Angenommen - Adopt\u00e9
\n[VS] [PAGE 794]
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 36 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n(0 Enthaltungen)
\nHier geht es darum, die Finanzierung zu sichern. Wir schlagen vor, die 0,6 Rappen pro Kilowattstunde, die wir im Energiegesetz f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der erneuerbaren Energien vorgesehen haben, auf 0,7 Rappen aufzustocken und daf\u00fcr 0,1 Rappen f\u00fcr die Sanierungsmassnahmen gem\u00e4ss der Vorlage vorzusehen. Damit stehen im Durchschnitt 50 bis 60 Millionen Franken j\u00e4hrlich f\u00fcr diese Sanierungsmassnahmen zur Verf\u00fcgung. Auf zwanzig Jahre gerechnet, ergibt das mehr als 1 Milliarde Franken. Das ist vern\u00fcnftig; es entspricht den Bed\u00fcrfnissen, und wir k\u00f6nnen das wohl alle unterst\u00fctzen.
\nAngenommen gem\u00e4ss neuem Antrag der Kommission
\nAdopt\u00e9 selon la nouvelle proposition de la commission
\n[VS]
\nZiff. II Ziff. 2 Art. 15b Abs. 1 Bst. d, Abs. 4; Ziff. 3; Ziff. III
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nCh. II ch. 2 art. 15b al. 1 let. d, al. 4; ch. 3; ch. III
\nProposition de la commission: FF
\nAbsatz 2 gem\u00e4ss Entwurf der Kommission des St\u00e4nderates entf\u00e4llt, Absatz 3 gem\u00e4ss diesem Entwurf wird zu Absatz 2: \"Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.\"
\nIch gehe davon aus, dass auch Bergwanderer nicht mit allem einverstanden sind. Ich frage den Bundesrat an: Sind Sie mit dem Antrag der Kommission einverstanden? - Das ist der Fall.
\nIch m\u00f6chte zu dieser Intervention von Herrn Inderkum zun\u00e4chst sagen: Die \u00c4nderung, welche die Kommission hier vorgenommen hat, ist eine sprachliche. Indem die Kommission den Passus \"den Entzug seiner wohlerworbenen Rechte\" herausgestrichen hat, hat sie sich eigentlich von einem Pleonasmus gel\u00f6st, den der Bundesrat in seinem Entwurf eingef\u00fchrt hat. Denn die Massnahmen nach Artikel 83a des Gew\u00e4sserschutzgesetzes, f\u00fcr welche die vollst\u00e4ndigen Kosten zu bezahlen sind, sind eben wohlerworbene Rechte. Da muss man das nicht noch in den Artikel hineinschreiben. Deswegen wurde dieser Passus herausgenommen; ansonsten w\u00fcrde man die Qualifizierung, was diese Massnahmen sind, eigentlich auch noch grad im Gesetz festhalten. Dass es also wohlerworbene Rechte sind, ist unbestritten.
\nHingegen m\u00f6chte ich doch sagen: Die urspr\u00fcngliche Fassung der Mehrheit w\u00e4re unseres Erachtens nicht automatisch bundesrechtswidrig. Es ist schon richtig: Es gibt einen Bundesgerichtsentscheid, von dem Sie sagen, er sei in der Rechtswissenschaft umstritten. Ich w\u00fcrde pr\u00e4zisieren, dass er bei einigen wenigen Rechtswissenschaftern - und der Mehrheit der Bergkantone - umstritten ist. Die Substanztheorie hat also durchaus ihr Einleuchtendes. Wir haben uns aber nun Ihnen angeschlossen. Seien Sie gl\u00fccklich damit. (Heiterkeit)
\nIch habe bereits beim Eintreten angek\u00fcndigt, dass ich hier in der Detailberatung noch kurz auf diese Bestimmung zur\u00fcckkomme.
\nVorerst m\u00f6chte ich der Kommission herzlich danken, dass sie es erm\u00f6glicht hat, dass mein urspr\u00fcnglicher Minderheitsantrag - mein urspr\u00fcnglich zugelassener einziger Minderheitsantrag - nun zum einheitlichen, nicht mehr bestrittenen Kommissionsantrag geworden ist. Allerdings sehen Sie - und das ist der Grund, weshalb ich mich hier \u00e4ussere -, dass im jetzigen Text der Begriff \"wohlerworbene Rechte\" nicht mehr figuriert. Ich m\u00f6chte klar darauf hinweisen, dass das nicht eine qualifizierte Streichung bedeutet, sondern dass wir es eben hier genau mit dem Schutz der wohlerworbenen Rechte zu tun haben, bezogen auf die Massnahmen nach Artikel 83a des Gew\u00e4sserschutzgesetzes und nach Artikel 10 des Bundesgesetzes \u00fcber die Fischerei.
\nWeil wir ja Erstrat sind, m\u00f6chte ich einfach hier noch etwas, wie es so sch\u00f6n heisst, zuhanden der Materialien sagen: Mit einer Konzession wird ja bekanntlich zugunsten des Konzession\u00e4rs oder der Konzession\u00e4rin ein wohlerworbenes Recht begr\u00fcndet. Zentral ist die Bestimmung in Artikel 43 Absatz 1 des Wasserrechtsgesetzes. Absatz 2 dieser Bestimmung lautet, dass das einmal verliehene Nutzungsrecht nur aus Gr\u00fcnden des \u00f6ffentlichen Wohles und gegen volle Entsch\u00e4digung zur\u00fcckgezogen oder geschm\u00e4lert werden k\u00f6nne. Dieser Grundsatz der Wohlerworbenheit wird dann auch in den Artikeln 80 und 83 des bestehenden Gew\u00e4sserschutzgesetzes ausdr\u00fccklich so best\u00e4tigt. Wohlerworbene Rechte - und das ist von nicht unwichtiger Bedeutung - sind nicht in ihrem Bestand als solchem, sondern in ihrem Wert gesch\u00fctzt, und zwar absolut gesch\u00fctzt. Oder anders ausgedr\u00fcckt: Eingriffe aus Gr\u00fcnden des \u00f6ffentlichen Wohls sind durchaus zul\u00e4ssig, aber nur gegen volle Entsch\u00e4digung.
\nWohlerworbene Rechte unterstehen somit dem Schutz der Eigentumsgarantie. Daher finden Sie in Artikel 15abis die Verpflichtung der nationalen Netzgesellschaft, dem Konzession\u00e4r oder der Konzession\u00e4rin die vollst\u00e4ndigen Kosten zu erstatten f\u00fcr Massnahmen - ich habe es bereits gesagt - gem\u00e4ss Artikel 83a des Gew\u00e4sserschutzgesetzes oder Artikel 10 des Fischereigesetzes. Wir h\u00e4tten andernfalls, wenn wir bei der urspr\u00fcnglichen Beschlussfassung geblieben w\u00e4ren und der Mehrheit zugestimmt h\u00e4tten, etwas ins Gesetz geschrieben, das im Widerspruch zu den wohlerworbenen Rechten gestanden h\u00e4tte, insbesondere zu Artikel 43 des Wasserrechtsgesetzes.
\nZwar geht das Bundesgericht im Falle der Kraftwerke Ilanz I und Ilanz II - das ist der Bundesgerichtsentscheid 107 IB 140 - von einer sogenannten Substanztheorie aus. Das heisst, das Bundesgericht hat gesagt: Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass Gesetze zur Anwendung gelangen, die nach der Verleihung in Kraft treten, sofern die neuen Normen keinen Eingriff in die Substanz der wohlerworbenen Rechte zur Folge haben. Aber wenn man diesen Entscheid liest, stellt man fest, dass das Bundesgericht zwar immer von der \"Substanz\" der wohlerworbenen Rechte, die es zu sch\u00fctzen gelte, spricht, aber im Grunde genommen diese Substanz gar nicht definiert und auch nicht umschreibt. Insofern kann man sagen, dass die Bestandestheorie, wie sie das Bundesgericht damals entwickelt hat, zwar teilweise in der Lehre aufgenommen worden ist, aber insgesamt doch eher auf wackligen F\u00fcssen steht. Und sie ist in der Rechtslehre auch umstritten. Es w\u00e4re daher falsch gewesen, wenn wir eine keineswegs konsolidierte Theorie ins Gesetz geschrieben h\u00e4tten, derweil wohlerworbene Rechte nach anerkannter Lehre den verfassungsm\u00e4ssig garantierten Schutz der Eigentumsgarantie geniessen. Und, wie gesagt: Ich bin dankbar, dass man auch da einen Konsens gefunden hat.
\nVous le voyez dans le d\u00e9pliant, et cela va aussi dans le sens de la discussion que nous venons d'avoir: dans son projet initial, la commission proposait \u00e0 l'article 15abis alin\u00e9a 2 de financer seulement 80 pour cent des co\u00fbts des mesures avec les contributions. Toutefois, la commission \u00e9tait \u00e9ventuellement dispos\u00e9e \u00e0 financer la totalit\u00e9 des co\u00fbts si le propri\u00e9taire [PAGE 793] d'une installation hydraulique \u00e9tait en mesure de d\u00e9montrer qu'il ne pouvait pas supporter 20 pour cent des co\u00fbts.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral est d'un autre avis. Il consid\u00e8re effectivement qu'il est juste d'indemniser la totalit\u00e9 des co\u00fbts et d'\u00e9viter de cette fa\u00e7on de mettre en discussion, m\u00eame de fa\u00e7on hypoth\u00e9tique, la question des droits acquis. La commission s'est rang\u00e9e \u00e0 l'avis du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Par cons\u00e9quent, ce sera donc la totalit\u00e9 des co\u00fbts qui sera indemnis\u00e9e.
\nPar ailleurs, la commission propose de modifier la version du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, \u00e0 l'article 15a alin\u00e9a 1, en biffant \"dus \u00e0 la perte de ses droits acquis li\u00e9e\". Dans ses nouvelles propositions, la commission mentionne uniquement \"la totalit\u00e9 des co\u00fbts des mesures prises\". Nous \u00e9vitons ainsi toute r\u00e9f\u00e9rence \u00e0 la question m\u00eame des droits acquis. On ne peut pas en conclure a contrario que nous ne voulons pas respecter les droits acquis. Nous les respectons bien \u00e9videmment, mais il nous semble que cette nouvelle formulation est plus claire et compr\u00e9hensible. On rembourse \"la totalit\u00e9 des co\u00fbts des mesures prises\".
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 83b; Ziff. II Einleitung, Ziff. 1
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nArt. 83b; ch. II introduction, ch. 1
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nZiff. II Ziff. 2 Art. 15abis
\nAntrag der Kommission: BBl
\nAntrag des Bundesrates: BBl
\n[VS]
\nNeuer Antrag der Kommission
\nTitel, Abs. 2
\nZustimmung zum Antrag des Bundesrates
\nAbs. 1
\nDie nationale Netzgesellschaft erstattet im Einvernehmen mit dem Bundesamt f\u00fcr Umwelt und dem betroffenen Kanton sowie nach Anh\u00f6rung des Konzession\u00e4rs diesem die vollst\u00e4ndigen Kosten f\u00fcr die Massnahmen nach Artikel 83a des Gew\u00e4sserschutzgesetzes vom 24. Januar 1991 oder nach Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 \u00fcber die Fischerei.
\n[VS]
\nCh. II ch. 2 art. 15abis
\nProposition de la commission: FF
\nProposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral: FF
\n[VS]
\nNouvelle proposition de la commission
\nTitre, al. 2
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la proposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nAl. 1
\nEn accord avec l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement et le canton concern\u00e9, et apr\u00e8s consultation du concessionnaire, la soci\u00e9t\u00e9 nationale du r\u00e9seau de transport rembourse au concessionnaire la totalit\u00e9 des co\u00fbts des mesures prises selon l'article 83a de la loi f\u00e9d\u00e9rale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux ou selon l'article 10 de la loi f\u00e9d\u00e9rale du 21 juin 1991 sur la p\u00eache.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\nBundesgesetz \u00fcber den Schutz der Gew\u00e4sser (Renaturierung)
\nLoi f\u00e9d\u00e9rale sur la protection des eaux (Renaturation)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Ziff. I Einleitung, Art. 4 Bst. m
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, ch. I introduction, art. 4 let. m
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 31 Abs. 2 Bst. d
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nArt. 31 al. 2 let. d
\nProposition de la commission: FF
\nLes d\u00e9bits r\u00e9siduels, selon la loi actuelle, doivent \u00eatre augment\u00e9s lorsque certaines exigences ne sont pas satisfaites. Ce que nous modifions par rapport \u00e0 la loi actuelle, c'est simplement le fait de pr\u00e9ciser, \u00e0 la lettre d de l'article 31 alin\u00e9a 2, que cette augmentation concerne uniquement les cours d'eau o\u00f9 la libre migration des poissons s'effectue naturellement. C'est une pr\u00e9cision qui ne change pas le sens fondamental de la loi actuelle.
\nIl s'agit maintenant du point dont nous avons longuement discut\u00e9 dans le d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re, \u00e0 savoir de la contrepartie, dans le cadre du compromis trouv\u00e9, qui doit permettre une certaine augmentation de la production d'\u00e9nergie hydro\u00e9lectrique. Actuellement, la loi nous dit que les cantons peuvent autoriser des d\u00e9bits r\u00e9siduels inf\u00e9rieurs \u00e0 ce qui est pr\u00e9vu par la loi, c'est-\u00e0-dire \u00e0 6 pour cent de la port\u00e9e naturelle, sur des tron\u00e7ons situ\u00e9s \u00e0 une altitude sup\u00e9rieure \u00e0 1700 m\u00e8tres. A l'article 32 lettre a, nous proposons d'abaisser cette limite \u00e0 1500 m\u00e8tres.
\nJe voudrais rappeler ce que j'ai dit dans le d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re. Il ne s'agit pas d'une \"Muss-Formulierung\", mais d'une \"Kann-Formulierung\". Les cantons peuvent autoriser des d\u00e9bits r\u00e9siduels inf\u00e9rieurs sur un tron\u00e7on de 1000 m\u00e8tres en aval du point de pr\u00e9l\u00e8vement, lorsque le cours d'eau est situ\u00e9 \u00e0 une altitude sup\u00e9rieure \u00e0 1500 m\u00e8tres. Il n'est pas dit qu'ils vont le faire, ils vont effectuer une pes\u00e9e des int\u00e9r\u00eats.
\n[PAGE 791]
\nQuant au d\u00e9bit Q347 inf\u00e9rieur \u00e0 50 litres par seconde, je pr\u00e9cise, pour les personnes qui ne seraient pas trop expertes dans ce domaine, comme je l'\u00e9tais moi-m\u00eame il y quelque temps, que cela signifie que pendant 347 jours par ann\u00e9e, moins de 50 litres d'eau par seconde en moyenne coulent naturellement. Il s'agit donc d'une augmentation de la possibilit\u00e9 de d\u00e9roger au d\u00e9bit r\u00e9siduel minimal. L'administration calcule qu'avec la flexibilisation pr\u00e9vue aux lettres a et bbis, nous pouvons obtenir une augmentation de 100 \u00e0 250 gigawattheures de production hydro\u00e9lectrique par ann\u00e9e. C'est le chiffre auquel a fait indirectement r\u00e9f\u00e9rence Monsieur Schweiger en nous disant: \"La flexibilisation va permettre de produire tout au plus pour 10 \u00e0 20 millions de francs d'\u00e9nergie \u00e9lectrique suppl\u00e9mentaire.\" Nous consid\u00e9rons que c'est important dans le cadre des objectifs tr\u00e8s ambitieux que nous avons fix\u00e9s dans la loi sur l'\u00e9nergie qui, eux, pr\u00e9voient d'atteindre 2000 gigawattheures suppl\u00e9mentaires par ann\u00e9e au moyen de la force hydraulique d'ici \u00e0 2030.
\nIl est vrai que cette modification va dans une direction oppos\u00e9e \u00e0 celle de l'initiative populaire \"Eaux vivantes\". Cependant, les initiants, notamment la F\u00e9d\u00e9ration suisse des p\u00eacheurs, se sont adress\u00e9s \u00e0 moi en tant que pr\u00e9sident de la commission, au d\u00e9but de nos travaux et au moment o\u00f9 j'ai pr\u00e9sent\u00e9 l'id\u00e9e de ce contre-projet \u00e0 la commission soeur du Conseil national. Dans sa lettre, la f\u00e9d\u00e9ration pr\u00e9cit\u00e9e disait en substance, tout en n'\u00e9tant \u00e9videmment pas particuli\u00e8rement enthousiaste \u00e0 l'id\u00e9e de flexibilisations de ce genre, qu'elle aurait pu les accepter \u00e0 condition que cela n'ait pas des influences n\u00e9fastes du point de vue \u00e9cologique. C'est la conclusion \u00e0 laquelle nous sommes arriv\u00e9s en discutant longuement avec les parties int\u00e9ress\u00e9es et avec l'administration, c'est-\u00e0-dire que les deux flexibilisations pr\u00e9vues ici n'ont pas de cons\u00e9quences \u00e9cologiques n\u00e9gatives importantes, significatives, mais par contre qu'elles permettent justement une augmentation de la production d'une \u00e9nergie renouvelable, production que nous voulons soutenir.
\nDonc, nous croyons que le compromis est raisonnable et qu'il peut \u00eatre accept\u00e9. Nous esp\u00e9rons vivement que les initiants pourront aussi l'accepter et le comprendre dans le cadre de l'\u00e9quilibre de l'ensemble de la r\u00e9vision que nous proposons.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 32 Bst. a, bbis, c
\nAntrag der Kommission: BBl
\nAntrag des Bundesrates: BBl
\n[VS]
\nNeuer Antrag der Kommission
\nBst. c
\nZustimmung zum Antrag des Bundesrates
\n[VS]
\nArt. 32 let. a, bbis, c
\nProposition de la commission: FF
\nProposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral: FF
\n[VS]
\nNouvelle proposition de la commission
\nLet. c
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la proposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nLa commission l'avait pr\u00e9vu comme possibilit\u00e9 suppl\u00e9mentaire; cela aurait chang\u00e9 une chose importante, car la comp\u00e9tence pour ces d\u00e9cisions aurait \u00e9t\u00e9 attribu\u00e9e \u00e0 l'autorit\u00e9 qui prend les d\u00e9cisions de base pour les concessions, soit aux cantons. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, dans son avis, s'est oppos\u00e9 \u00e0 ce transfert de comp\u00e9tence. La commission pensait ainsi acc\u00e9l\u00e9rer les proc\u00e9dures. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral consid\u00e8re que cela pourrait conduire \u00e0 des in\u00e9galit\u00e9s de proc\u00e9dure suivant les cantons. Par ailleurs, un certain nombre des ces d\u00e9cisions concernent des cours d'eau qui traversent plusieurs cantons.
\nLa commission s'est finalement rang\u00e9e \u00e0 l'avis du Conseil f\u00e9d\u00e9ral et elle vous propose de biffer la lettre c.
\nAngenommen gem\u00e4ss neuem Antrag der Kommission
\nAdopt\u00e9 selon la nouvelle proposition de la commission
\n[VS]
\nGliederungstitel vor Art. 37; Art. 36a; 37 Abs. 2; 38a
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nTitre pr\u00e9c\u00e9dant l'art. 37; art. 36a; 37 al. 2; 38a
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 39a
\nAntrag der Kommission: BBl
\nProposition de la commission: FF
\nDans la probl\u00e9matique des \u00e9clus\u00e9es, dont je vous ai longuement parl\u00e9, il s'est bien agi de d\u00e9cider quels types de mesures on allait privil\u00e9gier. La commission a \u00e9t\u00e9, \u00e0 l'unanimit\u00e9, de l'avis qu'il faut privil\u00e9gier des mesures de construction pour emp\u00eacher ou \u00e9liminer les atteintes graves caus\u00e9es par les \u00e9clus\u00e9es. Donc, elle privil\u00e9gie cette solution et les investissements qu'elle engendre, plut\u00f4t que des mesures d'exploitation qui r\u00e9duiraient la disponibilit\u00e9 d'\u00e9nergie \u00e9lectrique de pointe. Elle pr\u00e9voit cependant que le d\u00e9tenteur d'une centrale hydro\u00e9lectrique, lui, peut indiquer qu'il pr\u00e9f\u00e8re des mesures d'exploitation. Alors, l'autorit\u00e9 peut, en lieu et place de mesures de construction, ordonner quand m\u00eame des mesures d'exploitation, mais c'est seulement \u00e0 la demande du d\u00e9tenteur d'une centrale hydro\u00e9lectrique.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 43a
\nAntrag der Kommission: BBl
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 62b
\nAntrag der Kommission: BBl
\nProposition de la commission: FF
\nA l'article 62b, il s'agit d'apr\u00e8s moi du coeur du contre-projet, qui pr\u00e9voit justement un financement f\u00e9d\u00e9ral: les cantons sont comp\u00e9tents, mais la Conf\u00e9d\u00e9ration leur alloue des indemnit\u00e9s globales pour la planification et la mise en oeuvre des mesures destin\u00e9es \u00e0 revitaliser les eaux. Il faut bien se rendre compte que cela change par rapport au syst\u00e8me actuel. En effet, la loi f\u00e9d\u00e9rale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux pr\u00e9voit la possibilit\u00e9 d'aides financi\u00e8res pour les projets de revitalisation. Ici le syst\u00e8me change compl\u00e8tement: les cantons sont tenus de prendre les mesures ad\u00e9quates et la Conf\u00e9d\u00e9ration est oblig\u00e9e de participer \u00e0 leur financement; il s'agit donc d'indemnit\u00e9s et non plus d'aides financi\u00e8res. Je crois que pour les initiants cela repr\u00e9sente un pas important vers une solution satisfaisante par rapport \u00e0 cette probl\u00e9matique qui, jusqu'\u00e0 pr\u00e9sent, \u00e9tait rest\u00e9e un peu lettre morte tout en \u00e9tant pr\u00e9vue par la loi de 1991.
\nIci se pose la question du pourcentage auquel a fait allusion Monsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral Leuenberger. Alors qu'\u00e0 l'article 62c nous pr\u00e9voyons un chiffre pr\u00e9cis pour la planification - 35 pour cent des co\u00fbts imputables seraient indemnis\u00e9s par la Conf\u00e9d\u00e9ration -, nous n'avons pas mis de chiffre relativement \u00e0 l'ex\u00e9cution de la loi. Dans le rapport, nous indiquons que nous concevons que, dans le cadre de la pratique usuelle de la Conf\u00e9d\u00e9ration, ce financement s'\u00e9l\u00e8ve \u00e0 65 pour cent. Un mot a d\u00e9plu au Conseil f\u00e9d\u00e9ral: nous avions pr\u00e9vu 65 pour cent \"en moyenne\". Cela veut dire que, pour qu'il y ait une moyenne, cela peut \u00eatre moins et parfois [PAGE 792] plus. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, pour sa part, aimerait qu'on pr\u00e9cise que c'est 65 pour cent \"au maximum\".
\nNous ne voterons pas l\u00e0-dessus, car le chiffre ne figure pas dans notre texte. La discussion peut \u00eatre lanc\u00e9e, ce qui a \u00e9t\u00e9 fait. Eventuellement, le deuxi\u00e8me conseil peut voir s'il d\u00e9sire inscrire formellement dans le texte de loi un chiffre ou pr\u00e9ciser la pens\u00e9e d'une autre fa\u00e7on que dans le rapport \u00e9crit qui vous a \u00e9t\u00e9 remis, que j'ai sign\u00e9 et que la commission continue de consid\u00e9rer comme r\u00e9v\u00e9lateur de son opinion dominante, c'est-\u00e0-dire \"65 pour cent en moyenne\".
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 35 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nArt. 62c
\nAntrag der Kommission: BBl
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Br\u00e4ndli Christoffel, Pr\u00e4sident): Der Kommissionssprecher, Herr Lombardi, hat sich dazu schon ge\u00e4ussert.
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 68 Titel, Abs. 4
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nArt. 68 titre, al. 4
\nProposition de la commission: FF
\nIl s'agit ici de l'autre aspect que j'ai \u00e9voqu\u00e9: il faut faciliter la mise \u00e0 disposition de terrains pour permettre ces renaturations. Il s'agit donc non seulement de pouvoir proc\u00e9der \u00e0 des expropriations, comme on a toujours pu le faire - ce qui est par ailleurs douloureux, co\u00fbteux et parfois long -, mais aussi de pr\u00e9voir la possibilit\u00e9 d'ordonner des remembrements parcellaires, ce qui facilite la t\u00e2che. Les articles qui suivent \u00e9tendent cette possibilit\u00e9, justement, de fa\u00e7on \u00e0 ce que les terrains disponibles puissent \u00eatre plus facilement trouv\u00e9s.
\nCertaines voix se sont \u00e9lev\u00e9es pour demander des mesures suppl\u00e9mentaires, notamment dans les milieux de l'agriculture, o\u00f9 on aimerait des mesures suppl\u00e9mentaires et plus pr\u00e9cises. Je crois que c'est une question que le Conseil national pourra \u00e9ventuellement \u00e9valuer plus en d\u00e9tail. En ce qui nous concerne, pour l'instant, je crois que le texte que nous pr\u00e9sentons est assez clair et pr\u00e9cis.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 80 Abs. 3
\nAntrag der Kommission: BBl
\n[VS]
\nArt. 80 al. 3
\nProposition de la commission: FF
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 83a
\nAntrag der Kommission: BBl
\nProposition de la commission: FF
\nSi nous fixons \u00e0 l'article 83a un d\u00e9lai de vingt ans \u00e0 compter de l'entr\u00e9e en vigueur de la pr\u00e9sente loi, c'est pour que les assainissements soient r\u00e9alis\u00e9s. Dans le d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re, Madame Diener a soulign\u00e9 le fait que des d\u00e9lais qui s'allongent n'est pas n\u00e9cessairement tr\u00e8s satisfaisant. C'est vrai, mais la question se pose quand m\u00eame de savoir si nous pr\u00e9f\u00e9rons des proclamations tr\u00e8s ambitieuses qui ne tiennent pas compte de la r\u00e9alit\u00e9 ou si nous pr\u00e9f\u00e9rons travailler avec des d\u00e9lais relativement longs, mais avec un financement qui est assur\u00e9 et qui permet dans la dur\u00e9e, sans choc brutal, de r\u00e9aliser l'ensemble des mesures.
\nLa commission vous propose de suivre la deuxi\u00e8me voie. Si elle d\u00e9cide de pr\u00e9voir un d\u00e9lai de vingt ans et des d\u00e9penses de 50 millions de francs environ par ann\u00e9e - c'est ce qu'elle a calcul\u00e9 -, les assainissements reviendront en tout \u00e0 1 milliard de francs. Ce chiffre est important, il est vrai, et s'il fallait le verser tout de suite, on ne saurait pas tr\u00e8s bien o\u00f9 aller le chercher. Vingt ans, c'est un terme raisonnable et concret pour finalement aller de l'avant. N'oublions pas que la loi date de 1991 et que cela fait d\u00e9j\u00e0 dix-sept ans qu'elle est en vigueur. Si elle n'a pas apport\u00e9 satisfaction, ce n'est pas parce qu'elle manquait d'objectifs nobles, c'est parce que l'on n'avait pas pr\u00e9vu les moyens proportionnels aux objectifs et que l'on n'avait pas \u00e9labor\u00e9 de planification r\u00e9aliste.
\nA mon avis, il vaut donc mieux choisir une planification r\u00e9aliste, un financement concret correspondant pour obtenir v\u00e9ritablement dans vingt ans les r\u00e9sultats que nous voulons atteindre.
\n