Der Mittelstand wird nicht \u00e4rmer, aber er hat im Vergleich zu den untersten und den obersten Einkommensschichten ein schw\u00e4cheres Wachstum, einen schw\u00e4cheren Zuwachs erfahren. Diese These - ich habe sie immer vertreten - kann man heute statistisch beweisen. Das ist n\u00e4mlich im Wohlstandsbericht des Bundesrates gemacht worden. Diese These ist f\u00fcr mich in der Tat auch ein Wegleiter f\u00fcr die anstehenden Steuerprojekte, wie ich sie vorhin genannt habe. Die Aufz\u00e4hlung soll auch zeigen, dass wir mit der Unternehmenssteuerreform II, nachdem sich die Unternehmenssteuerreform I vor allem an die Holdinggesellschaften gerichtet hat, jetzt positiv gesprochen die KMU im Visier haben.
\nHerzlichen Dank f\u00fcr diese Antwort, Herr Bundesrat. Aufgrund der Faktenlage des Wohlstandsberichtes des Bundesrates von 2004 m\u00fcsste man eigentlich zum Schluss kommen - und die Zahlen zeigen es deutlich -, dass die immer wieder geh\u00f6rte Behauptung, in der Schweiz w\u00fcrden die Armen \u00e4rmer, nicht zutrifft, sondern dass gem\u00e4ss diesen Zahlen allein der Mittelstand immer \u00e4rmer wird. Stimmen Sie dieser Beurteilung zu?
\nDer Wohlstandsbericht des Bundesrates hat aufgezeigt, wie der Fragesteller richtig zitiert, dass das durchschnittliche Bruttoeinkommen des Mittelstandes in den Neunzigerjahren mit 0,5 Prozent Wachstum weniger zugenommen hat als das Bruttoeinkommen der \u00e4rmeren und der reicheren Haushalte; deren Einkommen ist in diesem Zeitabschnitt n\u00e4mlich um mehr als 1 Prozent gewachsen. Neuere Analysen mit Daten aus den ersten Jahren dieses Jahrzehntes best\u00e4tigen die damalige Aussage des Bundesrates.
\nDie Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f\u00fcr Statistik wertet das Nettoarbeitseinkommen nach Einkommensklassen aus. F\u00fcr die Jahre 1996 bis 2004 weisen die mittleren Einkommensklassen ebenfalls deutlich die ung\u00fcnstigste Einkommensentwicklung auf. Die Statistik der direkten Bundessteuer f\u00fcr nat\u00fcrliche Personen erm\u00f6glicht eine Auswertung der Reineinkommen nach Einkommensklassen. Die Entwicklung f\u00fcr die Periode 1995/96 bis 2003 zeigt ebenfalls einen geringeren Reineinkommenszuwachs f\u00fcr die mittleren Einkommensklassen. Die neueste Studie des Bundesamtes f\u00fcr Statistik \u00fcber Zusammensetzung und Verteilung der Einkommen der privaten Haushalte zeigt, dass sich die Einkommensverteilung in den Jahren 1998 bis 2004 nicht wesentlich ver\u00e4ndert hat.
\nInfolgedessen ist es wichtig, dass die Steuerpolitik jetzt eben auch auf diesen Mittelstand R\u00fccksicht nimmt und dessen Anliegen ber\u00fccksichtigt. Diese Stossrichtung verfolgt der Bundesrat in der Tat: Von der Milderung der \"Heiratsstrafe\" profitiert insbesondere der Mittelstand. Die Unternehmenssteuerreform II ist geradezu auf die KMU fokussiert und damit eben auch auf den Mittelstand ausgerichtet. Bei der Mehrwertsteuer \u00fcbersteigt der Wachstumseffekt in Milliardenh\u00f6he die Mehrbelastung von durchschnittlich 6 Franken pro Haushalt und Monat bei Weitem.
\n