Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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\nIn diesem Fall erkl\u00e4re ich, dass ich die Motion zur\u00fcckziehe.
\nIch kann Ihnen insofern Auskunft geben, als im Bereich der Elektroheizungen auf den 1. Januar dieses Jahres die Verordnung in dem Sinn erweitert wurde, dass die Kantone f\u00fcr die Neuinstallation und den Ersatz von ortsfesten elektrischen Widerstandsheizungen Vorschriften erlassen m\u00fcssen. Die Kantone sind tats\u00e4chlich aktiv geworden. In die neuen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich wurden strenge Anforderungen im Bereich der Elektroheizungen aufgenommen. Beispielsweise sollen Neuinstallationen sowie der Ersatz von elektrischen Widerstandsheizungen mit Wasserverteilsystemen generell nicht mehr zul\u00e4ssig sein. Diese neuen Regelungen sind die besten Voraussetzungen daf\u00fcr, dass bis 2011 in den meisten Kantonen entsprechende Bestimmungen in die kantonalen Energiegesetze aufgenommen werden. Der Ersatz einer Elektroheizung durch Heizsysteme mit erneuerbaren Energietr\u00e4gern inklusive des Einbaus eines W\u00e4rmeverteilsystems kann sehr kostspielig sein. Im Rahmen vieler kantonaler F\u00f6rderprogramme und seit Ende M\u00e4rz dieses Jahres zus\u00e4tzlich \u00fcber das Stabilisierungsprogramm des Bundes werden solche Investitionen gef\u00f6rdert. Das ist das, was ich Ihnen sagen kann.
\nEs ist ja unbestritten, dass Elektroheizungen Energiefresser sind, das wird wohl heute niemand mehr anzweifeln. Das tut auch der Bundesrat nicht, auch wenn er meine Motion ablehnt. Seine Ablehnung ist ja eher formaler Art, indem er sagt, das w\u00fcrde in die Hoheit der Kantone eingreifen und das wolle er nicht tun. Auf der anderen Seite gibt er aber doch auch bekannt, dass es eine gesetzliche Grundlage gibt, um dies zu verlangen. Mich interessiert jetzt vor allem - und da hoffe ich, dass mir Herr Bundesrat Leuenberger Antwort geben kann, die Sache ist ja schon ziemlich alt -, ob in den zwei Jahren seit meiner Eingabe etwas passiert ist. Sollte etwas passiert sein, k\u00f6nnte ich versucht sein, mit der Motion das Gleiche zu tun wie meine Vorrednerinnen und Vorredner mit den ihrigen. Sonst w\u00fcrde ich sie gerne stehenlassen, weil ich immer noch der Ansicht bin, dass das eine Sache ist, die durchgesetzt werden muss, allenfalls auch \u00fcber die Kantone hinweg.
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