compl\u00e8te du 1<sup>er</sup> pilier. Le projet de LSIAS d\u00e9finit les conditions-cadres d\u2019une communication \u00e9lectronique efficace et s\u00e9curis\u00e9e entre les assur\u00e9s, les assurances sociales et d\u2019autres acteurs. D\u2019une part, la loi fixe des exigences fermes pour les plateformes de communication \u00e9lectronique et leurs interfaces. D\u2019autre part, elle d\u00e9finit les exigences applicables en mati\u00e8re d\u2019authentification, de m\u00eame que de protection et de s\u00e9curit\u00e9 des donn\u00e9es. La loi n\u2019a aucune incidence sur la r\u00e9partition actuelle des t\u00e2ches du 1<sup>er</sup> pilier, ni sur sa mise en \u0153uvre d\u00e9centralis\u00e9e.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme \u00e9lectronique du 1er pilier comme nouveau portail d\u2019acc\u00e8s</p><p class=\"Standard_d\">La nouvelle plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier est la pi\u00e8ce ma\u00eetresse de ce projet. La <i>plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier</i> permettra aux assur\u00e9s de consulter leurs donn\u00e9es sur le portail apr\u00e8s s\u2019y \u00eatre connect\u00e9s en toute s\u00e9curit\u00e9. Il leur sera possible, par exemple, de v\u00e9rifier si tous leurs employeurs ont vers\u00e9 les cotisations AVS qui leur sont dues et s\u2019ils ont des lacunes de cotisation. Ils pourront \u00e9galement effectuer un calcul automatis\u00e9 et provisoire de leur future rente AVS. La plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier permettra en outre de renoncer \u00e0 la communication par courrier papier. Des documents tels que des factures ou les d\u00e9cisions des autorit\u00e9s (par ex. d\u00e9cisions de rente AI) pourront \u00eatre transmis de mani\u00e8re s\u00e9curis\u00e9e par voie num\u00e9rique. La nouvelle plateforme s\u2019appuie sur les syst\u00e8mes d\u00e9j\u00e0 en place \u00e0 la Centrale de compensation (CdC), qui sera responsable de sa gestion.</p><p class=\"Standard_d\">Pour les assur\u00e9s, l\u2019utilisation de la plateforme restera facultative. S\u2019ils optent pour la communication num\u00e9rique, il leur suffira de s\u2019authentifier avec un identifiant \u00e9lectronique reconnu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, en revanche, seront l\u00e9galement tenus de communiquer entre eux par voie \u00e9lectronique. Pour faire de m\u00eame avec leurs assur\u00e9s, les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances devront mettre une plateforme \u00e0 leur disposition.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Modifications apport\u00e9es \u00e0 la suite de la consultation</p><p class=\"Standard_d\">Durant la consultation, les participants ont approuv\u00e9 la volont\u00e9 de la Conf\u00e9d\u00e9ration en mati\u00e8re de num\u00e9risation. Une large majorit\u00e9 s\u2019est prononc\u00e9e en faveur d\u2019une plateforme commune.</p><p class=\"Standard_d\">En marge de la consultation, le Parlement a examin\u00e9 deux motions. Il a estim\u00e9 que la base l\u00e9gale destin\u00e9e \u00e0 la communication \u00e9lectronique ne devait pas uniquement concerner le 1<sup>er</sup> pilier comme le pr\u00e9voyait le projet, mais aussi d\u2019autres assurances sociales. Il a ainsi donn\u00e9 suite \u00e0 une demande \u00e9mise lors de la consultation. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a repris ces d\u00e9cisions du Parlement dans le projet et \u00e9tendu l\u2019obligation de communication \u00e9lectronique \u00e0 d\u2019autres assurances sociales, notamment les assureurs-maladie et accidents. Il campe toutefois sur sa position : la nouvelle plateforme ne doit concerner que le 1<sup>er</sup> pilier. Selon le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, d\u00e9velopper une plateforme pour toutes les assurances sociales ne serait pas d\u00e9nu\u00e9 de risques et occasionnerait des co\u00fbts consid\u00e9rables.</p><p class=\"Standard_d\">La Conf\u00e9d\u00e9ration estime les co\u00fbts d\u2019investissement pour la plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier et les services num\u00e9riques int\u00e9gr\u00e9s \u00e0 15 millions de francs. Pris en charge par les fonds de compensation de l\u2019AVS, de l\u2019AI et des APG, ces investissements n\u2019auront aucune incidence sur le budget de la Conf\u00e9d\u00e9ration. Des \u00e9conomies substantielles seront r\u00e9alis\u00e9es au niveau des frais administratifs concernant l\u2019ex\u00e9cution, puisque les fonds de compensation paient aujourd\u2019hui, \u00e0 eux seuls, quelque 25 millions de francs par an de frais postaux. En outre, les caisses de compensation re\u00e7oivent annuellement des subventions d\u2019environ 10 millions de francs du Fonds de l\u2019AVS pour des prestations comme le calcul anticip\u00e9 des rentes.</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme \u00e9lectronique du 1<sup>er</sup> pilier devrait \u00eatre \u00e0 disposition des assur\u00e9s au plus t\u00f4t en 2028, \u00e0 l\u2019entr\u00e9e en vigueur de la loi et des ordonnances.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de la m\u00eame s\u00e9ance, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 un <a href=\"https://www.news.admin.ch/fr/newnsb/ZkH-QDeSKtH0YpUjfuTN_\"><strong>message destin\u00e9 au Parlement portant sur un cr\u00e9dit d\u2019engagement pour la modernisation compl\u00e8te de l\u2019organisation, des processus d\u2019affaires et des syst\u00e8mes informatiques de la CdC</strong></a>, en particulier ceux de la Caisse suisse de compensation et de l\u2019Office AI pour les assur\u00e9s r\u00e9sidant \u00e0 l\u2019\u00e9tranger. La CdC g\u00e8re les registres centraux et contr\u00f4le les flux financiers du 1<sup>er</sup> pilier. Chaque mois, elle verse des rentes AVS et AI \u00e0 plus d\u2019un million d\u2019assur\u00e9s domicili\u00e9s \u00e0 l\u2019\u00e9tranger.</p>","Proceedings":"<h3 class=\"SDA_Meldung_d\">D\u00e9p\u00eache ATS</h3><h3 class=\"Debatte_sda_linksb\u00fcndig_d\"><strong>D\u00e9lib\u00e9rations au Conseil national, 29.04.2026</strong></h3><p class=\"Standard_d\"><strong>Une plateforme en ligne pour les assurances sociales d\u00e8s 2028</strong></p><p class=\"Standard_d\"><strong>Les assur\u00e9s devraient pouvoir acc\u00e9der \u00e0 leurs donn\u00e9es AVS et AI sur une plateforme en ligne. Le Conseil national a adopt\u00e9 mercredi la base l\u00e9gale pour une num\u00e9risation compl\u00e8te des assurances sociales. La plateforme devrait \u00eatre disponible au plus t\u00f4t en 2028.</strong></p><p class=\"Standard_d\">Aujourd\u2019hui, quand des assur\u00e9s souhaitent des renseignements sur leur AVS, leur d\u00e9marche peut prendre plusieurs semaines, ont rappel\u00e9 plusieurs orateurs. L'\u00e9change de donn\u00e9es pour ces assurances n'est en effet pas automatis\u00e9 et la communication avec les assur\u00e9s s\u2019appuie fr\u00e9quemment encore sur des documents PDF ou papier.</p><p class=\"Standard_d\">La plateforme en ligne vise \u00e0 permettre aux citoyens d\u2019acc\u00e9der de mani\u00e8re facile, rapide et s\u00fbre au portail AVS et AI. \"L'assur\u00e9 n'aura plus besoin de se justifier pour avoir acc\u00e8s \u00e0 ses donn\u00e9es\", a indiqu\u00e9 Andri Silberschmidt (PLR/ZH).</p><p class=\"Standard_d\">La Suisse a accumul\u00e9 un certain retard dans ce domaine, en raison notamment de son syst\u00e8me d\u00e9centralis\u00e9. L'AVS et l'AI communiquent encore par poste. \"En 2026, ce n'est pas efficace. Le projet tombe donc sous le sens\", a lanc\u00e9 L\u00e9onore Porchet (Vert-e-s/VD).</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">V\u00e9rifier ses comptes</p><p class=\"Standard_d\">Les citoyens pourront d\u00e9sormais v\u00e9rifier quelles cotisations AVS ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 vers\u00e9es sur leur compte individuel. Il leur sera possible, par exemple, de voir si tous leurs employeurs ont vers\u00e9 les cotisations AVS qui leur sont dues et s\u2019ils ont des lacunes de cotisation, a rappel\u00e9 Patrick H\u00e4ssig (PVL/ZH).</p><p class=\"Standard_d\">Tacitement, les conseillers nationaux ont pr\u00e9vu que les assur\u00e9s enregistr\u00e9s re\u00e7oivent automatiquement chaque ann\u00e9e un \"extrait facilement compr\u00e9hensible de leur compte individuel\". L\u2019objectif est d\u2019attirer l\u2019attention des assur\u00e9es et assur\u00e9s sur d\u2019\u00e9ventuelles lacunes de cotisations.</p><p class=\"Standard_d\">Ils pourront \u00e9galement effectuer un calcul automatis\u00e9 et provisoire de leur future rente. Le portail permettra en outre de renoncer \u00e0 la communication par courrier papier. Des documents tels que des factures ou les d\u00e9cisions des autorit\u00e9s (par ex. d\u00e9cision de rente AI) pourront \u00eatre transmis de mani\u00e8re s\u00e9curis\u00e9e par voie num\u00e9rique.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Facultatif</p><p class=\"Standard_d\">Pour les assur\u00e9s, l\u2019utilisation de la plateforme restera facultative, a pr\u00e9cis\u00e9 la ministre des assurances sociales Elisabeth Baume-Schneider. S\u2019ils optent pour la communication num\u00e9rique, il leur suffira de s\u2019authentifier avec un identifiant \u00e9lectronique reconnu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, en revanche, seront tenus de communiquer entre eux par voie \u00e9lectronique.</p><p class=\"Standard_d\">Les conseillers nationaux ont refus\u00e9 une demande de Thomas Aeschi (UDC/ZG) afin que les personnes r\u00e9sidant en Suisse sans statut de s\u00e9jour valable ne puissent pas avoir acc\u00e8s \u00e0 la plateforme. \"Cette plateforme ne cr\u00e9e aucun droit \u00e0 des prestations\", a avanc\u00e9 Mme Baume-Schneider.</p><p class=\"Standard_d\">Par 131 voix contre 62, le National a soutenu une demande du Centre pour \u00e9tendre les organes autoris\u00e9s \u00e0 recevoir des donn\u00e9es. L'assurance accident et les autres assurances sociales auraient ainsi automatiquement acc\u00e8s aux donn\u00e9es.</p><p class=\"Standard_d\">La gauche s'y est oppos\u00e9e craignant des probl\u00e8mes avec la loi sur la s\u00e9curit\u00e9 des donn\u00e9es. Et la ministre des assurances sociales de souligner qu'il s'agit l\u00e0 de donn\u00e9es sensibles, notamment sur la sant\u00e9 ou l'invalidit\u00e9. \"C'est n'est pas un ch\u00e8que en blanc\", a contr\u00e9 M. Silberschmidt.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Pilotage</p><p class=\"Standard_d\">La collaboration entre l\u2019administration f\u00e9d\u00e9rale et les organes d\u2019ex\u00e9cution dans le cadre de la conception et de la mise en \u0153uvre de la nouvelle loi est essentielle pour la r\u00e9ussite du projet. Il s\u2019agit notamment de garantir le respect du f\u00e9d\u00e9ralisme et de veiller \u00e0 ce que le projet n\u2019alt\u00e8re pas la r\u00e9partition actuelle des t\u00e2ches, des comp\u00e9tences et des responsabilit\u00e9s entre les diff\u00e9rents acteurs concern\u00e9s.</p><p class=\"Standard_d\">La nouvelle plateforme s\u2019appuie sur les syst\u00e8mes d\u00e9j\u00e0 en place \u00e0 la Centrale de compensation (CdC), qui sera responsable de sa gestion. Le National a compl\u00e9t\u00e9 le projet en pr\u00e9voyant que la CdC associe les organes d'ex\u00e9cution sur les plans strat\u00e9gique, technique et op\u00e9rationnel. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pose ainsi les bases d'une num\u00e9risation compl\u00e8te du 1er pilier.</p><p class=\"Standard_d\">Contre l'avis de l'UDC, le National a encore pr\u00e9cis\u00e9 le projet avec des directives \u00e0 mieux piloter et g\u00e9rer la transformation num\u00e9rique du 1er pilier. Les acteurs doivent en outre instituer, avec l\u2019Office f\u00e9d\u00e9ral des assurances sociales (OFAS), un organe de pilotage charg\u00e9 de d\u00e9finir les priorit\u00e9s, les modalit\u00e9s de mise en \u0153uvre et les standards pour les syst\u00e8mes d\u2019information utilisables \u00e0 l\u2019\u00e9chelle suisse. L\u2019OFAS doit \u00e9galement \u00e9dicter des directives techniques en mati\u00e8re d\u2019interop\u00e9rabilit\u00e9.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Economies</p><p class=\"Standard_d\">La Conf\u00e9d\u00e9ration estime les co\u00fbts d\u2019investissement pour la plateforme \u00e0 15 millions de francs. Les co\u00fbts d'exploitation annuels se monteront \u00e0 1,5 million. L'investissement n\u2019aura aucune incidence sur le budget de la Conf\u00e9d\u00e9ration.</p><p class=\"Standard_d\">L\u2019\u00e9change standardis\u00e9 de donn\u00e9es \u00e9lectroniques permettra de r\u00e9aliser des \u00e9conomies \u00e0 hauteur de 35 millions de francs par ann\u00e9e, dont 25 en frais de poste, a rappel\u00e9 Val\u00e9rie Piller-Carrard (PS/FR) au nom de la commission.</p><p class=\"Standard_d\">Au vote sur l'ensemble, le projet a \u00e9t\u00e9 soutenu par 131 voix contre 62. Seule l'UDC s'y est oppos\u00e9e. Le dossier passe au Conseil des Etats.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Communiqu\u00e9 de presse de la Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique du Conseil des Etats du 02.09.2026</strong></h2><p class=\"Standard_d\">\u00c0 l\u2019unanimit\u00e9, la commission a adopt\u00e9 lors du vote sur l\u2019ensemble <strong>la&nbsp;nouvelle loi f\u00e9d\u00e9rale sur les syst\u00e8mes d'information des assurances sociales (LSIAS&nbsp;;&nbsp;</strong><a href=\"https://www.parlament.ch/fr/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250075\"><strong>25.075</strong></a><strong>)</strong>.</p><p class=\"Standard_d\">Ce projet cr\u00e9e les bases l\u00e9gales pour une nouvelle plateforme \u00e9lectronique destin\u00e9e aux assurances sociales du 1<sup>er</sup>&nbsp;pilier et aux allocations familiales. Gr\u00e2ce \u00e0 cette plateforme, les assur\u00e9s pourront v\u00e9rifier facilement les cotisations AVS vers\u00e9es, consulter leurs droits aux prestations du 1<sup>er</sup>&nbsp;pilier et d\u00e9poser d\u2019\u00e9ventuelles demandes par voie \u00e9lectronique.</p><p class=\"Standard_d\">Au-del\u00e0 de la cr\u00e9ation des bases l\u00e9gales pour la nouvelle plateforme, le projet modifie la loi f\u00e9d\u00e9rale sur la partie g\u00e9n\u00e9rale du droit des assurances sociales (LPGA) de mani\u00e8re \u00e0 \u00e9tendre l\u2019obligation de communiquer par voie \u00e9lectronique aux assurances maladie, accidents, militaire et ch\u00f4mage. La communication \u00e9lectronique sera obligatoire pour les organes d\u2019ex\u00e9cution et les assurances, mais restera facultative pour les assur\u00e9s.</p><p class=\"Standard_d\">La commission salue sur le principe les d\u00e9veloppements apport\u00e9s par ce projet et souligne l\u2019importance de num\u00e9riser la proc\u00e9dure administrative dans le domaine des assurances sociales.</p><p class=\"Standard_d\">Lors de la discussion par article, elle s\u2019est ralli\u00e9e, sans opposition, aux modifications apport\u00e9es par le Conseil national.</p><p class=\"Standard_d\">Il sera ainsi pr\u00e9cis\u00e9 dans la LSIAS que l\u2019administration f\u00e9d\u00e9rale devra impliquer les organes d\u2019ex\u00e9cution dans le cadre du d\u00e9veloppement et de l\u2019exploitation de la nouvelle plateforme.</p><p class=\"Standard_d\">Le projet est \u00e9galement compl\u00e9t\u00e9 par des dispositions en mati\u00e8re de gouvernance, qui pr\u00e9voient notamment la cr\u00e9ation d\u2019un organe de pilotage et la d\u00e9finition de directives techniques en mati\u00e8re d\u2019interop\u00e9rabilit\u00e9.</p><p class=\"Standard_d\">S\u2019agissant de la num\u00e9risation de la communication dans le domaine des assurances sociales, la commission se prononce \u00e9galement en faveur des \u00e9largissements pr\u00e9vus par le Conseil national. La plateforme devra \u00eatre accessible \u00e9galement aux syst\u00e8mes d'information, par le biais d'interfaces. De plus, les d\u00e9cisions devront pouvoir \u00eatre notifi\u00e9es au moyen de la plateforme non seulement aux personnes assur\u00e9es, mais aussi \u00e0 d\u2019autres parties prenantes, comme les employeurs. La commission se rallie \u00e9galement \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national de faciliter les \u00e9changes de donn\u00e9es entre les organes d\u2019ex\u00e9cution du 1<sup>er</sup> pilier, d'une part, et l'assurance militaire et les assureurs-accidents, d'autre part. Elle propose toutefois de revoir certaines formulations et de d\u00e9l\u00e9guer au Conseil f\u00e9d\u00e9ral la comp\u00e9tence de d\u00e9finir les donn\u00e9es susceptibles d\u2019\u00eatre communiqu\u00e9es de mani\u00e8re automatis\u00e9e.</p><h2 class=\"Titel_d\">&nbsp;</h2><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Renseignements</strong></h2><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\">Secr\u00e9tariat de la Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique (CSSS)<br><a href=\"mailto:sgk.csss@parl.admin.ch\">sgk.csss@parl.admin.ch</a></p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"https://www.parlament.ch/fr/organe/commissions/commissions-thematiques/commissions-csss\">Commission de la s\u00e9curit\u00e9 sociale et de la sant\u00e9 publique (CSSS)</a></p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":230,"BusinessStatusText":"Fin des discussions en commission du Conseil des Etats","BusinessStatusDate":"\/Date(1788366726000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"D\u00e9partement de l'int\u00e9rieur","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"DFI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|1236|2836","Category":"IIIb/IV","Modified":"\/Date(1789034603520)\/","SubmissionDate":"\/Date(1757635200000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Conseil national","FirstCouncil1Abbreviation":"CN","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"\u00c9conomie|M\u00e9dias et communication|Droits de l'homme|Protection sociale"},{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20250075,Language='IT')/Transcripts"}},"ID":20250075,"Language":"IT","BusinessShortNumber":"25.075","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Oggetto del Consiglio federale","BusinessTypeAbbreviation":"OCF","Title":"Legge federale sui sistemi d\u2019informazione delle assicurazioni sociali (LSIAS)","Description":"Messaggio del 12 settembre 2025 concernente la legge federale sui sistemi d\u2019informazione delle assicurazioni sociali ","InitialSituation":"<h2 class=\"Titel_d\"><strong>Comunicato stampa del Consiglio federale del 12.09.2025</strong></h2><p class=\"Standard_d\"><strong>Il rafforzamento della digitalizzazione nell\u2019AVS e nell\u2019AI agevola l\u2019accesso della popolazione e riduce le spese</strong></p><p class=\"Standard_d\">In futuro la popolazione dovr\u00e0 poter accedere in modo semplice, rapido e sicuro ai propri dati relativi all\u2019AVS e all\u2019AI. Inoltre, le autorit\u00e0 dovranno avere la possibilit\u00e0 di scambiarsi dati in modo automatizzato e sicuro per via elettronica. Per raggiungere questi obiettivi, il Consiglio federale ha elaborato la nuova legge federale sui sistemi d\u2019informazione delle assicurazioni sociali (LSIAS). Nella sua seduta del 12 settembre 2025 ha adottato il relativo messaggio. Ha cos\u00ec creato la base legale necessaria per una comunicazione elettronica sicura ed efficiente nel 1\u00b0 pilastro e in altre assicurazioni sociali.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Attualmente, gli assicurati che desiderano verificare i propri dati relativi all\u2019AVS e all\u2019AI sono spesso confrontati a un notevole onere amministrativo e a tempi di attesa di pi\u00f9 settimane. Il motivo \u00e8 che nelle assicurazioni sociali del 1\u00b0 pilastro lo scambio di dati non \u00e8 ancora automatizzato e spesso la comunicazione con gli assicurati avviene ancora tramite documenti in formato PDF o cartaceo. Il Consiglio federale intende migliorare la situazione. Propone pertanto al Parlamento di rafforzare la digitalizzazione nel 1\u00b0 pilastro. In futuro gli assicurati dovranno poter controllare in modo semplice e sicuro su una piattaforma digitale i contributi AVS versati per loro e ricevere rapidamente un calcolo provvisorio delle prestazioni cui hanno diritto. Lo scambio elettronico di dati standardizzato tra gli organi esecutivi del 1\u00b0 pilastro (p. es. le casse di compensazione e gli uffici AI) consentir\u00e0 inoltre di ridurre i costi.</p><p class=\"Standard_d\">Nella sua seduta del 12 settembre 2025, il Consiglio federale ha adottato la legge federale sui sistemi d\u2019informazione delle assicurazioni sociali (LSIAS), ponendo le basi per una digitalizzazione sistematica del 1\u00b0 pilastro. Il progetto definisce le condizioni quadro per una comunicazione elettronica efficiente e sicura tra gli assicurati, le assicurazioni sociali e altri attori: stabilisce, da un lato, requisiti vincolanti per le piattaforme per la comunicazione elettronica e le loro interfacce e, dall\u2019altro, i requisiti relativi ai mezzi d\u2019identificazione, alla protezione dei dati e alla sicurezza dei dati. La nuova legge non cambier\u00e0 l\u2019attuale ripartizione dei compiti nel 1\u00b0 pilastro n\u00e9 la struttura decentralizzata dell\u2019esecuzione.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Piattaforma elettronica del 1\u00b0 pilastro quale nuovo portale d\u2019accesso</p><p class=\"Standard_d\">L\u2019elemento centrale del progetto \u00e8 una nuova \u00abpiattaforma elettronica per il 1\u00b0 pilastro\u00bb. Grazie a questa piattaforma, cui si potr\u00e0 accedere con una procedura sicura, gli assicurati potranno consultare i propri dati. Potranno per esempio verificare se tutti i loro datori di lavoro abbiano versato i contributi AVS dovuti o se vi siano lacune contributive. Potranno anche chiedere un calcolo provvisorio automatizzato della loro rendita AVS. La piattaforma elettronica del 1\u00b0 pilastro permetter\u00e0 inoltre di rinunciare alla corrispondenza cartacea. Documenti quali fatture o decisioni delle autorit\u00e0 (p. es. una decisione in materia di rendita dell\u2019AI) potranno essere trasmessi in modo sicuro per via elettronica. La nuova piattaforma si baser\u00e0 su sistemi dell\u2019Ufficio centrale di compensazione (UCC) e sar\u00e0 gestita da quest\u2019ultimo.</p><p class=\"Standard_d\">Per gli assicurati, l\u2019utilizzo della piattaforma rimarr\u00e0 facoltativo e presupporr\u00e0 unicamente l\u2019autenticazione mediante un\u2019identit\u00e0 elettronica riconosciuta dal Consiglio federale. Gli organi esecutivi e gli assicuratori avranno invece l\u2019obbligo legale di comunicare tra loro per via elettronica. Per la comunicazione elettronica con gli assicurati dovranno mettere a disposizione di questi ultimi un\u2019apposita piattaforma.</p><p>&nbsp;</p><p class=\"Standard_d\">Modifiche successive alla consultazione</p><p class=\"Standard_d\">Durante la consultazione, i partecipanti hanno per principio approvato i propositi di digitalizzazione della Confederazione e si sono espressi a grande maggioranza in favore di una piattaforma comune.</p><p class=\"Standard_d\">Parallelamente alla consultazione, il Parlamento ha trattato due mozioni e ha deciso che la base legale per la comunicazione elettronica andr\u00e0 creata non soltanto per il 1\u00b0 pilastro, come era previsto nell\u2019avamprogetto, ma anche per altre assicurazioni sociali. In questo modo ha anche adempiuto una richiesta espressa durante la consultazione. Il Consiglio federale ha attuato nel progetto queste decisioni del Parlamento e ha quindi esteso l\u2019obbligo di comunicazione elettronica ad altri assicuratori sociali, tra cui gli assicuratori malattie e gli assicuratori contro gli infortuni. Ha per\u00f2 mantenuto la proposta iniziale di prevedere la nuova piattaforma elettronica soltanto per il 1\u00b0 pilastro. Lo sviluppo di una piattaforma comune per tutte le assicurazioni sociali comporterebbe infatti notevoli rischi e causerebbe ingenti spese.</p><p class=\"Standard_d\">La Confederazione prevede spese d\u2019investimento per 15 milioni di franchi per la piattaforma elettronica del 1\u00b0 pilastro e i servizi digitali integrati. Le spese saranno assunte dai fondi di compensazione dell\u2019AVS, dell\u2019AI e delle IPG e non incideranno dunque sul bilancio della Confederazione. A fronte di queste maggiori spese, si prevendono notevoli risparmi sulle spese di amministrazione degli organi esecutivi: per esempio, i fondi di compensazione spendono oggi 25 milioni di franchi all\u2019anno soltanto per le tasse postali. Il Fondo AVS versa inoltre alle casse di compensazione circa 10 milioni di franchi all\u2019anno sotto forma di sussidi per le spese di amministrazione per servizi quali i calcoli anticipati delle rendite.</p><p class=\"Standard_d\">Gli assicurati dovranno poter disporre della piattaforma elettronica del 1\u00b0 pilastro al momento dell\u2019entrata in vigore della legge e delle ordinanze, vale a dire al pi\u00f9 presto nel 2028.</p><p class=\"Standard_d\">In occasione della stessa seduta, il Consiglio federale ha adottato all\u2019attenzione del Parlamento un <a href=\"https://www.news.admin.ch/it/newnsb/ZkH-QDeSKtH0YpUjfuTN_\"><strong>messaggio che prevede un credito d\u2019impegno per un\u2019ampia modernizzazione dell\u2019organizzazione, dei processi operativi e dei sistemi informatici dell\u2019UCC</strong></a> e in particolare di quelli della Cassa svizzera di compensazione (CSC) e dell\u2019Ufficio AI per gli assicurati residenti all\u2019estero (UAIE). L\u2019UCC gestisce i registri centrali e i flussi finanziari del 1\u00b0 pilastro. Ogni mese versa rendite AVS e AI a oltre un milione di assicurati residenti all\u2019estero.</p>","Proceedings":"<h3 class=\"SDA_Meldung_d\">Notizia&nbsp;ATS</h3><h3 class=\"Debatte_sda_linksb\u00fcndig_d\"><strong>Dibattito al Consiglio nazionale, 29.04.2026</strong></h3><p class=\"Standard_d\"><strong>AVS/AI, accesso digitale ai dati per gli assicurati</strong></p><p class=\"Standard_d\"><strong>In futuro, gli assicurati potranno consultare in formato digitale i propri fascicoli dell'AVS e dell'AI. \u00c8 quanto prevede la nuova legge sui sistemi di informazione delle assicurazioni sociali approvata oggi dal Consiglio nazionale per 131 voti a 62. Nelle intenzioni del Consiglio federale, il progetto dovrebbe vedere la luce al pi\u00f9 presto nel 2028.</strong></p><p class=\"Standard_d\">I gruppi parlamentari del PS, del Centro, del PLR, dei Verdi e dei Verdi liberali hanno espresso il loro sostegno. Contraria l'UDC, che teme un'eccessiva centralizzazione. Il dossier passa al Consiglio degli Stati.</p><p class=\"Standard_d\">Attualmente, gli assicurati che desiderano ottenere informazioni sul loro primo pilastro devono attendere diverse settimane prima di ottenere risposta. Lo scambio di dati relativi a queste assicurazioni non \u00e8 infatti automatizzato e la comunicazione si basa spesso ancora su documenti in formato PDF o cartacei.</p><p class=\"Standard_d\">\"Lo scambio standardizzato di dati elettronici consentir\u00e0 di realizzare risparmi pari a 35 milioni di franchi all'anno, di cui 25 milioni in spese postali\", ha ricordato in aula a nome della commissione, Val\u00e9rie Piller-Carrard (PS/FR).</p><p class=\"Standard_d\">Grazie a questa trasformazione, gli assicurati potranno, ad esempio, calcolare in via provvisoria la propria rendita AVS, verificare se sussistono lacune contributive oppure se i loro datori di lavoro hanno versato correttamente i contributi.</p><p class=\"Standard_d\">Per gli assicurati, l'utilizzo della piattaforma rimarr\u00e0 comunque facoltativo e presupporr\u00e0 unicamente l'autenticazione mediante un'identit\u00e0 elettronica riconosciuta dal Governo. Gli organi esecutivi e gli assicuratori avranno invece l'obbligo legale di comunicare tra loro per via elettronica.</p><p class=\"Standard_d\">Il plenum ha apportato alcune modifiche al disegno governativo per gestire al meglio la trasformazione digitale del primo pilastro. L'Ufficio centrale di compensazione dovr\u00e0 coinvolgere, a livello strategico, tecnico e operativo, gli organi esecutivi nello sviluppo e nella gestione della nuova piattaforma per l'AVS/AI e gli assegni familiari.</p><p class=\"Standard_d\">Questi attori dovranno inoltre costituire, assieme all'Ufficio federale delle assicurazioni sociali, un organo direttivo strategico, incaricato di definire le priorit\u00e0, le modalit\u00e0 di attuazione e gli standard per i sistemi informatici a livello nazionale.</p><p class=\"Standard_d\">La camera del popolo vuole inoltre che ogni persona che si registra sulla piattaforma del primo pilastro ottenga automaticamente ogni anno un estratto dei contributi AVS versati. In tal modo sar\u00e0 possibile segnalare agli assicurati eventuali lacune contributive.</p><p>&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Comunicato stampa della Commissione della sicurezza sociale e della sanit\u00e0 del Consiglio degli Stati del 02.09.2026</strong></h2><p class=\"Standard_d\">Nella votazione sul complesso, la Commissione ha approvato all\u2019unanimit\u00e0 <strong>la nuova legge federale sui sistemi d\u2019informazione delle assicurazioni sociali (LSIAS; </strong><a href=\"https://www.parlament.ch/it/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250075\"><strong>25.075</strong></a><strong>)</strong>.</p><p class=\"Standard_d\">Il disegno crea le basi giuridiche per una nuova piattaforma elettronica dedicata alle assicurazioni sociali del 1\u00b0 pilastro e agli assegni familiari. Grazie a tale piattaforma gli assicurati potranno controllare in modo semplice i contributi AVS versati, verificare i propri diritti alle prestazioni del 1\u00b0 pilastro e presentare eventuali richieste per via elettronica.</p><p class=\"Standard_d\">Oltre a creare le basi giuridiche per la nuova piattaforma, il disegno di legge modifica anche la legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA), in modo da estendere l\u2019obbligo di comunicare per via elettronica alle assicurazioni malattia, contro gli infortuni, militare e contro la disoccupazione. La comunicazione elettronica sar\u00e0 obbligatoria per gli organi esecutivi e le assicurazioni, ma rimarr\u00e0 facoltativa per gli assicurati.</p><p class=\"Standard_d\">In linea di principio la Commissione accoglie con favore gli sviluppi introdotti dalla nuova normativa e sottolinea l\u2019importanza di digitalizzare la procedura amministrativa nel settore delle assicurazioni sociali. Nel corso della deliberazione di dettaglio la CSSS-S si \u00e8 allineata senza opposizioni alle modifiche apportate dal Consiglio nazionale.</p><p class=\"Standard_d\">Nella LSIAS verr\u00e0 cos\u00ec precisato che l\u2019Amministrazione federale dovr\u00e0 coinvolgere gli organi esecutivi nell\u2019ambito dello sviluppo e della gestione della nuova piattaforma.</p><p class=\"Standard_d\">Il disegno di legge \u00e8 inoltre integrato da disposizioni in materia di governance, che prevedono in particolare la creazione di un organo di pilotaggio e la definizione di direttive tecniche in materia di interoperabilit\u00e0.</p><p class=\"Standard_d\">Anche per quanto riguarda la digitalizzazione della comunicazione nel settore delle assicurazioni sociali la Commissione si pronuncia a favore delle estensioni previste dal Consiglio nazionale: per mezzo di interfacce, la piattaforma dovr\u00e0 essere accessibile anche ai sistemi d\u2019informazione. Inoltre, le decisioni dovranno poter essere notificate tramite la piattaforma non solo alle persone assicurate, ma anche ad altre parti interessate, come i datori di lavoro. La Commissione condivide inoltre la decisione del Consiglio nazionale di agevolare lo scambio di dati tra gli organi di esecuzione del 1\u00b0 pilastro, da un lato, e l\u2019assicurazione militare e gli assicuratori contro gli infortuni, dall\u2019altro. Propone tuttavia di rivedere alcune formulazioni e di delegare al Consiglio federale la competenza di determinare i dati che possono essere comunicati in modo automatizzato.</p><p class=\"Standard_d\">&nbsp;</p><h2 class=\"Titel_d\"><strong>Informazioni</strong></h2><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\">Segreteria della Commissione della sicurezza sociale e della sanit\u00e0 (CSSS)</p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"mailto:sgk.csss@parl.admin.ch\">sgk.csss@parl.admin.ch</a></p><p class=\"Ausk\u00fcnfte_d\"><a href=\"https://www.parlament.ch/it/organe/commissioni/commissioni-tematiche/commissioni-csss\">Commissione della sicurezza sociale e della sanit\u00e0 (CSSS)</a></p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":230,"BusinessStatusText":"Fine delle discussioni della Commissione del degli Stati","BusinessStatusDate":"\/Date(1788366726000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Dipartimento dell'interno","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"DFI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|1236|2836","Category":"IIIb/IV","Modified":"\/Date(1789034603520)\/","SubmissionDate":"\/Date(1757635200000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":5210,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Consiglio nazionale","FirstCouncil1Abbreviation":"CN","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Economia|Media e comunicazione|Diritti umani|Protezione sociale"}]}