Die Hauptbegr\u00fcndung der SRG ist nicht die, dass es zu wenig UKW-Frequenzen hat, sondern sie will diesen Teil des Programms von Radio DRS 1 wegnehmen und \u00fcber ein anderes, n\u00e4mlich ein DAB-Instrumentarium verteilen. Die konzessionsrechtliche Frage, die sich hier stellt und die sich der Bundesrat bei der Erteilung der neuen Konzession wird stellen m\u00fcssen, ist weniger [PAGE 1535] die Frage, wie viel Volksmusik die Schweiz braucht, als vielmehr die Frage: Ist es richtig, dass das gesamte Radioangebot der SRG immer mehr verspartet wird? Das bedeutet, dass klassische Musik beispielsweise praktisch nur noch \u00fcber Radio DRS 2 zu erhalten ist und dass jetzt neu via DAB eine Verbreitungsmethode geschaffen wird, die zur Folge hat, dass Volksmusikfreunde nur noch einen speziellen Sender haben und der \"Durchschnittsschweizer\" keine Welle mehr hat, auf der er sowohl Nachrichten als auch Volksmusik und vielleicht einmal klassische Musik oder Jazz h\u00f6ren kann, also vom ganzen Angebot profitiert. Das ist f\u00fcr mich die entscheidende Frage, die wir uns angesichts dieser Entwicklung mit Blick auf die neue Konzession stellen m\u00fcssen.
\nDeshalb habe ich Ihnen in der Hauptantwort auch gesagt, dass diese Frage noch auf uns zukommen wird.
\nHerzlichen Dank f\u00fcr die Beantwortung, Herr Bundesrat. Es herrscht wirklich grosser Unmut im Lande. Jetzt habe ich schon mehrfach geh\u00f6rt - von offizieller Seite -, dass es keine freien UKW-Frequenzen mehr gebe; andererseits h\u00f6re ich, es habe noch gen\u00fcgend UKW-Frequenzen, die man belegen k\u00f6nne, man wolle das nur nicht. Jetzt frage ich Sie ganz klar: Gibt es \u00fcberhaupt freie UKW-Frequenzen? Ich nenne ein Beispiel: Sogar Spit\u00e4ler k\u00f6nnen anscheinend auf UKW-Frequenzen senden. Da kann es doch nicht sein, dass man ein - wie Sie sagen - so wichtiges Schweizer Kulturgut verbannt, obschon es noch Kapazit\u00e4ten g\u00e4be. Dazu m\u00f6chte ich schon eine klare Auskunft.
\nHerr F\u00f6hn, die SRG beabsichtigt, ihr Radioangebot an Volksmusik in der deutschsprachigen Schweiz auf das Programm \"Musigw\u00e4lle\" zu verlagern und dort auszubauen. Dieses Programm wird noch bis Ende 2008 \u00fcber Mittelwelle gesendet und ist so lange mit herk\u00f6mmlichen Ger\u00e4ten empfangbar. Daneben wird die \"Musigw\u00e4lle\" bereits heute \u00fcber Kabel, Satellit und Digitalradio verbreitet und wird auch k\u00fcnftig \u00fcber diese Kan\u00e4le zu empfangen sein. Der Bundesrat anerkennt grunds\u00e4tzlich die Programmautonomie der SRG. Gleichzeitig stellt sich aber die Frage, ob es mit dem SRG-Leistungsauftrag vereinbar ist, einen wesentlichen Teil der schweizerischen Volkskultur nicht mehr auf UKW, sondern nur noch \u00fcber Technologien zu verbreiten, die heute eine viel geringere Publikumsreichweite aufweisen.
\nDer Bundesrat vertraut zun\u00e4chst darauf, dass die SRG auf die Bed\u00fcrfnisse und die H\u00f6rgewohnheiten des Publikums R\u00fccksicht nehmen wird; der Bundesrat wird aber bei der bevorstehenden Erteilung einer neuen SRG-Konzession pr\u00fcfen, ob der Leistungsauftrag der SRG diesbez\u00fcglich anzupassen ist.
\n