Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber Immobilien des VBS (Immobilienbotschaft VBS 2007)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS (Message sur l'immobilier du DDPS 2007)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1-6
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-6
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe .... 38 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 35 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n(1 Enthaltung)
\nIch beantrage Ihnen ebenfalls, einzutreten und zuzustimmen.
\nEin paar Best\u00e4tigungen aus Sicht des Bundesrates zum Rapport der Mitglieder der Kommission, vorweg zum Sicherheitslabor des VBS und des Bundesamtes f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz: Hier soll eine sicherere und raschere Diagnose von potenziellen B-Kampfstoffen respektive speziellen Krankheitserregern m\u00f6glich sein. Das ganze Projekt wurde mehrfach auch extern analysiert, und die hier vorgetragene L\u00f6sung erscheint als die zweckm\u00e4ssigste und auch im Betrieb \u00f6konomischste. Ich erlaube mir h\u00f6chstens den Hinweis, dass das, was in diesem Bereich - Chemie, Biologie, aber auch atomare Kampfstoffe - in letzter Zeit abl\u00e4uft, zu ernsthafter Sorge Anlass gibt. Wir werden heute Abend ja noch \u00fcber ein Projekt des Zivilschutzes sprechen. Ganz generell sei darauf hingewiesen, dass sich die Parlamente, aber auch die Exekutiven und, wie ich hoffe, mehr und mehr auch die \u00d6ffentlichkeit bewusst werden m\u00fcssen, dass heute Kampfstoffe in H\u00e4nden von privaten Akteuren sind, und zwar in einem Ausmass und in einer Gef\u00e4hrlichkeit, wie sie fr\u00fcher nur von Staaten eingesetzt werden konnten. Sie k\u00f6nnen die offenen Meldungen verfolgen \u00fcber die \u00dcbungen, die in eigentlich allen westlichen Staaten seit einigen Monaten oder ein, zwei Jahren gemacht werden: Da gibt es \u00dcbungen gegen den Einsatz von \"dirty bombs\", da gibt es \u00dcbungen gegen den Einsatz von chemischen Kampfstoffen, von biologischen Kampfstoffen usw. Das Polonium 210 ist in einer Konzentration von einem Millionstelgramm - das ist der Bruchteil eines Salzkorns - innert weniger Tage t\u00f6dlich. Derartige Dinge sind heute nicht in den \"Giftschr\u00e4nken\" der Staaten gelagert, derartige Dinge befinden heute in den H\u00e4nden von terroristischen Aktivisten. Hier tut sich ein ganz anderes Feld von Risiken und Gefahren auf, auf die wir uns einrichten m\u00fcssen.
\nEs ist deshalb h\u00f6chste Zeit, das zu tun, was wir hier mit diesem Sicherheitslabor tun. Immerhin haben wir immer noch das Ziel, auch in der Analyse selber eine m\u00f6glichst grosse Autonomie generieren und zugunsten unserer Bev\u00f6lkerung m\u00f6glichst rasch reagieren zu k\u00f6nnen. Deshalb bin ich dankbar daf\u00fcr, dass sich auch Ihre Kommission sehr ernsthaft dieses Problems angenommen hat. Ich bin dankbar, wenn wir hier Zustimmung erhalten. Wir sind dann noch lange nicht am Ziel; diese Risiken werden uns, wie ich f\u00fcrchte, in Atem halten. Zusammen mit den Sicherheitspolitischen Kommissionen werden wir schon noch vertiefen m\u00fcssen, was das mit allen Konsequenzen konkret heisst.
\nNun zu den einzelnen Projekten: Ich habe dem, was ausgef\u00fchrt worden ist, eigentlich nichts anzuf\u00fcgen; ich m\u00f6chte Ihnen auch hier eine Repetition ersparen. Ich danke Ihnen, wenn Sie den Vorhaben zustimmen und uns die M\u00f6glichkeit geben, die Realisierung an die Hand zu nehmen. Sie wissen, dass wir die Fortentwicklung und die Bed\u00fcrfnisse weiterverfolgen, dass wir Vereinfachungen, die bei diesen Projekten allenfalls noch m\u00f6glich sind, realisieren und dass wir gegen\u00fcber Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission jeweils Rechenschaft ablegen.
\nDer Sprecher Ihrer Kommission hat noch ein Problem aufgeworfen: Das Risiko, dass man jetzt beim Neuaufbau, bei der Neustrukturierung, bei der Neugestaltung verschiedenster Prozesse, gerade auch in Zusammenhang mit dem neuen Rechnungsmodell, \u00fcberschiesst und dass zu viel Formelles die Leute besch\u00e4ftigt. Das ist ein Risiko, das reell ist und das auch uns besch\u00e4ftigt. Wir haben bereits jetzt, in Abweichung zumindest von Teilbereichen der generell geltenden Vorschriften des Eidgen\u00f6ssischen Finanzdepartementes, gelegentlich Vereinfachungen durchgesetzt. Ich bin \u00fcberzeugt, dass man hier noch einfacher vorgehen kann.
\nEs ist durchaus richtig, dass die Armee auch den Raum als wirtschaftliches Kapital zu behandeln hat, durchaus richtig, weil man sich hier mit dem mindestens theoretischen Erfordernis der Miete, des Preises dieses Raumes befasst. Aber letztlich geht es auch darum, dass man die Leute nicht mit \"l'art pour l'art\" besch\u00e4ftigt, ohne dass am Schluss ein entsprechender Profit sichtbar wird.
\nIn diesem System von 12 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ein System von einigen Hunderttausenden Beteiligten Jahr f\u00fcr Jahr am Laufen zu halten haben, sind Kantone, Gemeinden und der Bund mit von der Partie. Das bisher Gepflogene, das, was bisher Usanz war, war weitgehend auch die Grundlage der Prozesse. Wenn Sie hier eine Vereinfachung durchsetzen wollen, wenn Sie hier versuchen, dieses System, das auf 600 000 bis 700 000 Armeeangeh\u00f6rige ausgerichtet war, jetzt auf 240 000 respektive 140 000 aktive Angeh\u00f6rige herunterzubrechen, dann k\u00f6nnen wir nicht [PAGE 1166] einfach linear reduzieren, wir m\u00fcssen gelegentlich Strukturen und Prozesse neu anlegen. Hier brauche ich zu Beginn einen gewissen Formalismus, sonst macht jeder, was ihm beliebt, sonst k\u00f6nnen wir den eigentlichen Restrukturierungsgewinn, der ja auch daraus resultieren sollte, nicht realisieren. Aber - und da ist die Bemerkung des Kommissionssprechers absolut richtig; ich teile diese Bef\u00fcrchtung - die Z\u00fcgel sind dann, sobald einmal ein Beginn gemacht worden ist, wieder zu lockern. Es ist dann zu pr\u00fcfen, ob nicht am einen oder anderen Ort noch einfachere und noch elegantere L\u00f6sungen m\u00f6glich sind, die weniger formalistisch sind. Also: Ich akzeptiere diese Bemerkung nicht nur, ich teile die Bef\u00fcrchtung.
\nWir haben bereits Teilbereiche, in welchen wir seit ein, zwei Jahren daran sind, in der neuen Struktur zu arbeiten. Dort laufen Auftr\u00e4ge, wonach jeweils gegen Ende Jahr eine derartige M\u00e4ngelliste oder Reklamationsliste erstellt wird, gem\u00e4ss welcher dann zu \u00fcberpr\u00fcfen ist, welchen Bemerkungen durch Vereinfachungen zus\u00e4tzlich stattgegeben werden kann.
\nIch bin \u00fcberzeugt, dass die erw\u00e4hnte Bemerkung richtig ist und dass man dieses Problem weiterverfolgen muss.
\nEinmal mehr haben wir heute bez\u00fcglich Immobilien \u00fcber einen Verpflichtungskredit, und zwar in der Gesamth\u00f6he von 283,6 Millionen Franken, zu befinden und zu entscheiden. Als Mitglied der vorberatenden Kommission und insbesondere derjenigen Gruppe, welche die baulichen Vorhaben des Gefechtsausbildungsplatzes Ost auf dem Waffenplatz St. Luzisteig sowie das Zeughausareal in Mels besichtigt hat, erlaube ich mir, meine pers\u00f6nlichen Eindr\u00fccke von diesen beiden Bauprojekten festzuhalten.
\nZuerst gilt es einmal festzuhalten, dass die bisherigen Umbau-, Renovations- und Sanierungsarbeiten an den historischen und wohl \u00e4ltesten Milit\u00e4ranlagen unseres Landes mit grossem Erfolg, dem notwendigen Flair f\u00fcr die Werterhaltung der klassischen und nostalgischen Wehranlage und dem erforderlichen Geschick zur Integration der unter [PAGE 1165] Heimatschutz stehenden Anlagen vorgenommen worden ist. Sowohl die wehrtechnischen Anlagen als auch die Modernisierung der Truppenunterk\u00fcnfte und Ausbildungsr\u00e4ume sind sehr zweckm\u00e4ssig und den heutigen Anforderungen entsprechend vorgenommen worden. Vorbei sind die Zeiten der riesigen Schlafs\u00e4le; ein Hauch heutigen Wohnens hat in milit\u00e4rischen Bauten Einzug gehalten. Dort, wo einst die Angeh\u00f6rigen der bedeutungsvollen Teilstreitkraft \"Train\" unseres Heeres als besonderem Teil unserer Infanterie - und mit ihr wohl unz\u00e4hlige Bauerns\u00f6hne - ihre Sporen und ihren Sold verdienten und wo auch ihre Begleiter mit vier Beinen ihren Sold und ihren Hafer verdienten, ist ein wahrhaftiger Wandel hinsichtlich der Ausbildung und der milit\u00e4rischen Ausrichtung vor sich gegangen. Die Pferde und Maultiere wurden durch motorisierte Kampffahrzeuge ersetzt, die langen und oft in unwegsames Gel\u00e4nde f\u00fchrenden M\u00e4rsche wichen einer schlagkr\u00e4ftigen Kampf- und Gefechtsausbildung. Das F\u00fcttern der Tiere wird heute ersetzt durch das F\u00fcttern von Computern. Die Modernisierung der Ausbildung f\u00fcr das Gefecht mit den verbundenen Waffen ist offensichtlich, und der Waffenplatz zwischen Graub\u00fcnden und dem F\u00fcrstentum Liechtenstein eignet sich in ausgezeichneter Weise f\u00fcr diesen Wandel.
\nDie mit dem R\u00fcstungsprogramm bewilligte \"Simulationsunterst\u00fctzung f\u00fcr Gefechts\u00fcbungen\" steht vor der Einf\u00fchrung bzw. ist teilweise schon in Betrieb. Die elektronische Simulation der \u00dcbungsanlage, die analoge Erfolgskontrolle und die damit verbundenen Einfluss- und Korrekturm\u00f6glichkeiten sind wichtige Grundlagen einer modernen Ausbildung.
\nDie in der Botschaft enthaltenen Verpflichtungskredite - sowohl f\u00fcr die Gefechtsausbildung in St. Luzisteig als auch f\u00fcr den Umbau des Zeughauses in Mels - sind wichtige Etappen des infrastrukturellen Umbaus dieser beiden Armeestandorte.
\nDie beantragten 29 Millionen Franken sind die finanziellen Fundamente sowohl des beschlossenen Standortkonzeptes dieser k\u00fcnftigen Logistikbasis als auch der Weiterentwicklung des Ausbildungs- und Schiessplatzes St. Luzisteig. Auf wohl eindr\u00fcckliche Art und Weise wird somit der \u00e4lteste Waffenplatz der Armee durch diesen funktionalen und baulichen Wandel zum modernsten Ausbildungsstandort unserer \"Armee XXI\".
\nMan darf mit Fug und Recht behaupten, dass auch diese Investition ein echt zukunftgerichteter und epochaler Entwicklungsschritt im Zeichen einer modern ausgebildeten und auf die optimalen Eins\u00e4tze der Raumsicherung und Grenzverteidigung ausgerichteten Armee darstellt. Die Verbands- und die Gefechtsausbildung erfahren durch die gleichzeitigen \u00dcbungsm\u00f6glichkeiten von zwei Infanteriekompanien und einer Erweiterung der technischen Systemkapazit\u00e4ten auf 600 Personen und rund 100 Fahrzeuge eine wesentliche quantitative wie auch qualitative Ausbildungsverbesserung. Die beantragte Investition erlaubt es k\u00fcnftig zudem, durch die Einsparung von Kampfmunition Kosten einzusparen, und sie verringert im Weiteren die Gefahr von Unf\u00e4llen und Br\u00e4nden.
\nDie f\u00fcr den Waffenplatz St. Luzisteig ausgewiesenen Raumbed\u00fcrfnisse lassen sich mit den bestehenden Geb\u00e4uden nicht mehr decken. Die vorgesehenen und geplanten Neubauten und baulichen Anpassungen der bestehenden Infrastruktur sind unumg\u00e4nglich, und der Bedarf ist mehr als ausgewiesen.
\nIch bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten, dem Antrag der SiK zu folgen und dem Verpflichtungskredit in der H\u00f6he von 29 Millionen Franken zuzustimmen.
\nUm es vorwegzunehmen: Ich bin f\u00fcr Eintreten und Zustimmung zum Entwurf.
\nIn der Subgruppe des Sicherheitslabors Spiez durfte ich zusammen mit den Kollegen Bieri, Reimann und Hans Hess an der Besichtigung teilnehmen, was Peter Bieri zur Bemerkung veranlasste, wir seien eine sehr kompetente Delegation gewesen - die Herren Hess und Reimann als ehemalige AC-Schutzoffiziere; ich selbst komme aus der chemischen Industrie -, und weil er der einzige Laie in dieser Gruppe gewesen sei, habe man ihn gen\u00f6tigt, das Pr\u00e4sidentenamt zu \u00fcbernehmen. Gen\u00f6tigt haben wir ihn nicht, aber ich kann best\u00e4tigen, dass er ein sehr guter Pr\u00e4sident war.
\nDoch Spass beiseite: Der Morgen in Spiez war ausserordentlich spannend; wir wurden von Fachleuten begleitet, die uns ausf\u00fchrlich und kompetent Auskunft erteilten. Das Labor Spiez hiess ja fr\u00fcher AC-Labor und war bekannt f\u00fcr atomare und chemische Waffen. Heute ist es nicht nur f\u00fcr A, atomare Waffen, und C, chemische Waffen, verantwortlich, sondern wird in Zukunft f\u00fcr die immer wichtiger und gef\u00e4hrlicher werdenden biologischen Waffen zust\u00e4ndig sein. Damit wir ger\u00fcstet sind, wird beim Labor Spiez ein Bauvorhaben im Umfang von 28,55 Millionen Franken beantragt. Dies, damit wir uns auf die neuen Gefahrenbereiche der Biologie vorbereiten und die entsprechenden Nachweislaboratorien errichten k\u00f6nnen. Insbesondere geht es darum, f\u00fcr die gef\u00e4hrlichen Stoffe im Bereich der Gef\u00e4hrdungen 1, 2, 3 und 4 Laboreinrichtungen bei uns zu installieren. Neu sind die Stufen 3 und 4 f\u00fcr m\u00e4ssige Gef\u00e4hrdung. Darunter fallen zum Beispiel Sars - Ihnen allen bekannt. Noch wichtiger sind die Stufen 1 und 2, wie zum Beispiel Pocken oder Ebola.
\nUnsere Exkursion nach Spiez galt denn auch nicht prim\u00e4r den Geb\u00e4udeinvestitionen, sondern der Information \u00fcber zuk\u00fcnftige Gef\u00e4hrdungssituationen. Es ist ausserordentlich wichtig, dass die Schweiz in diesen Bereichen mithalten kann. Wir konnten feststellen, dass unser Labor in Spiez weltweit ein sehr hohes Renommee geniesst. Das Labor Spiez war denn auch w\u00e4hrend der Irak-Krise vor Ort aktiv und konnte entsprechende Nachweise erbringen. Wir wurden \u00fcberzeugt, dass vom Bed\u00fcrfnis her dieser Bau n\u00f6tig ist. Deshalb kam auch die Finanzdelegation nach entsprechenden Abkl\u00e4rungen zum gleichen Resultat.
\nEine grosse Diskussion gab es im Vorfeld unserer Besichtigung bez\u00fcglich des Standortes. In Mittelh\u00e4usern bei K\u00f6niz gibt es ein Institut f\u00fcr Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI) im Bereich der Tierhaltung, das im Zusammenhang mit der Vogelgrippe bekannt wurde. Die Finanzdelegation kl\u00e4rte ab, ob es allenfalls zweckm\u00e4ssiger w\u00e4re, das Labor nicht in Spiez, sondern in Mittelh\u00e4usern beim IVI anzusiedeln, weil dort Synergien erzielt werden k\u00f6nnten. Vom Laborbereich her mag es sicher gewisse Synergiem\u00f6glichkeiten geben, aber das Gutachten Basler und Hofmann hat glaubw\u00fcrdig aufgezeigt, dass die Synergien in Spiez gr\u00f6sser sind als in Mittelh\u00e4usern beim IVI, zumal bei den Tieren andere Voraussetzungen bestehen als bei den Menschen. Weiter steht das Labor Spiez auch f\u00fcr den milit\u00e4rischen Bereich zur Verf\u00fcgung, w\u00e4hrend in Mittelh\u00e4usern praktisch eine neue Truppenunterkunft und neue Arbeitst\u00e4tten f\u00fcr den Bereich Milit\u00e4r und Bev\u00f6lkerungsschutz zu errichten w\u00e4ren.
\nDie Diskussion ergab, dass es aufgrund der Abkl\u00e4rungen doch besser und sicherer ist, dieses Labor in Spiez zu bauen, da sich dort mehr und gr\u00f6ssere Synergien ergeben als in Mittelh\u00e4usern. Nat\u00fcrlich ist der Bau mit knapp 29 Millionen Franken teuer. Aber dieses Labor muss auch ganz bestimmte Anforderungen erf\u00fcllen - es ist undenkbar, welche Panik ausbrechen w\u00fcrde, wenn Pockenviren nach aussen gelangen w\u00fcrden. Entsprechend muss das Geb\u00e4ude besonders erdbebensicher und dicht sein, eine redundante Haustechnik besitzen und einen besonders guten Brandschutz aufweisen. Im Erdgeschoss des Geb\u00e4udes sind die Labors, im Keller die ganze Entsorgung und zwei St\u00f6cke dar\u00fcber die ganze Geb\u00e4udetechnik installiert. Der ganze nutzbare Raum ist wesentlich geringer als der \u00fcberbaute Raum, deshalb kann man diese Geb\u00e4udekosten nicht mit anderen schweizerischen Bauten vergleichen. Deshalb beantragen wir Ihnen, diesem Kredit zuzustimmen.
\nDas zweite Projekt, mit dem wir uns befasst haben, waren die Investitionen in das Swisscom-Geb\u00e4ude. Das Rechenzentrum befindet sich ja zurzeit an der Papierm\u00fchlestrasse. F\u00fcr den Fall einer Lahmlegung oder Zerst\u00f6rung dieses Rechenzentrums wird ein Ersatzrechenzentrum ben\u00f6tigt, das sinnvollerweise eine gewisse Distanz zur Papierm\u00fchlestrasse haben muss. Ein Geb\u00e4ude der Swisscom in Spiez k\u00f6nnte diesen Ersatzrechner beherbergen. Das ist sinnvoll und gab nicht zu Diskussionen Anlass.
\nWas wir diskutierten, war ein allf\u00e4lliger Verkauf der Swisscom. Das hat aber mit der SiK nichts zu tun, ausser mit der Frage, ob bei einem allf\u00e4lligen Verkauf der Swisscom das Geb\u00e4ude wieder zur\u00fcckgekauft werden m\u00fcsste. Es wurde uns aber versichert, dass, sollte dieser Fall eintreten, ein Mietvertrag mit entsprechenden Verl\u00e4ngerungsm\u00f6glichkeiten vorgesehen w\u00e4re. Da nun aber der Verkauf der Swisscom gegenw\u00e4rtig kein Thema ist, muss uns das im Moment nicht besch\u00e4ftigen.
\nWir behandeln heute als Zweitrat die Immobilienbotschaft 2007 des VBS. Ich verweise Sie zun\u00e4chst auf die Botschaft des Bundesrates vom 31. Mai dieses Jahres. Der Nationalrat hat die Vorlage in der Herbstsession in Flims beraten. Eintreten war dabei unbestritten. Sechs Minderheitsantr\u00e4ge aus der SiK des Nationalrates wurden jeweils mit klarem Mehr abgewiesen. In der Schlussabstimmung wurde die gegen\u00fcber der Botschaft unver\u00e4nderte Vorlage mit 117 zu 39 Stimmen angenommen.
\nIhre SiK hat sich in drei Unterkommissionen mit den gr\u00f6sseren Vorhaben befasst. Die Unterkommission 1 besuchte den Waffenplatz Drognens und liess sich dort den geplanten Umbau und die Sanierung der Kaserne f\u00fcr 12 Millionen Franken sowie den Neubau von zwei polyvalenten Ausbildungshallen f\u00fcr die Artillerie in Bi\u00e8re f\u00fcr 16,25 Millionen Franken erl\u00e4utern.
\nDie Unterkommission 2 begab sich nach Spiez und befasste sich dort mit dem Sicherheitslabor. Das bestehende Toxikologiegeb\u00e4ude soll umgebaut und ein neues Labor f\u00fcr die Sicherheitsstufen 3 und 4 gebaut werden. Daf\u00fcr wird mit Kosten von insgesamt 28,55 Millionen Franken gerechnet.
\nDie Unterkommission 3 besuchte den Waffenplatz St. Luzisteig in Fl\u00e4sch, Kanton Graub\u00fcnden, und das Zeughaus Mels, Kanton St. Gallen. An diesen beiden Standorten soll f\u00fcr 29 Millionen Franken das Gefechtsausbildungszentrum Ost entsprechend dem bereits bewilligten Gefechtsausbildungszentrum West verwirklicht werden.
\nDie Eindr\u00fccke der drei Unterkommissionen wurden in der anschliessenden Plenarsitzung zusammengetragen und mit den Verantwortlichen von Armasuisse und des VBS kritisch diskutiert. Die Erkenntnisse lassen sich kurz in drei Punkten zusammenfassen:
\n1. Die beantragten Verpflichtungskredite umfassen insgesamt 283,6 Millionen Franken. Drei dieser Kredite mit insgesamt 69,55 Millionen sind der Ausgabenbremse unterstellt. Die Kredite sind mit denjenigen der Vorjahre nicht direkt vergleichbar, da das neue Rechnungsmodell des Bundes einige neue Abgrenzungen zwischen Investitionen und Aufwandkrediten bringt.
\n2. Die Vorhaben entsprechen der Immobilienstrategie des VBS und den Bed\u00fcrfnissen der Armee. Die Investitionen sind auf den geplanten Entwicklungsschritt 2008-2011 ausgerichtet. Sie sind aber auch dann n\u00f6tig und sinnvoll, wenn dieser Schritt nicht oder nur in einem reduzierten Ausmass gemacht w\u00fcrde.
\nDer Vorsteher des VBS hat uns zudem dazu erkl\u00e4rt, dass die Notwendigkeit der Vorhaben auch nach der Kreditgew\u00e4hrung rollend gepr\u00fcft werde und dass es in der Vergangenheit schon wiederholt vorgekommen sei, dass Bauten bei Ver\u00e4nderung der Ausgangslage nicht oder nicht vollumf\u00e4nglich realisiert worden seien. Positiv vermerkt wurde in der Kommission, dass, wo m\u00f6glich, mehrfach nutzbare und anpassungsf\u00e4hige Bauten geplant und realisiert werden. Augenf\u00e4llig ist das bei den Ausbildungshallen f\u00fcr die Artillerie in Bi\u00e8re.
\n3. Im Nationalrat waren neben einigen Formalien, insbesondere einem Disput zwischen Finanzkommission und Finanzdelegation einerseits und SiK anderseits zum Hochsicherheitslabor in Spiez, einzelne Vorhaben umstritten, so namentlich 9 Millionen Franken f\u00fcr Anlagen der h\u00f6heren [PAGE 1164] F\u00fchrung, das Vorhaben genannt Eiger, dann der Neubau der Kaserne in Jassbach, 7 Millionen Franken, und bauliche Investitionen an verschiedenen Standorten f\u00fcr die Installation des integrierten F\u00fchrungs-, Aufkl\u00e4rungs- und Sendesystems Ifass f\u00fcr 82 Millionen Franken. Ihre SiK schliesst sich in diesem Punkt und in der Argumentation dem Erstrat an.
\nL\u00e4nger zu diskutieren gab in der Kommission der Eindruck verschiedener Mitglieder, dass die Armeereformen in den letzten Jahren zu sehr komplexen Strukturen mit unn\u00f6tig vielen Schnittstellen gef\u00fchrt haben. Eigent\u00fcmer, strategischer Mieter, Erbauer, Benutzer werden neu streng voneinander unterschieden, und sie haben je ihre eigenen Kompetenzen. Das f\u00fchrt zwangsl\u00e4ufig zu Abgrenzungsproblemen und Reibungsfl\u00e4chen. Es darf nicht sein, dass sich beispielsweise ein Truppenkommandant, der einen Kommandoposten ben\u00fctzen will, an vier verschiedene Instanzen wenden muss, und dies zudem noch wegen unterschiedlicher Fristen an vier verschiedenen Terminen, um schliesslich unter dem Strich deutlich schlechtere Leistungen als fr\u00fcher zu erhalten. Zu hinterfragen ist auch, ob es wirklich n\u00f6tig war, das VBS aufgrund des neuen Rechnungsmodells zum Abschluss von gegen 700 Leistungsvereinbarungen mit Instanzen wie der Armasuisse zu zwingen.
\nEs ist klar - es ist auch der Kommission klar -, dass derart grosse Organisationen wie das VBS nicht wie ein KMU-Betrieb zu f\u00fchren sind. Es macht auch Sinn, verschiedene Aufgaben und Funktionen zu trennen. Nur m\u00fcssen sich alle Beteiligten immer bewusst bleiben, dass sie im Gesamtinteresse des Bundes und hier der Armee handeln. Oberstes Ziel muss es daher sein, gemeinsam einfache und praktikable L\u00f6sungen zu finden. Ihre SiK ist sich bewusst, dass diese Thematik mit der Immobilienbotschaft nur ganz am Rande zu tun hat. Sie wollte aber doch darauf hinweisen. Sie wird die Entwicklung in diesem Bereich aufmerksam verfolgen. Es ist die Pflicht und Aufgabe der F\u00fchrung auf allen Stufen, die neue Organisation m\u00f6glichst rasch so zu gestalten und umzusetzen, dass sie wirkt und allen n\u00fctzt.
\nAbschliessend komme ich zur\u00fcck auf die Vorlage und beantrage namens der einstimmigen SiK Eintreten und Zustimmung zur Vorlage, wie Sie sie in der Botschaft finden.
\n