Die Fragen bezogen sich auf gew\u00fcrztes Rindfleisch. Ich gebe zu Fragen korrekt Auskunft, erstatte hier aber nicht zehnmin\u00fctige Berichte.
\nNochmals: Wir haben weniger Importe. Die Kontrollen haben keine grossen Missbr\u00e4uche zutage gebracht. Ich bitte Sie daher, jetzt nicht einfach etwas zu insinuieren, was mit den Fakten nicht \u00fcbereinstimmt. Die Zollbeh\u00f6rden - sie unterstehen nicht mir - leisten gute Arbeit; sie machen das sehr seri\u00f6s. Wenn hier pl\u00f6tzlich Missst\u00e4nde aufgedeckt werden, dann werden wir etwas tun; da k\u00f6nnen Sie sicher sein. Proviande, der Sie angeh\u00f6ren und die eine grosse Interessenorganisation ist, macht das selbstverst\u00e4ndlich auch; wir arbeiten mit ihr zusammen. Und jeder Bauer, der hier Missbr\u00e4uche riecht, kann selbstverst\u00e4ndlich Beschwerde erheben. Aber, wie gesagt: Machen Sie jetzt nicht aus etwas, was nicht bewiesen ist, ein Problem.
\nWir Bauern lassen ja eine bis drei Kontrollen im Jahr \u00fcber uns ergehen. Sie haben das Rindfleisch erw\u00e4hnt, es geht aber nat\u00fcrlich vor allem auch um Kalbfleisch, Schweinefilets usw. Was wir jetzt angesprochen haben, weitet sich in der Schweiz zu einem Skandal aus. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass wir dieses Thema vertieft beobachten und die Oberzolldirektion halt auch anweisen m\u00fcssen, sch\u00e4rfere Kontrollen durchzuf\u00fchren?
\nEs ist grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich, das Fleisch nach dem Abwaschen der W\u00fcrze in Form ungew\u00fcrzter Fleischst\u00fccke in Verkehr zu bringen. Eine solche T\u00e4uschung ist grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich. Aufgrund der derzeitigen Mengenverh\u00e4ltnisse ist aber nicht davon auszugehen, dass dies systematisch gemacht wird, auch wenn wir Einzelf\u00e4lle nat\u00fcrlich nicht ausschliessen k\u00f6nnen.
\nDie Zollbeh\u00f6rden nehmen, wie gesagt, gezielte Kontrollen vor und haben bisher h\u00f6chstens vereinzelt solche F\u00e4lle festgestellt. Selbstverst\u00e4ndlich ist der Entwicklung der Einfuhr von W\u00fcrzfleisch weiter Rechnung zu tragen, aber es ist jedes Kilo Fleisch erfasst. Proviande und die Bauern sollten wenigstens der Zollstatistik vertrauen. Dem Z\u00f6llner entgeht wirklich kein Kilogramm importiertes Fleisch.
\nFrau Bundesr\u00e4tin, ich habe andere Informationen, n\u00e4mlich dass die Tendenz, solches Fleisch zu importieren, ganz klar steigend ist. Besteht nicht eine T\u00e4uschung, wenn die Pfefferk\u00f6rnchen in den Schlachth\u00f6fen abgeblasen oder abgesaugt werden? Diese Informationen habe ich zuf\u00e4llig von einem Mitarbeiter, der das selber in einem Schlachthof gemacht hat. Besteht da nicht eine T\u00e4uschung?
\nDie Realit\u00e4t ist, dass der Import, wie ich dargelegt habe, schon zur\u00fcckgegangen ist, von 573 Tonnen im Jahr 2007 auf 400 Tonnen im Jahr 2008, und im vergangenen Jahr nochmals, n\u00e4mlich auf 376 Tonnen. Es gibt somit keine gr\u00f6ssere Konkurrenz durch h\u00f6here Importmengen, sondern die Importmengen sind zur\u00fcckgegangen. Die Importe entsprechen aber offenbar immer noch einem Bed\u00fcrfnis der Konsumenten.
\nDas heisst, Frau Bundespr\u00e4sidentin, Sie sehen es nicht als Missstand an, wenn mit diesem g\u00fcnstigen Preis der schweizerische Fleischmarkt und vor allem die Produktion torpediert werden. F\u00fcr unsere Produktion ist es absolut unm\u00f6glich, noch irgendwie [PAGE 186] konkurrenzf\u00e4hig zu sein. Das ist die Realit\u00e4t. Wie sehen Sie das? Wie nehmen Sie dazu Stellung?
\nVier Fragen zum W\u00fcrzfleisch - auch dazu erteile ich Ihnen gerne Ausk\u00fcnfte.
\nJe commence en fran\u00e7ais parce que Monsieur Grin a pos\u00e9 la premi\u00e8re de ces questions. La viande, qu'elle soit fra\u00eeche, r\u00e9frig\u00e9r\u00e9e, congel\u00e9e, sal\u00e9e, s\u00e9ch\u00e9e ou fum\u00e9e, est class\u00e9e dans le chapitre 2 du tarif douanier. La viande qui a \u00e9t\u00e9 assaisonn\u00e9e au moyen de poivre ou avec d'autres \u00e9pices est consid\u00e9r\u00e9e comme \u00e9tant une pr\u00e9paration de viande et figure au chapitre 16. Le tarif douanier suisse est fond\u00e9, comme la nomenclature combin\u00e9e de l'UE et la plupart des tarifs douaniers utilis\u00e9s dans le monde, sur le syst\u00e8me harmonis\u00e9 de d\u00e9signation et de codification des marchandises. Le tarif douanier a valeur de loi. Les droits de douane maximaux qui sont admis se fondent sur les engagements internationaux de la Suisse, en l'occurrence sur la liste Lix-Suisse-Liechtenstein \u00e9tablie dans le cadre du cycle d'Uruguay de l'OMC. Ce qui d\u00e9termine le classement d'une marchandise dans le tarif douanier est le type, la quantit\u00e9 et les caract\u00e9ristiques d'une marchandise au moment o\u00f9 elle est annonc\u00e9e au poste de douane. L'application du principe du \"Cassis de Dijon\" n'a absolument rien \u00e0 faire avec le classement des marchandises dans le tarif douanier.
\nDie Zollverwaltung f\u00fchrt gest\u00fctzt auf die Risikoanalyse stichprobenweise und gezielt sowohl formelle als auch materielle Kontrollen durch. Dabei wird bei Waren des Agrarsektors allgemein von einem hohen Risiko ausgegangen. Die Problematik der Tarifeinreihung von gew\u00fcrztem Fleisch ist dem Zollpersonal bestens bekannt. Es werden regelm\u00e4ssig materielle Kontrollen durchgef\u00fchrt. Dabei sind bisher keine Unstimmigkeiten festgestellt worden. Eine noch h\u00f6here Kontrolldichte, sofern eine solche aufgrund der personellen und organisatorischen Gegebenheiten \u00fcberhaupt m\u00f6glich w\u00e4re, h\u00e4tte somit keinen Einfluss auf die Einfuhr von korrekt unter der entsprechenden Tarifnummer f\u00fcr zubereitetes Fleisch angemeldeten Sendungen. Im \u00dcbrigen k\u00f6nnen Entscheide und Verf\u00fcgungen der Verwaltung mit Beschwerde angefochten werden. Letzte Instanz in Zolltarifstreitigkeiten ist das Bundesverwaltungsgericht.
\nDie in den Fragen erw\u00e4hnten gew\u00fcrzten Fleischst\u00fccke von Tieren der Rindergattung werden unter der Zolltarifnummer 1602.5099 (Schl\u00fcssel 91/4) verzollt. Nur ein Teil der genannten 1000 Tonnen ist gew\u00fcrztes Frischfleisch. Daneben werden zum Beispiel auch Rindfleischkonserven oder Fertigmen\u00fcs unter dieser Zolltarifposition importiert. Gem\u00e4ss einer ersten Analyse ist die Importmenge der Frischfleischst\u00fccke von Tieren der Rindergattung von rund 570 Tonnen im Jahr 2007 auf rund 380 Tonnen im Jahr 2009 gesunken.
\nEs besteht offenbar eine Nachfrage nach speziellen, gew\u00fcrzten Fleischst\u00fccken aus dem Ausland, die das inl\u00e4ndische Angebot erg\u00e4nzen. Aufgrund der sinkenden Tendenz der Einfuhren und weil gegen keine gesetzlichen Bestimmungen verstossen wird, besteht aus Sicht des Bundesrates kein Handlungsbedarf beim Grenzschutz.
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