Abgelehnt - Rejet\u00e9
\nDie ETH standen in diesem Jahr w\u00e4hrend Monaten im Scheinwerferlicht der \u00f6ffentlichen Diskussion. Stichworte sind unter anderem die F\u00fchrungskrise oder die Mittelzuteilung zwischen den Hochschulen Z\u00fcrich und Lausanne, ja es wurde sogar die Institution des ETH-Rates infrage gestellt. Das war auch der Hintergrund f\u00fcr verschiedene parlamentarische Vorst\u00f6sse. Inzwischen wurden, mit neuen Personen an wichtigen Stellen, N\u00e4gel mit K\u00f6pfen gemacht. Wir k\u00f6nnen heute feststellen, dass im ETH-Bereich langsam wieder eine Entkrampfung und auch Ruhe einkehren. Das ist richtig so, ja es war h\u00f6chste Zeit. Die ETH sollen durchaus in den Medien stehen, aber nicht wegen Streitigkeiten, sondern wegen exzellenter Forschungs- und Lehrleistungen.
\nIch komme damit zur Motion der WBK-NR: Sie verlangt, dass der Bundesrat dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag f\u00fcr die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkredite vorlegt. Vor Kurzem haben wir hier im Rat den Leistungsauftrag der ETH und gleichzeitig die F\u00f6rdermittel f\u00fcr die gleiche vierj\u00e4hrige Periode verabschiedet. Die Kommission vertritt nun die Auffassung, dass eine zeitliche Trennung der Beratung des Leistungsauftrages und des Zahlungsrahmens f\u00fcr den ETH-Bereich, wie dies die Motion fordert, nicht sinnvoll ist, sondern dass der Auftrag und die daf\u00fcr bereitgestellten Mittel zum gleichen Zeitpunkt zu beraten sind. Sie bilden nach Meinung der Kommission eine Einheit. Die Behandlung von Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen muss somit zeitlich \u00fcbereinstimmen.
\nDie Kommission beantragt Ihnen deshalb einstimmig, die Motion abzulehnen; auch der Bundesrat beantragt dies.
\nSie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.
\n