Je profite de cette occasion pour souhaiter un tr\u00e8s bon anniversaire \u00e0 Madame Fetz! (Applaudissements)
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\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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\nIch m\u00f6chte Herrn Jenny doch noch sagen: Sie haben jetzt die Motion etwas resignativ zur\u00fcckgezogen. Sie sagen, Sie k\u00f6nnten damit leben. Aber ich m\u00f6chte Ihnen insofern den R\u00fccken st\u00e4rken, als ich sagen kann, dass Sie ja doch etwas damit erreicht haben. Wir sind jetzt vielleicht einen anderen Weg gegangen. Aber wir haben lange dar\u00fcber diskutiert, was realpolitisch \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist. Beachten Sie, dass seit dem 1. Januar dieses Jahres ein Partikelgrenzwert f\u00fcr dieselbetriebene Maschinen und Ger\u00e4te festgelegt ist, der auf s\u00e4mtlichen Baustellen gilt. Dieser Grenzwert ersetzt die bisherige technische Vorschrift. Dank dem k\u00f6nnen wir jetzt an die Harmonisierung gehen. Manchmal muss man halt zwei Schritte machen, bis man zum Ziel kommt. Sie haben das angestossen, von daher m\u00fcssen Sie jetzt nicht traurig sein, wenn Sie die Motion zur\u00fcckziehen. (Heiterkeit)
\nIch kann mit der Begr\u00fcndung der Ablehnung und auch mit der Ablehnung der Motion leben. Ich weiss, das ist ungew\u00f6hnlich, aber es bleibt im Moment nicht sehr viel anderes \u00fcbrig.
\nUrspr\u00fcnglich war ja mein Vorstoss dahingehend gedacht, dass ich in der kleinen Schweiz f\u00fcr alle Kantone die gleichen Vorschriften forderte. Wir brauchen auch f\u00fcr alle Unternehmen - sprich: Bauunternehmen - gleich lange Spiesse. Nun ist der Bundesrat hingegangen und hat festgelegt, entscheidend sei der Partikelausstoss der Maschine. Nur das z\u00e4hle. Wie die Reduktion bewerkstelligt wird, mit besseren Technologien oder wie auch immer, spiele keine Rolle. Das ist tats\u00e4chlich auch europaweit ein guter Ansatz. Die Hersteller sind nun so weit, dass sie mittlerweile die harten Vorschriften auch ohne Partikelfilter erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Nun gibt es Kantone, die akzeptieren das nicht; vor allem ist dies der Kanton Z\u00fcrich; dieser fordert nun explizit zus\u00e4tzlich noch einen Partikelfilter. Diese Partikelfilter sind mit den neuen Systemen st\u00f6rungsanf\u00e4lliger. Aber die Industrie wird sich danach richten, und wir m\u00fcssen wohl damit leben. Nach wie vor nicht korrigiert ist hingegen der Umstand - und das war ein weiterer Vorstoss -, dass zwar alle Baumaschinen mit solchen Instrumenten ausger\u00fcstet werden m\u00fcssen, die Maschinen in der Land- und Forstwirtschaft und jene der \u00f6ffentlichen Hand jedoch vollkommen davon ausgenommen sind. Offensichtlich sind jetzt aber Bestrebungen im Gang, dies auch dort zu bewerkstelligen, und ich danke dem Bundesrat, dass er auch hier eine Gleichbehandlung vorsieht. Der Ausstoss der Baumaschinen macht rund 15 Prozent des gesamten Ausstosses aus, die restlichen 85 Prozent gehen auf alle \u00fcbrigen Maschinen zur\u00fcck; diese stossen n\u00e4mlich die genau gleichen Abgase aus. Das sollte also l\u00e4ngerfristig ge\u00e4ndert werden, auch im Sinne einer Gleichbehandlung und im Bestreben, dass nicht wir Bauunternehmer zu Pr\u00fcgelknaben der Nation gestempelt werden.
\nIch danke dem Bundesrat f\u00fcr seine Bem\u00fchungen. Meine Motion ist damit erledigt.
\nLe pr\u00e9sident (Berset Alain, pr\u00e9sident): Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose de rejeter la motion.
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