Darin gehe ich mit Ihnen vollkommen einig. Ich liebe die Zirkusse. Ich bezweifle allerdings, dass die Zirkusse wegen der Benzinpreise, wie Sie in Ihrer Frage suggeriert haben, ihren Betrieb streichen m\u00fcssen. Das w\u00fcrde ich mir gar nicht w\u00fcnschen. Ich glaube, den Zirkussen geht es nach wie vor nicht schlecht.
\nHerr Bundesrat, Sie haben vorhin richtigerweise gesagt, dass die Landwirtschaft von gewissen Erleichterungen profitiert. Man k\u00f6nnte auch sagen, die Landwirtschaft ist wichtig, nicht zuletzt und zum Schluss, um der Bev\u00f6lkerung die M\u00e4gen zu f\u00fcllen. Sind Sie wenigstens mit mir einig, dass die Zirkusse als Kulturgut wichtig sind, um unser Herz und unsere Seele zu erfreuen?
\nTreibstoffe unterliegen, ich habe das vorhin ausf\u00fchrlich erkl\u00e4rt, der Mineral\u00f6lsteuer und dem Mineral\u00f6lsteuerzuschlag. Benzin wird mit 73,12 Rappen je Liter belastet, Diesel\u00f6l mit 75,87 Rappen. In beiden F\u00e4llen sind 30 Rappen Mineral\u00f6lsteuerzuschlag eingeschlossen.
\nSteuerbeg\u00fcnstigungen, das ist ja der Kern der Frage, sind vorgesehen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und f\u00fcr die konzessionierten Transportunternehmungen. F\u00fcr die Fahrzeuge von Zirkussen fehlt leider die gesetzliche Grundlage. Aber immerhin ist anzumerken, dass f\u00fcr die Generatoren zur Stromerzeugung, und solche werden in Zirkussen ben\u00f6tigt, Heiz\u00f6l und Diesel\u00f6l zum beg\u00fcnstigten Steuersatz verwendet werden d\u00fcrfen. Davon profitieren die Zirkusse. Die Mineral\u00f6lsteuer betr\u00e4gt hier in beiden F\u00e4llen nur 0,3 Rappen je Liter.
\nBei der Schwerverkehrsabgabe, das ist das zweite Gebiet, werden die Schweizer Zirkusse bereits heute weitgehend dadurch beg\u00fcnstigt, dass Wohnanh\u00e4nger sowie Anh\u00e4nger f\u00fcr Zirkusse, die ausschliesslich Zirkusmaterial transportieren, heute schon g\u00e4nzlich von der Schwerverkehrsabgabe befreit sind. Die Zugfahrzeuge, meist Traktoren, unterliegen auch einer reduzierten und sogar pauschalen Abgabe, und diese wird von den kantonalen Strassenverkehrs\u00e4mtern erhoben.
\nDas Subventionsgesetz bestimmt andererseits, dass auf Finanzhilfen im Form von steuerlichen Verg\u00fcnstigungen in der Regel zu verzichten sei. Deshalb glauben wir, dass die bestehenden Beg\u00fcnstigungen heute schon eine besondere Behandlung der Schweizer Zirkusse darstellen.
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