Abgelehnt - Rejet\u00e9
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\nMonsieur St\u00e4helin a conclu par quelque chose qui correspond \u00e0 l'opinion du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Ce dernier consid\u00e8re en effet que les pr\u00e9occupations de cette motion sont justifi\u00e9es, mais que ses objectifs sont atteints et que, par cons\u00e9quent, il n'y a pas lieu de l'adopter. Dans le syst\u00e8me ant\u00e9rieur qui r\u00e9glait le traitement des motions, il \u00e9tait possible de d\u00e9clarer que les buts d'une motion \u00e9taient r\u00e9alis\u00e9s; par cons\u00e9quent, on pouvait la classer. Aujourd'hui, ce n'est plus possible: il faut dire oui ou non.
\nSur le fond, nous sommes d'accord avec l'auteur de la motion pour dire qu'il est important de renforcer, chaque fois que cela est possible, les moyens pour \u00e9valuer l'efficacit\u00e9 des programmes de recherche. C'est ce qui se fait par le biais des recommandations de l'analyse d'impact des programmes nationaux de recherche. Ces recommandations seront suivies au cours de la p\u00e9riode 2008-2011. Ensuite, le Fonds national suisse de la recherche scientifique contr\u00f4lera, conjointement avec la Commission pour la technologie et l'innovation, la performance sur le plan de l'innovation des r\u00e9sultats des recherches financ\u00e9es par les deux agences, selon l'article 8 alin\u00e9a 3 de la loi sur la recherche.
\nDans le domaine de la recherche fondamentale libre, il y a aussi un contr\u00f4le qui se fait. Mais dans ce cas, c'est plus difficile dans la mesure o\u00f9 la recherche fondamentale libre ne d\u00e9bouche pas imm\u00e9diatement sur des effets mesurables.
\nL'efficacit\u00e9 obtenue dans le domaine \"Formation, recherche et innovation\" fait l'objet d'une \u00e9valuation continue. Le rapport final sur le controlling strat\u00e9gique de la p\u00e9riode 2004-2007 sera \u00e9tabli au cours de l'ann\u00e9e 2008 et adress\u00e9 au Parlement en 2009.
\nIl y a aussi un syst\u00e8me de controlling qui veille \u00e0 l'efficacit\u00e9 de la participation suisse aux programmes de recherche de l'Union europ\u00e9enne.
\nPour toutes ces raisons, nous vous invitons \u00e0 suivre la commission et \u00e0 rejeter la motion, non pas parce que nous la consid\u00e9rons comme d\u00e9nu\u00e9e de fond dans ses intentions, mais parce que nous la consid\u00e9rons comme \u00e9tant r\u00e9alis\u00e9e dans la pratique.
\nDie vorliegende Motion der Finanzkommission des Nationalrates wurde im Rahmen der Beratungen zum letzten Voranschlag eingereicht. Sie beauftragt den Bundesrat, die in beiden Nationalen Forschungsprogrammen (NFP) begonnene Wirkungspr\u00fcfung zu vertiefen, die Innovationsleistung mit einzubeziehen und den Wirkungsbereich auf die Projekte des Nationalfonds und die schweizerische Beteiligung an den EU-Forschungsprogrammen auszuweiten.
\nSie sehen die Begr\u00fcndung der Motion in der schriftlichen Stellungnahme bzw. dem schriftlichen Antrag unserer Finanzkommission: Im Wesentlichen wird darauf hingewiesen, dass die Wirkungspr\u00fcfung bei den Nationalen Forschungsprogrammen deutliche und verwertbare Ergebnisse erbracht und Handlungsbedarf aufgezeigt habe; es sei nun wichtig, erkannte Schwachstellen zu bewerten und die Pr\u00fcfung auf die Nationalfondsprojekte und die EU-Forschungsprogramme auszuweiten. Innovations- und Erfolgskontrolle seien im \u00dcbrigen von Verfassung und Gesetz vorgesehen, und vonseiten der Geber sei eine verst\u00e4rkte Kontrolle von Aufwand und Ertrag erforderlich.
\nDer Bundesrat legt in seiner Stellungnahme - auch diese finden Sie in unserem Antrag - detailliert dar, wie die Wirksamkeit in den Bereichen NFP, Normalf\u00f6rderung des Schweizerischen Nationalfonds sowie im Gesamtbereich Bildung, Forschung und Innovation \u00fcberpr\u00fcft wird. F\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der EU-Forschungsrahmenprogramme habe das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung und Forschung auf der Grundlage des Bundesbeschlusses vom 14. Dezember 2006 zur Finanzierung der EU-Programme in den Jahren 2007-2013 ein Controllingsystem aufgebaut, welches die Wirksamkeit der Schweizer Beteiligung \u00fcberpr\u00fcfe. Weiterer Handlungsbedarf bestehe aufgrund der dargelegten laufenden und eingeleiteten \u00dcberpr\u00fcfungsmassnahmen nicht.
\nDer Nationalrat hat die Motion in der letzten Session trotz des bundesr\u00e4tlichen Ablehnungsantrages angenommen.
\nUnsere Kommission hat sich bei ihrer Meinungsbildung insbesondere auch mit der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle unterhalten. Aus deren Sicht werden im Bereich Bildung und Forschung relativ viele Wirkungspr\u00fcfungen bereits in Form von Evaluationen oder Peer Reviews durchgef\u00fchrt. Solche f\u00fchren vor allem das Bundesamt f\u00fcr Bildung und Technologie, die F\u00f6rderagentur f\u00fcr Innovation, das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung und Forschung, der Nationalfonds, aber auch die Universit\u00e4ten und die beiden ETH selbst durch; dazu kommen \u00dcberpr\u00fcfungen der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle und der Finanzkontrolle selbst. Allerdings fehlten bisher teilweise die bereichs\u00fcbergreifenden Evaluationen. Dieses Manko wird nun aber mit der Schaffung der departements\u00fcbergreifenden Arbeitsgruppe Bildung, Forschung und Innovation behoben, welche auch das Controlling in diesem Bereich wahrzunehmen hat. Wir durften somit feststellen, dass die von der Motion verlangten Wirkungs\u00fcberpr\u00fcfungen auf den verschiedenen Ebenen teilweise bereits Standard oder mindestens eingeleitet sind. Es ist davon auszugehen, dass die von der Motion geforderten Pr\u00fcfmechanismen im Forschungsbereich f\u00fcr alle angesprochenen Programme ausreichen.
\nDie Kommission unterst\u00fctzt zwar das Anliegen der Motion und will insbesondere keine Bereiche aus der Wirkungskontrolle ausklammern. Sie hat sich des Anliegens auch schon angenommen, indem ihre Subkommission 3 sich letzten Herbst vom Nationalfonds dessen Evaluationsmechanismus pr\u00e4sentieren liess und davon befriedigt war. Was die EU-Forschungsprogramme betrifft, so evaluiert nach Meinung unserer Finanzkontrolle die EU diese schon recht stark. Der schweizerische Blickwinkel wird von unseren eigenen Instanzen, wie ausgef\u00fchrt, nun ebenfalls wahrgenommen. Bei den neuen Programmen ist eine Wirkungsanalyse integriert und der Return on Investment f\u00fcr die Schweiz durchaus auch positiv. Die Motion rennt somit heute bereits weitgehend offene T\u00fcren ein. Bei aller Unterst\u00fctzung dieser Anliegen w\u00fcnschen wir dennoch keine \u00dcbersteuerung in der Pr\u00fcfung und wollen auch allzu grossen Administrativaufwand vermeiden.
\nFr\u00fcher h\u00e4tte diese Motion formell als erledigt betrachtet und abgeschrieben werden k\u00f6nnen. Nach heutiger Ordnung ist dies nicht mehr m\u00f6glich. Wir m\u00fcssen Ihnen deshalb wie der Bundesrat Ablehnung der Motion beantragen.
\nEs liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.
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