Sie fragen sich wahrscheinlich, was diese Darbietung mit mir zu tun hat. Ich muss Ihnen sagen, dass ich einen der Herren kenne, n\u00e4mlich Immanuel Richter. Er ist mit meinem \u00e4ltesten Sohn zur Schule gegangen. Ich habe ihn damals schon, in der Kantonsschule St. Gallen, wegen seines grossartigen Spiels auf der Trompete bewundert. Ich h\u00e4tte n\u00e4mlich liebend gerne auch Trompete gespielt, aber mein Vater hatte mich dazu verknurrt, Geige zu spielen. Ich weiss, dass Immanuel Richter w\u00e4hrend einiger Zeit an der Mail\u00e4nder Scala Solotrompeter war und es nun in Basel ist. Ich gehe davon aus, dass wir nachher noch mehr von den Herren h\u00f6ren werden. Herzlichen Dank; ich danke auch meiner Familie, die das ohne mein Wissen eingef\u00e4delt hat. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n2. Wahl des ersten Vizepr\u00e4sidenten des St\u00e4nderates
\n2. Election du premier vice-pr\u00e9sident du Conseil des Etats
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Vorgeschlagen ist Herr Hansheiri Inderkum. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, die Wahlzettel auszuteilen.
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44
\nleer - blancs ... 1
\nung\u00fcltig - nuls ... 0
\ng\u00fcltig - valables ... 43
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu
\nInderkum Hansheiri ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Ich gratuliere Herrn Inderkum ganz herzlich zu seiner Wahl. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n3. Wahl des zweiten Vizepr\u00e4sidenten des St\u00e4nderates
\n3. Election du deuxi\u00e8me vice-pr\u00e9sident du Conseil des Etats
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Vorgeschlagen ist Herr Hans Altherr. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, die Wahlzettel auszuteilen.
\n[VS] [PAGE 1010]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44
\nleer - blancs ... 1
\nung\u00fcltig - nuls ... 0
\ng\u00fcltig - valables ... 43
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu
\nAltherr Hans ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Ich gratuliere Herrn Altherr ganz herzlich zu seiner Wahl. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n4. Wahl des Stimmenz\u00e4hlers
\n4. Election du scrutateur
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Vorgeschlagen ist Herr Filippo Lombardi. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, die Wahlzettel auszuteilen.
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 43
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 43
\nleer - blancs ... 4
\nung\u00fcltig - nuls ... 1
\ng\u00fcltig - valables ... 38
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 20
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu
\nLombardi Filippo ... mit 38 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Ich gratuliere Herrn Lombardi herzlich zu seiner Wahl. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n5. Wahl des Ersatzstimmenz\u00e4hlers
\n5. Election du scrutateur suppl\u00e9ant
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Vorgeschlagen ist Herr Maximilian Reimann. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, die Wahlzettel auszuteilen.
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 42
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 42
\nleer - blancs ... 10
\nung\u00fcltig - nuls ... 2
\ng\u00fcltig - valables ... 30
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 16
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu
\nReimann Maximilian ... mit 29 Stimmen
\n[VS]
\nFerner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix
\nVerschiedene - Divers ... 1
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Ich gratuliere Herrn Reimann herzlich zu seiner Wahl. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n6. Wahl eines weiteren Mitglieds des B\u00fcros
\n6. Election d'un membre suppl\u00e9mentaire du Bureau
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Gem\u00e4ss Artikel 5 unseres Gesch\u00e4ftsreglementes besteht das B\u00fcro aus der Pr\u00e4sidentin, den beiden Vizepr\u00e4sidenten, dem Stimmenz\u00e4hler und dem Ersatzstimmenz\u00e4hler sowie aus je einem weiteren Mitglied aus denjenigen Fraktionen der Bundesversammlung, welche im St\u00e4nderat mindestens f\u00fcnf Mitglieder umfassen und unter den Mitgliedern des B\u00fcros nicht vertreten sind. Aufgrund der bisherigen Wahlergebnisse muss das B\u00fcro nun um ein Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion erg\u00e4nzt werden. Als zus\u00e4tzliches B\u00fcromitglied wird Frau Simonetta Sommaruga vorgeschlagen. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, die Wahlzettel auszuteilen.
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 42
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 42
\nleer - blancs ... 2
\nung\u00fcltig - nuls ... 1
\ng\u00fcltig - valables ... 39
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 20
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lue
\nSommaruga Simonetta ... mit 37 Stimmen
\n[VS]
\nFerner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix
\nVerschiedene - Divers ... 2
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Forster-Vannini Erika, Pr\u00e4sidentin): Ich gratuliere Frau Sommaruga herzlich zu ihrer Wahl. (Beifall)
\nIch freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit allen gew\u00e4hlten Mitgliedern des B\u00fcros.
\n[VS]
\nPaul Dukas: Fanfare
\n[VS]
\nBasel Brass Quintet
\n[VS]
\n[VS]
\nIch m\u00f6chte Ihnen vorerst f\u00fcr das Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl zur Pr\u00e4sidentin dieses Rates entgegengebracht haben, recht herzlich danken. Als ich vor 34 Jahren in den Gemeinderat der Stadt St. Gallen gew\u00e4hlt wurde, h\u00e4tte ich nicht im Traum daran gedacht, dass mir dereinst eine solche Ehre widerfahren w\u00fcrde.
\nDiese Wahl bedeutet aber auch eine Ehre f\u00fcr den Kanton St. Gallen, der nach 43 Jahren wieder einen St\u00e4nderatspr\u00e4sidenten, den elften seit 1848, stellen darf. Einer meiner Vorg\u00e4nger, Karl Hoffmann, machte im Jahre 1877 seine Arbeit offenbar so gut, dass er zw\u00f6lf Jahre sp\u00e4ter gleich nochmals in dieses Amt gew\u00e4hlt wurde. F\u00fcr mich ist das wohl keine Option, selbst wenn ich das Amt noch so gut ausf\u00fclle. Ich werde mich aber auch so bem\u00fchen, das Meine dazu beizutragen, dass dieser Rat die Beratungen in jener Atmosph\u00e4re der Seriosit\u00e4t und Kollegialit\u00e4t f\u00fchren kann, die ihn von jeher auszeichnet und die heute in der Politik mehr denn je gefragt ist. Dass eine Delegation der St. Galler Regierung unter der Leitung von Regierungsr\u00e4tin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Martin Gehrer auf der Trib\u00fcne Platz genommen hat, freut mich, freut aber auch meine Familie, die f\u00fcr einmal vereint in Bern anwesend ist.
\nDies bietet mir Gelegenheit, meinem Mann und meinen erwachsenen Kindern f\u00fcr das Verst\u00e4ndnis zu danken, das sie in all den Jahren mir gegen\u00fcber aufgebracht haben. Ein Politikerin als Frau und Mutter zu haben bringt Turbulenzen mit sich, erfordert Geduld und vermehrten Einsatz im Haushaltbereich. Ohne das Entgegenkommen der Familie, insbesondere meines Mannes, der meine Begeisterung f\u00fcr die Politik zu hundert Prozent teilt und wohl am liebsten selber in [PAGE 1009] diesem Rat sitzen w\u00fcrde, h\u00e4tte ich meine Arbeit gar nicht leisten k\u00f6nnen.
\nInnen- wie aussenpolitisch haben in den vergangenen zwei Jahren aussergew\u00f6hnliche Ereignisse stattgefunden. Interne Gegebenheiten wurden von der weltweiten Bankenkrise und der Krise der UBS \u00fcberlagert, die den Bundesrat und das Parlament grossteils unvorbereitet getroffen haben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren drastischen marktwirtschaftlichen Verwerfungen hat weltweit einen eigentlichen Schock bewirkt. Die reale Weltwirtschaft geriet arg ins Schleudern. In vielen Staaten wurden Konjunkturprogramme in Milliardenh\u00f6he bewilligt und damit enorme Schuldenberge aufgebaut, die wohl vor allem von den nachfolgenden Generationen abgebaut werden m\u00fcssen.
\nDie erw\u00e4hnten Ereignisse haben - es wurde bereits von alt Pr\u00e4sident Berset so gesagt - das politische System der Schweiz enorm gefordert. Zwar ist es nicht zusammengebrochen, und es zeigte sich, dass die demokratische Staatsform politische Krisen zu bew\u00e4ltigen vermag, wenn alle bereit sind, zus\u00e4tzliche Anstrengungen auf sich zu nehmen. Wir m\u00fcssen uns aber eingestehen, dass das Milizsystem zuweilen an seine Grenzen gestossen ist. Entsprechend d\u00fcrfen wir nicht einfach beruhigt zum Alltag zur\u00fcckkehren und hoffen, dass k\u00fcnftige Krisen ausbleiben.
\nIn einer Konkordanzdemokratie stellt der gesellschaftliche Kompromiss bekanntlich eine entscheidende Gr\u00f6sse dar. Das Parlament ist das Forum f\u00fcr die Gestaltung der Ver\u00e4nderungs- und Innovationsprozesse. Damit das auch k\u00fcnftig so bleibt, hat vor allem der Bundesrat Hausaufgaben zu machen. Aber auch das Parlament muss sich \u00fcberlegen, wie Regierungst\u00e4tigkeit und Parlamentsarbeit zu gestalten und aufeinander abzustimmen sind, damit auch k\u00fcnftig ein zeitgem\u00e4sses und umsichtiges Handeln gew\u00e4hrleistet werden kann; dies auch dann, wenn eine zunehmende Zahl von immer komplexeren und st\u00e4rker vernetzten Gesch\u00e4ften bew\u00e4ltigt werden muss und unvorhergesehene Ereignisse eintreten. Auch k\u00fcnftig soll nicht der billige Kompromiss, sondern der in einer Demokratie staatstragende Konsens gefunden werden.
\nWir haben die Pflicht, uns den neuen Herausforderungen und Bed\u00fcrfnissen anzupassen. Mit einem Wechsel zu einem reinen Berufsparlament, wie einige Stimmen es seit Langem fordern, kann man die aktuellen Probleme nach meinem Daf\u00fcrhalten nicht l\u00f6sen. Dem Milizsystem oder der Tatsache, dass wir nicht ausschliesslich in der Politik t\u00e4tig sind, verdanken wir einen gewissen Abstand zur politischen Arbeit. Der Nutzen unseres Beziehungsgeflechtes zwischen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verantwortungstr\u00e4gern ist hoch und kommt unseren Beratungen zugute.
\nEs ist deshalb nach meiner Meinung von gr\u00f6sster Wichtigkeit, dass wir die Reformpotenziale nutzen. Wir m\u00fcssen alle M\u00f6glichkeiten der Effizienzsteigerung und der Priorit\u00e4tensetzung aussch\u00f6pfen. Wir m\u00fcssen innerhalb des Milizsystems modernisieren und Voraussetzungen schaffen, damit politisches Engagement wieder vermehrt mit beruflicher Karriere in Einklang gebracht werden kann; sei dies durch eine den Verh\u00e4ltnissen angepasste feste Entl\u00f6hnung mit entsprechender Alterssicherung, sei es durch mehr personelle Ressourcen oder aber durch tiefgreifende Reorganisationen der Kommissionsarbeit und des Ratsbetriebes, wie sie Kollege Stadler mit einer Motion verlangt, die er in der vergangenen Herbstsession eingereicht hat. Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir \u00fcber diese fundamentalen Fragen eine breite Diskussion f\u00fchren, um dann mit fundierten Vorschl\u00e4gen an die \u00d6ffentlichkeit zu treten.
\nAvant de conclure, j'aimerais m'adresser \u00e0 celui qui m'a pr\u00e9c\u00e9d\u00e9 dans cette fonction et lui adresser mes plus sinc\u00e8res remerciements.
\nCher Alain, comme j'ai pu le constater d\u00e9j\u00e0 \u00e0 Fribourg lors de ton accession \u00e0 la pr\u00e9sidence: C'est peu dire que tu accomplis une carri\u00e8re fulgurante. Tu as su te faire un nom non seulement par-del\u00e0 ton parti, mais encore par-del\u00e0 les fronti\u00e8res linguistiques. Les espoirs plac\u00e9s en toi au d\u00e9but de ton ann\u00e9e pr\u00e9sidentielle \u00e9taient donc d'autant plus grands, mais tu ne les a pas d\u00e9\u00e7us, loin de l\u00e0. Je peux m\u00eame dire aujourd'hui que tu as d\u00e9pass\u00e9 toutes nos attentes, aussi bien au sein du conseil que sur la sc\u00e8ne internationale.
\nPour tout ce que tu as accompli durant cette ann\u00e9e, pour ta collaboration agr\u00e9able et pour l'efficacit\u00e9 avec laquelle tu as su traiter les affaires au Bureau, je tiens aujourd'hui \u00e0 te remercier officiellement au nom de tous les membres du Conseil des Etats. Merci encore une fois! (Applaudissements)
\nIch habe soeben eine Karte bekommen, auf der steht: \"Musikalische \u00dcberraschung auf der Trib\u00fcne Ost\". Ich habe keine Ahnung, aber ich gehe davon aus, dass das meine Familie zu verantworten hat. Wir werden es h\u00f6ren.
\n[VS]
\n[VS]
\n1. Wahl der Pr\u00e4sidentin des St\u00e4nderates
\n1. Election de la pr\u00e9sidente du Conseil des Etats
\n[VS]
\nLe pr\u00e9sident (Berset Alain, pr\u00e9sident): La candidate propos\u00e9e est Madame Erika Forster-Vannini. Je prie les scrutateurs de distribuer les bulletins.
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44
\nleer - blancs ... 1
\nung\u00fcltig - nuls ... 0
\ng\u00fcltig - valables ... 43
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lue
\nForster-Vannini Erika ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nLe pr\u00e9sident (Berset Alain, pr\u00e9sident): Je f\u00e9licite Madame Forster-Vannini pour sa brillante \u00e9lection en lui souhaitant beaucoup de succ\u00e8s et de satisfaction durant cette ann\u00e9e pr\u00e9sidentielle. Madame la Pr\u00e9sidente, je vous prie de prendre place sur le si\u00e8ge pr\u00e9sidentiel. (Applaudissements)
\n[VS]
\nForster-Vannini Erika \u00fcbernimmt den Vorsitz
\nForster-Vannini Erika prend la pr\u00e9sidence
\n