J'informe celles et ceux qui se rendent, \u00e0 l'invitation du canton des Grisons, \u00e0 la r\u00e9ception en l'honneur de Madame la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale Widmer-Schlumpf que le train part dans une demi-heure.
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\nSchluss der Sitzung um 11.00 Uhr
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 11 h 00
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\nAbstimmung - Vote
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\nF\u00fcr Folgegeben ... 68 Stimmen
\nDagegen ... 103 Stimmen
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\nNamens der Kommissionsminderheit beantrage ich Ihnen, der parlamentarischen Initiative Graf Maya, \"Verbot von mittel- und schwerbelastenden Tierversuchen an Primaten\", Folge zu geben.
\nDie Tierschutzverordnung sieht bei Tierversuchen verschiedene Schweregrade der Belastung vor. Primaten stehen punkto Leidensf\u00e4higkeit den Menschen nahe. Grosse Menschenaffen wie Bonobos, Schimpansen, Gorillas oder Orang-Utans erfahren zum Beispiel bei Deprivation oder Privatisation langwierige Auswirkungen wegen der entsprechenden Eingriffe. Bei einer Deprivation w\u00e4chst das Jungtier bei den biologischen Eltern auf, wird aber zu bestimmten und f\u00fcr das Jungtier nicht vorhersehbaren Zeitpunkten von ihnen getrennt. Der Entzug der elterlichen F\u00fcrsorge f\u00fchrt bei den Jungtieren zu einer akuten Stressreaktion, wie das auch bei Menschenkindern der Fall ist. Bei der Privatisation wird das Jungtier gleich nach seiner Geburt von der biologischen Mutter entfernt und w\u00e4chst in einer Umgebung auf, die zwar sein \u00dcberleben garantiert, wobei das Tier aber kaum auf weitere Stimuli trifft, welche eine biologische Mutter normalerweise bietet. Eine Privatisation hat dramatische Auswirkungen auf die langfristige Entwicklung des Nachwuchses. Genau wie Menschenkinder erfahren diese Menschenaffen durch diese Versuche langwierige Sch\u00e4den.
\nSolche Experimente sind auch unter dem Aspekt der Ethik nicht haltbar. Sowohl die Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Tierversuche wie auch die Eidgen\u00f6ssische Ethikkommission f\u00fcr die Biotechnologie im Ausserhumanbereich haben verschiedene ethische Positionen erwogen, welche die Grundhaltungen in der Beurteilung der Primatenforschung pr\u00e4gen. Die Unterscheidung zwischen grossen Menschenaffen und anderen Primaten spielt in der Diskussion des moralischen Status f\u00fcr manche eine entscheidende Rolle. Es g\u00e4be dazu Einiges auszuf\u00fchren. Immanuel Kant kn\u00fcpft die W\u00fcrde eines Menschen an die Vernunft. All den Wesen, die vern\u00fcnftig und moralisch handlungsf\u00e4hig seien, komme W\u00fcrde zu, sagt Kant. Kant ging davon aus, dass auf Erden nur der Mensch \u00fcber diese Eigenschaften verf\u00fcge. Wenn sich nun aber erwiese, dass auch andere Lebewesen diese Eigenschaften besitzen, k\u00e4me ihnen dieselbe W\u00fcrde zu.
\nAuch wenn strittig ist, ob grosse Menschenaffen \u00fcber die F\u00e4higkeit der Vernunft und der moralischen Handlungsf\u00e4higkeit verf\u00fcgen, zeigen neuere empirische Studien Verhaltensweisen auf, die nur so zu erkl\u00e4ren sind, dass diese Tiere \u00fcber [PAGE 2056] solche Eigenschaften verf\u00fcgen. Menschenaffen m\u00fcssten folglich gleich behandelt werden wie nichteinwilligungsf\u00e4hige Menschen. Forschung bei nichteinwilligungsf\u00e4higen Menschen ist nur dann moralisch erlaubt, wenn diese selbst von der Forschung profitieren. Rein fremdn\u00fctzige Forschung ist nicht erlaubt. Primaten d\u00fcrften demnach ebenfalls nicht nur f\u00fcr fremdn\u00fctzige experimentelle Forschung eingesetzt werden.
\nUnsere Bev\u00f6lkerung steht belastenden Tierversuchen grunds\u00e4tzlich kritisch gegen\u00fcber. Sie bef\u00fcrwortet solche Versuche mehrheitlich nur dann, wenn diese zur Heilung von Krankheiten bei Mensch und Tier unerl\u00e4sslich sind und eher an Tieren wie Ratten und M\u00e4usen durchgef\u00fchrt und streng kontrolliert werden. Ausgerechnet die Schweiz, welche mit dem Verbot der Haltung von Legehennen in K\u00e4figbatterien und der Beschr\u00e4nkung von Tiertransporten auf wenige Stunden weltweit Beachtung und Zustimmung fand, l\u00e4sst im ansonsten fortschrittlichen neuen Tierschutzgesetz selbst schwerbelastende Tierversuche mit grossen Menschenaffen zu. L\u00e4nder wie Holland, Schweden, Grossbritannien und \u00d6sterreich haben Konsequenzen gezogen und belastende Tierversuche mit grossen Menschenaffen verboten.
\nIch m\u00f6chte Sie deshalb bitten, auch bei uns diese belastenden Tierversuche an Primaten zu verbieten und entsprechend der parlamentarischen Initiative Graf Maya Folge zu geben.
\nVersuche an Primaten sind heute umstrittener denn je. Die Erkenntnisse, die in den letzten Jahrzehnten in Bezug auf unsere n\u00e4chsten Verwandten gewonnen wurden, haben die ethischen Bedenken verst\u00e4rkt, die gegen\u00fcber Versuchen mit Primaten, insbesondere Menschenaffen, bestehen. \u00d6ffentlichkeit und Forschende \u00e4ussern sich zunehmend kritisch oder ablehnend \u00fcber Versuche mit Primaten. Es kann angesichts der Entwicklung, die sich in Europa, aber auch in der Schweiz abzeichnet, von einem Umdenken im Bereich der Primatenversuche gesprochen werden. Die Gesetzgebung in der Schweiz weist dagegen einen R\u00fcckstand auf.
\nMit meiner parlamentarischen Initiative will ich den Anstoss geben, im Tierschutzgesetz die Versuche an Primaten strenger zu regeln und Versuche an Menschenaffen zu verbieten. Warum? Primaten verf\u00fcgen \u00fcber ein Selbstbewusstsein. Sie haben komplexe kognitive F\u00e4higkeiten sowie soziale und emotionale Bed\u00fcrfnisse. Sie erfahren Schmerz und Leiden in \u00e4hnlicher Weise wie wir. Diese kognitiven und emotionalen F\u00e4higkeiten sind moralisch sehr bedeutend. Denn das bedeutet, dass damit die Leidensempfindlichkeit der Tiere erh\u00f6ht ist. Sie k\u00f6nnen diesen Schmerz auch reflektieren und sich daran erinnern. Dessen muss man sich bei Versuchen an Primaten bewusst sein. Dass Primaten speziell f\u00fcr die Erforschung im Bereich Depression, Hirn- und Nervenerkrankungen eingesetzt werden, zeigt deutlich, dass auch Forscherinnen und Forschern die \u00c4hnlichkeiten zwischen Mensch und Primaten sehr bewusst sind. Gerade deswegen werden sie eben auch eingesetzt.
\nDie ethischen Bedenken in Bezug auf die \u00c4hnlichkeit von Menschen und Menschenaffen hat viele L\u00e4nder dazu bewogen, Verbote von Versuchen an Menschenaffen zu stipulieren. So kennen beispielsweise Neuseeland, Grossbritannien, Schweden, \u00d6sterreich und die Niederlande bereits ein Verbot von Versuchen an Menschenaffen. Die Eidgen\u00f6ssische Ethikkommission f\u00fcr die Biotechnologie im Ausserhumanbereich und die Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Tierversuche haben im Jahre 2006 ebenfalls die Forderung nach einem Verbot von Versuchen an Menschenaffen vorgebracht und gleichzeitig eine starke Zur\u00fcckhaltung bei Versuchen an den \u00fcbrigen Primaten angeregt.
\nEine Umfrage von Juni bis August 2006 in der EU hat gezeigt, dass die Bev\u00f6lkerung starke Bedenken gegen\u00fcber Versuchen an Primaten hat. 72 Prozent der befragten Europ\u00e4er lehnten sie ab. Eine aktuelle, diesj\u00e4hrige Umfrage des GfS Z\u00fcrich im Auftrag von Animalfree Research zeigt, dass 49 Prozent der Bev\u00f6lkerung schwerbelastende Versuche an Primaten verbieten m\u00f6chten; weitere 23 Prozent m\u00f6chten sie eher verbieten. Insgesamt stehen also auch 72 Prozent der Bev\u00f6lkerung Versuchen an Primaten kritisch gegen\u00fcber, und nur 5 Prozent m\u00f6chten sie weiterhin zulassen. Das w\u00e4re die Konsequenz der Tatsache, dass sich Menschen und Primaten sehr nahestehen, was ihre F\u00e4higkeiten und Bed\u00fcrfnisse anbelangt. Die moralischen Einw\u00e4nde, die gegen\u00fcber Versuchen an Menschen vorgebracht werden, m\u00fcssen demnach in \u00e4hnlicher Weise auch f\u00fcr Primaten gelten. Es ist schwer nachvollziehbar, dass Primaten auf der einen Seite in Versuchen eingesetzt werden, weil sie uns so \u00e4hnlich sind, gleichzeitig aber keinen \u00e4hnlichen moralischen und ethischen Schutz geniessen.
\nWas verlange ich nun in meiner parlamentarischen Initiative? Ich verlange in Punkt 1, dass Versuche der Schweregrade 1, 2 und 3 an Menschenaffen verboten sind. Das heisst, dass die Verhaltensforschung selbstverst\u00e4ndlich weiterhin m\u00f6glich ist. Versuche an Menschenaffen werden bereits heute in der Schweiz nicht mehr durchgef\u00fchrt. Ein Verbot w\u00fcrde nur die geltende Praxis festlegen.
\nPunkt 2 der parlamentarischen Initiative sagt, dass Tierversuche mit einer mittleren oder einer schweren Belastung an Primaten untersagt werden sollen. Heute werden in der Schweiz pro Jahr etwa 400 Primaten in Tierversuchen eingesetzt. Davon erleiden etwa 40 Prozent eine mittlere oder schwere Belastung. Das heisst, dass die vorgeschlagene gesetzliche Regelung rund 200 Primaten betreffen w\u00fcrde. Das bedeutet f\u00fcr die Forschung keinen Verzicht, sondern eine Aufforderung, neue Wege und neue Methoden in der Erforschung von Krankheiten, neuen Medikamenten und Therapien zu begehen, was \u00fcbrigens bereits heute in vielen Gebieten erfolgreich getan wird.
\nGeben Sie der parlamentarische Initiative heute Folge, damit die zust\u00e4ndige Kommission eine entsprechende gesetzliche Regelung ausarbeiten kann - eine Regelung, welche die Resultate aus der modernsten Primatenforschung, das ethische Empfinden einer Mehrheit der Bev\u00f6lkerung und den Begriff der W\u00fcrde des Tieres gem\u00e4ss neuem Tierschutzgesetz mit einbezieht.
\nLa commission propose, par 12 voix contre 8, de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative parlementaire 06.464. En effet, nous venons de r\u00e9viser la loi f\u00e9d\u00e9rale sur la protection des animaux et le Parlement a accept\u00e9 le projet de r\u00e9vision le 16 d\u00e9cembre 2005. Cette loi entrera prochainement en vigueur en m\u00eame temps que l'ordonnance correspondante, qui a \u00e9galement \u00e9t\u00e9 r\u00e9vis\u00e9e.
\nL'article 17 de la loi r\u00e9vis\u00e9e stipule que des exp\u00e9riences qui infligent \u00e0 l'animal des douleurs - souffrances ou l\u00e9sions - qui lui font peur, qui repr\u00e9sentent une atteinte \u00e0 son bien-\u00eatre g\u00e9n\u00e9ral ou \u00e0 sa dignit\u00e9 d'une autre mani\u00e8re, sont \u00e0 limiter le plus possible. Le niveau de protection des animaux est donc \u00e9lev\u00e9 en Suisse et la pes\u00e9e des int\u00e9r\u00eats est effectu\u00e9e sur la base de crit\u00e8res plut\u00f4t s\u00e9v\u00e8res. Les exp\u00e9riences ne sont donc pas effectu\u00e9es \u00e0 la l\u00e9g\u00e8re.
\nCependant, et c'est ce que pr\u00e9voit l'initiative, l'interdiction totale des exp\u00e9riences sur des primates aurait des effets d\u00e9vastateurs sur la recherche en Suisse. Des recherches comme celles du professeur Schwab sur le traitement des l\u00e9sions de la moelle \u00e9pini\u00e8re ou des parapl\u00e9gies ne pourraient plus avoir lieu dans notre pays.
\nD'autre part, le premier point de l'initiative est d\u00e9j\u00e0 r\u00e9alis\u00e9, en pratique du moins. Les exp\u00e9riences lourdes sur de grands primates n'ont actuellement pas lieu en Suisse. Ce que l'on effectue encore, ce sont des exp\u00e9riences sur le comportement des grands singes, donc des exp\u00e9riences [PAGE 2055] d'observation sans intervention lourde. Il faut relever que, pour l'heure, il n'existe malheureusement aucune alternative \u00e0 des exp\u00e9riences sur des primates dans certains domaines m\u00e9dicaux, ceci \u00e9tant particuli\u00e8rement vrai pour la neurologie.
\nActuellement, certaines exp\u00e9riences testent la possibilit\u00e9 de r\u00e9g\u00e9n\u00e9ration du tissu nerveux par l'administration d'une substance r\u00e9volutionnaire, soit dans le domaine des l\u00e9sions c\u00e9r\u00e9brales, soit dans celui de la moelle \u00e9pini\u00e8re. Si nous interdisons, comme le pr\u00e9voit l'initiative, ces exp\u00e9riences en Suisse, tout ce que nous aurons comme r\u00e9sultat, c'est qu'elles seront d\u00e9plac\u00e9es \u00e0 l'\u00e9tranger. Cela nous privera d'un domaine de recherche de pointe, qui est int\u00e9ressant pour ce qu'il apporte au niveau scientifique ou m\u00e9dical, donc pour son int\u00e9r\u00eat pour le bien-\u00eatre physique des \u00eatres humains.
\nJe vous prie donc, au nom de la commission, de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative parlementaire Graf Maya, tel que l'a fait la commission par 12 voix contre 8.
\nDie Kommission beantragt Ihnen mit 12 zu 8 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Graf Maya keine Folge zu geben. Die Bewilligung und die Durchf\u00fchrung von Tierversuchen werden durch das schweizerische Tierschutzgesetz und die zugeh\u00f6rige Tierschutzverordnung geregelt.
\nDas erst k\u00fcrzlich revidierte Tierschutzgesetz wurde vom Parlament am 16. Dezember 2005 verabschiedet und wird zusammen mit der \u00fcberarbeiteten Tierschutzverordnung n\u00e4chstens in Kraft gesetzt. Im 6. Abschnitt, Artikel 17 bis 20, des revidierten Tierschutzgesetzes werden die Tierversuche geregelt. So ist in Artikel 17, \"Beschr\u00e4nkung auf das unerl\u00e4ssliche Mass\", festgehalten: \"Tierversuche, die dem Tier Schmerzen, Leiden oder Sch\u00e4den zuf\u00fcgen, es in Angst versetzen, sein Allgemeinbefinden erheblich beeintr\u00e4chtigen oder seine W\u00fcrde in anderer Weise missachten k\u00f6nnen, sind auf das unerl\u00e4ssliche Mass zu beschr\u00e4nken.\"
\nDie Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass die Frage der Tierversuche im Tierschutzgesetz umfassend und ausreichend geregelt ist. Die f\u00fcr die ethische Begutachtung von Tierversuchen zust\u00e4ndigen Kommissionen k\u00f6nnen auf der Grundlage dieses Gesetzes bereits heute darauf hinwirken, dass belastende Versuche mit Primaten eingeschr\u00e4nkt werden, wie zwei aktuelle Beispiele von Rekursen im Kanton Z\u00fcrich zeigen.
\nDas Schutzniveau in der Schweiz ist hoch, und die G\u00fcterabw\u00e4gung wird unter strengen Kriterien durchgef\u00fchrt. Die W\u00fcrde des Tieres ist ein wichtiges Element in der bestehenden Gesetzgebung, und das Bewusststein der Verantwortung des Menschen gegen\u00fcber den Tieren ist sehr gross. Tierversuche werden mit Bestimmtheit nicht leichtfertig bewilligt, und die Sensibilit\u00e4t bez\u00fcglich des Themas ist in der Schweiz gross. Das Anliegen ethisch h\u00f6chster Standards f\u00fcr Tierversuche wird sehr ernst genommen.
\nWichtig ist zu wissen, dass sich ein vollst\u00e4ndiges Verbot von Versuchen negativ auf die medizinische Forschung auswirken w\u00fcrde. Zu bedenken ist weiter, dass in unserem Land nur sehr wenige solche Versuche durchgef\u00fchrt werden. \u00dcber die Folge eines totalen Verbotes darf man sich keine Illusionen machen: Spitzenforschung wie jene von Professor Martin Schwab zur Behandlung von R\u00fcckenmarkverletzungen und Querschnittl\u00e4hmung w\u00fcrde in Zukunft nicht mehr bei uns stattfinden.
\nDie erste Forderung der parlamentarischen Initiative ist unbestritten und in der Praxis bereits erf\u00fcllt. Belastende Tierversuche an grossen Menschenaffen finden in der Schweiz keine statt. Auch der Schweizerische Nationalfonds hat erkl\u00e4rt, dass er Projektantr\u00e4ge mit solchen Versuchen generell ablehne. Infrage kommt nur noch die beobachtende Verhaltensforschung ohne Belastung.
\nDie Initiantin beruft sich in ihrer Begr\u00fcndung auf Empfehlungen der Ethikkommissionen, welche noch keiner breiten Debatte unterzogen worden sind. Insbesondere muss noch gekl\u00e4rt werden, ob diese Empfehlungen einer internationalen Tendenz entsprechen oder ob sie einen Sonderweg f\u00fcr die Schweiz betreffen.
\nWichtig ist zu bedenken, dass in einigen medizinischen Bereichen noch keine Alternative zu Versuchen mit Primaten bestehe; dies gilt z. B. f\u00fcr die Neurologie. So wird in der Schweiz aktuell ein Projekt durchgef\u00fchrt, bei welchem die Erholung der manuellen Geschicklichkeit nach einer Verletzung des f\u00fcr die Hand zust\u00e4ndigen Hirnareals mit und ohne die neue Substanz Anti-Nogo getestet wird. Es gibt Hinweise daf\u00fcr, dass diese Substanz die Regeneration von Nervengewebe nach Verletzungen f\u00f6rdern kann. In anderen Projekten mit Primaten werden die M\u00f6glichkeiten einer funktionellen Regeneration durchtrennter Nervenbahnen im R\u00fcckenmark untersucht.
\nDie grosse Bedeutung dieser Forschung f\u00fcr die Gesundheit vieler Menschen in unserem Land ist klar ausgewiesen. Weiter ist zu bedenken, dass bei einem totalen Verbot als Alternative Versuche im Ausland durchgef\u00fchrt werden m\u00fcssten.
\nObwohl in der Schweiz keine Versuche mit grossen Menschenaffen durchgef\u00fchrt werden, spricht sich die Kommissionsmehrheit gegen ein Totalverbot aus. Das Konzept der G\u00fcterabw\u00e4gung durch Spezialisten hat sich bew\u00e4hrt und ist beizubehalten.
\nIch bitte Sie mit der Mehrheit der Kommission, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.
\nAntrag der Mehrheit
\nDer Initiative keine Folge geben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Genner, Bruderer, Gallad\u00e9, Graf Maya, Marty K\u00e4lin, Savary, Stump, Widmer Hans)
\nDer Initiative Folge geben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9
\nNe pas donner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Genner, Bruderer, Gallad\u00e9, Graf Maya, Marty K\u00e4lin, Savary, Stump, Widmer Hans)
\nDonner suite \u00e0 l'initiative
\n