Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 180 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\nArt. 3
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nZweite Abstimmung - Deuxi\u00e8me vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit ... 142 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit II ... 20 Stimmen
\nErste Abstimmung - Premier vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit ... 145 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit I ... 22 Stimmen
\nComme cela a \u00e9t\u00e9 dit il y a quelques instants, on a affaire ici \u00e0 un concept. Comme je l'ai dit tout \u00e0 l'heure dans l'expos\u00e9 d'entr\u00e9e en mati\u00e8re, on pourrait reprendre des dizaines de projets qui auraient chacun un supporter r\u00e9gional, et nous serions \u00e9videmment contraints de tenir compte d'arguments du type: \"Il y a eu une erreur entre deux offices\"; \"Ils n'ont pas bien compris\"; \"Le projet a \u00e9t\u00e9 pr\u00e9sent\u00e9 trop tard!\", et je ne sais quoi d'autre.
\nDe mani\u00e8re \u00e0 maintenir son concept, la commission a tr\u00e8s clairement d\u00e9cid\u00e9, \u00e0 part les supporters r\u00e9gionaux, de ne pas prendre en consid\u00e9ration ce type de propositions, pour ce qui concerne la proposition d\u00e9fendue par la minorit\u00e9 I (Hochreutener), par 19 voix contre 4, et la proposition d\u00e9fendue par la minorit\u00e9 II (Lachenmeier), par 19 voix contre 3 et 1 abstention.
\nJe tiens encore \u00e0 pr\u00e9ciser que le fait qu'un projet ne soit pas en priorit\u00e9 A n'interdit bien s\u00fbr pas de le r\u00e9aliser. Un canton peut d\u00e9cider soit d'accepter que son projet soit inscrit dans la liste des priorit\u00e9s B, c'est-\u00e0-dire d'attendre quatre ans, en consid\u00e9rant que ledit projet n'est pas suffisamment urgent, soit de r\u00e9aliser un projet tout seul, sans aides f\u00e9d\u00e9rales. Dans le cas du canton de Berne, cela signifierait qu'il jugerait plus important d'allouer 11,5 millions de francs \u00e0 son projet plut\u00f4t que d'attendre quatre ans. S'il ne veut pas allouer les 11,5 millions de francs n\u00e9cessaires, il est probable que le projet peut attendre quatre ans. Dans le cas contraire, il est vraisemblable qu'il d\u00e9bloquera les fonds!
\nIch bitte Sie ebenfalls, die Mehrheit zu unterst\u00fctzen. Die beiden Projekte sind noch nicht so ausgereift, dass sie unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnten. Auch andere Projekte sind noch nicht im Paket, weil sie im selben Unreifezustand sind; das w\u00e4re also eine gewisse Ungerechtigkeit. Mehrausgaben in einem Bereich f\u00fchren zu verz\u00f6gerten Zahlungen in anderen Bereichen, deshalb sollten Sie bei der Mehrheit bleiben.
\nAuch die FDP-Liberale Fraktion und die SVP-Fraktion unterst\u00fctzen den Antrag der Mehrheit.
\nEs besteht kein Zweifel: Der Ausbau von Tramlinien ist wichtig; das Tram hat Zukunft. Es besteht auch kein Zweifel, dass die beiden Projekte Sinn machen k\u00f6nnen, dass sie \u00fcberlegt sind usw. Nur: Wir haben hier ein Gesamtkonzept. Wir haben uns in der Kommission gr\u00f6sste M\u00fche gegeben, ein Gesamtkonzept durchzubringen. Und das funktioniert nur, wenn man es unangetastet l\u00e4sst. Es haben verschiedene Personen, auch Herr von Rotz in der Eintretensdebatte, hierauf hingewiesen, dies zu Recht.
\nDas Gesamtkonzept ist durchdacht, es ist \u00fcberlegt. Der finanzielle Rahmen stimmt. Ich muss aber auch sagen, dass die Abl\u00e4ufe klar gewesen sind. Es gab genaue Regeln, nach denen die Projekte angemeldet werden konnten, nach denen sie eingestuft wurden, und das wurde absolut korrekt gemacht - zumindest habe ich in der Kommission nichts anderes geh\u00f6rt. Wenn wir jetzt beginnen, bei einzelnen Projekten Ausnahmen zu machen, weil sie auch wichtig, auch sympathisch und auch gut sind, so kommen wir in des Teufels K\u00fcche. Ich m\u00f6chte Ihnen nur sagen: Wenn Sie mehr Projekte realisieren wollen, dann m\u00fcssen Sie mehr Geld bringen, dann m\u00fcssen Sie die Projekte finanzieren. Oder Sie m\u00fcssen umgekehrt sagen, welche Projekte, die jetzt im Programm drin sind, Sie streichen wollen. Dann ist der Fall bald klar: Dann kommen Sie nicht weiter.
\nDeshalb bitte ich Sie dringend, beide Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen und das Konzept als Gesamtkonzept zu bef\u00fcrworten und nicht anzutasten.
\nMeine Vorrednerin und mein Vorredner haben es gesagt: Bei diesen zwei Minderheitsantr\u00e4gen geht es um zwei Tramlinien. Ich m\u00f6chte zuerst etwas Grunds\u00e4tzliches zu Trams sagen. Nachdem man in den Siebzigerjahren in Schweizer St\u00e4dten Tramlinien stillgelegt hat, erleben Trams heute eine richtige Renaissance. Das hat gute Gr\u00fcnde: Trams sind \u00f6kologischer und \u00f6konomischer, Trams bleiben in den St\u00e4dten nicht im Stau stecken, Trams bieten mehr Platz als Busse, und die St\u00e4dte k\u00f6nnen so ihre CO2-Emissionen reduzieren. Damit Basel und Bern diesen Zielen n\u00e4her kommen k\u00f6nnen, m\u00fcssen sie ihre Tramprojekte rasch verwirklichen k\u00f6nnen. Ich bitte Sie daher im Namen der gr\u00fcnen Fraktion, diesen beiden Minderheitsantr\u00e4gen zuzustimmen.
\nAls Bernerin m\u00f6chte ich kurz etwas zum Tram Nummer 9 nach Kleinwabern sagen. Ich bin davon \u00fcberzeugt, dass wir das Projekt des Ausbaus dieser Tramlinie nicht auf die lange Bank schieben sollten, wie es der Bundesrat vorschl\u00e4gt. Der Kanton Bern hat uns mitgeteilt, dass das BAV dieses Tramprojekt auf die A-Liste gesetzt hat. F\u00fcr mich ist es unverst\u00e4ndlich, dass das ARE und der Bundesrat dieser Einstufung des Bundesamtes f\u00fcr Verkehr nicht gefolgt sind. Wenn wir die Tramlinie bis Kleinwabern verl\u00e4ngern, k\u00f6nnen wir das G\u00fcrbetal besser an den \u00f6ffentlichen Verkehr anbinden und so die stark befahrene Strasse, die durch Kleinwabern f\u00fchrt, entlasten. Davon w\u00fcrden die Anwohnerinnen und Anwohner profitieren, denn heute fahren t\u00e4glich 20 000 Autofahrerinnen und Autofahrer durch dieses Gebiet. Wenn wir die Tramlinie bis Kleinwabern verl\u00e4ngern, k\u00f6nnen die Leute auf den \u00f6ffentlichen Verkehr umsteigen. Der Kanton geht in seinen Berechnungen davon aus, dass diese Tramlinie bereits heute von 5000 Leuten genutzt wird, und wenn wir wissen, dass in Kleinwabern ein Schwerpunkt f\u00fcr neue Wohn\u00fcberbauungen geplant ist, dann k\u00f6nnen wir absch\u00e4tzen, dass diese Tramlinie sehr schnell von vielen Leuten genutzt w\u00fcrde.
\nDas Tram nach Kleinwabern ist aber auch Teil des Gesamtprojektes Tram Region Bern. Dieses Projekt dient auch der [PAGE 1415] Entlastung des Hauptbahnhofes Bern. Dies sollte auch im Interesse von vielen von Ihnen sein, die sich immer wieder durch den Hauptbahnhof Bern, der \u00fcberlastet ist, k\u00e4mpfen m\u00fcssen.
\nDaher denke ich, dass auch Sie im Interesse einer gesamtheitlichen Politik diesen zwei Minderheitsantr\u00e4gen zustimmen k\u00f6nnten.
\nAuch bei meinem Minderheitsantrag geht es um die Verl\u00e4ngerung einer Tramlinie. Die meisten Strecken des \u00f6ffentlichen Verkehrs, welche mit dem Tram zur\u00fcckgelegt werden, betreffen verschiedene Gemeinden, in wenigen F\u00e4llen verschiedene Kantone. Im vorliegenden Fall sind zwei L\u00e4nder betroffen, und darum ist das Problem auch etwas komplexer.
\nBasel hat bis jetzt nur Tramlinien, die verschiedene Kantone verbinden. Eine Tramlinie, die Tramlinie 8, wird jetzt nach Deutschland gef\u00fchrt. Das konnte mit Ach und Krach noch in letzter Minute bei der letzten Tranche realisiert werden.
\nJetzt geht es um eine noch etwas komplexere Beziehung, um jene mit Frankreich. Auch von Frankreich kommen jeden Tag \u00fcber zehntausend Pendler mit dem Auto \u00fcber die Grenze. Sie belasten die Quartiere und haben wenig Alternativen, um mit dem \u00f6ffentlichen Verkehr in die Stadt zu kommen. Mit der Tramlinie 3, um die es sich handelt, will man eine bestehende Linie, die jetzt genau an der Grenze die Schlaufe macht, etwas weiter ziehen, nach Saint-Louis, einem mittelgrossen St\u00e4dtlein an der schweizerischen Grenze zu Frankreich. Dort gibt es noch eine andere Tramlinie, die eigentlich auch weitergef\u00fchrt werden sollte, aber in der Planung noch etwas weiter zur\u00fcckliegt.
\nAls die Agglomerationsprogramme eingereicht wurden, war die Kommunikation zwischen Basel und Saint-Louis, aber auch zwischen der Schweiz und Frankreich noch etwas komplexer als heute. Man war zu jenem Zeitpunkt noch nicht so weit mit der Planung und musste noch einige H\u00fcrden nehmen. Sie k\u00f6nnen es sich vorstellen: Es ist schon schwierig, mit zwei Kantonen zu verhandeln. Wir m\u00fcssen in Basel nicht nur mit den Kantonen, sondern auch mit den anderen Gemeinden, mit der gr\u00f6sseren Region Elsass und schlussendlich mit Paris, der Hauptstadt, verhandeln k\u00f6nnen. Denn im zentralistischen Frankreich geht alles \u00fcber Paris. In Frankreich werden keine Entscheide gef\u00e4llt, ohne dass Paris mitentscheiden kann. Darum war dieses Projekt zu jenem Zeitpunkt noch nicht entscheidungsreif. Jetzt hat die Regierung einen riesigen Effort starten k\u00f6nnen und hat nun auch die Region Elsass und nat\u00fcrlich auch Saint-Louis im Boot. Das Projekt w\u00e4re jetzt so weit, dass es ohne Weiteres in der Priorit\u00e4t A realisiert werden k\u00f6nnte. F\u00fcr Basel w\u00e4re es eine Riesenchance, und es w\u00fcrde eine grosse Entlastung bringen.
\nWir bitten Sie darum, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.
\nEs geht hier um eine Verl\u00e4ngerung f\u00fcr das Tram Nummer 9 nach Wabern, das Sie ja alle kennen. Ich muss im Sinne der Offenlegung meiner Interessenlage sagen, dass ich aus der betroffenen Agglomeration Wabern komme und man dort seit \u00fcber dreissig Jahren \u00fcber diese Tramverl\u00e4ngerung spricht, aber noch nie auch nur einen Meter realisiert hat. Der wesentliche Grund f\u00fcr meinen Antrag ist aber nicht, dass ich aus dieser Region komme, sondern dass ich das Projekt gut kenne und davon \u00fcberzeugt bin.
\nEs gibt zwar - das weiss ich auch - eine Art stillschweigenden Konsens, dass wir jetzt hier das Gesamtpaket nicht aufschn\u00fcren; das ist mir schon klar. Aber wir sollten doch einmal eine Ausnahme von diesem Prinzip machen, weil es um ein sinnvolles Projekt geht, das eigentlich einfach nur zu sp\u00e4t eingereicht wurde. Wer daran schuld ist, lassen wir mal dahingestellt sein. Es handelt sich um ein kleines Projekt f\u00fcr insgesamt 30 Millionen Franken; auch der Kanton wird einen Teil davon \u00fcbernehmen. Hier geht es also nicht um 30 Millionen, sondern das ganze Projekt kostet so viel. Mit diesem soll eine bestehende Tramlinie verl\u00e4ngert werden, das macht aus drei Gr\u00fcnden Sinn:
\n1. Eine neue Einzonung f\u00fcr eine Neu\u00fcberbauung wurde erst im M\u00e4rz dieses Jahres beschlossen. Es handelt sich \u00fcbrigens um eine musterg\u00fcltige Siedlung f\u00fcr verdichtetes Bauen, und da sind dann wesentlich mehr Tramfahrer zu erwarten.
\n2. Das Projekt ist im Kontext eines Kantons, des Kantons Bern, zu sehen, der die regionalen Verkehrsstr\u00f6me aus der Umgebung von Bern auch mit den \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln bew\u00e4ltigen will. Es geht hier, genau wie Herr Bundesrat Leuenberger gesagt hat, um ein Miteinander von Schiene und Strasse.
\nAus dem G\u00fcrbetal stammt ein riesiger Verkehrsstrom, der mit der Tramverl\u00e4ngerung geschickt an die BLS-Linie angeschlossen werden k\u00f6nnte, und der Verkn\u00fcpfungsort gibt der ganzen Region S\u00fcd von Bern eine neue Dimension. Der Kanton setzt sich deshalb vehement f\u00fcr diese L\u00f6sung ein. Das Problem: Leider wartete man etwas lange mit der Planung. Deshalb ist dieses Projekt nun nicht in der Kategorie A vertreten; sonst w\u00e4re das wohl keine Frage gewesen.
\nDer Kanton strebt nun ein Upgrading an, welches der Realit\u00e4t, d. h. den neuen Entwicklungen, entspricht. Die Planung der ganzen Stadt Bern und der Agglomeration Bern, K\u00f6niz S\u00fcd usw., rechnet stark mit diesem Projekt, das in der Region grosse Akzeptanz findet. Es wurden daf\u00fcr auch Unterschriften gesammelt usw. Das Volk ist also klar auf dieser Linie.
\n3. Der Bund hat seinen Entscheid nicht auf den aktuellen Grundlagen aufgebaut; ich habe das teilweise schon gesagt. Aber \"aktuell\" heisst nicht nur neue \u00dcberbauung, sondern auch neuer Verkn\u00fcpfungspunkt in Kleinwabern - nicht im Weissenb\u00fchl, wie immer wieder gesagt worden ist - mit der BLS-Linie aus dem G\u00fcrbetal. Die Zahl der Personen, die das Tram t\u00e4glich nutzen w\u00fcrden, wird auf etwa 8000 gesch\u00e4tzt.
\nIch bitte Sie also, meinem Antrag zuzustimmen.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die Freigabe der Mittel ab 2011 f\u00fcr das Programm Agglomerationsverkehr
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur la lib\u00e9ration des cr\u00e9dits du programme en faveur du trafic d'agglom\u00e9ration \u00e0 partir de 2011
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2
\nAntrag der Mehrheit
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit I
\n(Hochreutener, Allemann, Lachenmeier, Teuscher)
\nAbs. 1
\n...
\nBern: 35 Prozent; 159,43 Millionen Franken
\n...
\nTotal: 1521,12 Millionen Franken
\nReserve (bleibt gesperrt): 1919,88 Millionen Franken
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit II
\n(Lachenmeier, Hochreutener, Teuscher)
\n...
\nBasel: 40 Prozent; 115,57 Millionen Franken
\n...
\nTotal: 1540,49 Millionen Franken
\nReserve (bleibt gesperrt): 1900,51 Millionen Franken
\n[VS]
\nArt. 2
\nProposition de la majorit\u00e9
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 I
\n(Hochreutener, Allemann, Lachenmeier, Teuscher)
\nAl. 1
\n...
\nBerne: 35 pour cent; 159,43 millions de francs
\n...
\nTotal: 1521,12 millions de francs
\nR\u00e9serve (bloqu\u00e9e): 1919,88 millions de francs
\n[VS] [PAGE 1414]
\nProposition de la minorit\u00e9 II
\n(Lachenmeier, Hochreutener, Teuscher)
\n...
\nB\u00e2le: 40 pour cent; 115,57 millions de francs
\n...
\nTotal: 1540,49 millions de francs
\nR\u00e9serve (bloqu\u00e9e): 1900,51 millions de francs
\n