Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 105 Stimmen
\nDagegen .... 26 Stimmen
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nSchluss der Sitzung um 12.45 Uhr
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 12 h 45
\n[PAGE 1021]
\nArt. 1 - Art. 1
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe .... 102 Stimmen
\nDagegen .... 49 Stimmen
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nArt. 2 - Art. 2
\n[VS]
\nErste Abstimmung - Premier vote
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit .... 102 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit I .... 52 Stimmen
\n[VS]
\nZweite Abstimmung - Deuxi\u00e8me vote
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit .... 90 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit II .... 52 Stimmen
\n[VS]
\nArt. 3, 4 - Art. 3, 4
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nZur ersten Bemerkung, wenn Sie gestatten: Ich will nicht unbedingt das letzte Wort haben; aber es ist klar: Die Finanzkommission hat das Milit\u00e4rspital Disentis nicht besucht; deshalb muss man auch nicht \u00fcberrascht sein, wenn die Finanzkommission dagegen ist; das ist so. Die Finanzkommission hat die Aufgabe zu sparen, zu sparen und zu sparen. Ich habe Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, ich bin ja auch einer, der gespart hat.
\nZur zweiten Frage: Sie haben recht Herr Fehr Mario, es gibt kein Sanit\u00e4tskonzept f\u00fcr die \"Armee XXI\", das ist noch nicht ausgereift. Das ist so, das muss ich Ihnen sagen. Aber ich habe Herrn G\u00fcnter die Antwort gegeben, dass wir in Bezug auf diese Infrastrukturen drei Kategorien haben, und das Milit\u00e4rspital Disentis ist nicht in die Kategorie C eingeteilt.
\n[PAGE 1020] Ich sage noch einmal: Sollte es sich erweisen, dass es nicht n\u00f6tig ist - es sind Kredite, Verpflichtungskredite -, werden wir auf die Angelegenheit zur\u00fcckkommen.
\nAber heute m\u00f6chte ich Sie bitten, dem Antrag zuzustimmen.
\nSehr geehrter Herr Bundespr\u00e4sident, eine Bemerkung vorweg: Ich habe aus einem Mitbericht der Finanzkommission und nicht aus einem Protokoll zitiert. Es war die ganze Finanzkommission, die der Sicherheitspolitischen Kommission geschrieben hatte.
\nMeine Frage geht aber in eine andere Richtung: Ist es richtig, dass wir heute allenfalls auch den Teilkredit f\u00fcr das Milit\u00e4rspital Disentis bef\u00fcrworten, ohne dass zum heutigen Zeitpunkt ein Spitalkonzept vorliegt, dass dieser Rat also allenfalls der Sanierung des Milit\u00e4rspitals Disentis zustimmt, ohne dass es jetzt und heute ein entsprechendes Spitalkonzept f\u00fcr die \"Armee XXI\" gibt?
\nSie haben lange ausgeharrt und gute Entscheide getroffen. Ich danke Ihnen sehr herzlich. Deshalb fasse ich mich kurz.
\nZu den Ausf\u00fchrungen von Frau Fehr Jacqueline: Der Zeitdruck f\u00fcr die Behandlung der Botschaft entsteht nicht beim VBS. Die Botschaft liegt jeweils im Mai vor. Das Programm f\u00fcr Besichtigung und Behandlung wird von den Kommissionspr\u00e4sidenten gemacht. Das VBS beschr\u00e4nkt sich darauf, Vorschl\u00e4ge zu unterbreiten. Die W\u00fcnsche der Kommission werden immer ber\u00fccksichtigt.
\nUnd noch etwas, Frau Fehr: Ich habe Freude an Luzern, ich bin stolz auf das, was in Luzern m\u00f6glich gemacht wurde. Ich bin stolz auf die gute Ausbildung, die unserer Jugend und unserem Kader angeboten werden kann. Da ist nur das Moderne gut genug. Das motiviert und gibt der Armee den n\u00f6tigen R\u00fcckhalt und das n\u00f6tige Verst\u00e4ndnis.
\nNun zu den beiden Antr\u00e4gen: Ich m\u00f6chte zum Antrag der Minderheit I (Fehr Jacqueline) lediglich sagen, dass mit dem vorliegenden Projekt Walenstadt die Ausbildungsanlage f\u00fcr den Kampf im \u00fcberbauten Gebiet komplementiert und damit auch an die Bed\u00fcrfnisse von \"Armee XXI\" angepasst werden soll. Sehen Sie, die Ausbildung der Kampftruppen im \u00fcberbauten Gebiet ist zwingend n\u00f6tig, ich verweise nicht zuletzt auf das, was Herr Kommissionspr\u00e4sident Banga vor etwa einer Stunde gesagt hat. Das Ausbildungszentrum in Walenstadt, kurz IAZ, wird auch in der \"Armee XXI\" eine Hauptausbildungsst\u00e4tte der Kampftruppen sein. Gerade deshalb ist es sehr wichtig, dass dieses Kompetenzzentrum der Kampftruppen \u00fcber eine komplette und vollst\u00e4ndige Ausbildungsanlage verf\u00fcgt.
\nIch bitte Sie also, dem Antrag der Minderheit I nicht zuzustimmen.
\nHerr Fehr Mario hat aus dem Protokoll der Finanzkommission vorgelesen. Ich m\u00f6chte immerhin aufgrund Ihres Ratsreglementes - Gesch\u00e4ftsreglement des Nationalrates Artikel 27 - darauf hinweisen, dass die Ben\u00fctzer die Vertraulichkeit der Protokolle wahren und \u00fcber geheime Mitteilungen schweigen; sie offenbaren nicht, wie die Sitzungsteilnehmer Stellung nehmen. Er hat das nicht getan, aber immerhin hat er vorgelesen. Es w\u00fcrde mich nat\u00fcrlich interessieren, ob das die Meinung der gesamten Finanzkommission war oder ob es nur eine Teilmeinung war oder sogar ein Votum, das abgegeben werden musste.
\nIn Bezug auf die Spit\u00e4ler m\u00f6chte ich Sie daran erinnern, dass wir in der \"Armee 95\" bereits auf 26 geplante Milit\u00e4rspit\u00e4ler verzichtet haben - 26 Spit\u00e4ler wurden sozusagen eingestellt. Die Heizungs-, L\u00fcftungs-, Klima- und K\u00e4lteanlagen in Disentis sind auch schon 27-j\u00e4hrig. Deshalb ging es darum zu entscheiden: entweder aufheben oder weitermachen. Unsere Leute haben den Eindruck, dass es hier darum geht, die n\u00f6tigen Investitionen von rund 3,7 Millionen Franken vorzunehmen, um dieses Spital aufrechtzuerhalten.
\nHerr G\u00fcnter, ich habe viel Verst\u00e4ndnis f\u00fcr Ihr Anliegen; aber wir k\u00f6nnen nicht von heute \u00fcber 40 Milit\u00e4rspit\u00e4lern pl\u00f6tzlich einfach auf noch weniger als 14 hinuntergehen. Ich werde die Sache jedoch noch einmal anschauen und \u00fcberpr\u00fcfen. Aber unsere Projekte sind, wie Sie gesagt haben, in drei Kategorien eingeteilt: Bei der Kategorie A sind der Bedarf und das Mengenger\u00fcst gegeben und klar. Bei der Kategorie B ist der Bedarf gegeben, und das Mengenger\u00fcst ist etappiert. Bei der Kategorie C schliesslich fehlen Grundsatzentscheide; es handelt sich aber nicht um bloss w\u00fcnschenswerte Objekte. Keines dieser Objekte, die wir Ihnen heute beantragen, ist in der Kategorie C eingeteilt. Wir haben schon eine relativ starke Selektion vorgenommen.
\nIch darf Sie deshalb bitten, der Mehrheit der Kommission zu folgen.
\nIn Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit verzichte ich als St. Gallerin darauf, eine Lanze f\u00fcr Walenstadt zu brechen, was begr\u00fcndet w\u00e4re. Ich will nicht wiederholen, was gesagt worden ist. Nur so viel: Wir wurden in Walenstadt auch dar\u00fcber orientiert, dass enorme Kosten entstanden, um den Umwelt-, Natur- und Heimatschutzanliegen gerecht zu werden. Ich bitte Sie, auch das in Ihre \u00dcberlegungen mit einzubeziehen.
\nIch bitte Sie, den Antrag der Minderheit I abzulehnen. Die Kommission tat dies mit 12 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
\nZum Antrag der Minderheit II: Herr G\u00fcnter bzw. die Minderheit II will bei Artikel 2 den Verpflichtungskredit um 3,75 Millionen Franken k\u00fcrzen. Es stimmt, dass das Konzept \"Sanit\u00e4t XXI\" noch nicht festgelegt ist, aber wir wissen, dass 26 der 40 Milit\u00e4rspit\u00e4ler in den letzten Jahren geschlossen worden sind. Das sind rund 13 000 Betten. Milit\u00e4rspit\u00e4ler - dar\u00fcber sind wir uns einig - wird es aber auch in Zukunft brauchen. Das Milit\u00e4rspital Disentis ist eines der 14 \u00fcbrig gebliebenen.
\nIch bitte Sie, den Antrag der Minderheit II abzulehnen. Die Kommission tat dies mit 13 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung.
\nIch m\u00f6chte Ihnen zun\u00e4chst aus dem Mitbericht der Finanzkommission zu dieser Immobilienbotschaft zitieren. Dort steht geschrieben: \"Die Finanzkommission begr\u00fcsst die Selektion der Projekte im Hinblick auf die Bed\u00fcrfnisse der 'Armee XXI'. Eine erste Durchsicht der mit der Immobilienbotschaft 2001 unterbreiteten Vorhaben lassen aber gewisse Zweifel aufkommen, ob diese verwaltungsinterne Selektion mit der n\u00f6tigen Strenge durchgef\u00fchrt worden ist.\"
\nDie Finanzkommission ersuchte in der Folge die SiK, die neuen Bauvorhaben kritisch zu beurteilen. Genau das hat die sozialdemokratische Deputation in der SiK getan. Ich kann Ihnen sagen, wir haben es versucht. Wir haben Zeit und Energie daf\u00fcr verwendet, obwohl wir wussten, dass gleich nach der Sitzung der SiK Ap\u00e9ro und Nachtessen - welche \u00fcbrigens sehr gut waren - auf uns warteten. Wir haben bei dieser Suche nach Sparm\u00f6glichkeiten - es geht letzten Endes um Steuergelder - wenig Unterst\u00fctzung erhalten.
\nAuch zum Milit\u00e4rspital Disentis \u00e4usserte sich die Finanzkommission. Sie stellt genau dieses Projekt in Frage und sagt dann: \"Mit der Sanierung der Milit\u00e4rspit\u00e4ler werden die notwendigen Beschl\u00fcsse zum Sanit\u00e4tskonzept der 'Armee XXI' pr\u00e4judiziert.\" Sie sagt auch, dass im zivilen Sektor die Spitalplanung einen grundlegenden Wandel erfahren hat.
\n[PAGE 1019] Es muss doch erlaubt sein, Herr Decurtins, dass man sich fragt - auch wenn das Spital 27-j\u00e4hrig und dringend sanierungsbed\u00fcrftig ist, was gar niemand bestreitet -, ob es \u00fcberhaupt saniert werden muss, ob es \u00fcberhaupt eine sinnvolle Verwendung f\u00fcr dieses Spital gibt und ob es \u00fcberhaupt in die \"Armee XXI\" passt. Da muss ich Ihnen sagen: Wir haben in der Kommission danach gefragt. Es gab und gibt auch noch kein g\u00fcltiges Sanit\u00e4tskonzept. Es weiss noch niemand, wie diese Sanit\u00e4tskonzepte in Zukunft aussehen werden; die Gesch\u00e4ftsleitung des VBS hat ein solches nicht verabschiedet. Wir haben geltend gemacht, man k\u00f6nne dieses Gesch\u00e4ft ein Jahr zur\u00fcckstellen und dann nochmals schauen, ob es das wirklich in diesem Umfang brauche. Auch das wurde abgelehnt. Uns wurde gesagt, wenn es eine Armee gebe, brauche es Milit\u00e4rspit\u00e4ler, und wenn es Milit\u00e4rspit\u00e4ler gebe, m\u00fcssten die technischen Anlagen saniert werden. Man hat den Umkehrschluss gezogen: Wer diese technischen Anlagen nicht sanieren will, der will keine Milit\u00e4rspit\u00e4ler, und wer keine Milit\u00e4rspit\u00e4ler will, will keine Armee.
\nSie machen es sich ein bisschen einfach. Es ist Aufgabe unseres Parlamentes, auch milit\u00e4rische Immobilien seri\u00f6s zu pr\u00fcfen. Wenn wir auf unsere Fragen keine befriedigenden Antworten erhalten, finde ich es unseri\u00f6s, diesen Gesch\u00e4ften zum jetzigen Zeitpunkt zuzustimmen.
\nIch bitte Sie, f\u00fcr einmal nicht in geistiger Achtungstellung zu verharren, sondern hier ein Zeichen zu setzen. Hier gibt es offene Fragen. Sie gehen hier mit Steuergeldern um und werden diese Ausgaben auch zu verantworten haben.
\nZum jetzigen Zeitpunkt k\u00f6nnen wir nicht glaubw\u00fcrdig sagen, dass es dieses Milit\u00e4rspital Disentis braucht. Deshalb m\u00fcssen wir diesen Kredit ablehnen.
\nWenn wir schon ein Spital haben und wenn wir verschiedene dezentrale Standorte haben, m\u00fcssen wir doch das Personal dazu auch haben. Es ist nicht meine Aufgabe, f\u00fcr das Personal zu sorgen. So gut sollte das Konzept schon sein.
\nHerr Decurtins, ich m\u00f6chte Sie fragen: Mit welchem Personal m\u00f6chten Sie Ihr Milit\u00e4rspital in einem Kriegs- und Katastrophenfall betreiben? Woher k\u00e4me dieses?
\nDas strategische Umfeld unseres Landes hat sich massiv ver\u00e4ndert. Der Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung \u00fcber die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 7. Juni 1999 tr\u00e4gt diesen Ver\u00e4nderungen Rechnung. Er schafft die Voraussetzung f\u00fcr die Weiterentwicklung unserer sicherheitspolitischen Instrumente. Bei den anzustrebenden Zielen geht es um die Aufrechterhaltung des Friedens in Freiheit, den Schutz der Bev\u00f6lkerung und ihrer Lebensgrundlage sowie um den Schutz unseres Territoriums. Es geht aber auch um einen schweizerischen Beitrag an die Stabilisierung unseres Umfeldes und an die Bew\u00e4ltigung von internationalen Krisen.
\nDieser Grundgedanke der Kooperation ist neu. Mit dem Reformprojekt \"Armee XXI\" soll die Anpassung der Armee an die neuen Anforderungen sichergestellt werden. Die Einsatzbereitschaft der Armee erfordert einen kontinuierlichen Erneuerungsprozess. Leistungsf\u00e4hige Institutionen zeichnen sich durch ihre Kraft f\u00fcr permanente Erneuerung aus. Dies gilt auch f\u00fcr die Armee. Das Aussetzen der Investitionen [PAGE 1014] w\u00e4re f\u00fcr die Erhaltung des technologischen Wissens und das technische K\u00f6nnen fatal.
\nDie Immobilienbotschaft Milit\u00e4r 2001 umfasst s\u00e4mtliche Bauvorhaben des VBS, einschliesslich vertraglicher Leistungen und Unterhalt. Beantragt werden Objekt- und Rahmenkredite von total 373,1 Millionen Franken. Im Vergleich zur Immobilienbotschaft 2000 sind dies 13 Millionen Franken weniger. Vom Gesamtbetrag entfallen rund 214 Millionen Franken auf Umbauten, Sanierungen und Neubauten, etwa 7 Millionen Franken auf vertragliche Leistungen, und 152 Millionen Franken sollen f\u00fcr den Immobilienunterhalt eingesetzt werden. Die beantragte Verpflichtungskreditsumme von 214,4 Millionen Franken f\u00fcr Investitionsvorhaben ist etwa gleich gross wie die letztj\u00e4hrige und liegt damit deutlich unter dem langj\u00e4hrigen Mittel.
\nVor zehn Jahren lagen die beantragten Kredite der Rubrik Immobilien noch bei 364 Millionen Franken. Der voraussichtlich zur Verf\u00fcgung stehende Zahlungskredit betr\u00e4gt 260 Millionen Franken. Er ist damit um 110 Millionen Franken oder rund 30 Prozent kleiner als 1991.
\nDie Bed\u00fcrfnisse f\u00fcr die einzelnen Projekte sind \u00fcberpr\u00fcft und auf die \"Armee XXI\" abgestimmt. Um diese Kernfrage drehte sich eigentlich die ganze Diskussion. Zahlreiche Projekte sind ebenfalls hinsichtlich der Kosten-Nutzen-Optimierung \u00fcberpr\u00fcft worden. Die Projekte sind in drei Kategorien eingeteilt:
\nProjekte der Kategorie A sind sichere Projekte, die mit der zuk\u00fcnftigen Armee mit Sicherheit belegt und benutzt werden. Projekte der Kategorie B sind etappiert; der genaue Bestand ist noch nicht bekannt. Man weiss aber, dass eine erste Etappe gebraucht wird. Projekte der Kategorie C gibt es keine; sie sind in Planung, es braucht aber noch Grundsatzentscheide.
\nIhre Kommission hat mit f\u00fcnf Unterkommissionen zw\u00f6lf der Projekte besucht und sich von den Verantwortlichen vor Ort orientieren lassen. Das Projekt Sanierung und Ausbau der Kaserne Liestal ist das einzige Vorhaben in der Botschaft f\u00fcr mehr als 10 Millionen Franken. Eigent\u00fcmer und Bauherr der Anlage ist der Kanton Basel-Landschaft. An den gesamten Baukosten beteiligt sich der Bund mit 70 Prozent. Gegen diese Sanierung wurde bekanntlich im Kanton das Referendum ergriffen. Am letzten Sonntag haben die Stimmb\u00fcrgerinnen und Stimmb\u00fcrger von Baselland der Sanierung und dem Ausbau der Kaserne Liestal mit 64 Prozent Jastimmen zugestimmt. Das VBS hat immer unterstrichen, dass es auf den Standort Liestal angewiesen ist. Die verantwortliche Unterkommission hat das Projekt eingehend studiert und begutachtet. Sie zeigt sich von der Notwendigkeit des Ausbaus voll und ganz \u00fcberzeugt.
\nDie Kommission begr\u00fcsst, dass alle Projekte - auch jene im Umfang von unter 10 Millionen Franken - aufgelistet wurden. Die Frage wurde gestellt, ob die milit\u00e4rischen Anlagen wie z. B. jene in Walenstadt auch von zivilen Benutzern genutzt werden k\u00f6nnten und wie die Verrechnung geplant sei, z. B. bei Polizeikorps oder Sicherheitsdiensten. Der Grundbeitrag an die Truppenunterkunft in Mesocco und die hohen Kubikmeterpreise bei der Sanierung des Steinhauses in Hinterrhein waren weitere Diskussionspunkte.
\nDie Kommission beantragt Ihnen mit 18 zu 0 Stimmen, auf die Vorlage milit\u00e4rische Immobilien 2001 einzutreten.
\nLa Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 a examin\u00e9 ce programme lors de sa s\u00e9ance des 11 et 12 septembre. Elle a visit\u00e9 plusieurs ouvrages en sous-commission avant d'examiner le projet d'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral qui vous est soumis.
\nJe suis nouveau dans ce Parlement, mais je peux dire qu'il y a un changement de pratique qui s'est pass\u00e9, puisque par le pass\u00e9 les projets de plus de 10 millions de francs figuraient dans le programme des constructions militaires, alors que les projets inf\u00e9rieurs \u00e0 10 millions de francs \u00e9taient trait\u00e9s dans le cadre de l'examen du budget. Or, depuis 1999, tous les projets des constructions militaires sont r\u00e9unis dans le programme immobilier militaire, en l'occurrence le programme immobilier militaire 2001. C'est la deuxi\u00e8me fois que notre Conseil examine donc le programme selon cette formule. Cela d\u00e9montre aussi une certaine volont\u00e9 de transparence et de connaissance de l'ensemble des projets concernant l'immobilier militaire.
\nLa question clef qui a \u00e9t\u00e9 pos\u00e9e lors de l'examen de ce programme \u00e9tait celle de savoir dans quelle mesure les projets pr\u00e9sent\u00e9s s'inscrivaient dans la perspective et la strat\u00e9gie d'\"Arm\u00e9e XXI\", ceci afin d'\u00e9viter d'investir dans des projets qui ne seraient plus n\u00e9cessaires avec la nouvelle arm\u00e9e.
\nPour r\u00e9pondre \u00e0 cette question, la commission a consid\u00e9r\u00e9 les \u00e9l\u00e9ments suivants.
\nTout d'abord, le rapport sur la politique de s\u00e9curit\u00e9 2000 a \u00e9t\u00e9 approuv\u00e9 par les Chambres. Ses lignes directrices du plan directeur de l'\"Arm\u00e9e XXI\" ont \u00e9t\u00e9 \u00e9galement adopt\u00e9es en juin 2000 par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Ces documents constituent le cadre dans lequel \"Arm\u00e9e XXI\" devra se mouvoir. Ce que nous savons aujourd'hui d'\"Arm\u00e9e XXI\" nous permet d'accepter ce cr\u00e9dit d'engagement. Il ne s'agit en fait que d'un cr\u00e9dit d'engagement.
\nLa commission a \u00e9t\u00e9 convaincue aussi par la cat\u00e9gorisation des projets effectu\u00e9s par le d\u00e9partement, c'est-\u00e0-dire par une distinction faite entre plusieurs cat\u00e9gories: les projets et les objets totalement d\u00e9tach\u00e9s d'\"Arm\u00e9e XXI\" faisant partie de la cat\u00e9gorie A, ceux qui seront n\u00e9cessaires, mais dont le nombre d\u00e9pend du mod\u00e8le d'arm\u00e9e choisi formant la cat\u00e9gorie B, et les objets dont la n\u00e9cessit\u00e9 n'est pas encore \u00e9tablie repr\u00e9sentant la cat\u00e9gorie C: le programme 2001 ne contient aucun objet de cat\u00e9gorie C.
\nProbl\u00e8mes particuliers: on peut dire que certains objets contenus dans le message sur l'immobilier militaire 2001 sont li\u00e9s \u00e0 des programmes d'armement ant\u00e9rieurs. C'est notamment le cas de la construction du commutateur nodal au mont Aubert qui d\u00e9coule de l'acceptation du projet de syst\u00e8mes de transmission par ondes dirig\u00e9es \u00e0 large bande, accept\u00e9 avec le programme d'armement 1998.
\nLa commission s'est pos\u00e9e la question du bien-fond\u00e9 de cette s\u00e9paration, c'est-\u00e0-dire s'il n'\u00e9tait pas plus judicieux de rassembler dans une seule op\u00e9ration l'investissement concernant le syst\u00e8me de transmission et l'objet qui va le contenir.
\nLa commission, par 18 voix sans opposition, vous propose d'entrer en mati\u00e8re sur ce projet d'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral.
\nLa r\u00e9novation et l'agrandissement de la caserne cantonale de Liestal pour un montant de 23,22 millions de francs est couverte \u00e0 70 pour cent par la Conf\u00e9d\u00e9ration. Le projet pr\u00e9voit la r\u00e9novation des b\u00e2timents existants, ainsi que la construction de deux nouveaux b\u00e2timents. La CPS proposait d'accepter le projet d'assainissement et d'agrandissement de la caserne de Liestal sous r\u00e9serve bien entendu du r\u00e9sultat de la votation cantonale du week-end dernier. Le souverain de B\u00e2le, avec sa sagesse habituelle, ayant accept\u00e9 le cr\u00e9dit lors du vote populaire, aujourd'hui rien ne s'oppose \u00e0 ce que la Conf\u00e9d\u00e9ration honore sa part de financement.
\nA l'article 2, nous avons une proposition de minorit\u00e9 I qui vise la suppression d'un cr\u00e9dit d'engagement de 8,68 millions de francs destin\u00e9 \u00e0 la construction d'une installation de combat en zone b\u00e2tie \u00e0 Walenstadt. Une telle installation ne d\u00e9pend pas d'\"Arm\u00e9e XXI\". Elle sera de toute fa\u00e7on n\u00e9cessaire. Le combat en zone urbaine est ind\u00e9pendant d'\"Arm\u00e9e XXI\". Il en va de la qualit\u00e9 de l'instruction de mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale. L'installation servira particuli\u00e8rement \u00e0 former les troupes d'infanterie. Donc, elle fait v\u00e9ritablement partie d'un concept de formation en mati\u00e8re de combat en zone urbaine.
\nLa commission vous propose, par 12 voix contre 5 et avec 2 abstentions, de rejeter la proposition de minorit\u00e9 I (Fehr Jacqueline).
\nLa minorit\u00e9 II (G\u00fcnter) propose de supprimer un cr\u00e9dit d'engagement de 3,75 millions de francs destin\u00e9 \u00e0 l'assainissement de l'h\u00f4pital militaire de Disentis. Cette proposition reprend en quelque sorte une remarque faite par la Commission des finances qui a produit un corapport portant sur le programme des constructions militaires. Le projet pr\u00e9voit essentiellement l'assainissement de la ventilation et du chauffage. L'installation a plus de 27 ans et son assainissement est v\u00e9ritablement n\u00e9cessaire. Le concept sanitaire XXI n'est pas v\u00e9ritablement connu, mais durant les cinq derni\u00e8res [PAGE 1015] ann\u00e9es, 26 des 40 h\u00f4pitaux militaires ont \u00e9t\u00e9 ferm\u00e9s. Il n'en reste que 14, qui subsisteront th\u00e9oriquement pour la plupart. Le concept sanitaire aura recours aux structures secondaires. La question est de savoir quelle importance aura cette structure et o\u00f9 les centres hospitaliers militaires seront situ\u00e9s. La commission part du principe que l'h\u00f4pital militaire de Disentis sera int\u00e9gr\u00e9 \u00e0 ce concept sanitaire.
\nDonc, la commission vous propose, par 13 voix contre 6 et avec 1 abstention, de rejeter la proposition de minorit\u00e9 II (G\u00fcnter).
\nAu vote d'ensemble, c'est par 14 voix sans opposition et avec 5 abstentions que la commission vous propose d'approuver l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant l'immobilier militaire 2001.
\nGewiss, der Helikopterflug war wundersch\u00f6n, die Verpflegung sehr gut, die Auskunftspersonen kommunikativ gut geschult. Trotzdem blieb auf unserer Seite bei der Behandlung der Immobilienbotschaft viel Skepsis.
\nEine Botschaft mit \u00fcber 60 Einzelposten und einer Gesamtsumme von 373,1 Millionen Franken bringt einen unweigerlich in eine ohnm\u00e4chtige Haltung. Zwar sind die Informationen gut aufgearbeitet, die vorgestellte Projektabwicklung des VBS macht ebenfalls einen seri\u00f6sen Eindruck. Doch um all die Hintergr\u00fcnde wirklich zu \u00fcberpr\u00fcfen, fehlen uns sowohl Zeit als auch Mittel. Das heisst aber nicht, dass wir zur\u00fcck zum alten System wollen, bei dem nur die grossen Kredite einzeln zu bewilligen waren. Auch wenn wir noch nicht richtig mit den Informationen arbeiten k\u00f6nnen, stehen sie uns doch immerhin zur Verf\u00fcgung, und diese Pflicht zur Transparenz hat mit Sicherheit auch positive Auswirkungen auf die Arbeit innerhalb des VBS. Was ausgewiesen werden muss, muss auch begr\u00fcndet werden k\u00f6nnen.
\nFragen stellen sich trotzdem verschiedene:
\nW\u00e4re es nicht sinnvoll, zuerst die verschiedenen Konzepte zu den einzelnen Bereichen, z. B. das Sanit\u00e4tskonzept, zu kennen und zu beschliessen, bevor wir beispielsweise Sanierungen von Milit\u00e4rspit\u00e4lern gutheissen? Sind die Baukosten der milit\u00e4rischen Bauten wirklich angemessen, oder ginge es bei mehr Druck auch billiger? Was w\u00e4re, wenn der Armee nicht mehr das ganze Geld zur Verf\u00fcgung st\u00fcnde? Was w\u00fcrde dann wirklich gebaut? Inwiefern w\u00fcrden sich die eingegangenen Verzichte auf die Sicherheit unseres Landes auswirken?
\nDas schlagendste Beispiel ist sicher das Armeeausbildungszentrum in Luzern. Mit viel Stolz wurde uns das Zentrum als das modernste in ganz Europa, vielleicht gar weltweit, vorgestellt. Alle Schulungsr\u00e4ume sind mit Spitzentechnologie ausgestattet, wie wir sie sonst nirgends finden. Nat\u00fcrlich verstehe ich, dass die Leute, die dort arbeiten und unterrichten, daran Freude haben, und pers\u00f6nlich mag ich ihnen diese Arbeitsbedingungen auch g\u00f6nnen. Aber ist es notwendig, dass die Schweizer Armee das weltweit modernste Ausbildungszentrum hat? Ist ein solcher Standard f\u00fcr die Sicherheit unseres Landes wirklich n\u00f6tig?
\nSo fragen wir deshalb auch, was passieren w\u00fcrde, wenn f\u00fcr den Bau der neuen Einstellhallen in Emmen statt 8 nur noch 6 oder 5 oder 4 Millionen Franken bereitst\u00fcnden. K\u00f6nnte die Halle dann wirklich nicht gebaut werden? Oder k\u00f6nnte sie in einer einfacheren und kosteng\u00fcnstigeren Version erstellt werden, die sich auch in einer l\u00e4ngerfristigen Perspektive rechnet?
\nWer heute solche Fragen stellt, wird vielleicht nicht mehr gleich als naiv apostrophiert, schliesslich hat man im VBS gelernt zu kommunizieren. Doch so richtig ernsthaft wird eine solche Variante nicht gepr\u00fcft. Da muss man sich schon auf Aussagen von Leuten st\u00fctzen, die als Auftragnehmer einen \u00dcberblick \u00fcber die Baukosten und vor allem auch Vergleichsm\u00f6glichkeiten haben. Da t\u00f6nt es hie und da halt schon anders. Ingenieure und Architekten verraten einem allenthalben wieder, dass sie nirgends so gut verdienen wie beim VBS, wobei diese Behauptungen genau so im Raum stehen bleiben, wie die Beteuerungen des VBS, man habe die Kosten wirklich im Griff.
\nNehmen wir das Beispiel Walenstadt: Das \u00dcbungsdorf f\u00fcr den Nahkampf ist gew\u00f6hnungsbed\u00fcrftig. Da wird ein beinahe perfektes Dorf aufgebaut, in welchem der Kampf im besiedelten Gebiet ge\u00fcbt werden soll. Wo diese Trainingserfahrungen konkret zum Einsatz kommen sollen, ist offensichtlich noch nicht ganz klar. W\u00e4hrend vor Ort erkl\u00e4rt wurde, diese Trainingsanlage werde vor allem f\u00fcr die Vorbereitung der Auslandeins\u00e4tze genutzt, wurde diese Verwendung ein paar Etagen h\u00f6her im VBS wieder als einziger Einsatzzweck bestritten, die Anlage diene vielmehr allen drei Grundaufgaben der Armee.
\nAuf die Frage, ob die Anlage auch von Polizeischulen genutzt werden k\u00f6nne, wurde an der einen Stelle gesagt, das sei sehr wohl vorgesehen, sogar private Security-Dienste k\u00f6nnten hier trainieren. An anderer Stelle wurde gesagt, die Anlage sei vom Milit\u00e4r voll ausgelastet, es sei nicht vorgesehen, sie an Dritte weiterzuvermieten.
\nDie SP-Fraktion wird in der Detailberatung den Antrag stellen, auf den Bau der zweiten Etappe dieser Nahkampfanlage vorderhand zu verzichten, bis verschiedene Fragen intern gekl\u00e4rt sind; mehr dazu dann in der Antragsbegr\u00fcndung.
\nDie SP-Fraktion ist bereit, auf die Immobilienbotschaft einzutreten. Gleichzeitig erwarten wir, dass das Gesch\u00e4ft in Zukunft sorgf\u00e4ltiger und mit mehr Zeit zwischen Besichtigung und Beschlussfassung behandelt wird. Wir erwarten zudem, dass wir mehr Zeit daf\u00fcr verwenden, uns \u00fcber die grunds\u00e4tzlichen Fragen zu unterhalten, zum Beispiel \u00fcber die Frage der Baukosten, der Konzepte, die hinter den Projekten stehen usw.
\nZudem werden wir in der Detailberatung zwei Antr\u00e4ge stellen. Es sind in einem gewissen Sinne exemplarische Antr\u00e4ge. Wenn wir n\u00e4mlich zu den anderen Kreditposten keine Antr\u00e4ge stellen, dann nicht, weil wir von jenen Projekten vollends \u00fcberzeugt w\u00e4ren, sondern weil uns schlicht die Informationen fehlen; mit zwei Ausnahmen: die Cristallina-H\u00fctte f\u00fcr zwei Millionen Franken, die, wie ein SiK-Mitglied malizi\u00f6s bemerkte, sowohl mit der \"Armee XXI\" als auch mit der Umverteilungs-Initiative kompatibel w\u00e4re, und der Kredit f\u00fcr die Kaserne Liestal, der vom Kanton Basel-Landschaft am letzten Sonntag deutlich angenommen wurde, so dass sich deshalb f\u00fcr uns eine politische Diskussion \u00fcber diese Frage er\u00fcbrigt.
\nKurz: Der gr\u00f6sste Teil unserer Fraktion wird sich in der Gesamtabstimmung der Stimme enthalten, da uns f\u00fcr diese Botschaft schlicht die Ressourcen f\u00fcr eine seri\u00f6se Parlamentsarbeit fehlen.
\nLes objectifs vis\u00e9s par la planification immobili\u00e8re du DDPS sont au nombre de quatre.
\nIl s'agit tout d'abord de garantir la n\u00e9cessaire disponibilit\u00e9 d'immeubles pour l'arm\u00e9e et son administration, de prendre en compte les besoins futurs, de faire preuve de parcimonie comme toujours d'ailleurs au d\u00e9partement, quoi qu'on en dise, dans l'utilisation des moyens financiers de la Conf\u00e9d\u00e9ration et finalement de satisfaire aux exigences des domaines d'int\u00e9r\u00eats g\u00e9n\u00e9raux, telles les exigences des communes et des cantons ou la protection des sites. Les diff\u00e9rents types de d\u00e9penses pr\u00e9vus sont classifi\u00e9s en cr\u00e9dits d'engagement et d\u00e9penses uniques, en d\u00e9penses li\u00e9es; il s'agit notamment du financement des mesures d'entretien portant sur des immeubles militaires, en cr\u00e9dits d'ouvrage et en cr\u00e9dit de programme. Et cela concerne notamment l'assainissement de la caserne de Liestal qui repr\u00e9sente le principal cr\u00e9dit demand\u00e9 par cet article.
\nD'un point de vue militaire, la place d'armes de Liestal, qui date de 1862, jouit d'une place de choix dans le dispositif militaire, notamment en ce qui concerne l'instruction. Sa situation strat\u00e9gique et g\u00e9ographique en Suisse septentrionale sont des \u00e9l\u00e9ments qui jouent en sa faveur et sa r\u00e9novation est aujourd'hui indispensable pour qu'elle puisse conserver son caract\u00e8re polyvalent. De plus, le canton de B\u00e2le-Campagne assumera environ 30 pour cent du co\u00fbt et la Conf\u00e9d\u00e9ration le reste.
\n[PAGE 1016] Globalement, le cr\u00e9dit demand\u00e9 par la position 510.3200.001 se monte \u00e0 214,4 millions de francs, ce qui est similaire \u00e0 l'an pass\u00e9 et, comme cela est g\u00e9n\u00e9ralement le cas au D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral de la d\u00e9fense, de la protection civile et des sports, inf\u00e9rieur de beaucoup au cr\u00e9dit demand\u00e9 il y a dix ans.
\nEn ce qui concerne la position 510.3110.002, \u00e0 savoir l'entretien des immeubles et liquidations, le cr\u00e9dit se monte \u00e0 152 millions de francs. En ce qui le concerne, il est m\u00eame inf\u00e9rieur \u00e0 celui de l'ann\u00e9e pr\u00e9c\u00e9dente, m\u00eame si les travaux d'entretien ont pris d'autant plus d'importance que l'on essaye d'\u00e9viter au maximum de nouvelles constructions, en particulier sur des terrains vierges. De plus, les objets propos\u00e9s sous cette position n'entra\u00eeneront pas d'augmentation du personnel.
\nLe groupe lib\u00e9ral vous invite donc \u00e0 rejeter les deux propositions de minorit\u00e9, qu'il s'agisse de la construction pr\u00e9vue en zone urbaine \u00e0 Walenstadt et surtout du refus, pour nous incompr\u00e9hensible, du cr\u00e9dit d'engagement destin\u00e9 \u00e0 l'assainissement de l'h\u00f4pital militaire de Disentis, l'un des 14 h\u00f4pitaux militaires survivants.
\nLe groupe lib\u00e9ral vous invite non seulement \u00e0 entrer en mati\u00e8re, mais \u00e0 voter all\u00e8grement l'ensemble des cr\u00e9dits demand\u00e9s.
\nNamens der SVP-Fraktion empfehle ich Ihnen Eintreten auf die Vorlage und Zustimmung zu allen Antr\u00e4gen der Kommissionsmehrheit.
\nIn diesem Programm gibt es zwei Punkte, die zu gr\u00f6sseren Diskussionen Anlass gegeben haben; zu beiden sind grunds\u00e4tzliche Stellungnahmen notwendig:
\n1. Zur Aufrechterhaltung der stark verkleinerten Sanit\u00e4t bzw. der Milit\u00e4rspit\u00e4ler. Deren Zahl ist von vierzig auf vierzehn reduziert worden. Diese vierzehn sollen erhalten und unterhalten werden, das ist unser Standpunkt. Es war zwar durchaus st\u00f6rend - das muss man hier einr\u00e4umen -, dass in Bezug auf den k\u00fcnftigen Stellenwert der Sanit\u00e4t sozusagen nichts an Ausk\u00fcnften zu erhalten war, mit der Ausnahme, dass vierzehn Milit\u00e4rspit\u00e4ler erhalten bleiben sollen.
\nEines aber ist klar, und davon m\u00fcssen wir ausgehen: Im modernen Krieg sind zivile Spit\u00e4ler nicht auf jeden Fall gesch\u00fctzt. Wenn Sie sich einmal in Kriegsgebieten auf dem Balkan befunden haben, haben Sie immer und immer wieder festgestellt, dass in dieser neuen Art von Krieg, wo die Kriegf\u00fchrenden nicht klar identifizierbar sind, keine R\u00fccksicht auf Spit\u00e4ler genommen worden ist. Insbesondere die unterirdischen Spit\u00e4ler m\u00fcssen wir deshalb auf jeden Fall aufrechterhalten, was immer wir auch mit der Armee anfangen.
\n2. Der zweite Punkt betrifft die Kaserne Liestal. Ich geh\u00f6rte zu jener Untergruppe der SiK, die diese Kaserne besichtigt hat. Einerseits hat das basel-landschaftliche Abstimmungsresultat zur Kaserne Liestal Klarheit geschaffen. Andererseits steht auch fest, dass die \u00dcbungspl\u00e4tze, die zu dieser Kaserne geh\u00f6ren, in gutem Zustand und auf dem Stand der Zeit sind - diese einfach aufzugeben w\u00e4re eine Geldverschwendung.
\nUnd dann ist noch etwas Grunds\u00e4tzliches anzumerken: Die Soldaten, die in der Kaserne Liestal Dienst tun, tun das heute teilweise in Geb\u00e4uden, die als Abbruchobjekte bezeichnet werden m\u00fcssen. Wer Soldaten und der Armee Abbruchobjekte zumutet, der bezeichnet die Armee selbst als Abbruchobjekt. Das ist hier festzuhalten. Auch Soldaten haben Anrecht auf anst\u00e4ndige Unterk\u00fcnfte, Theorier\u00e4ume, Essr\u00e4ume usw. Da besteht in Liestal dringendst Nachholbedarf.
\nNun gibt es Leute in diesem Rat - das m\u00f6chte ich pers\u00f6nlich noch beif\u00fcgen -, die sich bei jedem Votum, das ich hier abgebe, \u00fcberlegen: Was f\u00fchrt der jetzt wieder im Schild?
\nIch lege das gerne offen, insbesondere in Bezug auf die Frage, warum ich trotz meiner grunds\u00e4tzlichen, grossen Vorbehalte gegen\u00fcber dem Projekt \"Armee XXI\" f\u00fcr diese Immobilienbotschaft und f\u00fcr die Kaserne Liestal eintrete; denn ich bin es gewohnt, mit offenem Visier zu k\u00e4mpfen: Ich bin der Auffassung, dass eine Kaserne etwas Langlebiges ist. Es ist mir nicht bekannt, dass je eine Kaserne nur f\u00fcr ein bestimmtes einzelnes Armeeprogramm gebaut worden w\u00e4re. Insofern bin ich voller Vertrauen, dass die Kaserne Liestal als ein erstrebenswerter Bau die \"Armee XXI\" bei weitem \u00fcberleben wird.
\nUm es vorweg zu nehmen: Die FDP-Fraktion stimmt der Vorlage milit\u00e4rische Immobilien 2001 vorbehaltlos und einstimmig zu.
\nGetragen durch das sehr gute Abstimmungsergebnis im Kanton Baselland f\u00fcr die Sanierung und den Ausbau der Kaserne Liestal sind wir in der Fraktion davon \u00fcberzeugt, dass dieses Vorhaben verwirklicht werden muss, damit die Nordwestschweiz mit dem Waffenplatz Liestal als Ausbildungsst\u00e4tte der \"Armee XXI\" erhalten bleibt.
\nWir stimmen auch allen Projekten unter 10 Millionen Franken zu, die uns nach dem Systemwechsel zum zweiten Mal vorgef\u00fchrt wurden und die wir auch mit den Unterkommissionen besucht und begutachtet haben. Wir stimmen einerseits zu, weil f\u00fcr uns durch die Priorisierung der Objekte in die verschiedenen Kategorien A, B und C alle gut begr\u00fcndet sind und damit auch Fehlinvestitionen ausgeschlossen werden k\u00f6nnen. Andererseits stimmen wir zu, weil die einzelnen Projekte in der Botschaft lediglich in die Kategorien A und B eingeteilt worden sind und sich auf die Bed\u00fcrfnisse der \"Armee XXI\" abst\u00fctzen.
\nWir lehnen die Minderheitsantr\u00e4ge ab. Das sind einmal die Antr\u00e4ge der Minderheit II (G\u00fcnter): Wenn auch das Sanit\u00e4tskonzept, wie schon gesagt, noch nicht endg\u00fcltig steht, weiss man, dass das Milit\u00e4rspital Disentis eines der 14 verbleibenden Milit\u00e4rspit\u00e4ler ist - von 40 bisherigen Milit\u00e4rspit\u00e4lern der \"Armee 95\" - und, als in die Kategorie B eingeteiltes Projekt, auch an sp\u00e4tere Best\u00e4nde und Strukturen angepasst werden kann.
\nEbenso lehnen wir die Antr\u00e4ge der Minderheit I (Fehr Jacqueline) ab: Die Ortskampfanlage auf dem Waffenplatz Walenstadt ist w\u00e4hrend zehn Monaten im Jahr sehr gut belegt und zudem auch ausserhalb der \"Armee XXI\" f\u00fcr die Ausbildung Dritter notwendig. Je nach Belegung wird es auch m\u00f6glich sein, dass die Polizei dort Ausbildung durchf\u00fchren kann. Die erste Etappe ist bereits abgeschlossen, die zweite ist Bestandteil dieser Botschaft. Sie muss gem\u00e4ss Aussagen von Korpskommandant Jacques Dousse und nach Ansicht der FDP-Fraktion im Interesse der Ausbildung f\u00fcr die Erf\u00fcllung des dreiteiligen Auftrages der \"Armee XXI\" - inklusive Ausbildung f\u00fcr Auslandeins\u00e4tze und Friedensf\u00f6rderung - unbedingt ausgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.
\nIch beantrage Ihnen im Namen der FDP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten, der Mehrheit zuzustimmen und die Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen, im Sinne der von uns nachvollziehbaren Priorisierung der Projekte und der notwendigen Kontinuit\u00e4t der milit\u00e4rischen Anlagen des VBS.
\nDie CVP-Fraktion wird auf das Gesch\u00e4ft milit\u00e4rische Immobilien 2001 eintreten und dem Bundesbeschluss in der vorliegenden Form und im Sinne der Mehrheit der Kommission zustimmen. Es sind vor allem drei Gr\u00fcnde, die daf\u00fcr sprechen:
\n1. Die Bed\u00fcrfnisse der einzelnen Vorhaben sind \u00fcberpr\u00fcft und auf die \"Armee XXI\" abgestimmt.
\n2. Nicht nur in der Botschaft, sondern auch bei der Besichtigung wurde klar und transparent dargelegt, dass es sich ausschliesslich um Projekte handelt, die von der zuk\u00fcnftigen Armee mit Sicherheit belegt und benutzt werden. Wir entscheiden heute also \u00fcber sichere und dort, wo der genaue Stand noch nicht bekannt ist, ebenfalls \u00fcber sichere, aber etappierte Projekte.
\n3. Die vorliegende Botschaft milit\u00e4rische Immobilien 2001 ist ein klares Bekenntnis zur Ver\u00e4nderung, vor allem in den Ausbildungsinfrastrukturen. Diese positive Wahrnehmung ist u. a. ein wichtiger Erfolgsfaktor der \"Armee XXI\".
\nIch bitte Sie also, diesem Vorhaben zuzustimmen.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[PAGE 1017] [VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber milit\u00e4rische Immobilien 2001
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant l'immobilier militaire 2001
\n[VS]
\nDetailberatung - Examen de d\u00e9tail
\n[VS]
\nTitel und Ingress
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nArt. 2
\nAntrag der Kommission
\nMehrheit
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nMinderheit I
\n(Fehr Jacqueline, Garbani, G\u00fcnter, Haering, Wiederkehr)
\n.... ein Verpflichtungskredit von 341 200 000 Franken bewilligt.
\n(Streichung eines Verpflichtungskredites von 8 680 000 Franken f\u00fcr den Neubau einer Ortskampfanlage in Walenstadt)
\nMinderheit II
\n(G\u00fcnter, Banga, Fehr Jacqueline, Fehr Mario, Garbani, Wiederkehr)
\n.... ein Verpflichtungskredit von 346 130 000 Franken bewilligt.
\n(Streichung eines Verpflichtungskredites von 3 750 000 Franken f\u00fcr die Sanierung des Milit\u00e4rspitals Disentis)
\n[VS]
\nArt. 2
\nProposition de la commission
\nMajorit\u00e9
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nMinorit\u00e9 I
\n(Fehr Jacqueline, Garbani, G\u00fcnter, Haering, Wiederkehr)
\n.... d'un montant de 341 200 000 francs ....
\n(suppression d'un cr\u00e9dit d'engagement de 8 680 000 francs destin\u00e9 \u00e0 la construction d'une installation de combat en zone b\u00e2tie \u00e0 Walenstadt)
\nMinorit\u00e9 II
\n(G\u00fcnter, Banga, Fehr Jacqueline, Fehr Mario, Garbani, Wiederkehr)
\n.... d'un montant de 346 130 000 francs ....
\n(suppression d'un cr\u00e9dit d'engagement de 3 750 000 francs destin\u00e9 \u00e0 l'assainissement de l'h\u00f4pital militaire de Disentis)
\n[VS]
\nArt. 3, 4
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nDie Minderheit I stellt Ihnen den Antrag, vorderhand auf die zweite Etappe der Nahkampfanlage Walenstadt zu verzichten. Bei der Besichtigung dieser Anlage sind - ich habe einleitend darauf hingewiesen - verschiedene Fragen aufgetaucht, die wir noch abkl\u00e4ren sollten. Wir sind \u00fcberzeugt, dass es sich lohnt, wenn wir uns diese Zeit nehmen. Die erste Etappe dieses Dorfes besteht aus rund zehn Geb\u00e4uden; sie wird Gewerbezone genannt. Sie stellt mehr oder weniger ein Dorfzentrum dar, wie es in schweizerischen D\u00f6rfern so \u00fcblich ist. Gebaut werden dort unter anderem ein Schulhaus, eine Bank, ein Hotel, ein Gewerbebetrieb, eine Unterf\u00fchrung usw. - zugegeben alles etwas kleiner, als es in Wirklichkeit w\u00e4re, aber durchaus noch sehr stattlich.
\nDiese Etappe wird Ende Jahr fertiggestellt sein. Es wird sich mit Sicherheit lohnen, diese erste Etappe einmal in Betrieb zu nehmen und erste Erfahrungen zu sammeln. Erfahrungen ganz unterschiedlicher Art zur Auslastung, zur Tauglichkeit des Materials, zur Bauweise, zur Elektronik, zur Akzeptanz durch die Truppen usw. Diese Erfahrungen w\u00e4ren sowieso wertvoll; sie sind es aber umso mehr, als es sich bei der Besichtigung zeigte, dass noch einige Fragen offen sind oder zumindest widerspr\u00fcchlich beantwortet wurden:
\n1. Es stellt sich beispielsweise die Frage, wer in dieser Anlage wirklich trainieren soll. Wie stark wird sie belegt sein? Kann sie auch an Dritte vermietet werden? H\u00e4tten nicht eher die Polizeikorps Bedarf nach einer solchen Trainingsanlage statt das Milit\u00e4r? G\u00e4be es sinnvollere Kooperationsm\u00f6glichkeiten? usw.
\n2. Es stellen sich Fragen zur Bauweise: Ist dieser Baustandard wirklich n\u00f6tig? Sind die angef\u00fchrten Gr\u00fcnde des Ortsbildes und des Naturschutzes wirklich die wahren Gr\u00fcnde f\u00fcr diesen Standard, der doch immerhin einem normalen Hausbau in beinahe nichts nachsteht? Welche M\u00f6glichkeiten g\u00e4be es, dieselben Einsatzm\u00f6glichkeiten und Fertigkeiten in weniger aufw\u00e4ndiger Umgebung zu trainieren?
\n3. Stimmen die Anforderungen an die Anlage mit den Aufgaben der k\u00fcnftigen Armee \u00fcberein? Denken wir an die Assistenzdienste, beispielsweise bei Botschaftsbewachungen, oder an die Kongresssicherung, an den Personenschutz usw.; Aufgaben also, auf welche diese Nahkampfanlage im Wesentlichen ausgerichtet ist, die aber vielleicht in B\u00e4lde gar nicht mehr zum Portfolio der Armee geh\u00f6ren werden, jedenfalls nicht, wenn die Armee nur noch mit halb so viel Geld auskommen muss.
\nOder Fragen wie: Inwiefern ist die Ausbildung der Armee wirklich beeintr\u00e4chtigt, wenn die zweite Etappe nicht gebaut wird? Geh\u00f6rt diese zweite Etappe nicht eher zum \"nice to have\" der Armee? Welche weiteren Kredite liegen in der Luft, die mit dieser Nahkampfanlage noch zusammenh\u00e4ngen? Haben wir wirklich Transparenz in Bezug auf das, was uns hier noch bevorsteht, oder verstricken wir uns in Sachzw\u00e4nge, von denen wir heute noch nichts wissen?
\nNutzen wir die Chance und lassen wir mit dieser ersten Etappe Erfahrungen sammeln! Lassen wir sie fertig bauen und dann zuerst zum Einsatz kommen! Gleichzeitig haben wir so gen\u00fcgend Zeit, den anderen Fragen seri\u00f6s nachzugehen.
\nUns sind diese Antworten wichtig, und wir werden diesen Kredit deshalb ablehnen. Ich bin gespannt, mit welchen Argumenten uns die Gegenseite davon \u00fcberzeugen will, dass diese zweite Etappe wirklich zum Notwendigen in diesem Staatswesen geh\u00f6rt und nicht nur zum W\u00fcnschbaren.
\nWir haben geh\u00f6rt, dass es drei Kategorien von VBS-Beschaffungen gibt: A, unbedingt n\u00f6tig; B, in beschr\u00e4nkter Anzahl dringend n\u00f6tig; C, w\u00fcnschenswert.
\nDas Gesch\u00e4ft, welches ich streichen m\u00f6chte, geh\u00f6rt in die nicht existierende Kategorie D, \u00fcberhaupt nicht erw\u00fcnscht. Es ist interessant, dass es diese Kategorie offiziell nicht gibt.
\nStellen Sie sich vor, wir w\u00fcrden f\u00fcr den Kriegs- und Katastrophenfall neue SBB-Geleise legen, und dies anderswo als die heute bestehenden. Im Kriegs- und Katastrophenfall w\u00fcrden dann die Lokomotivf\u00fchrer auf diesen Geleisen fahren und nicht mehr auf den heute bestehenden. Wir w\u00fcrden doch sagen: Das ist eine unsinnige Investition!
\nGenau diese Situation haben wir bei den Milit\u00e4rspit\u00e4lern. Wir haben heute eine gute Fl\u00e4chendeckung mit privaten Praxen, mit Spit\u00e4lern. In diesen Spit\u00e4lern arbeiten gut funktionierende Teams. Wenn Sie nun hingehen und in einem Kriegs- oder Katastrophenfall in entfernten Orten Milit\u00e4rspit\u00e4ler er\u00f6ffnen, die halben Belegschaften aus den bestehenden Spit\u00e4lern nehmen - ich gehe z. B. ins Milit\u00e4rspital Grindelwald hinauf und finde mich dort mit Leuten, die ich vielleicht einmal vierzehn Tage lang gesehen habe, und sollte dann dort effizient narkotisieren -, funktioniert das nicht!
\n[PAGE 1018] Der limitierende Faktor in der Medizin werden die Leute sein: die \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, die Pfleger und Schwestern. Das wird der limitierende Faktor sein. Je mehr wir diese in der Schweiz in einer so schwierigen Situation \"herumz\u00fcgeln\", desto mehr vernichten wir effektiv vorhandene M\u00f6glichkeiten zu helfen. Im Grunde genommen hat das Milit\u00e4r das eingesehen, man kommt langsam von diesem Konzept weg.
\nIn Disentis haben wir jedoch ein 27-j\u00e4hriges Milit\u00e4rspital, welches wieder aufgemotzt und ausger\u00fcstet werden soll. Ich beantrage Ihnen, das zu streichen. Es gibt intelligentere M\u00f6glichkeiten, Geld auszugeben.
\nWenn Sie unbedingt zus\u00e4tzliche Sanit\u00e4tskapazit\u00e4t wollen, weil Sie den Katastrophen- und Kriegsfall als m\u00f6glich erachten, so schaffen Sie Ausweichm\u00f6glichkeiten in den bestehenden zivilen Spit\u00e4lern. Das gibt es bereits. In meinem Spital ist das so. Wir haben eine unterirdische Operationsstelle neben dem Spital. Das ist allenfalls eine intelligente Investition. Sollte ein Teil des Spitals kaputt gehen, kann man in diese Wechselstellung ziehen. Uns ist das auch schon im zivilen Leben passiert, als der zivile Operationssaal umgebaut werden musste.
\nDie Idee des Milit\u00e4rsanit\u00e4tskonzeptes stammt urspr\u00fcnglich aus dem Zweiten Weltkrieg, als einige Schweizer \u00c4rzte auf der deutschen Seite an der russischen Front versucht haben, Verwundete zu pflegen, und es hat ihnen an allem und jedem gemangelt. Deshalb hat die Schweizer Armee f\u00fcr ihre Sanit\u00e4t anschliessend Zelte, Benzinvergaserlampen und Operationstische, die man in Kisten verpacken und herumz\u00fcgeln kann, beschafft. Dies, weil die Leute, die das Sagen hatten, durch ihre Erlebnisse gepr\u00e4gt waren.
\nEtwas sp\u00e4ter - an den Folgen leiden wir heute noch - kam dann das Konzept der Israeli. Sie haben den Krieg gegen die Araber gewonnen. Sie wurden zum grossen Vorbild f\u00fcr die Schweizer Armee. Die israelische Armee hat mobile Feldspit\u00e4ler. Wenn man einen Sinai-Feldzug f\u00fchrt, dann muss man eben die Sanit\u00e4t mitnehmen, man muss die Spit\u00e4ler mitnehmen. Aber unsere Armee f\u00fchrt keinen Sinai-Feldzug. Unsere Armee bleibt hier und wir wissen, dass in einem modernen Konflikt fl\u00e4chendeckend \u00fcberall Verwundete auftreten werden, dass Leute \u00fcberall im Land in Not kommen werden. Das Beste, das Sie machen k\u00f6nnen, ist allenfalls die zivilen Strukturen zu verst\u00e4rken, indem Sie Material zur Verf\u00fcgung stellen, indem Sie schauen, dass die Leute nicht fortlaufen, sondern in diesen Spit\u00e4lern bleiben oder indem Sie die praktischen \u00c4rzte verpflichten, ihre Praxen f\u00fcr jeden Verwundeten, der zur T\u00fcre herein gebracht wird, offen zu halten und indem Sie vielleicht diese auch noch mit gen\u00fcgend Verbandsmaterial ausstatten, so dass sie diese Pflicht auch erf\u00fcllen k\u00f6nnen.
\nAber 3,75 Millionen Franken auszugeben, um die L\u00fcftungsanlagen in einem alten Spital an einem falschen Standort zu renovieren, das ist keine gute Investition. Herr Kollege Z\u00e4ch hat sich in der Kommission vehement f\u00fcr diese Vorlage gewehrt, ich muss Ihnen das sagen. Ich bin aber der Meinung, auch Kollege Z\u00e4ch w\u00e4re in einem Katastrophenfall intelligenterweise in Nottwil bei seinen Kranken und nicht als Kommandant einer Sanit\u00e4tsabteilung irgendwo in den Alpen. Das ist ganz eindeutig so; denn dort hat es auch \u00c4rzte. Doch diese \u00c4rzte ziehen nach dem heutigen falschen Konzept dann ins Flachland.
\nWenn Sie etwas Intelligentes tun wollen, dann streichen Sie diese Vorlage: Milit\u00e4rspital Disentis samt Haustechnik und Geb\u00e4ude - wir k\u00f6nnen alles ersatzlos streichen. Diese Vorlage geh\u00f6rt ganz eindeutig in die Kategorie D, \"nicht w\u00fcnschenswerte Investitionen\".
\nIch werde mich zum Antrag der Minderheit I (Fehr Jacqueline) \u00e4ussern, zur beantragten Streichung eines Verpflichtungskredites von 8,68 Millionen Franken f\u00fcr den Neubau einer Ortskampfanlage in Walenstadt: Frau Fehr kritisiert ja vor allem die Kosten. Man muss aber sehen, dass die Ausbildung und die Ausbildungsst\u00e4tten auch f\u00fcr die \"Armee XXI\" notwendig sind. Die Ausbildung in Ortskampfanlagen, im H\u00e4userkampf und im Dorfkampf gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Ortskampfanlage Walenstadt bietet die M\u00f6glichkeit, eine gute Ausbildung unserer Truppen zu gew\u00e4hrleisten. In dieser Ortskampfanlage ist es m\u00f6glich, mit allen Waffen und auch mit Kampfmunition eine optimale Ausbildung zu machen. Deshalb wurde viel in die Elektronik investiert. Diese wird f\u00fcr die Ausbildung gebraucht, aber auch f\u00fcr die \u00dcberwachung der Ausbildung und vor allem f\u00fcr die Auswertung dieser Ausbildung. Das verursacht diese hohen Kosten.
\nWir von der CVP-Fraktion sind der Meinung, dass wir auch mit der \"Armee XXI\" unseren Truppen eine gute Ausbildung bieten k\u00f6nnen und wollen.
\nIch rede zum Streichungsantrag betreffend das Spital Disentis. Ich kann wohl nachvollziehen, wenn die Armeegegner gegen den Ausbau von milit\u00e4rischen Anlagen sind, ich kann auch nachvollziehen, wenn sie gegen den Kauf von neuen Panzern oder Flugzeugen sind. Zu verstehen und zu begreifen, dass man nun aber gegen die Instandstellung und Renovierung eines bestehenden Spitals ist, habe ich die gr\u00f6sste M\u00fche.
\nDas Milit\u00e4rspital Disentis besteht seit 27 Jahren, das haben wir geh\u00f6rt. Eine Renovation ist wirklich n\u00f6tig. Die Zahl der Spit\u00e4ler ist ja stark reduziert worden, wie wir geh\u00f6rt haben: von 39 auf 14. Wir haben ja auch f\u00fcr die Renovierung der Kaserne Liestal Geld gesprochen, wir haben einen grossen Kredit f\u00fcr den Kauf von Waffen und Panzern gesprochen.
\nWenn das jetzt beim Milit\u00e4rspital Disentis nicht m\u00f6glich sein sollte, also dann weiss ich nicht mehr weiter. Soll man es anz\u00fcnden oder soll man es zur Ruine werden lassen? Das begreife ich einfach nicht. Dass die 3,7 Millionen Franken nicht nur f\u00fcr die L\u00fcftung sind, das ist doch klar. Also, Herr G\u00fcnter, will man alles nach Thun verlegen? Das ist jetzt in Disentis, das ist dezentral. Die verschiedenen Spit\u00e4ler liegen dezentral, da habe ich es schwer zu begreifen, dass man das Milit\u00e4rspital Disentis nicht renovieren kann. Das sollte wirklich m\u00f6glich sein.
\nIch ersuche Sie also, den Antrag der Minderheit II (G\u00fcnter) abzulehnen und der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.
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