Abstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 118 Stimmen
\nDagegen ... 53 Stimmen
\n[VS]
\nJe ne veux pas allonger le d\u00e9bat, toutefois j'aimerais dire que la commission s'est pench\u00e9e \u00e0 trois reprises sur cette probl\u00e9matique et qu'elle a travaill\u00e9 de mani\u00e8re s\u00e9rieuse. Elle a ficel\u00e9 un paquet de mesures \u00e9quilibr\u00e9 afin que la question des d\u00e9g\u00e2ts caus\u00e9s par les cormorans aux p\u00eacheurs professionnels soient r\u00e9ellement pris en consid\u00e9ration par notre Parlement. Il est vrai qu'une des mesures pr\u00e9vues a d\u00e9j\u00e0 incit\u00e9 le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \u00e0 modifier l'ordonnance pertinente. Nous ne pouvons malheureusement pas \u00e0 ce jour mesurer l'effet de la modification pr\u00e9cit\u00e9e. Nous ne pourrions pas accepter finalement que, par cette seule modification et un rejet de cette motion par le Parlement, tous les efforts qui ont \u00e9t\u00e9 faits par la commission soient nuls.
\nIl est clair que les d\u00e9dommagements vers\u00e9s aux p\u00eacheurs professionnels \u00e0 cause des d\u00e9g\u00e2ts caus\u00e9s par les cormorans imposent que la Conf\u00e9d\u00e9ration d\u00e9bloque des moyens financiers \u00e0 cette fin. Nous pensons que ce d\u00e9blocage est justifi\u00e9 vu la progression galopante des populations de cormorans dans les r\u00e9serves aviaires. Une approche tr\u00e8s pragmatique a \u00e9t\u00e9 r\u00e9alis\u00e9e par l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement afin de limiter les d\u00e9dommagements \u00e0 quelques centaines de milliers de francs et non pas \u00e0 plusieurs millions de francs. Je crois qu'il est normal de maintenir la pression financi\u00e8re au sein du DETEC pour que v\u00e9ritablement des mesures de r\u00e9gulation soient prises avant de verser des d\u00e9dommagements. Il est bon que l'on fasse preuve de la volont\u00e9 de r\u00e9guler avant de d\u00e9dommager. On parle ici de montants modestes, \u00e0 savoir de 4000 \u00e0 5000 francs par p\u00eacheur professionnel le cas \u00e9ch\u00e9ant.
\nMerci donc \u00e0 vous tous du soutien que vous apporterez \u00e0 la motion de la commission.
\nJe remercie Monsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral pour son brillant expos\u00e9.
\nDas ist so ein Fall einer Motion, die wir gerne in ein Postulat umgewandelt h\u00e4tten. Das geht aber nicht mehr; wir k\u00f6nnen nur noch Ja oder Nein sagen. Deswegen haben wir gesagt, dass wir die Motion, falls Sie sie annehmen w\u00fcrden, im Zweitrat gerne als Pr\u00fcfauftrag entgegennehmen w\u00fcrden.
\nDer Hintergrund ist folgender: Seit dem Jahr 2001 - es hat im Jahre 2001 viele Katastrophen in unserem Land gegeben - br\u00fctet der Kormoran in der Schweiz, und das war der Beginn einer unseligen Entwicklung, die nun eskaliert ist. Wir stehen heute vor gewaltigen Konflikten zwischen den Berufsfischern und den Kormoranen, und durch diese \u00dcberbev\u00f6lkerung von Kormoranen ist auch das \u00f6kologische Gleichgewicht, also die Fischbest\u00e4nde in den Seen und den Fl\u00fcssen, erheblich gef\u00e4hrdet.
\nNun muss aber erstens gesagt werden, dass der Kormoran in der Schweiz gejagt werden darf. Das ist also zul\u00e4ssig, nicht aber in den Vogelschutzgebieten. Der Kormoran ist nat\u00fcrlich auch kein dummes Wesen - was macht er also? Zu 90 Prozent lebt er in den Vogelschutzgebieten. \u00c4hnlich wie die Hirsche also, die w\u00e4hrend der Jagdzeit alle clever genug sind und in den Nationalpark gehen, um dort verschont zu werden, suchen die Kormorane gewissermassen Asyl in den Vogelschutzgebieten. Deswegen haben wir die Verordnung \u00fcber die Vogelschutzgebiete ge\u00e4ndert, wonach die Kantone jetzt Massnahmen ergreifen k\u00f6nnen. Sie k\u00f6nnen also zum Beispiel die Kormorannester entfernen; die kantonalen [PAGE 1362] Wildh\u00fcter k\u00f6nnen mit Nadeln in die Vogelschutzgebiete gehen und die Eier anstechen, damit keine jungen Kormorane schl\u00fcpfen; oder man kann, was im Ausland schon versucht wird - die schweizerischen Kantone haben es noch nicht gemacht -, die Eier wegnehmen und stattdessen ein Gipsei hinlegen, worauf der Kormoran br\u00fctet und br\u00fctet und dennoch nichts schl\u00fcpft; oder es k\u00f6nnen Gitter \u00fcber die Vogelschutzgebiete gelegt werden, damit die Kormorane dort nicht landen k\u00f6nnen.
\nDas sind alles M\u00f6glichkeiten. Auch der kantonale Wettbewerb - \u00e4hnlich wie vielleicht beim Steuerwettbewerb -, die Konkurrenz neuer Ideen kann vielleicht neue M\u00f6glichkeiten kreieren. Aber eines geht nicht, und das sei hier in aller Klarheit gesagt: Geschossen wird nicht. In den Vogelschutzgebieten werden keine V\u00f6gel, auch keine Kormorane, abgeschossen. Da bleiben wir unseren Prinzipien treu. Wir pr\u00fcfen aber auch noch andere M\u00f6glichkeiten, zum Beispiel, im Jagdschutzgesetz die Schonzeit zu verk\u00fcrzen, aber das ist ein heikles Unterfangen. Wir werden hier eine Vernehmlassung machen m\u00fcssen: Schonzeitverk\u00fcrzung ja oder nein, und wenn ja, in welchem Umfang? Wir werden aber mit einer Vorlage kommen. Das ist der Grund, dass wir ein Postulat durchaus annehmen w\u00fcrden.
\nEines wollen wir nicht: finanzielle Mehraufwendungen. Wir haben errechnet, dass die exponentielle Zunahme von Kormoranen zu Sch\u00e4den von 1,4 Millionen Franken f\u00fchrt. Die Kommissionssprecherin hat entsprechende Beispiele von verpickten Netzen plastisch dargestellt. Nach Gesetz m\u00fcsste der Bund jeweils die H\u00e4lfte eines besch\u00e4digten Netzes bezahlen, 50 Prozent von 1,4 Millionen Franken. Die 700 000 Franken m\u00fcssten wir dann kompensieren, aber wir k\u00f6nnen und m\u00fcssen das Geld f\u00fcr andere Sachen gebrauchen. Finanzielle Mehraufwendungen wollen wir also nicht. Da lassen wir lieber durch die Kantone ein paar Eier anstechen, als dass wir hier Geld ausgeben. Das ist unsere Position in dieser schwierigen, von Zielkonflikten durchfurchten Lage.
\nDie Vorlage hat die Kommission w\u00e4hrend dreier Sitzungen besch\u00e4ftigt; wir liessen uns immer wieder ausf\u00fchrlich informieren. Ich w\u00fcnschte mir, dass die B\u00fcrgerlichen auch beim Gew\u00e4sserschutz etwas besser einsehen w\u00fcrden, dass den Fischen geholfen werden muss, und dass sie auch dort dem Fischereiverband entgegengekommen w\u00e4ren. Stattdessen schien es darum zu gehen, daf\u00fcr hier, bei der Bek\u00e4mpfung der fischfressenden V\u00f6gel, zu zeigen, dass man f\u00fcr die Fischer ist.
\nWie aber auch Herr Aeschbacher erw\u00e4hnt hat, ist es nicht so, dass die Verwaltung nichts gemacht hat. Die Verwaltung hat das Problem in vielen Punkten erkannt und reagiert.
\nWir sind uns \u00fcber die drei Sitzungen hinweg in den Positionen etwas n\u00e4her gekommen. So bestreitet die Minderheit die Punkte 1 und 2 nicht, also dass die Fischer f\u00fcr Sch\u00e4den an ihren Netzen entsch\u00e4digt werden oder dass die Schonzeiten an diejenigen umliegender L\u00e4nder angepasst werden. Was jedoch abgelehnt wird, ist der dritte Punkt, n\u00e4mlich das Ansinnen, Populationen in Naturschutzgebieten wie dem Fanel zu dezimieren, nur weil die entsprechenden V\u00f6gel etwas zu viele Fische fressen. Dabei ist zu erw\u00e4hnen, dass heute bereits Eingriffe in solche Naturschutzgebiete m\u00f6glich sind. Solche Eingriffe m\u00fcssen jedoch durch die Erhaltung des \u00f6kologischen Gleichgewichts in diesen Naturschutzgebieten begr\u00fcndet werden. Es wird heute bereits eingegriffen: Es werden Eier ge\u00f6lt, so reduziert man die Population der V\u00f6gel. Es kann aber nicht angehen, dass man mit der Begr\u00fcndung eingreift, dass diese V\u00f6gel zu viele Fische fressen w\u00fcrden, denn dazu sind sie nun einmal geboren. Die Entscheidung zu diesem Punkt fiel in der Kommission denn auch entsprechend knapp: Eine Mehrheit wurde schliesslich mit Stichentscheid des Pr\u00e4sidenten ermittelt.
\nDieser Punkt w\u00fcrde ausserdem eine Gesetzes\u00e4nderung nach sich ziehen, welche den Rat noch l\u00e4nger besch\u00e4ftigen w\u00fcrde. Ich denke, es ist im Sinne der Effizienz, dass wir uns nicht mit Themen besch\u00e4ftigen, die von der Verwaltung eigentlich gut geregelt werden.
\nAuch den vierten Punkt, wonach die Kosten innerhalb des UVEK kompensiert werden, lehnen wir ab. Umfragen ergeben immer wieder, dass die Bev\u00f6lkerung nicht bereit ist, beim Umweltschutz weiter zu sparen. Auch das aktuelle Sorgenbarometer zeigt, dass der Umweltschutz ein wichtiges Anliegen ist. Wenn nun diese Kosten innerhalb des UVEK kompensiert werden m\u00fcssen, besteht die Gefahr, dass der Umweltschutz weiter geschw\u00e4cht wird, weil ihm die Mittel fehlen.
\nIch bitte Sie deshalb, diese Motion abzulehnen.
\nLa CEATE a trait\u00e9 la probl\u00e9matique des oiseaux piscivores et de leur r\u00e9gulation lors de trois s\u00e9ances. Ces discussions ont pour origine la p\u00e9tition de la F\u00e9d\u00e9ration suisse de p\u00eache et de pisciculture qui demande que les cantons puissent rapidement prendre des mesures propres \u00e0 limiter durablement les effectifs des oiseaux piscivores tels que le grand cormoran, le harle bi\u00e8vre et le h\u00e9ron cendr\u00e9, qu'ils puissent prendre des mesures de r\u00e9gulation desdits oiseaux \u00e9galement dans les r\u00e9serves ornithologiques et finalement que la notion de [PAGE 1361] dommage soit reconnue pour les trous dans les filets et les poissons d\u00e9vor\u00e9s. Les probl\u00e8mes \u00e9voqu\u00e9s par la p\u00e9tition ayant \u00e9t\u00e9 reconnus par la commission, celle-ci vous recommande, apr\u00e8s des d\u00e9bats haletants, d'accepter sa motion approuv\u00e9e par 11 voix contre 6 et 1 abstention. Une minorit\u00e9 propose son rejet.
\nCette motion propose que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral soit charg\u00e9 par le biais d'une r\u00e9vision de l'ordonnance sur les r\u00e9serves d'oiseaux d'eau et de migrateurs d'importance internationale et nationale et, si n\u00e9cessaire, d'une r\u00e9vision de l'ordonnance sur la chasse, de veiller \u00e0 ce que:
\n1. les dommages caus\u00e9s aux engins de p\u00eache des p\u00eacheurs professionnels par des cormorans issus de colonies situ\u00e9es dans des zones bien distinctes soient indemnis\u00e9s par la Conf\u00e9d\u00e9ration et les cantons. Pour ce faire, des p\u00e9rim\u00e8tres correspondants de dommages caus\u00e9s par la faune sauvage doivent \u00eatre fix\u00e9s dans l'annexe 2 de l'ordonnance et les finances requises doivent \u00eatre pr\u00e9vues;
\n2. la p\u00e9riode de protection du cormoran puisse \u00eatre raccourcie du 1er mars au 31 ao\u00fbt;
\n3. la population des grands cormorans dans les zones prot\u00e9g\u00e9es, notamment celle du Fanel, soit r\u00e9gul\u00e9e;
\n4. les co\u00fbts g\u00e9n\u00e9r\u00e9s par les mesures prises soient compens\u00e9s au sein du DETEC.
\nPour information, durant toutes nos discussions, l'OFEV a particip\u00e9 activement \u00e0 l'\u00e9laboration d'une solution \u00e9quilibr\u00e9e et viable, ce qui est \u00e0 souligner.
\nTout d'abord, la commission a constat\u00e9 que la r\u00e9gulation du harle bi\u00e8vre et du h\u00e9ron cendr\u00e9 est d\u00e9j\u00e0 possible au niveau r\u00e9gional sur demande des cantons aupr\u00e8s de l'OFEV; une action suppl\u00e9mentaire \u00e0 l'\u00e9gard de ces oiseaux a donc \u00e9t\u00e9 abandonn\u00e9e par la commission. Nous nous sommes ainsi concentr\u00e9s sur la probl\u00e9matique du cormoran.
\nPour ce qui est donc de la protection du cormoran, nous proposons de prolonger d'un mois la p\u00e9riode de chasse, en f\u00e9vrier, et de reporter au 1er mars le d\u00e9but de la p\u00e9riode de protection. Cette mesure ne pose pas de probl\u00e8mes biologiques \u00e0 cette esp\u00e8ce, puisque le cormoran pond entre mi-mai et d\u00e9but juin.
\nJ'en viens \u00e0 la r\u00e9gulation des populations de cormorans dans les r\u00e9serves. L'ordonnance sur les r\u00e9serves d'oiseaux d'eau et de migrateurs d'importance internationale et nationale a \u00e9t\u00e9 modifi\u00e9e dans le sens pr\u00e9vu par la motion. Ce probl\u00e8me a donc \u00e9t\u00e9 reconnu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Son maintien dans la motion permet n\u00e9anmoins d'exercer une certaine pression afin que cette volont\u00e9 soit v\u00e9ritablement mise en oeuvre. Notons que des mesures de r\u00e9gulation semblables sont prises dans les r\u00e9serves par les associations de protection des oiseaux \u00e0 l'encontre des populations de go\u00e9lands, ceci afin de prot\u00e9ger d'autres esp\u00e8ces menac\u00e9es. La commission a donc estim\u00e9 que la pratique d'huiler les oeufs - c'est pratiquement ce qui est fait par les protecteurs des oiseaux - pouvait \u00e9galement \u00eatre r\u00e9alis\u00e9e pour la r\u00e9gulation des populations de cormorans.
\nLa proposition de verser aux p\u00eacheurs professionnels des indemnit\u00e9s financi\u00e8res pour les dommages caus\u00e9s \u00e0 leur mat\u00e9riel par les cormorans ainsi que la mani\u00e8re de d\u00e9terminer rigoureusement les p\u00e9rim\u00e8tres donnant droit \u00e0 ces indemnit\u00e9s proviennent d'une estimation et d'une proposition de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement. Celui-ci a obtenu le soutien de la commission. Le fait de demander que les montants consid\u00e9r\u00e9s fassent l'objet d'une compensation au sein du DETEC nous permettra d'avoir la garantie que les indemnisations seront distribu\u00e9es avec parcimonie et que les mesures de r\u00e9gulation seront prises avec s\u00e9rieux par la Conf\u00e9d\u00e9ration et les cantons. De mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale, les p\u00eacheurs demandent que les autorit\u00e9s politiques prennent les mesures ad\u00e9quates afin que les dommages diminuent r\u00e9ellement. Cette volont\u00e9 est soutenue par la commission.
\nAu final, la commission d\u00e9plore le positionnement n\u00e9gatif du Conseil f\u00e9d\u00e9ral et, par 11 voix contre 6 et 1 abstention, elle vous propose d'adopter la motion.
\nJa, es werden heute schon Massnahmen zur Regulierung der Best\u00e4nde getroffen. Ich weiss, dass die Verordnung ge\u00e4ndert wurde. Aber wir m\u00f6chten mit dieser Motion noch Druck machen, damit es dem Bundesrat auch wirklich bewusst ist, dass hier auch alle Kantone mitmachen sollten. Das ist uns wichtig, und deshalb hat eine knappe Mehrheit diesem Punkt der Motion auch zugestimmt.
\nGesch\u00e4tzte Frau Kollegin, ist Ihnen bekannt, dass Mitte Mai ausgerechnet zur Behebung dieser Probleme die Verordnung \u00fcber Wasser- und Zugvogelreservate ge\u00e4ndert worden ist? Wissen Sie, welche Auswirkungen dies bis jetzt gehabt hat?
\nDer Schweizerische Fischereiverband k\u00e4mpft seit Jahren gegen die Plage der fischfressenden V\u00f6gel. Nachdem die Situation ein unertr\u00e4gliches Mass erreicht hat, wurde eine Petition lanciert, welcher nun mit der Motion unserer UREK stattgegeben werden soll, denn die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass hier Handlungsbedarf besteht.
\nIn den Siebzigerjahren waren die Angelfischer noch die Hauptnutzer der Fliessgew\u00e4sser; heute sind es fischfressende V\u00f6gel, was zunehmend zu einer Bedrohung gef\u00e4hrdeter Fischarten, z. B. der \u00c4sche, f\u00fchren kann und f\u00fcr die Fischer viele Sch\u00e4den verursacht. In den von der Vogelwarte Sempach erfassten Gew\u00e4ssern haben die drei wichtigsten fischfressenden Vogelarten in den letzten Jahren sehr viele Fische gefressen. Der Kormoran, welcher sich von Fischen bis zu einer L\u00e4nge von 55 Zentimetern ern\u00e4hrt, frisst pro Tag rund 500 Gramm Fisch. Die Kormorane fressen den Berufsfischern zunehmend die Fische aus den Netzen; dabei geht es nicht nur um den Ertragsausfall, sondern auch um massive Sch\u00e4den an den Netzen und um angepickte Fische. Bis 2000 haben die Kormorane in der Schweiz nicht gebr\u00fctet; 2001 entstand die erste Brutkolonie im Fanel. 2008 bestanden gem\u00e4ss Angaben der Vogelwarte Sempach bereits acht Kolonien mit insgesamt 426 Brutpaaren.
\nDieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt Ihnen deshalb, den Bundesrat mit einer Revision der Verordnung \u00fcber die Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (WZVV) zu beauftragen:
\n\"Der Bundesrat wird beauftragt ... daf\u00fcr zu sorgen, dass:
\n- Sch\u00e4den an Fangger\u00e4ten der Berufsfischer, welche von Kormoranen aus Kolonien in WZVV-Gebieten verursacht sind, von Bund und Kantonen verg\u00fctet, die entsprechenden Wildschadenperimeter im Anhang 2 zur WZVV festgelegt sowie die notwendigen Finanzen eingeplant werden;
\n- die Schonzeit des Kormorans auf die Zeit vom 1. M\u00e4rz bis 31. August verk\u00fcrzt werden kann; und
\n- die Best\u00e4nde der bestehenden Kormoranpopulation in Schutzgebieten reguliert wird, namentlich im Schutzgebiet Fanel am Neuenburgersee;
\n- die durch die Massnahmen verursachten Kosten im UVEK kompensiert werden.\"
\nDie Kommission stimmte mit 11 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung f\u00fcr Annahme dieser Motion. Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.
\nAntrag der Mehrheit
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Girod, Daguet, Heim, Stump, van Singer)
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Girod, Daguet, Heim, Stump, van Singer)
\nRejeter la motion
\n