Wir sind nicht unbedingt der Meinung, dass die Lage sehr dramatisch ist, und zwar deswegen nicht, weil sich in den Kantonen und Gemeinden die Regelung entwickelt hat, beispielsweise bei Neubauprojekten die totale Untersuchung der Bodenqualit\u00e4t als eine Bedingung f\u00fcr ein Neubauprojekt zu fordern. Wenn hier Sch\u00e4den festzustellen sind, m\u00fcssen diese auch tats\u00e4chlich repariert werden.
\nHier ist nat\u00fcrlich zu sagen, dass die Kadenz solcher Untersuchungen mit der Zuf\u00e4lligkeit von geplanten Abbr\u00fcchen und Neubauten zu tun hat; da m\u00f6gen Sie Recht haben. Was aber eine Kadenz von weniger als f\u00fcnf Jahren angeht, sehen wir im Moment keine M\u00f6glichkeit, diese mit den verf\u00fcgbaren finanziellen Mitteln zu f\u00f6rdern.
\nMonsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral, cela fait dix ans maintenant que l'ordonnance sur les atteintes port\u00e9es aux sols est entr\u00e9e en vigueur. Ne croyez-vous pas qu'il serait grand temps de passer la vitesse sup\u00e9rieure? Jusqu'\u00e0 maintenant, par l'interm\u00e9diaire d'un r\u00e9seau de surveillance d'une centaine de points environ, on fait des contr\u00f4les tous les cinq ans. Vu la situation dramatique, tant au niveau helv\u00e9tique qu'au niveau europ\u00e9en, ne faudrait-il pas faire des contr\u00f4les plus fr\u00e9quemment que tous les cinq ans?
\nDie Schweiz verf\u00fcgt seit 1986 mit dem Umweltschutzgesetz \u00fcber eine rechtliche Grundlage f\u00fcr den Bodenschutz. Das Thema ist heute auf politischer Ebene anerkannt, und das Bewusstsein f\u00fcr den Bodenschutz nimmt in der Bev\u00f6lkerung zu. Dennoch sind die personellen und finanziellen Ressourcen beim Bund und bei den meisten Kantonen noch immer sehr begrenzt.
\nVor diesem Hintergrund sind die Aufgaben, Zust\u00e4ndigkeiten und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Akteure in einem Leitbild festgelegt worden. Dazu geh\u00f6ren die folgenden Schwerpunkte: Der Bundesrat unterst\u00fctzt die Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung, die vor allem auch durch die privaten Natur- und Umweltschutzvereinigungen geleistet wird. Er stellt den betroffenen Kreisen die n\u00f6tigen technischen Grundlagen zur Verf\u00fcgung, zum Beispiel Vollzugshilfen, methodische Anleitungen und Handb\u00fccher. Daneben f\u00f6rdert er die Information, um die Anliegen des Bodenschutzes der \u00d6ffentlichkeit bekanntzumachen.
\nDer Bundesrat sorgt daf\u00fcr, dass der Schutz der Lebensgrundlage Boden in alle Verordnungen des Umweltschutzrechtes eingebaut wird, welche die Begrenzung von Emissionen betreffen. Auch die Reglemente, die sich mit der Nutzung des Bodens befassen, insbesondere in der Land-, Forst- und Bauwirtschaft, m\u00fcssen dem Bodenschutz Rechnung tragen. Der Bundesrat setzt sich f\u00fcr die langfristige Sicherung der Forschungsbed\u00fcrfnisse und eine koordinierte \u00dcberwachung der B\u00f6den ein. So betreibt der Bund seit 1984 ein nationales Referenznetz. Die Kantone erg\u00e4nzen dieses wo n\u00f6tig und \u00fcberwachen vor allem diejenigen B\u00f6den, die tats\u00e4chlich oder vermutlich belastet sind. Die privaten B\u00fcros wiederum m\u00fcssen den Bodenschutz bei der Erstellung von Umweltvertr\u00e4glichkeitsberichten ber\u00fccksichtigen, und Spezialisten, sogenannte bodenkundliche Fachpersonen, begleiten die Arbeiten auf den Baustellen. Zentral ist, dass der qualitative Bodenschutz bei der Raumplanung ber\u00fccksichtigt wird. Es geht darum, die Nutzung der B\u00f6den optimal auf ihre Leistungsf\u00e4higkeit und ihre Empfindlichkeit abzustimmen. Damit wird der in der Bundesverfassung geforderten nachhaltigen Nutzung der nat\u00fcrlichen Ressourcen Rechnung getragen.
\nWir sind uns unserer Verantwortung bewusst, den nicht vermehrbaren Boden in ausreichender Menge und in einem Zustand zu \u00fcbergeben, der es den k\u00fcnftigen Generationen erlaubt, ihn standortgem\u00e4ss und gefahrlos zu nutzen.
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